B’Tselem, Israel und die Vereinten Nationen

Am 6. Oktober 2016 nahm der Vorsitzende der israelischen Menschenrechtsorganisation B’Tselem (Hebr.: ‚Im Angesicht‘), Hagai El-Ad, an einer Anhörung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in New York zum Thema „Illegale Siedlungen: Hindernisse für den Frieden und die Zwei-Staaten-Lösung“ teil und sprach sich vehement gegen die fast 50 Jahre währende israelische Okkupation und die anhaltende Siedlungspolitik aus. In seiner Rede erinnerte er daran, daß Israel aufgrund des historischen VN-Teilungsbeschlusses über Palästina 1947 entstanden sei, die Welt jedoch über Jahrzehnte die Okkupation eines anderen Volkes erlaubt habe.
„Millionen Israelis und Palästinenser kennen keine andere Realität. Wir benötigen Ihre Hilfe. …  Die Rechte der Palästinenser müssen verwirklicht werden; die Okkupation muß beendet werden; der UN-Sicherheitsrat muß handeln; und es ist jetzt an der Zeit dafür.“
El-Ad wurde nach seiner Rede vielfach in der israelischen Presse und durch konservative Politiker angegriffen; Ministerpräsidenten Netanjahu drohte am 15.10., der Organisation werde es künftig verwehrt, Ersatzdienstleistende zu beschäftigen. In einem Haaretz-Artikel legte der Menschenrechtsaktivist am 16. Oktober dar, warum er sich in der Vereinten Nationen gegen die Okkupation ausgesprochen habe.

 

Es folgt ein Auszug der englischen Rede von Hagai El-Had, die transkribiert vorliegt. Die vollständige Rede findet sich auf den Seiten des 972Mag.

Members of the Security Council,

Ladies and Gentlemen,

Before I begin, I would like to express my deep thanks for this unique opportunity of speaking at this distinguished forum and engaging with the members of the UN Security Council.

What I’m about to say is not meant to shock you. It is, however, meant to move you.

For the past 49 years – and counting – the injustice known as the occupation of Palestine, and Israeli control of Palestinian lives in Gaza, the West Bank, and East Jerusalem, has become part of the international order. The first half-century of this reality will soon be over. On behalf of B’Tselem, the Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories, I implore you today to take action. Anything short of decisive international action will achieve nothing but ushering in the second half of the first century of the occupation.

Ladies and Gentlemen,

What does it mean, in practical terms, to spend 49 years, a lifetime, under military rule? When violence breaks out, or when particular incidents attract global attention, you get a glimpse into certain aspects of life under occupation. But what about the rest of the time? What about the many “ordinary” days of a 17,898-day-long occupation, which is still going strong? Living under military rule mostly means invisible, bureaucratic, daily, violence. It means living under an endless permit regime, which controls Palestinian life from cradle to grave: Israel controls the population registry; Israel controls work permits; Israel controls who can travel abroad – and who cannot; Israel controls who can visit from abroad – and who cannot; in some villages, Israel maintains lists of who can visit the village, or who is allowed to farm which fields. Permits can sometimes be denied; permits must always be renewed. Thus with every breath they take, Palestinians breathe in occupation. Make a wrong move, and you can lose your freedom of movement, your livelihood, or even the opportunity to marry and build a family with your beloved.

Meanwhile, ever present, are the settlements and the settlers. They are Israeli citizens living, ostensibly, in a first-world democracy, that somehow exists only for them, beyond the borders of their country. This ever-expanding venture, its illegality notwithstanding, is to be found everywhere throughout the West Bank and East Jerusalem. Settlements encompass the built-up areas as well as the generous allocations of land around them, meant for future expansion or “special security zones”; they mean checkpoints for Palestinians, and bypass roads for settlers; they mean the Separation Barrier; and finally, they mean the fragmentation of Palestine into hundreds of isolated communities, floating – or rather I should say, slowly sinking – in a sea of Israeli domination. Who could possibly deserve to endure such conditions for half a century?

Das Kalenderblatt im Oktober: Zochrot

An dieser Stelle präsentieren wir jeden Monat ein neues Kalenderblatt aus dem diAk-Kalender, der in einer Sonderausgabe als Ausgabe IV/2015 erschienen ist.

Zochrot (hebräisch: das Erinnern) ist eine 2002 gegründete israelische NGO, die sich in Israel für eine Erinnerung an die die sogenannte Nakba (arabisch: Katastrophe), die Flucht und Vertreibung der Palästinenser im Zuge der israelischen Staatsgründung 1948, stark macht. Die Organisation setzt sich in diesem Zusammenhang auch für das Rückkehrrecht der vertriebenen Palästinenser ein. Um das Bewusstsein in der israelischen Gesellschaft für dieses Thema zu stärken, bietet Zochrot verschiedene Bildungsangebote wie Lehrertrainings, Workshops, Vorträge und einen Studienführer an.

Kontakt:
http://zochrot.org/en
zochrot@zochrot.org

Tel: (+972 3) 695 3155 ; Fax: (+972 3) 695 3154

Adresse: Zochrot’s Visitor and Information Center, 34 Yitzhak Sadeh St., Tel Aviv – Jaffa 64362, Israel

Spenden: http://zochrot.org/en/content/18

 

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Westfälischer Friedenspreis: jordanischer König Abdullah II. geehrt

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Jordaniens König Abdullah II. ist für seine Bemühungen um ein friedliches Zusammenleben im Nahen Osten mit dem Internationalen Preis des Westfälischen Friedens in Münster geehrt worden.

 

Bundespräsident Joachim Gauck hat den jordanischen König Abdullah II ibn Al Hussein in Münster für die friedensstiftende Vermittlung bei verschiedenen Konflikten in Nahost mit dem Internationalen Preis des Westfälischen Friedens ausgezeichnet. Das jordanische Staatsoberhaupt teilt sich den Preis mit jugendlichen Freiwilligen der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste, die vom Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, für ihr herausragendes Engagement gegen Rassismus und Intoleranz geehrt wurden. Die Wirtschaftliche Gesellschaft für Westfalen und Lippe (WWL) vergab den mit 100.000 Euro dotierten Preis in diesem Jahr zum zehnten Mal.

Quelle: http://www.wirtschaftliche-gesellschaft.de/?id=261

Auch erwähnte Abdullah II. in seiner Rede die Preisträger der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste (ASF). Die Laudatio für ASF hielt SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann:

Gegen das Verdrängen und Vergessen kämpften die Gründer von Aktion Sühnezeichen Friedensdienste. (…) ASF begreift Geschichte als Verpflichtung für ihr Handeln in der Gegenwart.wa

Mehr Informationen:

http://www.sueddeutsche.de/news/leben/auszeichnungen-jordanischer-koenig-mit-westfaelischem-friedenspreis-geehrt-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-161007-99-734492

https://www.asf-ev.de/de/presse/pressemeldung/asf-erhaelt-den-westfaelischen-friedenspreis/

Foto:© http://www.wirtschaftliche-gesellschaft.de

„Wenn Du Dich um Israel sorgst, ist Schweigen keine Option mehr!“

Mitte September 2016 haben etwa 500 Israelis einen Aufruf veröffentlicht, in dem sie die Juden in aller Welt auffordern, sich gemeinsam gegen die Besatzung zu engagieren und eine neue Zukunft um des Staates Israel und der kommenden Generationen aufzubauen. In dem Aufruf heißt es:

„Das nahende Jahr 2017 markiert 50 Jahre der israelischen Okkupation der palästinensischen Gebiete. Israel steht an einem Scheideweg. Die gegenwärtige Lage ist verheerend. Der anhaltenden Okkupation wohnt die Unterdrückung von Palästinensern inne und fördert das gegenseitige Blutvergießen. Sie untergräbt das moralische und demokratische Gewebe des Staates Israel und verletzt Israel als Teil der Gemeinschaft der Welt.

Unsere beste Hoffnung für die Zukunft – der sicherste Weg für Sicherheit, Frieden und Wohlstand – liegt in einer verhandelten Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts, die in der Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates an der Seite Israels mündet.

Wir rufen die Juden in aller Welt auf, sich mit israelischen Partnern für eine koordinierte Aktion zu vereinen, um die Okkupation zu beenden und eine neue Zukunft um der Zukunft des Staates Israel und der kommenden Generationen aufzubauen.“

Zu den Erstunterzeichnern gehörten Shaul Arieli, Elie Barnavie, Michael Ben-Yair, David Broza, Avrum Burg, Orly Castel-Bloom, Noami Chazan, Yael Dayan, Akiva Eldar, Moshe Gershuni, Amos Gitai, David Grossman, David Har’el, Eva Illouz, David Kahneman, Dani Karavan, Amia Lieblich, Savyon Liebrecht, Alon Liel, Avishai Margalit, Ruchama Marton, Sami Michael, Amram Mitzna, Ohad Naharin, Achinoam Nini, Amos Oz, Frances Raday, Michal Rovner, Alice Shalvi, Shimon Shamir, Joshua Sobol, Iftach Spector, Zeev Sternhell, Gila Svirsky, David Tartakover, Micha Ullman, Chaim Yavin, Moshe Zimmermann und Moshe Zuckermann.

Der Artikel ist dem Blog von Reiner und Judith Bernstein entnommen

Global Peace Builders Summit 2016 (Auswärtiges Amt und Culture Counts Foundation), 04.-09. September 2016 in Berlin

Zusammenfassung von Ulla Philipps-Heck

Auf Initiative der Stiftung Culture Counts und Einladung des Auswärtigen Amtes hin kamen 29 Peace Builders (pbs) aus 25 Krisengebieten in Asien, Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten und Osteuropa für fünf Tage nach Berlin. Sie alle haben in lokalen Projekten Methoden und Lösungsansätze entwickelt, mit denen sie in ihren Zivilgesellschaften an der Überwindung von Ungleichheit, Diskriminierung, Exklusion und Gewaltanwendung arbeiten.

In einem viertägigen gemeinsamen Workshop in der Akademie in Paretz tauschten die 29 Peace Builders (pbs) ihre Erfahrungen und Arbeitsmethoden aus. Beim Empfang im Auswärtigen Amt am letzten Tag ging es um Fragen wie: Was stärkt uns – d.h. die pbs und die deutschen Partner – in Krisengebieten bzw. in der Krisenprävention heute? Welche Erfahrungen und Impulse nehmen wir mit? Und: Was erhoffen die pbs von den deutschen Partnern des Summit bzw. der Krisen- bzw. Entwicklungspolitik der deutschen Regierung?

Sowohl Michael Gleich von der Stiftung Culture Counts als auch Christian König (Abteilungsleiter Konfliktprävention des Auswärtigen Amtes) betonten, dass es ihnen nicht nur um Zuhören und Reden sondern auch um konkrete Unterstützung geht. Als weitere  wichtige Aufgabe betrachten sie, pbs einen sicheren Raum für den Erfahrungsaustausch zu bieten und Trainingsmaßnahmen zu unterstützen. Die Abteilung Konfliktprävention des AA erarbeitet z. Zt. neue Richtlinien für ihre Arbeit, die 2017 fertig sein sollen; Input von lokalen Experten in Krisengebieten ist ausdrücklich erwünscht.

Aus Sicht der pbs ist in der Entwicklungspolitik bzw. Krisenprävention westlicher Staaten ein doppelter Perspektivwechsel nötig, den sie in den folgenden Punkten zusammen fassten :

  1. Die Zivilgesellschaft verliert in fast allen Krisengebieten an Einfluss und Boden. Dem muss dringend entgegengewirkt werden. Lokale zivilgesellschaftliche Kräfte, die sich in der praktischen Umsetzung von Menschenrechten engagieren, müssen dabei stärker in den Fokus genommen und ihre Kompetenzen stärker genutzt werden.
  2. Der Westen/Norden muss zu verstehen beginnen, dass es keine globalen Rezepte für die Vorbeugung und Lösung von Konflikten gibt; jeder Konflikt ist eingebettet in spezifische Rahmenbedingungen. Lokale Akteure und Projekte wie die der anwesenden pbs haben Kompetenzen und wirksame Lösungsansätze entwickelt, die sie auf der Basis ihrer Erfahrungen kontinuierlich weiter entwickeln wollen. Von diesen Kompetenzen kann die deutsche/westliche Außenpolitik nachhaltig profitieren.
  3. Um der Außenpolitik der BRD innovative und nachhaltige Impulse geben zu können, brauchen die pbs langfristig angelegte Unterstützung, auch durch internationale Veranstaltungen, wie sie das AA und die Stiftung Culture Counts durch diesen „Global Peace Builders Summit“ initiiert haben. Solche Tage gemeinsamen Nachdenkens und Arbeitens bieten eine „Auszeit“ und damit Schutz vor ‚burn-out‘ der pbs; sie bieten den pbs eine dringend nötige Gelegenheit, Erfahrungen auszutauschen und ein Netzwerk von lokalen effektiv arbeitenden Projekten aufzubauen, das den Austausch und die Weiterentwicklung ihrer Kompetenzen und Lösungsansätze effektiviert.
  4. Weitere „Summits“ ähnlich dem jetzigen tragen wesentlich dazu bei, dass aus innovativen, lokal entstandenen Lösungsansätzen nachhaltige Impulse für Krisenprävention entstehen können. Die beim Summit 2016 anwesenden pbs hoffen darauf, dass das AA und die Stiftung Culture Counts diese Chance für die lokale Prävention bzw. die lokale Lösung von Krisen global ergreifen und bald einen zweiten solchen Summit organisieren werden.

Nava Sonnenschein, Leiterin der School for Peace in Neve Shalom – Wahat al Salam in Israel, war eine der pbs, die zu dem Summit eingeladen waren. Hier ihr Fazit:

„Der Summit hat uns allen, die wir aus so verschiedenen Konfliktgebieten kommen, einen selten möglichen Rahmen geboten, in dem wir Projekterfahrungen und Ideen miteinander austauschen konnten. In den gemeinsamen Tagen in Paretz wurde bald klar, dass wir trotz der Verschiedenheit unserer Projekte und Konfliktgebiete mit ähnlichen Herausforderungen zu kämpfen haben: Die Arbeit von Menschenrechtsprojekten für Gleichberechtigung, Inklusion und friedlichen Konfliktlösungen wird in den meisten Krisengebieten zunehmend durch gesetzliche Regelungen der jeweiligen Regime beschnitten. Peace builders müssen deshalb Wege finden, ihre Zivilgesellschaften in ihrem lokalen Umfeld zu stärken.

Viele pbs sind inzwischen der Ansicht, dass diese Aufgabe von den UN nur unzureichend wahrgenommen wird, und dass wir deshalb ein eigenes Netzwerk, d.h. unsere eigenen „Vereinten Nationen“ bilden müssen. Dieser Summit war ein Schritt in die richtige Richtung. Wir hatten den Raum und den Rahmen für eine gemeinsame Bestandsaufnahme und die Entwicklung erster Netzwerk-Ideen. Am Donnerstag kam eine etwa 10-köpfige Gruppe des Bundestags-Unterschusses „zivile Konfliktprävention“ zu uns und stellte uns zahlreiche spezifische Fragen zu unseren Projekten sowie Fragen zu unseren gemeinsamen Herausforderungen durch die globalen Krisen.

Die gemeinsamen Tage bei diesem Summit haben uns eine Atempause verschafft. Unser Erfahrungsaustausch hat die Relevanz und das Potential lokal tätiger pbs gestärkt und deutlich gemacht, dass globale Krisen auch über den lokalen Ansatz gelöst werden können und müssen. Die vor Ort tätigen Projekte sind es, die konkret mit Ungleichheit, Diskriminierung, Exklusion und Gewaltanwendung konfrontiert sind, und sie sind es, die nachhaltige Lösungsansätze entwickeln und bereits praktizieren.

Wir danken dem Team in Paretz, wo die pbs herzlich willkommen geheißen und mit großer Achtsamkeit betreut wurden. Wir alle haben verstanden, welch enorme organisatorische Leistung diesen Summit erst möglich gemacht hat und danken den Teams der Stiftung Culture Counts und des deutschen Außenministeriums für ihren großen Einsatz. Und wir alle hoffen sehr, dass es nicht nur eine Fortsetzung unseres Erfahrungs- und Kompetenzaustausches über das geplante online-Forum, sondern auch eine Fortsetzung solcher Summits geben wird.“

Website der School for Peace: http://www.sfpeace.org

© Bericht und Übersetzung des Statements von Nava Sonnenschein: Ulla Philipps-Heck           12. September 2016

Weitere Informationen: http://global-peacebuilders.org/

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Die Friedensschule Neve Shalom/Wahat al-Salam in Doar Na Shimshon

Neu erschienen: israel & palästina – Zeitschrift für Dialog II|2016: Givat Haviva

i&p_2_2016_Umschlag.inddDie soeben erschienene neue Ausgabe von israel & palästina des diAk e.V. ist Givat Haviva gewidmet, einer Initiative, die seit vielen Jahren mit Programmen, Bildungs- und Kulturarbeit und der Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Netzwerken einen Ort jüdisch-arabischer Verständigungsarbeit in Israel aufgebaut haben.

Die reich bebilderte Ausgabe stellt die Organisation in seiner ganzen Bandbreite, mit Bezug auf die internationale Reichweite, den deutschen Freundeskreis, die traditionellen und neuen Dialogprogramme als auch das neue Flaggschiff-Programm „Shared Communities“ vor. Weiterhin spricht die Journalistin Ute Hempelmann in einem Interview mit dem Programmdirektor Mohammad Darawshe über Givat Havivas Vision einer „Shared Society“ – einer israelischen Gesellschaft, an der alle Bürger(innen) gleichberechtigt teilhaben.

Der vollständige Inhalt und der Link zum Heft im Vertrieb des AphorismA Verlags findet sich hier. Zum Heft ist als Beilage eine Postkarte erschienen, die auch seperat zu erwerben ist.

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Das Kalenderblatt im September: Neve Shalom – Wahat al-Salam

An dieser Stelle präsentieren wir jeden Monat ein neues Kalenderblatt aus dem diAk-Kalender, der in einer Sonderausgabe als Ausgabe IV/2015 erschienen ist.

Neve Shalom – Wahat al-Salam (hebräisch und arabisch für „Oase des Friedens“) ist ein bi-nationales Gemeinschaftsprojekt, das 1972 von jüdischen und arabischen Israelis aufgebaut wurde. In dem Dorf, das in gleicher Entfernung zu Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah liegt, leben jüdische und palästinensische Israelis zusammen. Die Kooperative versucht ihre Vision einer gleichberechtigten Gesellschaft in einer Schule des Friedens, im Bildungssystem für die Kinder und in einem pluralistischen spirituellen Zentrum umzusetzen.

Kontakt: http://www.wasns.org | info@nswas.info | Neve Shalom / Wahat al-Salam | Doar Na Shimshon 99761, Israel | Tel.: 02 9996305 | Fax: 02 9911072

Spenden: Account Name: Association of Friends of Educational Institutions
Account No. 12-690-454444 | IBAN: IL 92-0126-9000-0000-0454-444 | SWIFT: POALILIT

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