In der Sackgasse

Von Moshe Zuckermann, Tel Aviv

Israel, mithin der Zionismus, hat sich historisch in eine Sackgasse hineinmanövriert.

Der Konflikt mit den Palästinensern, ein seinem Wesen nach territorialer Konflikt, kann bekanntlich nur in einem von zwei prinzipiellen Wegen gelöst werden. Entweder mit der Zweistaaten-Lösung, namentlich der Errichtung eines souveränen palästinensischen Staat auf dem Westjordanland und im Gazastreifen neben dem bereits existierenden israelischen Staat. Zu diesem Zweck müßte das okkupierte Gebiet des Westjordanlands geräumt werden, Jerusalem als Hauptstaat beider Staaten anerkannt und eine politisch ausgehandelte Lösung für die Rückkehr von Palästinensern in das Kernland Israel gefunden werden. Diese Möglichkeit ist von Israel in den letzten 50 Jahren beharrlich torpediert worden. Ein dichtes Besiedlungsnetz der Westbank, das heute von über einer halben Million jüdischer Siedler getragen wird, hat die Verwirklichung der Zweistaaten-Lösung nahezu verunmöglicht.

Wenn aber diese Lösung nicht angenommen wird, muß man sich mit der Tatsache auseinandersetzen, daß im Hoheitsgebiet Israels (Kernland und okkupiertes Land) eine binationale Struktur entstanden ist, bei der sich die Anzahl der Juden und die der Palästinenser fast die Waage halten.

Würde dieser objektiv entstandene Umstand von beiden Seiten anerkannt und entsprechend demokratisch abgesegnet werden, gebe dies die Grundlage für die Errichtung eines binationalen Staates ab. Daran sind gegenwärtig weder die Israelis noch die Palästinenser interessiert; in jedem Fall würde die Annahme dieser Lösung das Ende des historischen zionistischen Projekts bedeuten.

Wird aber diese Lösung nicht angenommen, bedeutet dies zwangsläufig, daß Israel sich gleichsam offiziell zum Apartheidstaat erklärt, bei dem eine jüdische Minorität eine Majorität von palästinensischen Bürgern zweiter Klasse beherrscht.

Bei den jüngst in Israel abgehaltenen Parlamentswahlen wurde keine der möglichen Lösungen von den beiden miteinander konkurrierenden Lagern angesprochen.

Wozu denn auch? Keine der israelischen Parteien (mit Ausnahme der exkludierten arabischen) wagt sich an das ‚Thema‘ heran. Entsprechend hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärt, es gebe keine Lösung für diesen Konflikt, er könne lediglich verwaltet werden.

Und das ist auch die Perspektive dieses Konflikts – die Sackgasse.