Kalender Januar 2020

Elemente einer mobilen Brücke im oberen Jordantal am Rande der Golanhöhen. Im Fall eines Krieges kann damit die Überquerung von Wasserläufen garantiert werden, wenn die Brücken vom Gegner zerstört oder aus militärischen Gründen gesprengt werden.

Photographische Erinnerungen 2020 – israel & palästina
Photographien von Felix Koltermann

Begleiter durch das Jahr 2020

Zum fünften Mal erscheint in israel & palästina | Zeitschrift für Dialog
ein Bildbegleiter für das ganze Jahr. 2016 haben wir auf Andere
Visionen geschaut. 2017 Erfahrungen aus der Arbeit der Combatants for
Peace zum Thema genommen, 2018 waren es Visual Correspondences,
zweier junger Frauen, 2019 waren alte Postkarten als Träger für die
unterschiedlichen Narrationen zu sehen. Für das Jahr 2020 lädt uns
der Photograph und Kommunikationswissenschaftler Felix Koltermann
ein, in den Landschaften Israels und Palästinas ‚zu lesen‘ und über deren
Bedeutung in der Vergangenheit wie der Gegenwart zu nachzudenken.
Die hier gezeigten Bilder sind bei verschiedenen längeren Aufenthalten
in der Region zwischen 2006 und 2015 entstanden.

Ein paar wenige Exemplare des Kalenders sind beim Verlag noch erhältlich.

Wahlgang, der dritte: Bewegungen

In sieben Wochen macht sich die stimmberechtigte und in Israel anwesende Bevölkerung zur nächsten Wahlrunde auf den Weg. Nach dem 9.April und dem 17. September 2019 ist dies die dritte Wahl zur Knesset innerhalb eines Jahres.

Israel 2020

Das institutionalisierte politische Spektrum und die Parteienlandschaft in Israel kommen in Bewegung, um um die begehrten Stimmen der Wählerinnen und Wähler insbesondere für die traditionell starken Blockbildungskräfte zu werben. Anshel Pfeffer, Haaretz-Korrespondent, analysierte am 13. Januar, daß die gegenwärtigen Prozesse und Ereignisse eine der „fascinating periods in Israeli politics“ sein könnten. Es gibt Bewegungen, ob in der arabischen Bevölkerung des Landes, den Religiösen, Rechten, traditionellen Blockparteien: „With Mergers From Left and Right, This Should Be the Most Fateful Israeli Election. But for six years now, Israeli politics has been gripped by Bibimania, and this will last for another seven weeks at the very least.“ (Haaretz, 13. Januar 2020).

Am 14. Januar gaben die einst stärkste Partei Israels, die Arbeitspartei, und
die Meretz-Partei ihren Zusammenschluß bekannt. Anshel Pfeffer schreibt
in der Haaretz-Ausgabe vom 14. Januar, daß die einst die Knesset
dominierende Partei mit dem Zusammenschluß nun um ihr Überleben kämpfen würde: „Now ist’s all about survival“. (Haaretz, 14. Januar 2020)

Wie weit dieser Schritt dazu führen wird, Einfluß zurückzugewinnen, ist
noch unklar, denn nach Einschätzung in der Times of Israel (13. Janaur 2020: Poll indicates left-wing merger will not end ongoing political deadlock) werde diese Vereinigung den Stillstand im linken Parteiengefüge noch nicht überwinden. So würden die neue Vereinigung jetzt nicht mehr Plätze im Parlament erringen als die Summe beider Einzelparteien.

Anshel Pfeffers Resümee in der Haaretz:

“For six years now, Israeli politics has been gripped by Bibimania. This will last for another seven weeks, at the very least.“

Wahlen in Palästina

Die  Gesellschaft ‎für Österreichisch-Arabische Beziehunge hat eine Information mit Primärmaterialien zu den geplanten Wählen in Palästina erstellt, auf die wir hier gerne verweisen. Herzlichen Dank an die Kolleg(inn)en in Österreich für die Kooperation. 

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Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat

Die seit 2010 überfälligen Neuwahlen zum Palästiensischen Legislativrat, welcher de facto das Parlament der palästinensischen Gebiete darstellt, dürften nun in abshebarer Zeit stattfinden. Nachdem sich – mit Ausnahme des Islamischen Dschihad – alle wesentlichen Fraktionen der  Palästinenser auf die Durchführung von Neuwahlen geeinigt haben, wird erwartet, daß Präsident Mahmoud Abbas in den nächsten Tagen die entsprechende Verordnung veröffentlichen wird. Somit scheinen Wahlen im kommenden Februar möglich zu sein.

Die letzten Wahlen zum PLR haben am 25. Januar 2006 stattgefunden und mit einem deutlichen Sieg der Hamas mit ca. 44% der abgegebenen Stimmen geendet. Die 123 Sitze des Rates verteilten sich damals auf 76 Hamas (Fortschritt und Wandel), 43 Fatah, 3 PFLP, 2 Unabhängiges Palästina (Mustafa Barghouthi), 2 Dritter Weg (Hanan Ashrawi und Salam Fayad), 2 Badil (DLFP), 4 Unabhängige. Zum Präsidenten wurde Abd al-Aziz Duwaik (Hamas gewählt)*.

Die Wahlen finden in einer für das palästinensische Volk höchst kritischen Zeit statt. Zum einen hat sich die israelische Besatzungspolitik – nicht zuletzt ‚dank‘ der massiven politischen Unterstützung seitens der USA – spürbar verschärft, was zu einer weiteren Verschlechterung der sozialen und wirtschaftlichen Situation geführt hat. Zum anderen ist eine weitverbreitete Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit der politischen Führung festzustellen. Einer von JMCC durchgeführten Umfrage zufolge antworteten 44,7% daß sie keiner politischen Fraktion vertrauten und 34,5% sagten, daß sie überhaupt nicht zur Wahl gehen würden. 71,8% (71,0% in der Westbank und 72,8% in Gaza) antworteten auf die Frage, ob es Korruption gäbe mit ‚Ja‘. In einer von PCPSR durchgeführten Umfrage forderten 61% den Rücktritt von Präsident Abbas, ihre parteipolitischen Präferenzen waren 38% Fatah zu 29% Hamas.

Wann und unter welchen Umständen diese Wahlen also stattfinden werden, ist noch unklar. Ob sie die von Vielen gewünschte umfassende Erneuerung der versteinerten und korrupten politischen Strukturen in Palästina bringen werden, bleibt abzuwarten. Zweifellos wird auch die Haltung der israelischen Besatzungsbehörden einen großen Einfluß haben. Derzeit ist es z.B. noch völlig unklar, ob die Wahlen wie 2006 auch in Ost-Jerusalem stattfinden werden. Nicht zuletzt angesichts der jüngsten Stellungnahmen der US-Regierung zu Jerusalem und auch zu den Siedlungen ist zu erwarten, daß die Israelis Wahlen in Ost-Jerusalem nicht zulassen werden. Damit werden sie natürlich einen ganz massiven Einfluß auf den gesamten Wahlvorgang nehmen.

So positiv die Entscheidung der Palästinenser(innen) zur Durchführung der Wahlen zum Legislativrat auch ist, so ist angesichts der absoluten Kompromißlosigkeit der israelischen Regierung leider zu befürchten, daß sich daraus kaum ein spürbarer Fortschritt in den seit Jahren de facto abgebrochenen Verhandlungen um eine politische Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes ergeben wird. Was verbleibt ist die Hoffnung!

*) Dieser wurde 2012 von den israelischen Behörden verhaftet und befindet sich – gemeinsam mit sieben weiteren PLR-Abgeordneten – nach wie vor in israelischer Haft.

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Weiterführende Links zum Thema bei Al-Monitor

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2019/11/hamas-gaza-west-bank-legislative-elections-palestine.html

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2019/12/palestinian-elections-abbas-prisoners-hamas-position-delay.html

https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2019/11/palestine-elections-opinions-polls-political-faction-turnout.html


Bundeskanzlerin Merkel bekennt sich in Auschwitz zur deutschen Verantwortung

Die Kanzlerin hat den 6. Dezember 2019 die Einladung der Stiftung Auschwitz-Birkenau zum zehnten Jahrestag ihres Bestehens angenommen. Merkel nahm an einem Festakt teil und besuchte sowohl das Stammlager wie das Lager Birkenau. In Auschwitz waren von Merkels Vorgängern nur Helmut Schmidt (1977) und Helmut Kohl (1989 und 1995). Hier der Wortlaut ihrer Rede.

Bundesverdienstkreuz für Prof. em. Dr. Hajo Funke

Dem diAk-Mitglied Hajo Funke wurde für seine Verdienste um Wissenschaft und Gesellschaft sowie für sein Engagement gegen Rechtsextremismus am 18. November 2019 im Roten Rathaus Berlin das Bundesverdienstkreuz verliehen. Der diAk gratuliert sehr herzlich!

Überreichung des Verdienstorden durch Staatssekretär Steffen Krach
Der Geehrte… (Gelehrte)
Die Laudatio hielt Prof. em. Dr. Micha Brumlik

Kalender Dezember 2019

Ein-Blicke in die Geschichte – unser Jahreskalender
Für den Dezember

• Weihnachtsgrüße des [Lazaristenpaters] P. Fr[anz]. Dunkel (1870-1930)
(St. Paulushospiz) am Damaskustor, ca.1910.
• ‚Deutschkatholisches Hospiz St. Paul‘, Verlag Chr. Imberger & Co. Jerusalem (No. 3020) ca. 1910, erbaut 1904-1908 nach Plänen des Kölner Diözesanbaumeisters Heinrich Renard (1868-1928), der auch den Komplex der Dormitio-Abtei errichtet hat; nach 1917/1922-1948 in Gebrauch der
britischen Verwaltung.
• ‚Notre-Dame de France à Jérusalem – Eglise dédeée à l’Assomption – Our Lady of France Jérusalem Church‘, Verlag A. Thiriat, Toulouse (ca. 1910) ([Nr.] 4), [Konvent der Assumptionisten] Links am Bildrand die nach 1967 abgerissene Bebauung unmittelbar an der Außenseite der Stadtmauer.