Neuer Demokratie-Index Israels erschienen

Anfang Januar veröffentlichte ein Autor:innenkollektiv unter Leitung der renommierten Politikwissenschaftlerin und Professorin Tamar Hermann im Israel Democracy Institute (IDI) den jährlichen Demokratie-Index des Landes. Der Index wird seit 2003 auf der Basis von Umfragen nach international vergleichbaren quantitativen Kategorien ermittelt. 
Der aktuelle Report basiert auf Umfragen vom Juni und Oktober letzten Jahres. 
Zusammenfassend schreibt das IDI: 

"IDI's 2021 Israeli Democracy Index shows a decline in trust in most state institutions".

Zur ausführlichen Zusammenfassung und den graphischen Darstellungen siehe:

Klicke, um auf final-madd-d2021-eng_web.pdf zuzugreifen



			

Erinnerung # Morgen: diAk-Online – Peter Lintl

18. Januar 2022 – 18.00-19.00 Uhr

Deutschland – Neue(?) Innen-Außenpolitik

Einladungslink für Zoom: Anmelden unter: online@diAk.org

Seit am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte in Israel übernommen hat, ist die Nahostpolitik in Bewegung geraten. Innenpolitisch ist zum ersten Mal eine arabisch-palästinensische Partei in der Koalition vertreten. Auch gesellschaftlich bilden sich neue Dynamiken in dem Verhältnis der einzelnen Gruppen zueinander aus.  Zugleich versucht man eine Konfliktregulierung durch soziale und wirtschaftliche Maßnahmen gegenüber den Palästinensern auf eine neue Basis zu stellen.

Auch die neue deutsche Regierung sieht das Verhältnis zu Israel als ein Grundpfeiler der Außenpolitik an. In ihrer Regierungserklärung schreibt sie die bisherige Politik fort. Die besondere Verpflichtung Deutschlands gegenüber Israel wird betont, das Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung beschreibt die menschenrechtliche Grundlage deutscher Außenpolitik und bleibt in der Praxis folgenlos. Diese Diskrepanz der deutschen Politik gegenüber Israel hat in den letzten Jahren zu einer Lähmung der Handlungsfähigkeit geführt.

Was ist von der neuen Regierung zu erwarten? 

Dr. Peter Lintl, Forschungsgebiete: Nordafrika und Mittlerer Osten, Israel, Nahostkonflikt, Politische Ordnungen; Schwerpunkte: Israel, Deutsch-Israelische Beziehungen, Israelische Innenpolitik, Politische Orthodoxie, Staat und Religion

Kurzlebenslauf: Leiter des Projektes »Israel in einem konfliktreichen regionalen und globalen Umfeld: Innere Entwicklungen, Sicherheitspolitik und Außenbeziehungen« (Stiftung Wissenschaft und Politik | SWP) – 2012-2016 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politik und Gesellschaft des Nahen Ostens am Institut für politische Wissenschaft, Universität Erlangen, 2009-2010 Forschungsaufenthalt an der University Tel Aviv, 2009-2012 Stipendiat der Gerda-Henkel-Stiftung, 2001-2008 Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Philosophie ab der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen und an der University of Haifa

diAk-Online: Dr. Peter Lintl

18. Januar 2022 – 18.00-19.00 Uhr

Deutschland – Neue(?) Innen-Außenpolitik

Einladungslink für Zoom: Anmelden unter: online@diAk.org

Seit am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte in Israel übernommen hat, ist die Nahostpolitik in Bewegung geraten. Innenpolitisch ist zum ersten Mal eine arabisch-palästinensische Partei in der Koalition vertreten. Auch gesellschaftlich bilden sich neue Dynamiken in dem Verhältnis der einzelnen Gruppen zueinander aus.  Zugleich versucht man eine Konfliktregulierung durch soziale und wirtschaftliche Maßnahmen gegenüber den Palästinensern auf eine neue Basis zu stellen.

Auch die neue deutsche Regierung sieht das Verhältnis zu Israel als ein Grundpfeiler der Außenpolitik an. In ihrer Regierungserklärung schreibt sie die bisherige Politik fort. Die besondere Verpflichtung Deutschlands gegenüber Israel wird betont, das Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung beschreibt die menschenrechtliche Grundlage deutscher Außenpolitik und bleibt in der Praxis folgenlos. Diese Diskrepanz der deutschen Politik gegenüber Israel hat in den letzten Jahren zu einer Lähmung der Handlungsfähigkeit geführt.

Was ist von der neuen Regierung zu erwarten? 

Dr. Peter Lintl, Forschungsgebiete: Nordafrika und Mittlerer Osten, Israel, Nahostkonflikt, Politische Ordnungen; Schwerpunkte: Israel, Deutsch-Israelische Beziehungen, Israelische Innenpolitik, Politische Orthodoxie, Staat und Religion

Kurzlebenslauf: Leiter des Projektes »Israel in einem konfliktreichen regionalen und globalen Umfeld: Innere Entwicklungen, Sicherheitspolitik und Außenbeziehungen« (Stiftung Wissenschaft und Politik | SWP) – 2012-2016 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politik und Gesellschaft des Nahen Ostens am Institut für politische Wissenschaft, Universität Erlangen, 2009-2010 Forschungsaufenthalt an der University Tel Aviv, 2009-2012 Stipendiat der Gerda-Henkel-Stiftung, 2001-2008 Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Philosophie ab der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen und an der University of Haifa

VN-Truppen in Palästina?

Könnte ein derartiges internationales Engagement (mit robustem Mandat) die Situation verändern, hätte es überhaupt eine Chance auf eine entsprechende Beschlußfassung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Hier jedenfalls eine entsprechende Position von Daoud Kuttab, einem palästinensischen Journalisten und Aktivisten, der genau dafür plädiert.

Opinion: With absence of a desire for peace by Israeli side and its rejection of globally accepted two-state solution, UN-sponsored blue helmets are needed more than ever in West Bank

Sechs Monate Bennett-Regierung

SWP-Aktuell Nr. 85 von Lidia Averbukh / Peter Lintl

„Seit Frühjahr 2019 war Israel politisch gelähmt, weil keine stabile Regierung zustande kam. Vier Wahlen waren nötig, bis am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte übernahm. Nicht nur wurde Benjamin Netanjahu nach zwölf Jahren als Premier abgelöst. Es wurde eine Koalition gebildet, die fast das ganze politische Spektrum abdeckt. Mittlerweile hat sie sich stabilisiert, und die Ausrichtung wird klarer. National und international hat die Koalition mit der populistischen Rhetorik der Netanjahu-Regierung gebrochen. Zugleich sucht sie nach anderen Politiken: Innenpolitisch integriert sie erstmals eine unabhängige arabische Partei und hat die Angriffe auf Prinzipien liberaler Demokratie gestoppt. Außenpolitisch wirbt sie für Annäherung an die EU und an die Biden-Regierung, aber auch um mehr Integration in die Region. Zudem bemüht sie sich, den Konflikt mit den Palästinensern durch soziale und wirtschaftliche Maßnahmen einzudämmen. Doch eine politische Annäherung ist nicht in Sicht. Es droht ein »point of no return«, der eine Zweistaatenlösung unmöglich macht.“

Mit dem Autor Dr. Peter Lintl werden im Rahmen von diAk-Online am 18. Januar 2022 (18-19:00 Uhr) ins Gespräch kommen.

Neuer Vorsitzender des Jerusalemvereins

Manch einer/eine kennt ihn noch von Zeiten, als Besuche in Jerusalem einfacher waren, den ehemaligen Ev. Propst in Jerusalem, Wolfgang Schmidt. 2021 wurde er zum neuen Vorsitzenden des Jerusalemsverein gewählt und trat damit die Nachfolge des em. Bischofs H. J. Abromeit an.

Wolfgang Schmidt, Vorsitzender des Jerusalemsvereins
Quelle: JV/BMW

Hier ein Interview mit dem neuen Vorsitzenden, der heute bei der Badischen (ev.) Landeskirche Bildungsverantwortung trägt, und dessen Arbeit im und für den JV an einer herausfordernden Schnittstelle zwischen einer verantwortlichen Solidarität und Freundschaft zu den christlichen (evangelischen) Geschwistern in Palästina / dem Heiligen Land steht und zugleich inter-religiöse und deutsch-israelische Horizionte im Blick haben muß.

Sicherheitsdenken und Perzeptionen

Das Institut für Sicherheitsstudien Israels (INSS – The Institute for National Security Studies) in Tel Aviv hat eine Studie veröffentlicht zu Sicherheitsfragen in der Bevölkerung Israels. Bei einer Umfrage (800 Befragte) sollten Sicherheitsgefühle und Perzeptionen bewertet werden, mit teils überraschenden Ergebnissen.

“The National Security Index: The Cognitive Campaign in the Digital Age” von Zipi Israeli und Ruth Pines, Dezember 2021

„The specific issue of the cognitive campaign in the digital age arose in connection with the events of May 2020, especially during Operation Guardian of the Walls, but it is a larger issue of increasing importance, given the nature of Israel’s military conflicts today. This issue combines various elements, including the perception of victory in a military conflict, the changing theaters in military conflicts, and the increasing relative importance of the cognitive, media, and social media arenas. Has the perception of victory become solely cognitive? Does victory belong to those who have declared it? Is it possible to talk about victory without relating to the cognitive element? Feelings and perceptions regarding these aspects play a central role in shaping the Israeli reality. This article discusses these perceptions from the perspective of the Israeli public, based on findings from a public opinion study conducted by the Institute for National Security Studies (INSS) in October 2021. The study was carried out among a representative sample of the adult population of Israel (age 18 and up) and included some 800 participants. Its main findings are presented here.“

2021 – zurück nach vorne schauen…

Am Jahresende doch noch einmal einen Blick auf die Arbeit von Standing Together, eine Arbeit, die ermutigt und Perspektiven zeigt … und die so ein guter Ausklang dieses Jahres sein soll!


Hallo, 

My name is Suleiman al-Tihi. I am a student at Sapir College and live in Rahat in the Negev. I am also a newly elected member of the leadership of Standing Together. For the past two weeks, the far-right organization Im Tirtzu has waged a racist campaign against me while I was running for my college’s student union because they did not like the fact that I am an Arab and a national leader in the largest Jewish-Arab grassroots movement in Israel. So I suddenly woke up to an „investigation“ about me on TV, initiated by Im Tirtzu and aided by the far-right Channel 14 News. They dug into my Facebook profile and took posts I wrote at age 13(!) out of context in order to portray me as a „terrorist supporter,“ demanding that I be disqualified from the election and even that the college administration expel me from my studies. But it didn’t work. In the election, I came in 2nd place overall and was elected to the union! The student body at Sapir College proved that Jewish-Arab partnership can overcome racism and incitement.

The students at Sapir College — Jews and Arabs — rejected the attempt to create a divide on campus. The tremendous support I received, and still receive, moved me greatly. Im Tirtzu’s campaign failed because they are not really present on campus, which teaches us how important it is to invest in people and to be connected on the ground across the country. 

I invite you to support our movement so that we can be strong on different campuses and in different cities, in the periphery and in the center, and invest in change that grows from the ground up. Each donation will support the movement’s ability to train and accompany activists like myself. 

Donate Here

With Appreciation, 

Suleiman Al-Tihi | National Leader


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Standing Together P.S. Sapir College, where Suleiman attends, is one of the tens of campuses and places where we are yet to have siginificant organizing efforts. We cannot overstate the frustration we feel when our activist groups in Lod, in Umm al-Fahm, in Sapir and Oranim college, and in Bnei Brak reach out to us for support, and we don’t have the resources to give them the attention they deserve. Standing Together is growing, and providing a political home for thousands of Palestinians and Jews. But with that growth, we need to develop our organizing capacity. 

Our ability to mobilize during polarizing times and make an impact is exactly because we organize, all year round, around our shared interests. At the peak of the violence this past May, we were able to mobilize and make an impact because of your support. And now we need you to help us organize, by funding two additional community organizers to our team that will be able to connect with our base, in the Triangle area and on campuses, to recruit, train, engage, and build new leadership. 

You can help us build hope

Mailing address: info@standing-together.org

Standing together …

Aus dem heutigen Mailing von standing together – was sonst bleibt: Zusammen stehen!

Mailing address is: info@standing-together.org

While this past year has proved just how vital our movement is, it also showed us how critical the support of people like you is. As a grassroots movement, nearly half of our funding comes from membership fees and private donations. Standing Together was a pillar of hope through some of the darkest moments we’ve experienced as a society for decades. And you have been our pillar of support. So, before the year ends, I wanted to thank you, and ask for your support. Will you help us build hope as we enter 2022 by contributing to our end-of-year fundraiser?

In May, a dramatic escalation of violence engulfed Israel-Palestine. Triggered by the government and settlers’ attempts to displace Palestinians in Sheikh Jarrah, the resulting flare-up between Israel and Hamas sent Israelis running to bomb shelters while their neighbors in Gaza had nowhere to run. But in these darkest of moments, Standing Together mobilized thousands upon thousands of Jews and Palestinians across the streets of Israel to stand against the violence, against the occupation, and for a just peace in which everyone can live free of discrimination and free of fear.

Meanwhile, coronavirus has continued to exacerbate the gaps within society, hitting the most vulnerable populations the hardest. Many of us can barely pay our bills at the end of the month, let alone have any savings left over at the end of the year. We know that things don’t have to be this way, so we launched a campaign to raise the minimum wage to 40 NIS/hour. Slowly but surely, we’re gaining the support of more Members of Knesset and a wide cross-section of the Israeli public.

All the while, our government continues to ignore the potentially catastrophic consequences of the climate crisis — some of which are already with us. Instead of divesting from the fossil fuel companies responsible for the vast majority of global warming and pollution, the government continues to pretend that this is a crisis we can deal with later. The climate crisis demands immediate action, so we’re leading the call for our government to adopt a Green New Deal that would fundamentally restructure our economy so that it serves the people and not just profit.

Our ability to mobilize during polarizing times is exactly because we organize, all-year-round, around our shared interests, building a political home where we can all imagine a society where every one of us is equal and free.

We know that we can live in a society that is good for all of us. An equal and just society that treats every person with dignity, and has a place for everyone. A society that chooses a life of peace, justice, and independence for Israelis and Palestinians, Jews and Arabs. A society in which we can all enjoy real security: with adequate housing, quality education, good healthcare, a decent salary, and the ability to age with dignity.

To see out the year, Standing Together is launching a crowdfunding campaign that will enable us to continue and expand our work into 2022. As grassroots, democratic movement, it is vital that 50% of our annual budget comes from membership fees and private donations — and this is where you come in.

This fundraiser is an opportunity for you to have a real impact on our work in 2022, and to be our partner in bringing about the radical change to Israeli society that we seek. So, will you help us build hope?

Help Us Build Hope – With gratitude and solidarity,

Sally Abed סאלי עבד سالي عبد  National Leader – Resource Development Coordinator Standing Together