Der Historiker Hajo Funke ordnet die Einträge mit Kommentaren ein
Umfangreiches Feature des NDR:
Datenbank: Die gefälschten „Hitler-Tagebücher“ zum Durchsuchen
Leugnung der Shoa: Die Wahrheit hinter den „Hitler-Tagebüchern“ – 40 Jahre nach dem Skandal um die gefälschten „Hitler-Tagebücher“ im „Stern“ hat der NDR die Texte in vollem Umfang veröffentlicht. Sie offenbaren die geschichtspolitischen Motive des Fälschers und einiger seiner Helfer: die Leugnung des ‚Holocaust‘.
Die israelische Tageszeitung Ha’aretz bezeichnete die erste Abstimmung im israelischen Parlament in ihrer Ausgabe am Dienstag (21. Februar) mit klaren Wochen „now that the governmental coup has passed its first hurdle in the parliament“.
Was war erfolgt?
„Die israelische Regierung ist am Dienstag mit ihrer »Justizreform« einen großen Schritt vorangekommen“, schreibt die Zeitung. Das Parlament stimmte nach stundenlanger Debatte am frühen Morgen kurz nach Mitternacht in erster Lesung einem wichtigen Gesetz zu….
Die Abstimmung am frühen Dienstag ergab eine klare Mehrheit von 63 gegen 47 Stimmen ohne Enthaltungen.“
Ein interessanter Beitrag von Michele Chabin auf der Seite
Eine Positionsbestimmung von Breaking The Silence, The Association For Civil Rights in Israel (ACRI), The Israeli Center For Public Affairs (OFEK) und Yesh Din (January 2023)
Policy paper: What Israel’s 37th government’s guiding principles and coalition
agreements mean for the West Bank
Erste wichtige Entscheidung des Obersten Gerichts in Israel zur neuen Regierungspolitik
Das Höchste Gericht in Israel hat sich gegen die Ernennung eines Mitglieds der neuen Regierung gestellt. Der Vorsitzende der streng religiösen Schass-Partei, Arie Deri, kann sein Amt als Innen- und Gesundheitsminister nicht behalten, urteilten die Richter. Das Gericht stufte die Ernennung als »unangemessen« ein … Die Debatte um eine „Justizreform“ wird dadurch weiter an Fahrt gewinnen …
Die Gewaltenteilung in Israel steht zur Debatte (- oder wie aus Israel Ungarn werden könnte…)
Ein Beitrag der Süddeutsche Zeitung / Reuters ..
https://www.sueddeutsche.de/video/embedded/sz.1.5731417?autoplay=false
Einen ausführlichen und lesenswerten Essay von Natalie Meinert zur dieser „Bewegung“, die „durch Prominente wie Kanye West mediale Aufmerksamkeit“ erhält, findet sich auf den Portal „Die Eule [„Nachrichten und Meinungen zu Kirche, Politik und Kultur“]. „Schnell werden warnende Antisemitismus-Rufe laut. Doch ganz so einfach ist es nicht“, heißt es im Einleitungstext.
Der Spagat – für die einen, Quadratur des Kreises den anderen -, ob Israel ein jüdischer Staat, ein demokratischer Staat oder ein jüdisch-demokratischer Staat sei, bewegt das Land seit Anbeginn. Die neue Regierung des Jahres 2023 und die sie tragende parlamentarische Mehrheit kann – und wird? – das Land umbauen.
Ein Gastbeitrag im Tagespiegel von Suzie Navot, Professorin für Verfassungsrecht und Vizepräsidentin des Israel Democracy Institute, zu diesem Thema, das uns in den nächsten Monaten sicher noch oft beschäftigen wird.
… gibt es keinen „Schlußstrich“ – und darf es auch nicht geben
Die Justiz ist kein Instrument der Rache, und zugleich bleibt doch immer eine Kluft zwischen Recht(sprechung) und Gerechtigkeit. Auch die helfenden Hände, die „nur“ am Schreibtisch saßen, blieben nicht sauber.
Vielleicht kann sich die heute Verurteilte entschliessen, ihre „Bewährung“ zu einer Reflexion zu nutzen, an der auch die Gesellschaft teilhaben könnte…?
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1130227.html
Eine ehemalige Sekretärin im NS-Konzentrationslager Stutthof (in der von Danzig) ist am 20. Dezember 2022 vom Landgericht Itzehoe wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.500 Fällen schuldig gesprochen worden: Zwei Jahre auf Bewährung, nach Jugendstrafrecht für die damals 18 bzw 19jähhrige Täterin.
Im Online-Magazin +972 eine spannende Außensicht, auf das, was in Deutschland mit Blick auf das Dreieck Deutschland Israel-Palästina geschieht – oder jedenfalls, was wahrgenommen wird.
By Hebh Jamal – December 5, 2022
