Kategorie: Wahlen Palästina 2021;

Die palästinensische Jugend in einer widersprüchlichen Realität

Geteilt und doch geeint.

Ist die Jugend in Palästina „Mehr als nur Zuschauer?“ für die Politik?, fragen Steven Höfner und Alena Jabar in der aktuellen Ausgabe der KAS-Auslandsinformationen.

„Die palästinensische Jugend ist zerrissen. Fragmentiert in unterschiedlichen Teilen der Palästinensischen Gebiete, leben junge Menschen unter verschiedenen Herrschaftsformen und können nur im Ausnahmefall aufeinandertreffen. Sie tragen die Traumata der vorangegangenen Generationen in sich und müssen sich selbst tagtäglich sowohl den Herausforderungen einer israelischen Militärbesatzung als auch den Repressionen der teilweise korrupten und autoritären palästinensischen Regimes stellen.“

Gesamtausgabe des Heftes (Auslandsinformationen der Konrad Adenauer Stiftung, KAS) vom Dezember 2021.

Fehlende Religion

Nachdem das säkulare Friedenslager kaum noch als solches zu erkennen ist, stellt sich dringlicher denn je die Frage, wo die religiösen Stimmen in der Friedensbewegung zu hören sind.


Einen spannenden Bericht bringt die New York Times über die Arbeit von Rabbi Michael Melchior und Mansour Abbas und ihrem Umfeld.

Zu dem Themenkreis, u.a. mit einem Beitrag von Rabbiner Melchior, erscheint auch die Ausgabe 2/2021 von israel & palästina, etwas verspätet erst in diesem Quartal, dafür aber auch zeitglich in einer englischen Ausgabe.

New York Times Beitrag als PDF:

As Secular Peace Effort Stutters in Israel, Religious Mediators Hope to Step In

as-secular-peace-effort-stutters-in-israel-religious-mediators-hope-to-step-in-the-new-york-timesHerunterladen

Soll Abbas bleiben oder gehen?

Innenpolitische Debatte in Palästina stellt sich kritischen Fragen

Schon die Absage der palästinensischen Wahlen hatte Debatten ausgelöst. Der Protest einer jungen Generation von Palästinenser:innen im Zuge der Ramadanauseinandersetzungen und danach, zeigt deutlich, daß die herrschenden Gruppen in Ramallah nur noch schwer als Repräsentanten der Gesellschaft verstanden werden können.

Eine Online-Petition, (noch?) weitgehend von der Diaspora getragen, fordert nun den Rücktritt von Mahmoud Abbas. Bewegt sich etwas im System?

Bericht im Middle East Monitor

Amira Hass in Haaretz.

Der Konflikt läßt sich nicht auf Dauer managen

Obwohl man:frau meinen könnte, zum Konflikt sei doch schon alles gesagt, die Entwicklungen gehen weiter und die Konfliktlage und ihre Akeure Akteure verändern sich.

Was sich nicht verändert, ist die Einsciht, daß sich die europäische Politik endlich einmal zu konsequentem und glaubwürdigen Handeln jenseits des Scheckbuches verstehen müßte.

Hier ide aktuelle Einschätzung von Hannes Alpen, der das Büro der Friedrich Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem leitet.

Internationale Unterstützung für palästinensische Wahlen!

Als Teil einer gemeinsamen Intiative der International Crisis Group und des United States/Middle East Project (USMEP) wurde am 30. April 2021 folgende umfamgreiche und fundierte Erklärung veröffentlicht, nachdem Mahmoud Abbas die Entscheidung verkündet hatte, die anstehenden Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat zu verschieben.

Die Erklärung endet mit folgenden Worten:

Elections are no cure-all, but accountable, representative and renewed Palestinian governance and national institutions are a prerequisite for reasserting much-needed Palestinian agency.
They deserve international support.

Der vollstständige Text findet sich hier.

Ost-Jerusalem 2021

Seit Tagen (Nächten) gibt es Proteste besonders junger Palästinenser gegen die Besatzung. An unterschiedlichen Ecken ‚brennt‘ die Stadt, die Konflikte reichen von Sheikh Jerrah bis Silwan, von geplanten Veranstaltungen, Übernahme von Häusern durch Siedlerorganisationen bis hin zu den Wahlen, die in der Palästinensischen Autorität stattfinden sollen … Es gibt zahlreiche Bilder von den palästinenischen Seite zum Protest, hier soll auf die israelische Zivilgesellschaft verwiesen werden, die (auch) unter einem zunehmend restriktiveren und repressiveren Klima arbeitet:

https://peacenow.org.il/wp-content/uploads/2014/09/slides_eng_5.jpg

Hier eine aktuelle Ergänzung vom 25. April 2021

Verdichtet sich die Verschiebung?

Weniges ist sicher im Leben, vielleicht noch weniger im Nahen Osten? Die Frage, ob es nach 15 Jahren in Palästina in diesem Jahr endlich wieder demokratische Wahlen gibt, ist jedenfalls alles anderes als sicher. Wie wird die Beteiligung von Ost-Jerusalem sichergestellt? Und wie geht die internationale Gemeinschaft damit um, daß sich nicht alle, die bei der Wahl antreten, auf dem Boden des von ‚Oslo‘ stehen?

Die palästinensiche Tageszeitung Alquds meldet jetzt, die USA ‚würden Verständnis für einen Verschiebung‘ haben… Wenn ein befürchtetes Ergebnis nicht paßt, so ist Algerien nicht vergessen und auch nicht der Umgang der Welt mit dem Ergenis von 2006. Die Zersplitterung der Fatah kann da wohl nur noch als Sargnagel begriffen werden. Hier ein Bericht der Times of Israel zu den US-amerikanischen Äußerungen.

36 Gruppierungen wollen und können nun antreten

https://i0.wp.com/english.pnn.ps/wp-content/uploads/2021/02/ELCTION-660x330.jpg

Die Zentrale Palästinensische Wahlkommission hat nach Prüfung der Unterlagen alle 36 eingereichten Listen für die Wahlen am 22. Mai 2021 zugelassen. Die nächste Hürde dürfte die Frage sein, wie und wo die Palästinenser:innen Ost-Jerusalems an den Wahlen teilnehmen können. 1996 und 2006 war dies möglich, für 2021 ist noch kein Zeichen erkennbar, daß die Besatzungsmacht in dieser Frage kooperieren wird.

Im palästinensischen politischen Diskurs scheint Einigkeit darüber zu herrschen, daß die Teilnahme Jerusalems Begingung für das Stattfinden der Wahlen ist.

Zersplitterung statt Einheit

Marwan Barghouti tritt als Rivale von PA Präsident Mahmoud Abbas an. Der 61 Jährige, der von Israel wegen Beteiligung an fünffachen Mord zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt wurde und diese in Israel verbüßt, meldete sich offiziell als Kandidat für die palästinensischen Wahlen an und stellt neben Abbas und Mohammed Dahlan die dritte Fraktion innerhalb der Fatah. Die von Abbas angestrebte Einigung mit der Hamas steht damit schon vor der Aufgabe, die eigene Partei zusammen zu halten. 


Patrick Kinsey und Adam Rasgon schreiben dazu in der NY Times

Superwahljahr (auch) in Palästina

Im Rahmen der Hintergrundanalysen hat in bewährter Weise die SWP ein Papier von Muriel Asseburg veröffentlicht zum Thema:

Das palästinensische Superwahljahr, Bedeutung, Herausforderungen und europäische Handlungsoptionen (SWP-Aktuell 2021/A 26, März 2021).

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