Wahl, die Zweite – mehr als ein Detail

Das Israel Democracy Institute hat eine erste Wahlanalyse vorgelegt, über die es einen Bericht in der ToI gibt und der spannende Details enthält, die ein interessantes Licht auf die einen Teil der innergesellschaftlichen Veränderungen in Israel werfen: Für Meretz, jetzt als Teil des Democratic Camps angetreten, stimmten nur noch 2,9 % der arabischen Wählerinnen und Wähler, verglichen mit 8,9 % im April. Insgesamt stieg der Anteil der Vereinigten Liste in den arabischen Dörfern und Städten deutlich an an. Nur noch 17,6% der Abstimmenden votierten für Parteien der jüdischen Mehrheit, verglichen 28,4% in April.

Neues Ergebnis – Neue Politik?

Das Ergebnis der zweiten israelischen Parlamentswahlen im Jahr 2019 steht fest. Ob sich überhaupt Gesichter verändern dagegen noch nicht. Ob andere Gesichter auch einen andere Politik bedeuten, noch viel weniger.

Eine Liste der gewählten Abgeordneten findet sich hier.

Auch wenn es die Labourparty in einer neuen politischen Verbindung ins Parlament geschafft hat, lohnt die Lektüre eines Artikels von Lev Grinberg im online Magazin +972 über die politischen Perspektiven von Linken und Mizrachi im Land: Israel’s Ashkenazi elites won’t let Mizrahim lead the left. Viel zu sagen hat die Linke im Land (und im Parlament) aktuell aber sowieso nicht…).

Immerhin ist Otzma Yehudit, eine kahanistische Partei an der Sperrklausel gescheitert. Ob deren Gedanken damit politisch tot sind, wird sich zeigen. Die nächsten Wochen werden vermutlich spannend werden und die Fragen von Säkularismus und Messianismus stehen auf der Tagesordnung. Ob auf der auch eine Zeile für Palästinenser bleibt, ist nicht ausgemacht …

Wahlen in Israel 2019, die Zweite…

Schicksalswahl in Israel, so die Überschrift des Beitrages von Inge Günter auf Qantara.

„Programmatisch hat der gegenwärtige Wahlkampf in Israel nur wenig zu bieten. Nicht soziale Fragen, die Ökonomie oder der Konflikt mit den Palästinensern sind das beherrschende Thema, sondern Machtfragen.“

This Is The Least Important Israeli Election Ever, so der Beitrag von David Hazony auf Forward.

„A boring election is not a bad thing, so long as people vote. It suggests that maybe the Jewish state has finally come into its own.“

Zur aktuellen bundesdeutschen Politik und ihrem Blick auf Israel und Palästina

Umfangreiche Stellungsnahme der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Politische und menschenrechtliche Lage der Palästinenserinnen und Palästinenser in der Westbank.

Das 16 Seiten lange Dokument, formal eine Antwort namens der Bundesregierung, wurde mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 23. August 2019 übermittelt und findet sich hier. Der Text bietet eine Vielzahl von Einschätzungen und Positionen, wie sie aktuell die offizielle bundesdeutsche Politik charakterisieren und deren Möglichkeiten und Grenzen erkennbar werden lassen..

Eine interessante Einordnung der Erklärung bietet Daniel Brössler aus der Parlamentsredaktion der Zeitung in einem Beitrag vom 5. September 2019 in der Süddeutschen Zeitung; der Titel des Beitrags: Berlin übt scharfe Kritik an israelischer Regierung ordnet den diplomatischen Text gut ein.

Kalender September 2019

Ein-Blicke in die Geschichte – unser Jahreskalender
Für den September

• ‚Jerusalem, modernes Stadtviertel‘ [Mamilla, nahe Jaffator] (Photo: G. Roßmanith), Edition Eisenmenger, Wien (ca. 1930?) (Nr. 5).
• ‚Gruß aus Jerusalem – Panorama – Neue deutsche evang. Erlöserkirche – Johanniterplatz mit der deutschen Kapelle (vor Erbauung der Kirche)‘, Verlag L. Schoenecke, Jerusalem (1898) (April 1899).
• Jerusalem Stephanstor (Löwentor) (mit Soldaten vor 1918),
ohne Verlag (um 1910?) (Stempelaufdruck: „Postkarte“).

Einige wenige Restexemplare sind noch beim Verlag erhältlich.