Neues von Mitvim

Eine ganze Anzahl neuer Beiträge zur aktuellen Entwicklung in Israel und der Region, u.a.:

„We are pleased to share with you the Mitvim Institute’s recent publications focusing on the establishment of the new Israeli government and foreign policy apparatus, a year since the normalization agreements, and various developments in the regional and international spheres. These publications include monthly reports on Israel’s foreign policy, policy papers, conference recordings and media interviews, and opinion pieces and commentaries.“

Fehlende Religion

Nachdem das säkulare Friedenslager kaum noch als solches zu erkennen ist, stellt sich dringlicher denn je die Frage, wo die religiösen Stimmen in der Friedensbewegung zu hören sind.


Einen spannenden Bericht bringt die New York Times über die Arbeit von Rabbi Michael Melchior und Mansour Abbas und ihrem Umfeld.

Zu dem Themenkreis, u.a. mit einem Beitrag von Rabbiner Melchior, erscheint auch die Ausgabe 2/2021 von israel & palästina, etwas verspätet erst in diesem Quartal, dafür aber auch zeitglich in einer englischen Ausgabe.

New York Times Beitrag als PDF:

As Secular Peace Effort Stutters in Israel, Religious Mediators Hope to Step In

Abgang mit Nebenwirkungen


Nach der ersten Amtsperiode als Ministerpräsident von Mai 1996 bis Mai 1999, nach Amtszeiten als Finanzminister und als Außenminister, stand Benjamin Netanjahu von 2009 bis 2021 verschiendenen Regierungen Israels vor. Nach zwölf Jahren Ministerpräsidentschaft nahm am Montag eine „Anti-Netanjahu-Koalition“ die Arbeit auf, „doch ein Comeback ist nicht ausgeschlossen“, wie die beiden Autoren Shimon Stein und Moshe Zimmermann in ihrem Beitrag für die IPG schreiben.


Was wird sich ändern, wenn…

… ja, wenn am Sonntag 61 Knessetangeordnete einen neuen israelischen Ministerpräsidenten wählen sollten?

Wird Bennett anders über ‚Araber‘ denken, weil ein politisch „rechts“ stehender palästinensischer Abgeordneter zu seiner Koalition gehört?

Werden Sa’ar und Liebermann aufhören für das Siedlerprojekt zu werben? Ganz zu schweigen von Bennett selbst?

Wird es einfacher den demokratischen und jüdischen Charakter des Staates unter einen Hut zu bringen?

Wird es einfacher die Ressourcen des Landes, besonders das Wasser, gerecht unter allen Menschen der Region zu verteilen?

Wird es leichter, israelische Poliik in der Weltgemeinschaft zu verkaufen, vielleicht besonders an US-Demokraten?

Zu diesen und den vielen Fragen, die sich hier anschließen liessen, zwei aktuelle Lesehinweise:

Mondoweiss Brookings Institute

Die neue israelische Regierung und die drängendsten Probleme (I)


Obwohl in wenigen Tagen die Ära Netanjahu wohl (fürs erste?) ihr Ende finden wird, muß sich noch zeigen, ob die neue Koalition die beiden wichtigsten Probleme des Landes angehen kann und wird: zum einen die größer werdende Schere zwischen Arm und Reich in einem Trend wachsender Armut und die Behandlung der Palästinenser:innen.

Die dafür wichtigsten Instrumente, eine soziale Ökonomie und diplomatische Offenheit, sind beides keine Spezialitäten Naftali Bennetts oder seiner Koalitionsparteien, einmal abgesehen von Meretz. Dementsprechend wird sich erst noch zeigen, ob eine neue Regierung auch tatsächlich etwas neues schaffen kann.
Gad Lior dazu auf Ynet.

Lapid: Ich hab es geschafft und eine Koalition zusammen gebracht

Yair Lapid, Vorsitzender der Patei Yesch Atid, hat nur wenige Minuten vor Ablauf der Frist den Präsidenten des Landes, Reuven Rivlin, offiziell informiert, daß er eine Koalition zustande gebracht habe. Es ist eine Koalition von Parteien mit höchst unterschiedlichen Interessen, jedoch auch einem gemeinsamen Ziel:  eine erneute ‚Regentschaft‘ des noch amtierenden Ministerpräsidenten Netanjahu zu verhindern. Lapids Koalition besteht aus den Parteien Yesh Atid, Yamina, Kahol Lavan, New Hope, Labor, Yisrael Beiteinu, Meretz und der United Arab List.

Die neue Regierung steht noch längst nicht, aber Anshel Peffer bringt in seinem Tweet die überraschende Neuigkeit und die Bedeutung der Einigung in der Nacht kurz und hoffnungsvoll zusammen. Es ist ein historisches Photo und Ergebnis: „Whatever happens tonight and in the days left until the confidence vote if it ever takes place, this is a historic photo. A leader of an Arab-Israeli party and the leaders of a Jewish-nationalist party signing an agreement to join a government together”.

(Und hier Haaretz Live update)

Am Chaos vorbei geschmuggelt?


Obwohl (noch-) Premierminister Benjamin Netanyahu die Frist für eine Regierungsbildung versäumt hat und Wahl Nummer fünf immer wahrscheinlicher wird, werden im Laufe der nächsten Tage einige Gesetze verabschiedet, in ihrer Hauptsache solche aus dem rechten Lager.

Darunter befinden sich Vorstöße zur Legalisierung sogenannter ‚Außenposten‘ in der WestbBank, die Todesstrafe für Terrorist:innen sowie die Aufgabe des mit Benny Gantz vereinbarten Rotationssystems.

Mit der neuen Situation Yair Lapid mit einer Regierungsbildung beauftragt wird sich in den nächsten Tagen zeigen, welche politische Mehrheiten sich finden – Der Krimi geht weiter!

Gil Hoffman und Tovah Lazaroff für die Jerusalem Post

Böll Podcast: Israel 2021

Wahlen in Israel 2021 | Böll.Fokus

Es war die vierte Wahl in zwei Jahren und auch sie hat keine Klarheit gebracht: Israel steckt in der politischen Krise. Wie geht es weiter im Land – mit oder ohne Netanjahu? Und welche Rollen spielen dabei die arabisch-palästinensischen Parteien? Es ist ein Novum und ein Meilenstein in der Geschichte Israels: bei dieser Wahl wurde erstmal eine arabische Partei von Premierminister Netanjahu umworben, denn sie könnte ihm helfen an der Macht zu bleiben. Ein Podcast über die schwierige Frage welche Perspektiven es für die jüdische-arabische Zusammenarbeit gibt.