Siedlerbewegung auf dem Vormarsch

arte | Re: Israel im Griff der Rechten – Freitag, 26. Mai 2023 um 19:40 Uhr

Israel hat seit ein paar Monaten eine rechts-religiöse Regierung. Benjamin Netanjahu ist eine Koalition mit radikalen Vertretern der Siedlerbewegung eingegangen. Sie wollen ein jüdisch dominiertes „Eretz Israel“, ein Großisrael, in dem sie das Sagen haben. Was bedeutet das für den blutigen Konflikt mit den Palästinensern im Westjordanland und Ost-Jerusalem?

Naomi Linder Kahn ist eine von rund 700.000 jüdischen Siedlerinnen und Siedlern –Israelis, die entgegen internationalem Recht in den Gebieten wohnen, die der Staat im Sechstagekrieg 1967 erobert hat. Die gebürtige Amerikanerin lebt seit den 80er-Jahren in Givat Zeev, einer Siedlung im Westjordanland, die sie mit der biblischen Bezeichnung „Judäa und Samaria“ nennt. Die fünffache Großmutter arbeitet für „Regavim“. Eine NGO, gegründet vom Finanzminister und radikal rechten Siedler Bezalil Smotrich. Sie beobachtet Neubauten in der „Area C“, dem israelisch kontrollierten Teil des Westjordanlands. Sobald Palästinenser dort eine Garage, einen Friedhof oder eine Schule errichten, wird das von Regavim vor Gericht gebracht. Oft folgt die Zerstörung der Bauten. Jüngster Fall: Das Beduinendorf Khan al-Ahmar, das womöglich abgerissen werden soll. Seit dem Regierungswechsel hat die Gewalt im Westjordanland zugenommen. Palästinensische Attentäter schlagen zu – radikale Siedler üben Rache. Im Februar wurden zwei Israelis im palästinensischen Huwara erschossen, woraufhin hunderte Siedler in der Kleinstadt einen regelrechten Pogrom veranstalteten. Ein Palästinenser starb. Die Armee schaute zu. Finanzminister Smotrich forderte, dass Huwara „ausgelöscht“ werden solle. Der Bürgermeister von Huwara will den Angriff in Israel vor den Obersten Gerichtshof und auch vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen. Die Regierung baut vor: Zukünftig sollen die Entscheidungen des Gerichtshofs vom Parlament überstimmt werden können. Für viele Israelis ein großer Schritt in Richtung Autokratie.

Zwangsarbeit im NS-Staat

„Unter Deutschen“

Eine Serie auf arte

Die NS-Wirtschaft war auf den Raub von Ressourcen aller Art angelegt – auch von Arbeitskraft. Ab 1938 verschleppte und versklavte der NS-Staat im Zuge dessen mehr als 13 Millionen junge Menschen aus ganz Europa.

Die Serie zeichnet Lebenswege der zur Zwangsarbeit Gezwungenen und ihrer Angehörigen nach, die bis in die Gegenwart für die Anerkennung dieser Kriegsverbrechen kämpfen.

Durch historische Aufnahmen, Briefe und Tagebücher entsteht ein differenziertes Bild der NS-Zwangsarbeit, wie diese erlebt wurde und warum sie über Jahrzehnte quasi aus dem öffentlichen Bewußtsein verschwand.

19. April 1943: Beginn des Aufstandes im Warschauer Ghetto

In Warschau wurden Photographien entdeckt, die ein neues Licht auf den Aufstand und die Situation werfen und die einen Blick auf die Opfer zeigen, nicht wie bislang nur durch die Linse der Nazis.

Ein Beitrag auf der Seite des Forward (vier Artikel können dort kostenlos eingesehen werden) berichtet über die aufgefunden Bilder, die Zbigniew Leszek Grzywaczewski, ein Warschauer Feuerwehrmann, gemacht hat.

-> Beitrag der Bundeszentrale für politsche Bildeung zum 75. Jahrestag 2018

Fritz Bauers Erbe

Gerechtigkeit verjährt nicht – Deutschland 2022 – 98 min

Regie: Sabine Lamby, Cornelia Partmann, Isabel Gathof

Jahrzehnte nach Kriegsende finden derzeit die wahrscheinlich letzten Gerichtsverfahren wegen NS-Verbrechen statt. Wie kam es dazu, dass ehemalige SS-Wachleute nun als Greise vor dem Jugendgericht stehen, die bis dahin weitestgehend von Polizei und Justiz unbehelligt leben konnten? Lange konnte die deutsche Justiz nicht der historischen Tatsache gerecht werden, daß der systematische Massenmord in Konzentrationslagern nicht durch einzelne, wenige Täter, sondern nur durch die Unterstützung von tausenden Mittätern begangen werden konnte. Es galt der sogenannte Einzeltatnachweis, der insbesondere durch Zeugenaussagen der KZ-Überlebenden erbracht werden mußte. Dabei war der juristische Grundstein für einen Paradigmenwechsel längst durch den Generalstaatsanwalt Fritz Bauer gelegt, der im historischen Frankfurter Auschwitz Prozeß 1963 zum ersten Mal Angeklagte für Beihilfe zum Mord vor ein deutsches Gericht brachte. Doch schon damals kam es, trotz umfassender Erkenntnisse zum industrialisierten Massenmord, nicht zu einer Prozeßflut – im Gegenteil: die Strafverfolgung von NS-Verbrechern nahm sogar ab. Rund 60 Jahre später findet Fritz Bauers Erbe nun Anwendung.

Der Dokumentarfilm FRITZ BAUERS ERBE – GERECHTIGKEIT VERJÄHRT NICHT zeigt anhand der jüngsten NS-Prozesse zum „KZ Stutthof“ in Münster (2018/2019) und Hamburg (2020), wie sich Fritz Bauers Ansatz als neues Prinzip der Rechtsauffassung in Deutschland etablieren konnte. Mit bewegenden und aufrüttelnden Zeitzeugenberichten von Überlebenden, die in den Prozessen als Nebenklägerinnen auftreten, entfaltet der Film nicht nur eine faszinierende Geschichte darüber, wie die Gerechtigkeit ihren Weg in die deutschen Gerichte fand, sondern veranschaulicht auch die wegbereitende Bedeutung der heutigen Urteile als Mahnung für die Zukunft.

Vorführ-Termine:

Berlin, 23.02

Bochum, ab 09.02

Dresden, 12.02-14.02

Düsseldorf, 11.02, 12.02

Frankfurt, 19.02.23

Gera, 16.02

Hamburg, ab 09.02

Hannover, 18.02, 19.02, 25.02, 26.02

Hillesheim, ab 09.02

Karlsruhe, 12.02, 28.02

Kassel, 12.02

Ketsch, 16.03

Kiel, ab 09.02

Köln, ab 09.02

Lübeck, ab 09.02

Mannheim, 15.02

Marburg, 11.02, 12.02

München, 12.02, 01.03

Münster, 18.02, 22.02

Nürnberg, ab 09.02

Oldenburg, 12.02, 13.02

Pforzheim, 22.02

Speyer, 14.02

Stuttgart, 12.02

Quickborn, 09.03, 12.03