Panel discussion will take place on July 6, 2021 | 19:30-21:00 (CET) – Academia for Equality lädt zu einem Zoom-Meeting ein.
Zu einem der Diskussionsteilnehmer siehe unseren Blogbeitrag: Nur in Deutschland
https://us02web.zoom.us/j/84389650091?pwd=ckZWQXZCVUw0V2JmREIzeE1CaFZBQT09
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Meeting-ID: 843 8965 0091 – Kenncode: 130801
Yesterday (27. Juni 2021), thousands of Palestinians took to the streets of Hebron, Ramallah and Bethlehem calling for the overthrow of the Palestinian Authority and the cancelation of the Oslo Accords signed with Israel in 1993, including the security coordination with the Israeli military – so die Stimme des palästinensischen Portals Stopp the Wall.
Amira Hass in Haaretz dagegen schreibt:
The PA knows that uncertainty about what would happen if it collapsed scares the public, and that the West and Palestinian public can’t do without the modicum of stability it provides
„There doesn’t seem to be any unusual tension in Ramallah. The People’s Party withdrew from the government to protest its conduct. But it seems as if the PA has allowed itself some violent suppression, because it knows that the uncertainty about what would happen if it collapsed scares the public. Because it’s certain that the Europeans, America and the Palestinian public can’t do without its services and the modicum of stability it provides through its security and civilian cooperation with Israel.“
Dem Gründungszweck und Ziel des diAk entsprechend, stehen auf diesem Blog bevorzugt Beiträge zu Israel, Palästina, Deutschland im gemeinsamen Denken und im besten Fall in analytisch-kritischer Betrachtung zu Regierungspolitiken allerseits von Elbe, Rhein, Jordan und all den lebensnot- und wert-vollen Wassern. Dem Friedensgedanken umfassend verpflichtet, das ist unser Ansatz und bleibt es.
Und doch sind wir, Menschen aller Gesellschaften, ist unsere Haltung in den Fragen der harten Machtpolitik von Regierungen letztendlich nicht entscheidend. Auch Gesetze und Beschlüsse werden von Regierungen nach Spielart gedehnt, um dem Zweck einer gewollten Entscheidung zu genügen und bestenfalls zu rechtfertigen. Dabei lehnt die Mehrheit der Bevölkerung in der BRD bewaffnete Auslandseinsätze ab. Und sollten Politiker und Politikerinnen nicht zuerst an das denken, was die meisten Staaten nach dem zweiten Weltkrieg unterzeichnet und wozu sie sich verpflichtet haben: an die „universellen Ziele und Grundsätze“ der Vereinten Nationen, die „die Verfassung der Staatengemeinschaft“ ist. Die Charta wurde am 26. Juni 1945 in San Francisco unterzeichnet und trat am 24. Oktober 1945 in Kraft. Durch die Veröffentlichung des deutschen Textes am 9. Juni 1973 (nachdem beide deutsche Staaten Mitglieder der Vereinten Nationen geworden waren) als amtliche Fassung der Bundesrepublik Deutschland im Bundes-gesetzblatt wurden die Charta und das Statut des Statut des Internationalen Gerichtshofs auch formel Teil des deutschen Rechtsordnung.
Die BRD ist kein Einzelbeispiel bei der nach eigenen Interessen erfolgenden Auslegung von Völkerrechtsprinzipien, aber unser erster Adressat: Nehmen wir uns unser ‚Wahlrecht‘ und unsere ‚Wahlpflicht‘ und prüfen wir in diesem Auseinandersetzung die ambitionierten Politikerinnen und Politiker auf deren Rechtsauffassung von Krieg und Frieden.
Der exzellente Beitrag der Schriftstellerin Daniela Dahn, einer Stimme aus dem Spektrum, bietet wenige Tage vor dem 22. Juni einen lesenswerten Gedankenanstoß dazu:
„Die strikte Ablehnung von Militäreinsätzen im Ausland ist unter den jetzigen Bedingungen vom Völkerrecht nicht nur gedeckt, sondern geboten.“
Über die Präsenz und Wirksamkeit eines „kulturellen Codes“
Es ist keine einfache Debatte, jedenfalls dürfen wir sie uns nicht einfach machen. Und es ist eine Debatte, mit der wir nicht ‚fertig‘ werden. Michael Kloß, Professor an Leuphana Universität in Lüneburg schreibt:
„Antisemitismus funktioniert, um einen sehr erhellenden Begriff der Historikerin Shulamit Volkov zu verwenden, als kultureller Code. (…) Codes [appellieren] an tief eingesunkene Ressentiments, die gar nicht intellektuell verarbeitet werden müssen, um wirksam zu sein.“
Zwei aktuelle lesenswerte Beiträge, die nicht einfach ‚Zustimmung‘ der ‚Ablehnung‘ verlangen, sondern (Auf)Forderungen an die Aufrichtigkeit des eigenes Denkens sind.
Michael Kloß in Die Zeit und ein Offener Brief „Gegen die Lügen“ in Merkur
Aktuelle Ergänzung: 17. Juni 2021
Kommentar auf der Seite von Christ in der Gegenwart (Simon Lukas)
Nach der ersten Amtsperiode als Ministerpräsident von Mai 1996 bis Mai 1999, nach Amtszeiten als Finanzminister und als Außenminister, stand Benjamin Netanjahu von 2009 bis 2021 verschiendenen Regierungen Israels vor. Nach zwölf Jahren Ministerpräsidentschaft nahm am Montag eine „Anti-Netanjahu-Koalition“ die Arbeit auf, „doch ein Comeback ist nicht ausgeschlossen“, wie die beiden Autoren Shimon Stein und Moshe Zimmermann in ihrem Beitrag für die IPG schreiben.
Was immer jetzt beginnt.
… ja, wenn am Sonntag 61 Knessetangeordnete einen neuen israelischen Ministerpräsidenten wählen sollten?
Wird Bennett anders über ‚Araber‘ denken, weil ein politisch „rechts“ stehender palästinensischer Abgeordneter zu seiner Koalition gehört?
Werden Sa’ar und Liebermann aufhören für das Siedlerprojekt zu werben? Ganz zu schweigen von Bennett selbst?
Wird es einfacher den demokratischen und jüdischen Charakter des Staates unter einen Hut zu bringen?
Wird es einfacher die Ressourcen des Landes, besonders das Wasser, gerecht unter allen Menschen der Region zu verteilen?
Wird es leichter, israelische Poliik in der Weltgemeinschaft zu verkaufen, vielleicht besonders an US-Demokraten?
Zu diesen und den vielen Fragen, die sich hier anschließen liessen, zwei aktuelle Lesehinweise:
Innenpolitische Debatte in Palästina stellt sich kritischen Fragen
Schon die Absage der palästinensischen Wahlen hatte Debatten ausgelöst. Der Protest einer jungen Generation von Palästinenser:innen im Zuge der Ramadanauseinandersetzungen und danach, zeigt deutlich, daß die herrschenden Gruppen in Ramallah nur noch schwer als Repräsentanten der Gesellschaft verstanden werden können.
Eine Online-Petition, (noch?) weitgehend von der Diaspora getragen, fordert nun den Rücktritt von Mahmoud Abbas. Bewegt sich etwas im System?
Bericht im Middle East Monitor
Amira Hass in Haaretz.
Eine lesenswerte Reportage aus der Berliner Zeitung (- auch wenn die redaktionellen Texte den Inhalt kontakarieren: u.a. der erstellte Comic schreibt ausdrücklich von einer Reise nach Israel und in die palästinenischen Gebiete – in der BZ wird daraus eine Reise nach Israel – BZ eben)
Online-Debatte über Hintergründe und Auswirkungen verschiedener Antisemitismus-Definitionen
Teilnehmer:innen:
