The Violent Cost of Undermining the Deal on Jerusalem’s Holy Esplanade

, Redakteur der International Crisis Group und Autor der Studie zur ‚Holy Esplanade‘, die in israel & palästina I / 2016 veröffentlicht wurde, beschreibt anschaulich die dieser Tage erneut vorherrschenden Gewaltausbrüche zwischen Muslimen und Juden auf der ‚Holy Esplanade‘. Sie geschehen im Lauf des Fastenmonats Ramadan, dem die jüdischen Hohen Feiertage folgen, eine Zeit, die die obige Studie mit Verweis auf das letzte Jahr zum Ausgangspunkt für die Frage nach notwendigen strukturellen Veränderungen hinsichtlich des Zugangs zum Plateau und der Neuaufteilung der politischen wie religiösen Zuständigkeiten nimmt.

For the first twenty days of the Muslim holy month of Ramadan, an unusual calm prevailed on Jerusalem’s Holy Esplanade – known to Jews as the Temple Mount and to Muslims as the Noble Sanctuary or the Al-Aqsa Mosque. This was largely a result of Israel and Jordan implementing four commitments agreed eighteen months ago to keep the peace through mutual limits on access.

BRIEFING | How to Preserve the Fragile Calm at Jerusalem’s Holy Esplanade 

Yet on 26 June, the beginning of the most sacred and sensitive part of Ramadan, Israel changed an informal, recent additional restriction on access to the site. Violence broke out. It exposed once again the root of the controversy: diverging perceptions between Israelis, Jordanians (whose Waqf charitable foundation administers the Esplanade) and Palestinians over who should be able to visit the site and when.

Der vollständige Artikel ist auf dem Blog der International Crisis Group zu finden

Die Ausgabe israel & palästina I / 2016 entstand durch die Zusammenarbeit mit Ofer Zalzberg und der International Crisis Group.i&p_1_2016_Umschlag.indd

Das Kalenderblatt im Juni: Palestine-Israel Journal

An dieser Stelle präsentieren wir jeden Monat ein neues Kalenderblatt aus dem diAK-Kalender, der in einer Sonderausgabe als Ausgabe IV/2015 erschienen ist. Dieses Mal wird ein langjähriger Kooperationspartner des diAK für den Juni vorgestellt, das Palestine-Israel Journal.

Palestine-Israel Journal of Politics, Economics and Culture
Das Palestine-Israel Journal ist eine NGO, die 1994 von Ziad AbuZayyad und Victor Cygielman, zwei bekannten palästinensischen und israelischen Journalisten, gegründet wurde. Die Vierteljahresschrift Palestine-Israel Journal soll Hintergrundmaterial und Analysen zum israelisch-palästinensischen Konfl ikt aus beiden Perspektiven liefern. Neben der Herausgabe des Magazins veranstaltet die NGO Runde Tische und Veranstaltungen zum jeweiligen thematischen Schwerpunkt des aktuellen Heft s. Ziel der Arbeit ist es, eine Platt form des intellektuellen Austauschs zu sein, das gegenseitige Verständnis zu wecken und einen aktiven Austausch und Dialog zwischen beiden Gesellschaft en zu wecken.

Kontakt: http://www.pij.org/index.php | pij@pij.org
P.O. Box 19839 Jerusalem, 91197 | Tel.: +972 2 628 2159, 628 2115 | Fax: +972 2 627 3388
Spenden: Palestine-Israel Journal | Bank Leumi, Branch 918 | Salah El-Din Street, East Jerusalem No. 918-74465/01

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Deutsche Erinnerungskultur mit gravierenden Lücken

Zur Zukunft gehört Erinnerung

75 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion – ein ehrenhaftes Gedenken den Millionen Toten des Eroberungs- und Vernichtungskriegs des Deutschen Reiches. Eine von den nicht sehr zahlreichen Beiträgen zum Jahrestag vom ehemaligen Brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck im Tagesspiegel.

Ein Bild aus der Dauerausstellung des empfehlenswerten Deutsch-Russischen Museums Berlin-Karlshorst (Photo: Thomas Bruns, http://www.museum-karlshorst.de/de/dauerausstellung.html):

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Am 22. Juni 2016 jährt sich das „Unternehmen Barbarossa“, der Überfall Nazideutschlands auf die Sowjetunion, zum 75. Mal. Der brutale Feldzug im Osten hat 27 Millionen Menschen das Leben gekostet, zwei Drittel davon Zivilisten. Allein der Blockade Leningrads, die das systematische Aushungern der Bevölkerung zum Ziel hatte, fielen mehr als eine Million Einwohner zum Opfer. Tausende Dörfer und Städte in der Ukraine, in Weißrussland und in Russland wurden zerstört. Beinahe jede Familie in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion hat ihre eigene Geschichte vom schrecklichen Leid, das die Deutschen über sie gebracht haben. Der 22. Juni, der Beginn des bis dato größten und grausamsten Vernichtungskriegs der Menschheitsgeschichte, gerichtet gegen die Völker der Sowjetunion, ist ihr Tag des Gedenkens. Er ist ein Tag der Weltgeschichte.

Quelle:

http://www.tagesspiegel.de/politik/75-jahre-nach-ueberfall-auf-sowjetunion-deutsche-erinnerungskultur-hat-gravierende-luecken/13760010.html

Israel. Traum und Wirklichkeit

Eine lesenswerter Beitrag von Tamar Amar-Dahl bei SEHEPUNKTE, dem Rezensionsjournal für die Geschichtswissenschaften zum neuen Buch des Münchener Professors Michael Brenner:

Israel. Traum und Wirklichkeit des jüdischen Staates von Theodor Herzl bis heute

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Kann Israels Geschichte unter Ausschluss des Konflikts um das Territorium Eretz Israel/Palästina überzeugend erzählt werden? Michael Brenner macht gleich zu Beginn seines neuen Buches die Grenzen seines Ansatzes deutlich: „Dieses Buch beschäftigt sich nicht mit der äußeren Bedrohung Israels und all seinen inneren Konflikten, auch nicht mit dem arabischen Bevölkerungsteil Israels.“ Ziel sei vielmehr, „die Debatten über den Charakter des ersten jüdischen Staates in der Moderne“ zu verfolgen und dabei „den Fragen nachzugehen, was dieser sein wollte, wozu er wurde und wie er von der Welt wahrgenommen wird.“

Tamar Amar-Dahl

Von der Rezensentin ist außerdem der Beitrag „Vom zionistischen Erbe und Israels politischer Verfasstheit“ in Band 41 der diAk-Schriftenreihe, The only democracy? (AphorismA Verlag 2013), erschienen.

The Sickening Triumphalism

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Ein trotziger, wütender und zugleich sehr trauriger Text aus einem traurigem Anlaß von : „The Sickening Triumphalism of Trolls Who Are Glad ‘Tel Aviv Lefties’ Got Killed“.

I still believe that at some point in some future, the Palestinians will have a state, because statehood isn’t a prize that we, the Jews, get to bestow on the Palestinians if we think they are good boys and girls. The Palestinians will have a state because political and collective self-determination are inalienable rights.

And they will have a state because it is the best solution for us, too. Israelis and Palestinians are two national collectives who covet each other’s space and do not want to share our communities. Therefore, we have to negotiate and find ways to divide the space without violating our respective national values. Quite clearly, that means that we must separate into politically workable, economically viable and socially feasible states.

But right now, I feel, above all, terribly sad. In the end, when the rage, the hurt, the political expediency, the misguided zealotry and the vicious incitement all subside, we, Israelis and Palestinians, will have to swallow hard, start over and continue to try to learn to live here, separately and together.

Der vollständige Artikel ist auf den Seiten von forward.com nachzulesen.

Jerusalem – an diesem Sonntag (5. Juni) – 2. Teil

Der 5. Juni

Von Moshe Zuckermann, Tel Aviv

Der 5. Juni ist ein bedeutungsschweres Datum in der israelischen Geschichte. Am 5. Juni 1967 begann der sogenannte Sechs-Tage-Krieg, der mit einem phänomenalen Sieg der israelischen Armee endete.

Am 5. Juni 1982 begann aber auch der erste Libanonkrieg, eine Unternehmung, die mit einem schnellen militärischen Sieg Israels begann, sich bald genug aber als eine Besatzungsrealität im nördlichen Nachbarland erweisen sollte, die – abgesehen davon, was Israel im besetzten Land anrichtete – Israel selbst nach und nach solche Opfer abforderte, daß der Rückzug aus dem Libanon 19 Jahre nach Beginn des Kriegs sich nachgerade fluchtartig vollzog.

Was verbindet beiden Kriege? Der Yom-Kippur Krieg von 1973. Denn während das Ergebnis des 1967er Kriegs einen euphorischen Triumphalismus in Israel zeitigte, eine Melange aus Stolz, Überheblichkeit und Skrupellosigkeit, sollte die schmerzende Ernüchterung im horrenden Oktoberkrieg von 1973 kommen. Die militärische Übermacht Israels war damit nicht gemindert, aber die das siegesgewisse Selbstverständnis, das seit 1967 zur Norm und unhinterfragten Erwartungshaltung geronnen war, war, wenn nicht von Grund auf zerstört, so doch merklich erschüttert. Nicht von ungefähr hat man die Wahl des Datums für den Beginn der 1982er Libanonkriegs als den symbolischen Versuch gedeutet, den Glanz des militärischen Erfolgs von 1967 heraufzubeschwören.

Aber der 5. Juni hat auch etwas Anderes, Gravierendes zum historischen Inhalt. Denn was mit der Euphorie  des Sieges begann, sollte bald genug in eine politische Praxis übergehen, die im nächsten Jahr eine 50jährige völkerrechtswidrige, brutale, zuweilen barbarische Besatzungsrealität in den 1967 eroberten Gebieten, vor allem aber im Westjordanland ‚feiern‘ darf. Der große Triumph erweist sich nach und nach als Nemesis der israelischen Gesellschaft und Politik.

Denn nicht nur erweist sich Israel nach und nach als das diametral Gegenteil von dem, was man bis 1967 in ihm – zu Recht oder zu Unrecht – sehen wollte, sondern Israel selbst hat sich mit der Besatzung, die zum offizeillen Erbteil der israelischen Staatsideologie avanciert ist, in eine historische Sackgasse hineinmanövriert, die den Untergang des Zionismus bedeuten könnte: Die Möglichkeit der in Oslo noch anvisierten Zwei-Staaten-Lösung ist trotz israelischen Lippenbekenntnisses ins strukturell nahezu Unmögliche eingemündet. Ihre vielleicht doch noch unternommene Verwirklichung könnte im heutigen Israel bürgerkriegsähnliche Zustände oder gar einen manigesten Bürgerkrieg zeitigen.

Hingegen kann die Errichtung eines binationalen Staates – ob demokratisch abgesegnet oder als Aparteid-Hegemonie der Juden Israels – nichts anderes als das Ende des usprünglichen zionistischen Projekts bedeuten. Und da sich die allermeisten Juden in Israel vom Zionismus nicht zu verabschieden gedenken, ist damit eine geschichtliche Aporie entstanden, die am 5. Juni 1967 ihren Ursprung hatte, eine Aporie die wenig Gutes für die Zukunft verheißt.

Jerusalem – an diesem Sonntag (5. Juni)

Auf der einen Seite feiern Menschen, und auf der anderen Seite… da lohnt es, noch einmal in den kürzlich veröffentlichten Text der Stiftung Wissenschaft und Politik (Berlin) zu werfen:

Schlussfolgerungen
(aus: SWP aktuell 27 | April 2016)

Die Zweistaatenregelung des Konflikts ist der zentrale Bezugspunkt internationaler Politik. Deutsche und europäische Politik sollte dem Schwinden ihrer Realisierungschancen und der Verfestigung einer Einstaatenrealität aktiv entgegenwirken – und damit der Festschreibung der Unrechtssituation, die unter der nunmehr seit fast 50 Jahren andauernden Besatzung herrscht.
In diesem Sinne ist es hilfreich, alternative Regelungsoptionen zu diskutieren und auszuloten, inwiefern ihre kreativen Elemente dazu beitragen könnten, Hindernisse der
Konfliktregelung zu überwinden. Dabei ist das Hauptproblem nicht die Substanz einer Zweistaatenregelung, sondern der Mangel an politischem Willen, eine wie auch immer im Detail geartete Regelung durchzusetzen.

Im Vordergrund müsste daher die Frage stehen, wie der notwendige politische Wille bei den Konfliktparteien mobilisiert werden kann, statt lediglich mantragleich auf eine Zweistaatenregelung zu verweisen. Aktuelle Ansätze wie die Idee einer internationalen Nahostkonferenz, für die Frankreich derzeit wirbt, oder ein Bericht mit Empfehlungen zur Konfliktregelung, den das Nahostquartett vorlegen will, dürften in dieser Hinsicht
erste, aber nicht ausreichende Schritte sein, um die Kosten-Nutzen-Kalküle der politischen Eliten zu verändern. Dazu sind vielmehr konkrete und verbindliche Maßnahmen notwendig:

* die Vorgabe von Parametern für eine Verhandlungsregelung durch den Sicherheitsrat,
* eine robuste Vermittlung,
* die Bereitschaft, die Umsetzung eines Abkommens durch substantielle  Sicherheitsgarantien und -präsenz zu begleiten, aber auch das
* Ausbuchstabieren konkreter Sanktionen im Falle von Nichtkooperation.

(Muriel Asseburg, Jan Busse)