Zur aktuellen bundesdeutschen Politik und ihrem Blick auf Israel und Palästina

Umfangreiche Stellungsnahme der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Politische und menschenrechtliche Lage der Palästinenserinnen und Palästinenser in der Westbank.

Das 16 Seiten lange Dokument, formal eine Antwort namens der Bundesregierung, wurde mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 23. August 2019 übermittelt und findet sich hier. Der Text bietet eine Vielzahl von Einschätzungen und Positionen, wie sie aktuell die offizielle bundesdeutsche Politik charakterisieren und deren Möglichkeiten und Grenzen erkennbar werden lassen..

Eine interessante Einordnung der Erklärung bietet Daniel Brössler aus der Parlamentsredaktion der Zeitung in einem Beitrag vom 5. September 2019 in der Süddeutschen Zeitung; der Titel des Beitrags: Berlin übt scharfe Kritik an israelischer Regierung ordnet den diplomatischen Text gut ein.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s