BDS nicht mit Antisemitismus gleichsetzen

In einem Aufruf haben sich israelische und jüdische Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen gegen Anträge der im Bundestag vertretenen Parteien ausgesprochen, die Boykottbewegung BDS mit Antisemitismus gleichzusetzen.

Aktuell liegt für Freitag, 17. Mai 2019 ein gemeinsamer Antrag von FDP, Grüne, SPD und CDU/CSU vor, der allerdings nach der Veröffentlichung des Aufrufs entstand. Dem vorausgegangen waren Intitiativen von FDP und AfD.

Die Initiatoren des Aufrufs verweisen darauf, daß Erklärungen und Maßnahmen im Zusammenhang von BDS durch die Meinungs- und Vereinigungsfreiheit gemäß der Charta der Grundrechte der Europäischen Union gedeckt sind.  

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