Israel und der EU – Frischer Wind?

„Frischer Wind“ im Verhältnis zwischen Israel und der EU??

Die Diskrepanzen zwischen IL und der EU ziehen sich nun schon einige Jahre hin. Das Mißverhältnis zeigt sich recht deutlich darin, daß der Assoziationsrat in der vergangenen Dekade nicht getagt hat, obwohl die Begegnungen jährlich stattfinden sollten.

Die neue Regierung in Israel hofft auf eine Behebung der Diskrepanzen mit der EU, trotz der Stagnation in den israelisch-palästinensischen Gesprächen: Zu ihrem allmonatlichen Treffen am 12. Juli hatten die EU-Außenminister ihren neuen Amtskollegen aus Israel, Yair Lapid, eingeladen. Nach Ansicht des Instituts für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) signalisiere damit die EU ihre Absicht, eine Rückkehr zum Dialog mit Israel zu prüfen.

Israel sei daran interessiert, nicht nur dem Creative Europe Programm beizutreten. Beide Seiten brauchen Kreativität, stellen die ehemaligen Botschafter Israels, Shimon Stein und Oded Eran fest, um den Graben zu überwinden, den Graben, der beiden Seiten nicht genützt hätte.

Zur Deutungshoheit: Was ist jüdisch?

Jewish Israeli Dissent in Leipzig

Einen spannenden Beitrag: Israelis challenging the German left’s anti-Palestinian politics hat der Berliner Schriftsteller Mati Shemoelof auf +972 vorgelegt: „Rejecting the German left’s pro-Israel alignment, a group of Jewish Israelis in Leipzig are backing up Palestinians against attacks on their activism“!

Wer entscheidet, was eine „erlaubte‘, was eine ‚zulässige‘, was eine ‚richtige‘ jüdische Haltung ist: Ein Lehrstück!

Schmilzt das Eis?

Die Entscheidung der zu Unilever gehörenden Firma Ben & Jerry’s ihre Produkte nicht länger in den illegalen israelischen Siedlungen zu verkaufen, schlägt weiter hohe Wellen. Während es die einen loben, sehen die anderen darin einen Ausdruck von Antisemitismus und werfen die Waren der Firma öffentlich in den Mülleimer.

Spannend wird die Frage in den USA werden, wo etwa 35 Bundesstaaten gesetzliche Regeln gegen BDS erlassen haben und auf dieser Basis gegen Unilever vorgehen können. Dabei wird die Entscheidung , daß Ben & Jerry’s den Verkauf in den Siedlungen („OPT“) einstellen will, die Frage danach was unter (dem Staat) Israel zu verstehen ist, auf die Tagesordnung, möglicherweise auch von Gerichten setzen.

Hier die Stellungnahme von Ben & Jerry’s vom 19. Juli 2021: “ We believe it is inconsistent with our values for Ben & Jerry’s ice cream to be sold in the Occupied Palestinian Territory (OPT).“

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Vier Beispiele zu aktuellen Berichterstattung:

Israelnetz“ | „Times of Israel“ | „Tagesschau“ | „Aljazeera“ | „+972

Symposium Jerusalem:

THE CITY OF PEACE FOR ALL – Challenges and Opportunities



Saturday, July 17, 2021 At 1:00pm EST, 8:00pm Jerusalem Time
RSVP: By July 15, 2021 – https://forms.gle/FxwezkdSsEWwcKGA7

The symposium will provide detailed information on the current situation in occupied East Jerusalem and examine the latest legal developments in Al-Masjid al-Aqsa, Sheikh Jarrah, and Silwan. It will focus on the ongoing Israeli policies and practices of changing the demographics and status quo of East Jerusalem, such as evictions of Palestinians from their homes and demolition of Palestinian houses and other structures. It will explore a new approach for East Jerusalem in a new political environment where resilient growth could be stimulated through tourism and infrastructure projects as well as opportunities to intensify international and regional support for East Jerusalem.


Presentations by Three Experts On and From Jerusalem



Moderator Saliba Sarsar, Ph.D. JPI President/CEO Professor of Political Science, Monmouth University
Mustafa Abu Sway, Ph.D.
Integral Chair for the Study of Imam Al-Ghazali’s Work at the Holy Al-Aqsa Mosque and Al-Quds University

Rami M. Nasrallah, Ph.D.
Founder and Chairman International Peace and Cooperation Center

Soforthilfe für den Gazastreifen ermittelt

Die Weltbank, die VN und die EU haben zwischen dem 25. Mai und 25. Juni 2021 ein Rapid Damage and Need Assessment (RDNA) gestartet. Dazu fand eine Reihe von Gesprächen statt, so mit der PA, Vertretern der Geberstaaten, diplomatischen Akteuren, gesellschaftlichen Gruppen, Vertretern des privaten Sektors. Für die humanitäre Soforthilfe wurde ein Bedarf von 98 Millionen US-$ ermittelt, um die Bevölkerung mit existentiell nötigen Erstmaßnahmen zu versorgen und Strukturen wieder aufzubauen, wie Trinkwasser, Abwasser und Sanitär, Gesundheitswesen, Bildung.

In dem 364,91 km² kleinen Gebiet leben laut pPalästinensischem Statischen Büro 2.077.357 Menschen (Ende 2020), also 5.693 Menschen je km². 41,2 Prozent der Menschen sind jünger als 15 Jahre. 2019 betrug das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf 1.422,2 US-$, das in der West Bank 4.822,5 US-$ (zu konstanten Preisen,  PCBS 2020. Palestine in Figures). Die Arbeitslosigkeitsrate lag im ersten Quartal 2021 bei 45,8 Prozent, die Armutsrate bei ca. 50 Prozent, und ca. 80 Prozent der Haushalte erhielten eine Form der Sozialunterstützung.

Fehlende Religion

Nachdem das säkulare Friedenslager kaum noch als solches zu erkennen ist, stellt sich dringlicher denn je die Frage, wo die religiösen Stimmen in der Friedensbewegung zu hören sind.


Einen spannenden Bericht bringt die New York Times über die Arbeit von Rabbi Michael Melchior und Mansour Abbas und ihrem Umfeld.

Zu dem Themenkreis, u.a. mit einem Beitrag von Rabbiner Melchior, erscheint auch die Ausgabe 2/2021 von israel & palästina, etwas verspätet erst in diesem Quartal, dafür aber auch zeitglich in einer englischen Ausgabe.

New York Times Beitrag als PDF:

As Secular Peace Effort Stutters in Israel, Religious Mediators Hope to Step In

Was kann aus Gaza berichtet werden?

Inga Rock berichtet für die NZZ aus Gaza

In einem ausführlichen Bericht zitiert sie unterem andern Omar Shaban, den Leiter der Denkfabrik Pal-Think for Strategic Studies:

«Die Blockade von Gaza hat nicht funktioniert, sie hat alles nur schlimmer gemacht. Es gibt mehr Arme und mehr Radikale als früher», sagt Shaban. Deshalb müsse die vor sieben Jahren verhängte Blockade aufgehoben werden und Gaza zu neuer Blüte gebracht werden. Zudem müsse die innerpalästinensische Versöhnung vorangetrieben und damit ein neuer Friedensprozess ermöglicht werden.