Anregungen für eine kritische Auseinandersetzung
Offen, verständlich und fundiert, praktisch auf die Kernthemen konzentriert und mit reichlich Verweisen zu den wichtigsten Bezugsmaterialien auf eine lebhafte Debatte zu diesem Thema vorbereitet: In einer RLS-Publikation analysiert das Autorenteam Katja Hermann, Tsafrir Cohen und Florian Weis eines der wichtigsten Themen der Nahostdebatte:
„Die Kampagne «Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen». Hintergründe, Ziele und Methoden“.
„In Deutschland löst der Umgang mit der BDS-Kampagne (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen) heftige Reaktionen und Kontroversen aus, die auch die politische Linke betreffen. Während der Deutsche Bundestag den Beschluß «Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen» im Mai 2019 mit großer Mehrheit verabschiedet hat, erfährt die Kampagne breite Unterstützung in der palästinensischen Zivilgesellschaft, in diversen politischen Diskursen im globalen Süden, an US-amerikanischen Universitäten sowie in vielen anderen Ländern und findet Anklang bei Teilen der israelischen Friedensbewegung. Allerdings ist auch in progressiven Kreisen eine zunehmend kritische Haltung zu BDS vernehmbar, etwa im Vereinigten Königreich.
Das Westasien-Referat der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) hat dieses Thema aufgegriffen und ein Papier erstellt, in dem es sich mit den Hintergründen, Zielen und Methoden der BDS-Kampagne auseinandersetzt. In dem Text geht es um die Frage, was diese Kampagne für die politische Linke, und insbesondere für die deutsche Linke, bedeutet und wie ein Umgang mit BDS in Deutschland aussehen kann.
Das Papier, das im September 2019 entstanden ist, wurde zunächst in einem internen Fachgespräch reflektiert und kontrovers diskutiert. Ziel war es, mit diesem Text zu einer Versachlichung und Differenzierung der allzu häufig aufgeheizten Diskussion beizutragen. Während die Verfasser*innen und andere an der Diskussion beteiligte Kolleg*innen durchaus unterschiedliche Haltungen zur BDS-Kampagne einnehmen und nicht alle jede einzelne Aussage im Papier teilen, sind sie sich darin einig, daß eine – auch streitbare – Debatte über den Hintergrund und die Motivation der BDS-Kampagne und über gewaltfreie Formen von Widerstand gegen die israelische Besatzungspolitik möglich sein muß. Bewußt muß aber dabei auch sein, daß diese Debatte ohne eine kritische Reflexion über das Fortbestehen von antisemitischen Erklärungsmustern, leider auch in Diskursen zum israelisch-palästinensischen Konflikt, unvollständig bleibt.
Die Debatte um BDS ist seitdem weitergegangen, in Teilen wird sie mittlerweile kenntnisreicher und differenzierter geführt, was sicherlich auch daran liegt, daß sich deutlich mehr und sehr unterschiedliche Akteure aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen daran beteiligen. Angesichts vielfach schrumpfender demokratischer Debattenräume ist das eine begrüßenswerte Entwicklung – Räume für die demokratische politische Debatte müssen erhalten und gestärkt werden, auch in Deutschland.
Vor diesem Hintergrund soll der Hinweis auf die Veröffentlichung des BDS-Papiers, erschienen im November 2021 an dieser Stelle als ein Debattenbeitrag verstanden werden, der einer kritischen Auseinandersetzung förderlich sein soll.
Rosa Luxenburg Stiftung: Die Kampagne
Ein etwas älteres Papier zu dieser Debatte: Königsweg der Befreiung oder Sackgasse der Geschichte?
diak.org 