Anerkennung von Dar al-Kalima (Bethlehem) als Universität – die Krönung vieler Jahre des Engagements, Hoffung ein Gesicht zu geben und eine Adresse – Herzlichen Glückwunsch!
Mehr zum Hintergrund von Dar al-Kalima in unserer Themenausgabe von israel & palästina: 25 Jahre Dar al-Kalima (Heft 2-3/2020)
Interview des palästinensischen Ministers mit The Media Line
Der Minister für zivile Angelegenheiten Palästinas, Hussein Al-Scheikh, erklärt gegenüber The Media Line, daß die PA zu Direktgesprächen mit der israelischen Regierung bereit sei.
Auch hinsichtlich des Verhältnisses zu den USA und zur Regierung von US-Präsident Joseph Biden zeigte er sich zuversichtlich. Alle drei Seiten hätten sich darauf verständigt, mit vertrauensbildenden Maßnahmen zu beginnen.
Inga Rock berichtet für die NZZ aus Gaza
In einem ausführlichen Bericht zitiert sie unterem andern Omar Shaban, den Leiter der Denkfabrik Pal-Think for Strategic Studies:
«Die Blockade von Gaza hat nicht funktioniert, sie hat alles nur schlimmer gemacht. Es gibt mehr Arme und mehr Radikale als früher», sagt Shaban. Deshalb müsse die vor sieben Jahren verhängte Blockade aufgehoben werden und Gaza zu neuer Blüte gebracht werden. Zudem müsse die innerpalästinensische Versöhnung vorangetrieben und damit ein neuer Friedensprozess ermöglicht werden.
Yesterday (27. Juni 2021), thousands of Palestinians took to the streets of Hebron, Ramallah and Bethlehem calling for the overthrow of the Palestinian Authority and the cancelation of the Oslo Accords signed with Israel in 1993, including the security coordination with the Israeli military – so die Stimme des palästinensischen Portals Stopp the Wall.
Amira Hass in Haaretz dagegen schreibt:
The PA knows that uncertainty about what would happen if it collapsed scares the public, and that the West and Palestinian public can’t do without the modicum of stability it provides
„There doesn’t seem to be any unusual tension in Ramallah. The People’s Party withdrew from the government to protest its conduct. But it seems as if the PA has allowed itself some violent suppression, because it knows that the uncertainty about what would happen if it collapsed scares the public. Because it’s certain that the Europeans, America and the Palestinian public can’t do without its services and the modicum of stability it provides through its security and civilian cooperation with Israel.“
Online-Aktivist und Politiker Nisar Banat in palästinensischen Gewahrsam zu Tode gekommen
Die Vertretung der EU in den Palästinensergebieten fordert eine umfassende Untersuchung und sprach von schwerwiegenden Vorfall. „Die EU ist auch zutiefst besorgt über Berichte über einen Anstieg offenbar politisch motivierter Verhaftungen in den letzten Monaten“, hieß es in einer Stellungnahme.
Auch jenseits der fortdauernden Besatzung und aller damit verbundenen Probleme, bleibt die palästinensische Seite verpflichtet, die Menschenrechte zu wahren und ihre Sicherheitskräfte zu disziplinieren. Der Protest in der palästinensischen Gesellschaft zeigt, wie massiv das aktuelle Regime an Glaubwürdigkeit und Legitimität verloren hat.
Einige Berichte: Deutsche Welle | Spiegel | FAZ | Junge Welt | Haaretz (Premium) | Al Jazeera zum Begräbnis
(Wird weiter ergänzt)
Innenpolitische Debatte in Palästina stellt sich kritischen Fragen
Schon die Absage der palästinensischen Wahlen hatte Debatten ausgelöst. Der Protest einer jungen Generation von Palästinenser:innen im Zuge der Ramadanauseinandersetzungen und danach, zeigt deutlich, daß die herrschenden Gruppen in Ramallah nur noch schwer als Repräsentanten der Gesellschaft verstanden werden können.
Eine Online-Petition, (noch?) weitgehend von der Diaspora getragen, fordert nun den Rücktritt von Mahmoud Abbas. Bewegt sich etwas im System?
Bericht im Middle East Monitor
Amira Hass in Haaretz.
Ofer Zalzberg, verschiedentlich schon Autor des diAk, ist in diesem Gespräch auf Youtube nachzuhören.
Organnized by the Center for American Progress the panel spoke about the recent Israeli-Palestinian escalation.
Ofer Zalzberg highlighted the role of the Temple Mount/Haram al-Sharif as the symbolic core and main political driver of the recent escalation and described ways that the United States and others can address this, especially by including religious worldviews. He argued among other things that this can be helped by a gradual, low-profile U.S. policy, with an envoy assuring deep inclusivity (especially of non-liberal religious constituencies). And I explained that this is vital because effectively addressing the the Israeli-Palestinian conflict requires pursuit of a hybrid political order, such as a negotiated agreement drawing on traditional resources like religious rulings.
The panelists:
Ofer Zalzberg, Middle East Program Director at Herbert Kelman Institute for Interactive Conflict Transformation
Ghaith Al Omari, former Palestinian Authority adviser; Senior Fellow, Washington Institute for Near East Policy
Ezzedine C. Fishere, former Egyptian diplomat; Senior Lecturer, Dartmouth College
Brian Katulis, Senior Fellow, Center for American Progress
Mara Rudman, Executive Vice President for Policy, Center for American Progress; former U.S. Deputy Envoy for Middle East Peace
Auch wenn die Waffenruhe zwischen Hamas und Israel zu halten scheint und die bürgerkriegsartigen Zustände in Israel schwächer werden, ist die Unsicherheit über die nahe Zukunft greifbar. Während die israelische Grenzpolizei mit ihrer „Law and Order“ Offensive versucht, Stärke zu zeigen, feiert die Hamas sich selbst als Siegerin der letzten Gewalteskalation und präsentiert sich als potenzielle Alternative zur schweigenden Fatah.
Die eigentlichen Opfer und Verlierer sind die zahlreichen Zivilisten, die unter dem Krieg und den Ausschreitungen leiden mußten, ohne eine Antwort auf die Frage nach dem danach zu haben: Karim el-Gawhary für die taz
Die Brutalität der Auseinandersetzung macht den/die Beobachter:in sprachlos, schockiert und nach Worten suchend. Mit militärischen Mitteln wird dieser Konflikt erneut brachial ausgetragen; aber mit diesen Mitteln ist der Konflikt seit mehr als hundert Jahren nicht zu regeln geschweige denn zu lösen gewesen. Also warum diese erneute Eskalation ? Und wieder fragen wir: Wem nützt die Ermordung von Menschen in diesem asymmetrischen Krieg? Die International Crisis Group faßt die Ereignisse der letzten Tage noch einmal zusammen.
Obwohl man:frau meinen könnte, zum Konflikt sei doch schon alles gesagt, die Entwicklungen gehen weiter und die Konfliktlage und ihre Akeure Akteure verändern sich.
Was sich nicht verändert, ist die Einsciht, daß sich die europäische Politik endlich einmal zu konsequentem und glaubwürdigen Handeln jenseits des Scheckbuches verstehen müßte.
Hier ide aktuelle Einschätzung von Hannes Alpen, der das Büro der Friedrich Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem leitet.
