Tom Segev im Webinar nachhören

Tom Segev spricht über David Ben Gurion und dessen Vorstellungen von Zionismus, Politik und Staatsgründung Israels. Im Webinar, das am Center für Israel Studies an der University of California aufgezeichnet wurde, gibt Segev im Gespräch mit dem Israelwissenschaftler Dov Waxmann aufschlußreiche Gedanken aus seinem Buch zur Rolle des ersten Ministerpräsidenten und Ma’arach-Politikers wieder.

Tom Segev: A State At Any Cost. The Life and Legacy of David Ben-Gurion

WEBINAR RECORDING, Younes and Soraya Nazarian Center for Israel Studies, University of California, Los Angeles

Neues von MITVIM

Der April-Newsletter verweist auf einige lesenswerte Beiträge des Israeli Institute for Regional Foreign Policies, unter anderem einen Betrag zum International discourse on Israeli-Palestinian peacemaking (Dr. Lior Lehrs, based on a series of Mitvim Institute policy dialogues (conducted by Lior, Victoria Solkovits and Dr. Nimrod Goren) with European, Arab, American and UN diplomats and experts und Can multilateralism advance Israeli-Palestinian peace?, (Video of the Mitvim panel in the 2021 J Street National Conference).

Neue Mitvim Publikationen

New Publications on Israel’s Regional Foreign PoliciesMarch 2021

Das Israeli Institute for Regional Foreign Policies, Mitvim, hat eine Reihe von aktuellen Veröffentlichungen online gestellt, dazu zählen Texte zu How to Improve Israel’s Regional Foreign Policies? Summary of Mitvim’s Pre-Election Conference,  The Importance of International Partnerships for Israel’s Progressive Camp, The ICC Investigation is Israel’s Wake-Up Call (Nadav Tamir), The Palestinian Elections and Possible Reconciliation are an Opportunity for Israel, (Nadav Tamir), Israel Must Vaccinate Its Palestinian Neighbors (Nadav Tamir) oder auch The Middle East in the Eyes of Women Journalists and Researchers, An International Women’s Day event of the Mitvim Institute and the Truman Institute at the Hebrew University.

Israel/Palästina vor Gericht?

Von Marianne Zepp

Das Verhältnis des Staates Israel zum Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag war nie eindeutig und im Laufe seiner Geschichte einigen Wechseln ausgesetzt.

In den Jahren nach der Shoa und den Verbrechen im Zweiten Weltkrieg wurde international nach Wegen und Möglichkeiten der rechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen und der Implementierung von Menschenrechtsstandards in kriegerischen Konflikten gesucht.

Israel gehörte mit zu den Unterzeichnern des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs, eine Entscheidung, die es allerdings 2002 widerrief. Damit erkennt Israel – u.a. neben den USA, China und Rußland – den ICC (und seine Zuständigkeit) nicht an.

Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs, ein Verfahren wegen des Verdachts von Kriegsverbrechen gegen Israel und Palästina zu eröffnen, wurde lange vorbereitet, nicht zuletzt vorangetrieben durch die Palästinensische Autonomiebehörde.  So unterstützt die palästinensische Seite die Vorbereitungen des ICC seit Jahren mit Dossiers und Dokumentationen.

Palästina gehört seit 2015 zu den insgesamt 120 Vertragsstaaten des ICC. Ihr Beitrittsersuchen wurde durch den Status eines Beobachterstaates bei der VN vorbereitet und letztendlich ermöglicht.

Verbunden mit dem angestrengten Verfahren ist die Hoffnung der Palästinenser, daß Menschenrechtsverletzungen während des siebenwöchigen Gazakrieges 2014, der gewaltsamen Auseinandersetzungen an der Grenze zu Gaza im Frühjahr 2018 und durch den Siedlungsbau in der Westbank und in Ostjerusalem offengelegt werden. Auch die Hamas im Gazastreifen, selbst Gegenstand von Untersuchungen über den Beschuß israelischer Dörfer und Städte, der Entführung, Folterung und Ermordung israelischer Soldaten, zeigte sich offen und erkennt die Rechtmäßigkeit des Vorgehens des ICC an. 

Offensichtlich ist der Preis nicht zu hoch dafür, daß der Weltöffentlichkeit die Unrechtmäßigkeit der israelischen Besatzungspolitik erneut vor Augen geführt wird und Palästina als quasi staatlicher Akteur im Spiel ist. Daß dabei gleichzeitig die Hamas wegen Menschenrechtsverletzungen angeklagt ist, scheint weniger ins Gewicht zu fallen, zumal diese Übergriffe und Vergehen als „legitime Widerstandshandlungen“ von Seiten der Palästinenser gedeutet werden.  

Für Israel ist damit der seit längerem befürchtete worst case eingetreten, oder wie das israelische Onlineportal Walla es formulierte: Die palästinensische Nuklearoption gegen Israel wurde gezündet.  Netanyahu sieht darin „reinen Antisemitismus“ von Seiten eines Gerichtshofs, der eingerichtet worden sei, weil aus den Shoa Lehren gezogen werden sollten. Es wende sich nun gegen den jüdischen Staat selbst. Die Widersprüchlichkeit dieser Aussagen beruhen auf der Überzeugung der historischen Aufgabe als jüdische Nation, und damit als Heimstatt aller Juden zu gelten, gerecht werden zu müssen.

Als die offiziellen Ermittlungen vor wenigen Tagen eröffnet wurden, löste dies eine neue Welle der Empörung in Israel aus. Der Vorwurf der Einseitigkeit und der „Politisierung des internationalen Rechts“ steht im Raum. Wenn Netanyahu darin zugleich eine Strategie zur grundlegenden Delegitimierung des jüdischen Staates und seines Rechtes zur Selbstverteidigung sehen will, nutzt er – und mit ihm die gesamte israelische Rechte – ein aus dem religiösen und ethnischen abgeleitetes Selbstverständnis der ‚israelischen Nation‘. Souveränität und militärische Macht stellen den Kern dieses Selbstverständnisses dar. Netanyahu spielt dieses Grundsentiment des israelischen Nationenverständnisses voll aus, wenn er denunziatorisch dem ICC unterstellt, allein die Existenz eines jüdischen Staates als Kriegsverbrechen anzusehen.

Die israelischen Menschenrechtsorganisationen wiederum sehen die Chance einer Kursänderung. Die erneut nun auf internationaler Bühne zu verhandelnden Auswirkungen der israelischen Besatzung und die Thematisierung ihrer Völkerrechtsverletzungen könnte, so die Hoffnung, eine Wende einläuten. Die Besinnung auf humanitäre Werte, die Thematisierung eines Okkupationsregimes, das der palästinensischen Bevölkerung in der Westbank und in Gaza, fundamentale Rechte verwehrt, soll, so die Hoffnung, eine neue Dynamik innerhalb Israels und in der internationalen Öffentlichkeit freisetzen.

Die Anklagen des ICC beziehen sich auf Einzelpersonen, nicht Staaten. Das Argument der israelischen Regierung, Übergriffe und Menschenrechtsverletzungen durch einzelne Soldaten innerhalb der eigenen rechtsstaatlichen Ordnung bereits verfolgt zu haben, trifft nach Ansicht von Nichtregierungsorganisationen wie Breaking the Silence, Adalah oder B’Tselem nicht die wirklich Verantwortlichen. Und es berühre nicht das Grundproblem der israelischen Politik, die Besatzung.

Bis es zu substantiellen Anklagen kommt – und ob dann auch hochrangige Verantwortliche sich dem Gericht stellen müssen -, wird allerdings noch einige Zeit vergehen.

Zur Frage der arabisch-jüdischen Partnerschaft innerhalb der israelischen Linken

Eine der wichtigsten Zukunftsfragen in Israel beleuchtet am Donnerstag, 11. März 2021 ein Online-Gespräch der Rosa Luxemburg.Stiftung in Tel Aviv. Das Zoom-Event um 20 Uhr (19 CET), statt.
Die Sprecher:innen sind:
David Enoch, member of The Joint Democratic Initiative
Rami Younis, Palestinian journalist, filmmaker, and activist
Ghada Majadle, Human rights activist, team member of Physician for Human Rights-Israel
Modaration: Orly Noy, editor at Local Call and political activist

Einladungslink: https://us02web.zoom.us/j/83232146624

Kalender März 2021

Zum sechsten Mal erschien in israel & palästina | Zeitschrift für Dialog ein Bildbegleiter für das ganze Jahr. 2016 haben wir auf Andere Visionen geschaut. 2017 Erfahrungen aus der Arbeit der Combatants for Peace zum Thema genommen, 2018 waren es Visual Correspondences, zweier junger Frauen, 2019 waren alte Postkarten als Träger für die unterschiedlichen Narrationen zu sehen. 2020 haben uns Photographien von Felix Koltermann durch die realen und imaginierten Landschaften begleitet.

2021 begleiten Gedichte – jeweils in arabisch, deutsch und hebräisch – uns als Dreiklang durch das Jahr, zusammen mit Photos von Andreas Schröder zu jedem Monat. Der AphorismA Verlag hat noch einige wenige Exemplare lieferbar.

Der März bringt ein Gedicht des israelisch-deutschen Künstlers Mati Shemoelof (Arabische Übersetzung von Marwan Abado, deutsche Fassung von Zehava Khalfa): Die Grenzen der Sprache bröckeln…

Neues i&p-Heft erschienen

Allen Anfeindungen zum Trotz

Die neue Ausgabe unserer Zeitschrift für Dialog ist erschienen und an die Abonenntinnen sowie Mitglieder bereits verschickt. Der Schwerpunkt der Ausgabe ist die Lebensbilanz von Reiner Bernstein (München), der zu den Gründungsmitgliedern des diAk Ende der 1970er Jahre gehört.

Der Versuch, kritische Stimmen über israelische Politik mundtot zu machen,  hat eine lange Geschichte in Deutschland. Dies zeigen die autobiograpischen Reflektionen von Reiner Bernstein in seinem lebenslangen Engagement im Spannungsfeld Deutschland-Israel-Palästina.

Hier das aktuelle Inhaltverzeichnis – dem Schwerpunkt des Heftes, den Beitrag von Reiner Bernstein, gibt es auch in einer eigenen Buchhandelsausgabe.