Stellungnahme des VN-Vertreters Lynk

VN-Sonderberichterstatter für die besetzten Palästinensischen Gebiete, Michael Lynk äußert sich zum Siedlungsbau

Für die einen wird es der Ausdruck des ‚üblichen Israel-Bashings‘ der Vereinten Nationen sein, für die anderen Ausdruck der Wichtigkeit des (humanitären) Völkerrechts.

Sonderberichterstatter der VN wurde Michael Lynk im Jahre 2016, um die humanitäre Situation in den besetzten Palästinensischen Gebieten, die von Israel im Krieg von 1967 erobert wurden, zu beobachten und zu dokumentieren. Seit er ernannt wurde, haben ihm von den israelischen Behörden nicht gestattet, die Palästinensischen Gebiete zu betreten.

Hier der (englische) Bericht vom 8. Juli 2021.

In einem Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit erläutert Link seine Positionen, die von der Redaktion mit der Überschrift „UN-Gesandter will israelische Siedlungen als Kriegsverbrechen werten“ versehen wurde.

Weitere Informationen zur Arbeit der VN mit Blick auf die Palästinensischen Gebiete bietet auch diese Datenbank unter der Aufsicht des VN Hohen Kommissars für Menschenrechte.

Soforthilfe für den Gazastreifen ermittelt

Die Weltbank, die VN und die EU haben zwischen dem 25. Mai und 25. Juni 2021 ein Rapid Damage and Need Assessment (RDNA) gestartet. Dazu fand eine Reihe von Gesprächen statt, so mit der PA, Vertretern der Geberstaaten, diplomatischen Akteuren, gesellschaftlichen Gruppen, Vertretern des privaten Sektors. Für die humanitäre Soforthilfe wurde ein Bedarf von 98 Millionen US-$ ermittelt, um die Bevölkerung mit existentiell nötigen Erstmaßnahmen zu versorgen und Strukturen wieder aufzubauen, wie Trinkwasser, Abwasser und Sanitär, Gesundheitswesen, Bildung.

In dem 364,91 km² kleinen Gebiet leben laut pPalästinensischem Statischen Büro 2.077.357 Menschen (Ende 2020), also 5.693 Menschen je km². 41,2 Prozent der Menschen sind jünger als 15 Jahre. 2019 betrug das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf 1.422,2 US-$, das in der West Bank 4.822,5 US-$ (zu konstanten Preisen,  PCBS 2020. Palestine in Figures). Die Arbeitslosigkeitsrate lag im ersten Quartal 2021 bei 45,8 Prozent, die Armutsrate bei ca. 50 Prozent, und ca. 80 Prozent der Haushalte erhielten eine Form der Sozialunterstützung.

UNRWA zur aktuellen Lage

UNRWA Generalkommissar Philippe Lazzarini in der BLICK Print und Online Ausgabe vom 22. Mai 2021

Wir fügen dem Hinweis auf diese Schweizer Veröffentlichung noch einige Zeilen des UNRWA-Vertreters in Brüssel hinzu:

UNRWA verurteilt aufs schärfste unbegründeten Vorwürfe und haltlosen Unterstellungen gegen seine Neutralität und seine Mitarbeiter. Unsere lokalen Mitarbeiter in Gaza, aber auch im Libanon und Syrien, riskieren Ihr Leben um humanitäre Hilfe der notleidenden Bevölkerung zu bringen, und dies in Zeiten einer Corona Pandemie.

Als eine VN Organisation, die humanitäre Hilfe leistet, ist Neutralität ein entscheidender Aspekt unserer Mission, da sie unsere Basis ist, die seit 70 Jahren sichere Operationen im Libanon, in Syrien, Jordanien, im Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem und im Gazastreifen ermöglicht.  Wir haben rigorose Verfahren und einen starker rechtlichen Rahmen, der die Neutralität gegenüber dem Personal, Dritten, der Nutzung der Einrichtungen und der Bereitstellung von Hilfe für die Begünstigten gewährleistet. Neutralität ist für uns lebenswichtig.

Neutralität bei UNRWA bedeutet, dass es Einschränkungen für die Bereitstellung von Hilfe für alle Personen gibt, die auf der konsolidierten Liste des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen aufgeführt sind. Regelmäßige Überprüfungen der Namen aller UNRWA-Mitarbeiter, registrierter Palästina-Flüchtlinge, Empfänger von Mikrokrediten, Lieferanten und anderen Zahlungsempfängern werden anhand der konsolidierten Liste des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen durchgeführt. Wir haben eine vertrauliche Zusammenarbeit mit all unseren Gastländern, wie auch mit Israel, welches unsere täglich Arbeit unterstützt.

Unsere Gastländer, wie auch Israel, sind für die Sicherheit unserer Arbeit mitverantwortlich und wissen genau wer für UNRWA arbeitet. Bis Ende 2018 unterzog die USA die UNRWA einer jährlichen anti-Terror Überprüfung – ein Standardverfahren für US-Auslandshilfe – welche UNRWA ohne Beanstandung absolviert hat. Dies wird nun, wo die USA als Geldgeber zurück gekehrt sind auch wieder der Fall sein.

Mit besten Grüßen und Frohe Pfingsten!
Matthias Burchard | director – unrwa representative office to the european union

Stichwort: UNRWA – Ein kleines Dossier

UNRWA-Vertreter mit klaren Worten: „UNRWA wird fälschlicherweise beschuldigt“

Angesichts widerholter Attacken auf die Arbeit des Flüchtlingshilfwerks UNRWA wandte sich Matthias Burchard, der Direktor der UNRWA-Vertretung bei der EU in Brüssel, am 20. April 2021 in einer Mail direkt an die Öffentlichkeit. Er legte die Position die Position der UNRWA dar und belegte mit konkreten Aktivitäten die Notwendigkeit der internationalen Hilfe bei der Finanzierung von Schulbildung, Berufsausbildung, Gesundheitswesen, Lebensmittelversorgung in den palästinensischen Flüchtlingslagern:

„Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

im Namen der UNRWA, das für Millionen von Palästinaflüchtlingen überlebenswichtige humanitäre Hilfe leistet und die Versorgung der Grundbedürfnisse sicherstellt, schreibe ich Ihnen heute in Reaktion auf jüngste Angriffe gegen das Hilfswerk. Diese Angriffe hatten das Ziel die zu beschämen die unsere Arbeit unterstützen. Diese Angriffe konzentrieren sich vor allem auf unsere schulische Bildung, die das Hilfswerk täglich für mehr als eine halbe Million Kinder in UNRWA-Schulen bereitstellt. UNRWA wird fälschlicherweise beschuldigt Aufstachelung zu Gewalt und Antisemitismus zuzulassen. Ziel dieser Angriffe ist es nicht, die Ausbildung zu verbessern, sondern Druck auf die Geber auszuüben, um sie zu bewegen, die Mittel zu kürzen oder die Unterstützung ganz einzustellen.
Solche Angriffe konzentrieren sich in der Regel auf das UNRWA-Schulwesen in den besetzten palästinensischen Gebieten (Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem und Gaza), mit Sensationsberichten, die Fakten verdrehen und falsch darstellen. In solchen Berichten werden Verweise und Passagen aus dem Unterrichtsmaterial aus dem Zusammenhang gerissen, um falsche Behauptungen über die Integrität der UNRWA aufzustellen. Damit schaden sie einer Organisation, die sich wirklich dafür einsetzt, daß Schüler von palästinensischen Flüchtlingen ihr volles Potenzial entfalten können, indem sie ihnen eine Ausbildung bietet, die mit den Werten der VN im Einklang steht.
Obwohl es kein Null-Risiko gibt, wenn man in einem komplexen humanitären, hochgradig politisierten Umfeld und einem der schwierigsten ungelösten Konflikte in der Region arbeitet, nehmen wir unsere Verantwortung sehr ernst, keine Verletzung von VN-Werten zuzulassen. UNRWA ist eine Organisation der Vereinten Nationen mit Nulltoleranz gegenüber Haß, Aufstachelung zu Gewalt, Diskriminierung und Anti-Semitismus. Dies haben wir erneut klar bekräftigt im Zusammenhang mit der jüngsten Ankündigung der Vereinigten Staaten die Unterstützung der UNRWA wieder aufzunehmen.
Im Folgenden finden Sie einen Auszug jüngster Errungenschaften unseres Bildungsangebots, welches wir auch mit Hilfe von Digitalisierung modernisieren wollen. Eine dieser Entwicklungen ist der kürzliche Start der UNRWA Digitalen Lern-Plattform.
Nach einem rigorosen dreistufigen Überprüfungsprozeß aller Materialien, werden diese hochgeladen, um von den Schülern im Libanon, Syrien, Jordanien, dem Westjordanland, Ost-Jerusalem und dem Gaza Streifen genutzt zu werden. Diese Plattform ist eines von vielen Beispielen für unser Bemühen, die Risiken der Verbreitung von Lernmaterialien, die nicht den Werten und Prinzipien der UNO übereinstimmen, zu mindern.
Bitte zögern Sie nicht, sich direkt an uns zu wenden, wenn Sie Fragen haben, und akzeptieren Sie nicht die Anschuldigungen bekannter und immer gleicher Kritiker als Tatsachen.
Die UNRWA ist eine humanitäre Organisation, die Ihre Unterstützung verdient, und die Investition in das UNRWA-Bildungsprogramm ist gut angelegt: Es hat mehr als 2,5 Millionen Palästina-Flüchtlingen ermöglicht, einen Abschluß an unseren Schulen zu machen, ihr Potenzial zu entwickeln, zur regionalen Entwicklung und Stabilität beigetragen und Hoffnung auf Frieden erhalten.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Burchard – Direktor. UNRWA Vertretung bei der EU

„UNRWA-Bildung: Weltweit unterstützenswert

Im Einklang mit der VN-Praxis in Flüchtlingssituationen auf der ganzen Welt verwendet die UNRWA den Lehrplan des „Gastlandes“. Dies stellt sicher, daß Palästinaflüchtlinge sich in das aufnehmende Schulsystem integrieren und darüber hinaus am sozialen und wirtschaftlichen Leben des Aufnahmelandes teilnehmen können.

Als Organisation der Vereinten Nationen, die humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe leistet, hat das UNRWA kein Mandat, die Lehrbücher der Gastländer zu ändern, da diese die Entwicklung der Lehrpläne als eine Angelegenheit der nationalen Souveränität betrachten.

Dennoch überprüft die UNRWA regelmäßig alle neu herausgegebenen Lehrbücher der Gastländer und setzt sich dafür ein, daß das, was an den UNRWA-Schulen gelehrt wird, den Werten und Grundsätzen der VN entspricht. Dieses solide System der Überprüfung der Schulbücher der Aufnahmeländer trägt dazu bei, daß die UNRWA ihre Politik der Nulltoleranz gegenüber allen Formen von Rassismus und Diskriminierung fortsetzen kann.

Einzigartig in der Region verwendet die UNRWA sein System für die Analyse und die qualitative Umsetzung des Lehrplans, das als „Lehrplansystem“ bezeichnet wird, um Unterrichtsmaterialien und –praktiken zu überprüfen und sicherzustellen, daß die UNRWA-Schulen den sich wandelnden Lernbedürfnissen der Flüchtlingsschüler gerecht werden. Das Lehrplansystem trägt dazu bei, daß der inklusive Bildungsansatz im Einklang mit den humanitären UN-Grundsätzen Neutralität, Achtung der Menschenrechte, Toleranz, Gleichheit und Nicht-Diskriminierung in Bezug auf Rasse, Geschlecht, Sprache und Religion während des gesamten Lehr- und Lernprozesses in den UNRWA-Schulen angewendet wird.

Bildungsergebnisse und Leistungen

  *   International anerkannte externe Gutachter – darunter die Studie der Weltbank und des UNHCR aus dem Jahr 2021 – belegen, daß die Bildungsergebnisse des UNRWA zu den besten in der Region gehören, und das zu den niedrigsten Kosten pro Schüler. UNRWA-Schüler im Gazastreifen, im Westjordanland und in Jordanien „erzielten bei internationalen Beurteilungen höhere Punktzahlen als Kinder öffentlicher Schulen, was einen Vorteil von fast einem Lernjahr bedeutet.“

   *   In diesem Jahr zeichnete der British Council 14 UNRWA-Schulen im Westjordanland und 45 im Gazastreifen mit dem British Council International School Award aus, weil sie ihre Schüler erfolgreich darauf vorbereiten, verantwortungsvolle Weltbürger zu werden, indem sie internationale Bildung in ihre Lehrpläne einbinden.

  *   UNRWA TV-Auszeichnung:
YouTube verlieh UNRWA TV die Golden Play Button Trophy für das Erreichen von einer Million Abonnenten mit seinen Lektionen, was unterstreicht, daß die UNRWA ein globales öffentliches Gut produziert, das bei Familien, die ihre Kinder erziehen wollen, sehr gefragt ist.  Außerdem erkannte Norwegens Nationales Zentrum für multikulturelle Bildung den Wert von UNRWA TV für seine arabischsprachigen Schüler und förderte es unter seinen Ressourcen im Bildungsministerium.

  *   Menschenrechts-, Konfliktlösungs- und Toleranzprogramm: UNRWA-Schulen hielten freie, direkte und geheime Wahlen zum Schülerparlament ab, und gedachten des Tages der Menschenrechte und nahmen am „Standing Together to Stop Bullying“-Tag teil. Die Schülerparlamentarier haben in dem Bemühen, gute Mitbürgerschaft zu fördern und ihre Gemeinden zu unterstützen, an einem bewußtseinsschärfenden Animationsvideo über den Schutz von Schüler:innen vor COVID-19 mitgewirkt und ein Musikvideo gedreht, das Hoffnung und Einigkeit fördert.

Der Erfolg der Schüler ist der eigentliche Maßstab

Während der gesamten Pandemie haben sich die UNRWA-Schüler und Lehrer der Herausforderung gestellt:

  *   Testergebnisse in Jordanien: In Jordanien übertrafen die Testergebnisse in Mathematik und Naturwissenschaften (TIMSS) in mehreren UNRWA-Schulen den internationalen Durchschnitt und die Ergebnisse unserer Schulen übertrafen den nationalen Durchschnitt.  Unsere Berufsschüler (VTC) schnitten bei den Prüfungen um 20 Prozent besser ab als ihre nationalen Kollegen und erreichten in verschiedenen Fachrichtungen die meisten „Top-Ten-Platzierungen“.  Darüber hinaus stieg die Beschäftigungsquote 2020 der Absolventen der Berufsschulen in Jordanien auf 93 Prozent, trotz der beispiellosen Arbeitslosigkeit im Land.

  *   Im Juni 2020 erzielte Israa, ein junger palästinensischer Flüchtling in Syrien, dessen Gemeinde zerstört wurde und der als Binnenflüchtling in Damaskus lebt, ein perfektes Ergebnis bei ihrer nationalen Prüfung in der neunten Klasse. Tatsächlich haben etwa 91 Prozent unserer Schüler:innen diese Prüfung bestanden, verglichen mit dem nationalen Durchschnitt von 68 Prozent.

  *   Haneen Al Haj, eine UNRWA-Schülerin aus Jordanien, gewann den zweiten Platz beim Meisterkoch-Wettbewerb, der sich an Schulen in Italien, Litauen, der Türkei, Ungarn, Polen und Jordanien richtet.

  *   In Gaza wurde der UNRWA-Schüler Nagham Al-Yazji aus mehr als 2.000 internationalen Bewerber:innen als einer der drei Gewinner des 2020 Inspirational Messages of Peace Contest vom United States National Park Service und dem International World Peace Rose Garden ausgewählt.

  *   Ebenfalls in Gaza gewann Jihad Al Wahaidy, ein Schüler der neunten Klasse, den vierten Platz in einem internationalen Robotik-Wettbewerb für die Entwicklung seiner App, die helfen soll, die Verbreitung von COVID-19 zu stoppen.  Jihad entwarf einen kleinen Roboter in Form einer Brosche, der ein rotes Licht aktiviert, wenn sich eine Person in weniger als einem Meter Entfernung befindet und keinen Mundschutz trägt.

  *   Der 27-jährige Nowras, ursprünglich ein Palästina-Flüchtling aus Syrien und Schüler einer UNRWA-Schule, wurde von einem Forscherteam des Max-Planck-Instituts in Deutschland, wo er studierte, ausgewählt und ist nun Teil eines wissenschaftlichen Teams, das an der Entwicklung eines Covid-19-Impfstoffs arbeitet.

Vorwärts gehen – Bildung digitalisieren

Aufbauend auf diesen Erfolgen arbeitet UNRWA weiter an der Modernisierung seines Bildungssystems, um sicherzustellen, daß seine Schüler Zugang zu einer qualitativ hochwertigen Bildung haben, die sie zu global denkenden Bürgern macht. Die Modernisierung und Digitalisierung unseres Bildungsprogramms hat jetzt oberste Priorität: Das globale Bildungssystem hat erkannt, daß COVID-19 einen Prozeß beschleunigt hat, der schon seit mehreren Jahren im Gange war. Auch UNRWA lernt aus der neuen Dynamik, die durch die Pandemie entstanden ist, und will im Bildungsbereich wie schon immer die Nase vorn haben. Alle Schüler müssen in der Lage sein, sich mit ihrem Lernen online zu verbinden, sonst werden sie nicht in der Lage sein, sich zusammen mit ihren Altersgenossen auf der ganzen Welt vollständig auf die neuen Lernformen umzustellen. Aber die Vorteile der Digitalisierung gehen über den Zugang hinaus.

UNRWA hat gerade eine zentrale Online-Lernplattform gestartet, auf der Lehrmaterialien bereitgestellt werden. Die Plattform wurde notwendig um auf die Veränderungen und neuen Herausforderungen im Bildungsbereich, die durch die Pandemie erforderlich wurden, zu reagieren. Sie bietet ein sicheres, zugängliches und zentral überwachtes System für Lehrer, Administratoren, Eltern und Kinder, um auf Unterrichtsmaterialien zuzugreifen, die für jede Klassenstufe, jedes Fach und das Gastland angepaßt sind.

Die Digitalisierung des UNRWA-Bildungsprogramms wird auch der Schlüssel sein, um sicherzustellen, daß die palästinensischen Flüchtlinge die notwendigen Fähigkeiten erwerben, um auf einem sich schnell entwickelnden Arbeitsmarkt wettbewerbsfähig zu bleiben. Sie wird dazu beitragen, Beschäftigung und Chancen zu schaffen und Spannungen und Verzweiflung unter der Jugend zu lindern. Schließlich hat die digitale Transformation auch das Potenzial, die Bereitstellung und Kosteneffizienz unserer Dienstleistungen zu verbessern.

Als humanitäre Organisation wissen wir wie wichtig es ist, jungen Flüchtlingen den Zugang zu einer qualitativ hochwertigen Bildung zu ermöglichen, die im Einklang mit den Werten und Prinzipien der VN steht und Toleranz und Nichtdiskriminierung fördert. UNRWA weiß, wie wichtig es ist, jungen Palästinaflüchtlingen weiterhin eine Quelle des Lernens zu sein: Viele von ihnen haben sich zu Leistungsträgern auf der ganzen Welt entwickelt, und wir sind sehr stolz darauf, daß wir dank all unserer Spender einen Beitrag dazu leisten konnten.“

Und zum Schluß:

Heute, am 1. Mai ist die UNRWA 71 Jahre alt:

1950: Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) nimmt seine Arbeit auf. Es soll als temporäres Hilfsprogramm der Vereinten Nationen zur Linderung des Palästinensischen Flüchtlingsproblems beitragen und die Grundbedürfnisse der palästinensischen Flüchtlinge befriedigen.