Netanyahu und sein diplomatisches Fiasko mit den Visegrad-Staaten.
In einem Beitrag für Al Monitor analysiert Akiva Eldar, ehemaliger Chefkommentator und diplomatischer Korrespondent von Ha’aretz, das diplomatische Fiasko, das dem Versuch Netanyahus folgte, sich der europäischen Rechten in Ungarn und Polen anzudienen.
Nach Ende der Registrierungsfrist am letzten Donnerstag steht fest, daß es die höchste Zahl an kandidierenden Parteien/Listeverbindungen ist, die je bei einer Knessetwahl angetreten ist. Die Gemeinsamen Arabische Liste, die 2015 entstanden war, wird es bei den Wahlen im April 2019 nicht mehr geben.
Auf dem rechten Spektrum treten hingegen ‚Jewish Home‘, ‚National Union‘ und die extremistische (oft als Kahanistische Partei bezeichnete) Partei ‚Otzma Yehudit‘ gemeinsan an und haben damit eine realistische Chance im Parlament vertreten zu sein.
„Israel Resilience‘ unter Benny Gantz (die sich schon zuvor mit Moshe Ya’alon’s Telem Partei zusammen geschlossen hatte) und ‚Yesh Atid‘ unter Yair Lapid treten ebenfalls gemeinsam an, auf ihrer Liste wird mit Gabi Ashkenazi (auf Platz vier, ohne Parteimitgliedschaft) unter den ersten drei Listenplätzen nur Lapid kein ehemaliger militärischer Oberbefehlsbarer sein.
(Mehr Details folgen hier später)
Zum ersten Mal in der Parteigeschichte konnten am 14. Februar 2019 die ca. 21.000 Mitglieder von Meretz ihre Kandidaten und Kandidatinnen für die Knessetwahl am 9. April bestimmen, 81 % haben ab der Abstimmung teilgenommen. MK Ilan Gilon, MK Michal Rozin sowie MK Esawi Freige landeten unter den ersten, Ali Salalha, Schuldirektor aus einem Drusendorf auf Platz 4 (Liste Platz 5). Mit MK Mossi Raz (5 in der Abstimmung, auf der Liste Platz 7), Avi Buskila (Platz 8) und Yariv Oppenheimer (Platz 13), hat keiner der ehemaligen Sprecher von Peace Now einen der 5 Listenplätze erreicht, die aktuell als aussichtsreich gelten, auch wenn das erklärte politische Wahlziel von Meretz 10 Mandate lautet, ein Ergebnis, daß die Partei seit 15 Jahren nicht erreicht hat.
1. Tamar Zandberg
2. Ilan Gilon
3. Michal Rozin
4. Issawi Freige
5. Ali Shalalha
6. Mehereta Ron Baruch
7. Mossi Raz
8. Avi Buskila
9. Gabby Lasky
10. Avi Dabush
Nach dem Likud hat auch die oppositionelle Labourpartei ihre Kandidaten für die Wahl zur Knesset am 9. April 2019 aufgestellt. Nach der – vorsichtig formulierten – überraschenden Aufkündigung des Bündnisses ‚Zionistische Union‘ mit Tzipi Livnis Hatnua-Partei fielen die Umfragewerte der einstmals führenden politischen Kraft Israels weiter in den Keller. Nun soll die Kandidatur von Itzik Shmuli und Stav Shaffir auf den vorderen Listenplätzen neuen Wind in die traditionelle Arbeitspartei bringen.
Ein-Blicke in die Geschichte – unser Jahreskalender
Für den Februar ein Blick nach ‚Béthléhem – Couvent des Soeurs “Ortus Komplusus”‘, i.e. Hortus Conclusus (vgl. Canticum Canticorum, Hld. 4,12), Artas bei Bethlehem, Konvent der Töchter der Hl. Maria vom Hortus Conclusus, nach 1901, (Verlag Ephtimios Frères, Port Said et Jérusalem – 78318). Dazu zwei kleine Bilder: ‚Weihnachtskirche und Pfarrhaus in Bethlehem‘, Verlag Jerusalemsverein [Berlin] (um 1910) (10 87968) und ‚Bethlehem‘, Verlag v. L. Schoenecke, Jerusalem, (ca. 1900) (gelaufen 1902).
Einige wenige Exemplare sind noch beim Verlag erhältlich: bestellung@aphorisma.eu.
Die Basic Laws Israels bilden Grundlage des politischen Systems Israels. So ist das 1958 verabschiedeten Basic Law: The Knesset für Parlamentswahlen in Israel maßgebend.
Angesichts der heutigen politischen und gesellschaftlichen Realität Israels stellt das Team von 972mag die Frage, wer seine Stimme abgeben kann.
Photo: Beny Shlevich | The Knesset building, Jerusalem, Israel, on ‚Independence Day‘.
Taken from the south, from The Israel Museum (Wikipedia)
Revision der Wirtschaftsvereinbarung von 1994 zwischen Israel und den Palästinensern?
Nach 25 Jahren sollen das sogenannte ‚Paris Protocoll‘ zu den Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensischen Gebieten auf dem Gebiet der Wirtschaft neu diskutiert werden. Auf nachdrückliche offizielle Anfrage der PA an die israelische Regierung vom Dezember 2018 kommt die ursprünglich nur für eine Übergangszeit abgeschlossene Regelung erneut zur Verhandlung.
Der französische Präsident Emmanuel Macron wird Gastgeber für beide Seiten sein.
Photo: Wirtschafts- und Regierungsmetropole Ramallah | SHofman
In Vorbereitung der am 9. April 2019 stattfindenden Wahlen zur Knesset, dem israelischen Parlament, hielt die Likud-Partei unter Ministerpräsident, Verteidigungs- und Außenminister Benjamin Netanjahu am Dienstag, dem 5. Februar, ihre parteininternen Vorwahlen (Primaries) ab. In deren Ergebnis wurden die Listenplätze für die Wahl besetzt. Stichtag ist der 21. Februar: Bis dahin müssen alle Parteien, die bei der Wahl antreten wollen, sich in Listen registrieren lassen und ihre Kandidatinnen und Kandidaten bekannt geben. Die ersten Plätze auf der Likud-Liste nach Benjamin Netanjahu besetzen Juli Edelstein, Jisrael Katz, Gilad Erdan und Gideon Sa’ar.
Photo: Liste der Likud-Partei für die Parlamentswahlen am 9. April 2019
Quelle: Ha‘aretz, Online edition, 07. Februar 2019.
Nach Mosche Ja’alon mit der Partei Telem kündigte am 29.1. 2019 auch der zweite ehemalige Generalstabschef, Benny Gantz mit der Partei Chosen l-Jisra’el die Kandidatur für die Parlamentswahlen im April an. Beide Parteien werden mit einer gemeinsamen Liste antreten. Im Interview für die Zeitung Jedi‘oth Acharonot erklärte Gantz einige seiner politischen Standpunkte.
Photo: AphorismA | rzw
Tausende Israelis demonstrierten am Mittwochnachmittag und Abend (30. Januar 2019) in Tel Avivs Hauptverkehrsstraßen gegen die Diskriminierung äthiopischer Juden in Israel und legten dabei weite Tel Avivs lahm. Anlaß des Protestes war der Tod eines jungen Äthiopiers am 19. Januar. Die Abschlußdemonstration auf dem Kikkar Rabin zeigte allerdings eine weitegehend homogene Protestmenge, zu einen breiten Solidarisierung kam es nicht.
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