29. November

Dieses Datum stellt bekanntlich mit der Entscheidung der Vereinten Nationen für die Teilung des bis dato britischen Mandats eine historische Zäsur dar.

Wie läßt sich heute, 73 Jahre danach, an diesen Tag erinnern, mit all dem was geschehen ist und geschieht im Hintergrund, mit all den gescheiterten Hoffnungen, den vergebenen Chancen, dem gelungenen und dem verunmöglichten Leben von so vielen – ohne zu naiv, zu plakativ zu erscheinen?

Es ist ein komplexes Verhältnis geworden, zwischen Israelis und Palästinenser(inne)n, zwischen Juden, Muslimen und Christen, Männern wie Frauen, Menschen aus dem „Orient“ und dem „Okzident“.

Aber: Menschen können Strukturen verändern, Strukturen des Denkens, Strukturen der Macht und der Gewohnheit. Auch wenn es lange Wege sind, beginnen sie alle immer wieder und gegen alle Widerstände neu und mit dem ersten Schritt.

Die Online-Plattform +0972mag, die oft durch wichtige und verändernde Beiträge ausgezeichent ist, hat akutell einen Beitrag eingestellt, der für diesen heutigen Tag bestens geeignet ist:

A Palestinian guide to Jewish American allyship

As American Jews increasingly enter the Palestinian rights movement, the power dynamics between the two groups often lead to tensions. One activist opens up about the complexities of navigating those dynamics, and what Jews should be doing to center Palestinian voices.

Rainer Zimmer-Winkel

US-Wahlen und palästinensischer Pessimismus

Die USA sind noch immer einer der wichtigsten Akteure, wenn es um Diplomatie und Mediation in Nahost geht. Spätestens seit dem Camp David Abkommen zwischen Israel und Ägypten unter Vermittlung von Jimmy Carter hat jeder US-Präsident eine prägende Rolle im Konflikt gespielt. Die im November stattfindenen Wahlen werden wieder ein neues Kapitel für die Nahostpolitik bedeuten, unabhängig von deren Ausgang. Nichtsdestotrotz scheint die Stimmung in den palästinensischen Gebieten dem gegenüber gleichgültig bis pessimistisch, aus berechtigten Gründen. Emily Judd mit einer Analyse für Al Arabiya.

Durchbruch oder Verrat?

Die Ereignisse im Nahen Osten nehmen wieder eine spannende Wendung. Die angekündigten, „normalisierten“ Beziehungen Israels zu den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) gilt den einen als Durchbruch gegen die Isolierung Israels in der Region, den anderen als Verrat an der „pan“-arabischen Front einer Solidarität mit den Palästinensern, beides ist im übrigen auch zugleich möglich.

Welche Bedeutung haben die Ereignisse und Entwicklungen: Innerisraelisch, wo schon wieder über Neuwahlen geredet wird, [Hat Netanyahu einen echten Preis bezahlt für die Beziehungen mit Blick auf die Siedlerszene?], innerpalästinensisch, wo die traditionelle Führung wieder einmal als wenig handlungsfähig erscheint [Was bedeuten z.B. die guten Beziehungen von M. Dahlan in die VAE jetzt und für eine neue Führung?] – Gilt die Formel Land for Peace noch? … Und viele weitere Fragen.

Mitvim, das Israeli Institute for Regional Foreign Policies, hatte am 17. August 2020 zu einer online-Konferenz geladen, die jetzt auch (englisch) nachgehört werden kann und hilfreiche Einblicke für die Einordnung gibt.

Im November wissen wir…

ob die folgenden Positionen irgendeine Relevanz haben:

Im Jahr 2019 hat der US-amerikanische Thinkthank Council on Foreign Relations (CFR) die Bewerber(innen) im Spektrum der Demokraten zu ihren politischen Positionen zu zwölf zentralen Politikbereichen befragt. Hier die Antwort der jetzt von J. Biden ausgewählten Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin, Kamala Harris, zu Israel und Palästina:

 

7. Do you support a two-state solution to the Israeli-Palestinian conflict and, if so, how would you go about trying to achieve it?

Israel is a critical ally and friend and its security is a top priority.  I absolutely support a two-state solution because it is the best way to ensure the existence of a Jewish, democratic, and secure Israel. Palestinians should be able to govern themselves in their own state, in peace and dignity, just as Israelis deserve a secure homeland for the Jewish people.

While all Americans have an interest in a peaceful resolution to the Arab-Israeli conflict, the fact remains that peace can only be achieved if the parties themselves come to an agreement. The U.S. can – and should – serve as a constructive partner in the process. Unfortunately, while, in the past, the U.S. has been viewed as an honest broker with a strong desire for peace in the region, Trump’s actions have inflamed tensions in the region, diminished U.S. credibility and influence, and undermined the prospects for peace. As President, I would start by reaffirming the U.S. commitment to Israel’s security and prosperity, while simultaneously working to rebuild the broken relationship between the United States and the Palestinians. Among all of our international partners, the U.S. is uniquely positioned to facilitate negotiations toward peace, but for that to have any chance of success, we have to start by re-engaging in honest, respectful dialog with both sides.

Alle Fragen und Antworten finden sich hier.