Kategorie: Demokratie

Von Emcke bis Baerbock

Über die Präsenz und Wirksamkeit eines „kulturellen Codes“

Es ist keine einfache Debatte, jedenfalls dürfen wir sie uns nicht einfach machen. Und es ist eine Debatte, mit der wir nicht ‚fertig‘ werden. Michael Kloß, Professor an Leuphana Universität in Lüneburg schreibt:

„Antisemitismus funktioniert, um einen sehr erhellenden Begriff der Historikerin Shulamit Volkov zu verwenden, als kultureller Code. (…) Codes [appellieren] an tief eingesunkene Ressentiments, die gar nicht intellektuell verarbeitet werden müssen, um wirksam zu sein.“

Zwei aktuelle lesenswerte Beiträge, die nicht einfach ‚Zustimmung‘ der ‚Ablehnung‘ verlangen, sondern (Auf)Forderungen an die Aufrichtigkeit des eigenes Denkens sind.

Michael Kloß in Die Zeit und ein Offener Brief „Gegen die Lügen“ in Merkur

Aktuelle Ergänzung: 17. Juni 2021
Kommentar auf der Seite von Christ in der Gegenwart (Simon Lukas)

Abgang mit Nebenwirkungen


Nach der ersten Amtsperiode als Ministerpräsident von Mai 1996 bis Mai 1999, nach Amtszeiten als Finanzminister und als Außenminister, stand Benjamin Netanjahu von 2009 bis 2021 verschiendenen Regierungen Israels vor. Nach zwölf Jahren Ministerpräsidentschaft nahm am Montag eine „Anti-Netanjahu-Koalition“ die Arbeit auf, „doch ein Comeback ist nicht ausgeschlossen“, wie die beiden Autoren Shimon Stein und Moshe Zimmermann in ihrem Beitrag für die IPG schreiben.


Was wird sich ändern, wenn…

… ja, wenn am Sonntag 61 Knessetangeordnete einen neuen israelischen Ministerpräsidenten wählen sollten?

Wird Bennett anders über ‚Araber‘ denken, weil ein politisch „rechts“ stehender palästinensischer Abgeordneter zu seiner Koalition gehört?

Werden Sa’ar und Liebermann aufhören für das Siedlerprojekt zu werben? Ganz zu schweigen von Bennett selbst?

Wird es einfacher den demokratischen und jüdischen Charakter des Staates unter einen Hut zu bringen?

Wird es einfacher die Ressourcen des Landes, besonders das Wasser, gerecht unter allen Menschen der Region zu verteilen?

Wird es leichter, israelische Poliik in der Weltgemeinschaft zu verkaufen, vielleicht besonders an US-Demokraten?

Zu diesen und den vielen Fragen, die sich hier anschließen liessen, zwei aktuelle Lesehinweise:

Mondoweiss – Brookings Institute

Soll Abbas bleiben oder gehen?

Innenpolitische Debatte in Palästina stellt sich kritischen Fragen

Schon die Absage der palästinensischen Wahlen hatte Debatten ausgelöst. Der Protest einer jungen Generation von Palästinenser:innen im Zuge der Ramadanauseinandersetzungen und danach, zeigt deutlich, daß die herrschenden Gruppen in Ramallah nur noch schwer als Repräsentanten der Gesellschaft verstanden werden können.

Eine Online-Petition, (noch?) weitgehend von der Diaspora getragen, fordert nun den Rücktritt von Mahmoud Abbas. Bewegt sich etwas im System?

Bericht im Middle East Monitor

Amira Hass in Haaretz.

Der Nahostkonflikt in Neukölln und die Heilige Erde im Kleiderschrank

Eine lesenswerte Reportage aus der Berliner Zeitung (- auch wenn die redaktionellen Texte den Inhalt kontakarieren: u.a. der erstellte Comic schreibt ausdrücklich von einer Reise nach Israel und in die palästinenischen Gebiete – in der BZ wird daraus eine Reise nach Israel – BZ eben)

Warum ein Lehrer der Rütli-Schule im Unterricht „Kindermörder Israel“-Parolen diskutiert. Und mit seinen Schülern auf dem Tempelberg [sic] war. Gleich dreimal.

Antisemitismus – definitiv!?

Online-Debatte über Hintergründe und Auswirkungen verschiedener Antisemitismus-Definitionen

Teilnehmer:innen:

  • Saba-Nur Cheema (Bildungsstätte Anne Frank, Frankfurt/Main)
  • Prof. Dr. Miriam Rürup (Moses Mendelssohn Zentrum, Potsdam)
  • Prof. Dr. Michael Brenner (Ludwig-Maximilians-Universität, München)
  • Prof. Dr. José Brunner (Tel Aviv University, Tel Aviv)
  • Moderation: Jan Feddersen (taz)
Termin (Termin herunterladen) – 23. Juni 2021, von 19:00 bis 20:30

Die Online-Debatte wird per Livestream auf dem YouTube-Kanal der bpb durchgeführt.
Bundeszentrale für politische Bildung Logo

Die neue israelische Regierung und die drängendsten Probleme (II)

Mit Mossi Raz von der (linken) Partei Meretz sagt ein israelischer Politiker im Interview mit der taz über die neue Koalition: „Eine einzigartige Regierung“ – Und er ist optimistisch, daß das breite Parteienbündnis die Ära Netanjahu beenden werde …

Brief aus Wahat al-Salam/Neve Shalom

Samah Salaime hat die Situation, die Stimmung, die Gefühle der letzten Woche in einem ‚Brief an die Freunde und Freundinnen‚ aus der Sicht des Friedensdorfes zusammen gefaßt – andere Nachrichten!

„The recent events were emotionally challenging to us all, and they continue to present new challenges. We hid from the rocket fire, Arabs and Jews huddled together for safety.  We wept at the heavy cost, in lives, spirit and property, that we all – Palestinian citizens of Israel, Jewish Israelis and citizens of Gaza  ̶  have paid. But the conflict is not new, and our resolve to provide an example of a just, equal and peaceful society has not wavered.“

Vollfassung: Brief an die Freunde und Freundinnen

Friends Letter_June_2021_was-ns-2Herunterladen

Lapid: Ich hab es geschafft und eine Koalition zusammen gebracht

Yair Lapid, Vorsitzender der Patei Yesch Atid, hat nur wenige Minuten vor Ablauf der Frist den Präsidenten des Landes, Reuven Rivlin, offiziell informiert, daß er eine Koalition zustande gebracht habe. Es ist eine Koalition von Parteien mit höchst unterschiedlichen Interessen, jedoch auch einem gemeinsamen Ziel:  eine erneute ‚Regentschaft‘ des noch amtierenden Ministerpräsidenten Netanjahu zu verhindern. Lapids Koalition besteht aus den Parteien Yesh Atid, Yamina, Kahol Lavan, New Hope, Labor, Yisrael Beiteinu, Meretz und der United Arab List.

Die neue Regierung steht noch längst nicht, aber Anshel Peffer bringt in seinem Tweet die überraschende Neuigkeit und die Bedeutung der Einigung in der Nacht kurz und hoffnungsvoll zusammen. Es ist ein historisches Photo und Ergebnis: „Whatever happens tonight and in the days left until the confidence vote if it ever takes place, this is a historic photo. A leader of an Arab-Israeli party and the leaders of a Jewish-nationalist party signing an agreement to join a government together”.

(Und hier Haaretz Live update)