BDS nicht mit Antisemitismus gleichsetzen

In einem Aufruf haben sich israelische und jüdische Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen gegen Anträge der im Bundestag vertretenen Parteien ausgesprochen, die Boykottbewegung BDS mit Antisemitismus gleichzusetzen.

Aktuell liegt für Freitag, 17. Mai 2019 ein gemeinsamer Antrag von FDP, Grüne, SPD und CDU/CSU vor, der allerdings nach der Veröffentlichung des Aufrufs entstand. Dem vorausgegangen waren Intitiativen von FDP und AfD.

Die Initiatoren des Aufrufs verweisen darauf, daß Erklärungen und Maßnahmen im Zusammenhang von BDS durch die Meinungs- und Vereinigungsfreiheit gemäß der Charta der Grundrechte der Europäischen Union gedeckt sind.  


Den Beschluß des Deutschen Bundestag vom 17. Mai 2019 sowie zahlreiche Erklärungen (nach 31 der GO des Bundestages) von Abgeordneten, den Debattenverlauf und weitere zugehörige Anträge können dem Protokoll der 102. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages entnommen werden.

Ein Gedanke zu “BDS nicht mit Antisemitismus gleichsetzen

  1. Vielen Dank für diese klare Positionierung und Infos. Wir versuchen gerade, in Bonn eine Ausstellung mit künstlerischen Arbeiten, Photos und Vorträgen (Augenzeugenberichte) mit dem Titel „Wo liegt eigentlich Palästina?“ (1.6. – 15.6.2019) zu veranstalten, in deren Vorfeld uns der Ausstellungsraum in der Alten VHS wieder entzogen wurde (Argument im Wesentlichen: BDS Unterstützung, was nicht einmal stimmt).

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