Kategorie: Demokratie

Böll Podcast: Israel 2021

Wahlen in Israel 2021 | Böll.Fokus

Es war die vierte Wahl in zwei Jahren und auch sie hat keine Klarheit gebracht: Israel steckt in der politischen Krise. Wie geht es weiter im Land – mit oder ohne Netanjahu? Und welche Rollen spielen dabei die arabisch-palästinensischen Parteien? Es ist ein Novum und ein Meilenstein in der Geschichte Israels: bei dieser Wahl wurde erstmal eine arabische Partei von Premierminister Netanjahu umworben, denn sie könnte ihm helfen an der Macht zu bleiben. Ein Podcast über die schwierige Frage welche Perspektiven es für die jüdische-arabische Zusammenarbeit gibt.

Women and Activism in Jerusalem

Zur Zoom online-Anmeldung – Montag, 26. April 2021 – 19.30 Uhr MEZ – Ir Amim

A talk between women living in east and west Jerusalem – About the city we live in, about how it is today, and about how we want to see it. About the ways in which we act to change its reality. And how being a woman relates to all of this. You’re invited to join a fascinating conversation! The event will be held in English.

Ost-Jerusalem 2021

Seit Tagen (Nächten) gibt es Proteste besonders junger Palästinenser gegen die Besatzung. An unterschiedlichen Ecken ‚brennt‘ die Stadt, die Konflikte reichen von Sheikh Jerrah bis Silwan, von geplanten Veranstaltungen, Übernahme von Häusern durch Siedlerorganisationen bis hin zu den Wahlen, die in der Palästinensischen Autorität stattfinden sollen … Es gibt zahlreiche Bilder von den palästinenischen Seite zum Protest, hier soll auf die israelische Zivilgesellschaft verwiesen werden, die (auch) unter einem zunehmend restriktiveren und repressiveren Klima arbeitet:

https://peacenow.org.il/wp-content/uploads/2014/09/slides_eng_5.jpg

Hier eine aktuelle Ergänzung vom 25. April 2021

Verdichtet sich die Verschiebung?

Weniges ist sicher im Leben, vielleicht noch weniger im Nahen Osten? Die Frage, ob es nach 15 Jahren in Palästina in diesem Jahr endlich wieder demokratische Wahlen gibt, ist jedenfalls alles anderes als sicher. Wie wird die Beteiligung von Ost-Jerusalem sichergestellt? Und wie geht die internationale Gemeinschaft damit um, daß sich nicht alle, die bei der Wahl antreten, auf dem Boden des von ‚Oslo‘ stehen?

Die palästinensiche Tageszeitung Alquds meldet jetzt, die USA ‚würden Verständnis für einen Verschiebung‘ haben… Wenn ein befürchtetes Ergebnis nicht paßt, so ist Algerien nicht vergessen und auch nicht der Umgang der Welt mit dem Ergenis von 2006. Die Zersplitterung der Fatah kann da wohl nur noch als Sargnagel begriffen werden. Hier ein Bericht der Times of Israel zu den US-amerikanischen Äußerungen.

Zum Hören und Sehen! „Frieden“-Reihe auf Arte

Bis zum 30. April 2021 online verfügbar

In der Schweiz beginne die Aufarbeitung des Krieges mit dessen Ende, ist einer der Gedanken zur beeindruckenden sechsteiligen Reihe „Freiheit“ auf Arte:

„Frühling 1945: Der Frieden in Europa stellt drei junge Menschen vor große Herausforderungen. Fabrikantentochter Klara kümmert sich im Flüchtlingsheim um jugendliche KZ-Überlebende. Ihr Mann Johann übernimmt Verantwortung in der Familienfirma. Und sein Bruder Egon jagt Nazis, die sich in der Schweiz verstecken.

Egon Leutenegger, 32, kehrt nach dem Militärdienst an der Grenze zur Bundesanwaltschaft zurück. An seinem ersten Tag verhaftet der engagierte Beamte einen deutschen Knecht auf einem Bauernhof, er wurde vom Bauern angezeigt. Im Verhör behauptet der Knecht, ein Deserteur zu sein, was ihm Egon aber nicht glaubt. Doch auf der Alliierten-Liste der gesuchten Kriegsverbrecher ist der Knecht auch nicht zu finden. Egon treibt ihn in die Enge und holt die Wahrheit ans Licht, leider mit tragischen Konsequenzen.
Johann Leutenegger, Egons jüngerer Bruder, steht an einem ganz anderen Ort in seinem Leben. Er wird bald bei den reichen Toblers einheiraten und ist als Nachfolger seines Schwiegervaters Alfred Tobler im Familienbetrieb der Tuchfabrik Frei AG vorgesehen. Auch Alfred heiratete einst in die Familie ein. Doch so richtig scheint der Patron seinem Schwiegersohn nicht zu vertrauen. Als Nationalrat Kägi zu einem Überraschungsbesuch auftaucht, stellt Alfred dem Politiker seinen zukünftigen Schwiegersohn zwar vor, vom folgenden Gespräch wird Johann allerdings ausgeschlossen. Was hat diese Geheimnistuerei zu bedeuten? In der Villa der Toblers wird Braut Klara, 23, von ihrer Mutter Lisbet-Marie dazu angehalten, bei den Vorbereitungen zur Hochzeit mitzuhelfen. Doch das langweilt und unterfordert Klara. Viel lieber hilft die ausgebildete Lehrerin im nahe gelegenen Flüchtlingsheim mit. Dort werden Kinder erwartet, die das KZ Buchenwald überlebt haben. Stattdessen treffen vor allem Jugendliche und junge Erwachsene ein. Klara bekommt die Aufgabe, alle nach Alter zu sortieren. Die Älteren sollen zurückgeschickt werden. Die Kinder dürfen bleiben. Unter den KZ-Überlebenden regt sich Protest. Gerade sind sie dem Grauen entronnen, jetzt wollen sie endlich zur Ruhe kommen. Entweder bleiben alle in der Schweiz oder keiner! Auf der Hochzeit von Klara und Johann bricht Brautvater Alfred zusammen und muss – auf dringenden ärztlichen Rat – sofort in Kur. Alfred weiht Johann in den Inhalt der Geheimkonferenz mit Nationalrat Kägi ein: Der Bund hat der Tuchfabrik einen Großauftrag entzogen. Jetzt drohen der Firma schwere Zeiten und der Verlust von Hunderten von Arbeitsplätzen. Johann übernimmt eine große Verantwortung: Kann er die Tuchfabrik Frei AG retten?“

Naomi Chazan: Chancen in einer fünften Wahl

Das israelische Parteiensystem zeichnete sich schon seit etlichen Jahren durch eine bemerkenswerte Fluidität aus. Neue Parteien werden gegründet und verschwinden nach einer Wahl wieder, alte etablierte verlieren an Stimmen und Einfluß. Wechselnde Koalitionen schaffen nur noch fragile Mehrheiten.

Diese Entwicklung der Zersplitterung scheint mit der letzten Wahl ihren Höhepunkt erreicht zu haben und läßt wenig auf Konsolidierung hoffen. Staatspräsident Rivlin war der moralische Widerwille anzumerken, als er sich vor zwei Tagen wiederum Netanyahu mit der Regierungsbildung zu beauftragen gezwungen war. Doch ist es sehr fraglich, ob es Bibi noch ein Mal gelingt, mit (falschen) Versprechen, korrupten Angeboten und ideologischem Auftrumpfen eine Koalition zusammenzuzimmern.

Naomi Chazan, die bekannte israelische Politikwissenschaftlerin und ehemalige Knessetabgeordnete sieht allerdings in diesem fluiden Zustand auch eine Chance für die israelische Politik und Gesellschaft.

Vier bedeutende Entwicklungen stellt sie in den Mittelpunkt ihrer Überlegungen:

  • Die Fragmentierung aller politischen Lager, die sämtliche 15 in der Knesset vertretenen Parteien dazu zwingt, ihr politisches Profil in den entscheidenden Fragen zu schärfen und über neue Koalitionen nachzudenken.
  • Die arabisch-palästinensische Bevölkerung Israels ist zu einem politischen Faktor geworden.
  • Das manifeste Erscheinen rechtsradikaler Kräfte in der Knesset, die ihre Agenda rassistischer Ausgrenzung und Bigotterie in die politische Öffentlichkeit tragen. Dies hat die Gefahr, in der sich die Demokratie in Israel befindet, allen deutlich vor Augen geführt und sollte zur Konsolidierung einer neuen Solidarität beitragen
  • Der Vertrauensverlust in die Regierungspolitik: Zur gesellschaftlichen Konsolidierung sind neue Konzepte von sozialer Gerechtigkeit, Bürgerrechten und Gleichheitsvorstellungen notwendig.

Mit anderen Worten:

Eine Mehrheit der israelischen Öffentlichkeit und Politik sollte die Chancen, die in dieser offensichtlichen politischen, moralischen und sozialen Krise liegen, nutzen für eine nächste Wahl im Oktober.

Wahl Nummer fünf wartet

Benjamin Netanyahu hat erneut den Auftrag durch den Staatspräsidenten Israels erhalten, eine Regierungsbildung zu versuchen, die auf einer Knessetmehrheit beruhen würde. Das Votum der Parlamentsmitglieder an das Staatsoberhaupt lag jedoch nur sieben Stimmen über dem von Yair Lapid.

Im Zuge dessen räumte Präseident Rivlin ein, daß eine erneute Regierungsbildung schwierig bis unmöglich sein könnte, das politische Gefüge in Israel dividiert sich indessen weiter auseinander. Hinzu kommt der relativ schleppend verlaufende Korruptionsprozeß gegen den alten und möglicherweise neuen Ministerpräsidenten. Damit ist bereits jetzt prinzipiell der Weg für eine fünfte Neuwahl zur Knesset geebnet.

Judith Poppe schreibt darüber in der taz.

GIGA-Ringvorlesung

Arabischer Frühling 10 Jahre danach

Vor einem Jahrzehnt gerieten die autoritären Verhältnisse in vielen Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens ins Tanzen. Zusammen mit der Grünen Bewegung in Iran (2009) und den Gezi-Protesten in der Türkei (2013) schien der Arabische Frühling im Jahr 2011 und danach Teil eines regionalen Protestzyklus zu sein. Zehn Jahre später scheint von all dem wenig geblieben zu sein, und die Erinnerung an die Aufstände wird von anderen Ereignissen überlagert.

In diesem Semester soll es einen Rückblick auf die Ereignisse des Arabischen Frühlings in einem regionalen wie internationalen Kontext geben. Welche Faktoren haben zu ihrem Entstehen beigetragen? Was haben die Proteste gebracht? Warum sind sie weitgehend gescheitert? In welchem Verhältnis stehen die Aufstände von 2011 mit heutigen Protestbewegungen in Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens?

Diese Ringvorlesung wird gemeinsam von der Universität Hamburg, dem German Institute for Global and Area Studies (GIGA), der Heinrich-Böll-Stiftung Hamburg und der Academy in Exile ausgerichtet.

Donnerstags, 18:15-19:45 Uhr (CET) | Zoom | Registrieren Sie sich bitte per E-Mail: anmeldung@boell-hamburg.de

Veranstaltungssprache: Deutsch / Englisch

15.04.2021 – Hintergründe, Charakter und Auswirkungen der Aufstände von 2011 – ein verlorenes Jahrzehnt?

Referent:innen: Dr. Irene Weipert-Fenner, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Frankfurt / Dr. Bente Scheller, Referatsleitung Naher und Mittlerer Osten, Heinrich-Böll-Stiftung Berlin
Moderation: Dr. André Bank, GIGA Institut für Nahost-Studien, Hamburg

22.04.2021 – Democratisation, Counterrevolution, War: Tunesia, Egypt, Syria

Speakers: Dr. Mahmoud Al-Zayed, Academy in Exile, Freie Universität Berlin / Dr. Heike Löschmann, Head of Tunis Office, Heinrich Böll Foundation / Prof. Dr. Cilja Harders, Freie Universität Berlin
Chair: Dr. Christiane Fröhlich, GIGA Institute for Middle East Studies, Hamburg

Hier der Hinweis auf die weiteren Veranstaltungen.

36 Gruppierungen wollen und können nun antreten

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Die Zentrale Palästinensische Wahlkommission hat nach Prüfung der Unterlagen alle 36 eingereichten Listen für die Wahlen am 22. Mai 2021 zugelassen. Die nächste Hürde dürfte die Frage sein, wie und wo die Palästinenser:innen Ost-Jerusalems an den Wahlen teilnehmen können. 1996 und 2006 war dies möglich, für 2021 ist noch kein Zeichen erkennbar, daß die Besatzungsmacht in dieser Frage kooperieren wird.

Im palästinensischen politischen Diskurs scheint Einigkeit darüber zu herrschen, daß die Teilnahme Jerusalems Begingung für das Stattfinden der Wahlen ist.

Texte zur Kunst 119

Analog ist das Heft zwar ausverkauft, aber einige Texte sind auf der Website zugänglich, das ganze Heft – mit sicher diskussionswürdigen Beiträgen- , kann digital bestellt werden.

„In der September-Ausgabe mit dem Titel „Anti-Antisemitismus“ bezieht TEXTE ZUR KUNST klar Stellung gegen jegliche Form von Anfeindung gegenüber Jüdinnen und Juden. Gemeinsam mit der Kunsthistorikerin Sabeth Buchmann, der Herausgeberin Isabelle Graw und dem freien Autor Aram Lintzel hat die Redaktion ein Heft konzipiert, das nicht nur kritisch die massive Zunahme antisemitischer Diskriminierung reflektiert, sondern auch auf die Komplexität jüdischer Kunst- und Kulturpraktiken fokussiert. Antisemitismus im Kunstbetrieb wird hier ebenso diskutiert wie antisemitische Implikationen der BDS-Bewegung oder künstlerische Verfahren im Umgang mit Antisemitismus.“