Die „verräterischen“ Söhne Israels

Viele Nachrichten aus Israel und Palästina wären vor Jahren noch undenkbar gewesen. Wohin treibt die Politik, was kommt noch alles?

Die vor elf Jahren gegründete NGO „Breaking the Silence“ hat anonyme Aussagen von Veteranen der israelischen Armee gesammelt, in denen Übergriffe gegen Palästinenser dokumentiert sind. Jetzt steht die Organisation unter Druck. Darüber sprach Ylenia Gostoli mit Yehuda Shaul, einem Mitgründer der NGO.

Die israelische Veteranen-Organisation „Breaking the Silence“ soll gerichtlich gezwungen werden, die Identität ihrer Zeugen bekanntzugeben. Eine entsprechende Anordnung beantragte im letzten Februar die israelische Regierung beim Bezirksgericht Petah Tikwa. Anfang Mai hatte die Organisation unter dem Titel „Wie wir 2014 in Gaza gekämpft haben“ anonym Zeugenaussagen von mehr als 60 Offizieren und Soldaten zur Kampfoperation „Protective Edge“ im Gazastreifen im Sommer 2014 veröffentlicht. Der israelischen Armee wurden darin unter anderem systematische Verletzung des Kriegsrechts, das Deklarieren von Wohngebieten zu Kampfzonen und unethisches Verhalten vorgeworfen.

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Das englischsprachige Video mit Avner Gvaryahu von Breaking the Silence findet sich unten:

Former Israeli paratrooper Avner Gvaryahu, now an activist with Breaking The Silence explains to Green Left Weekly’s Peter Boyle how 850 former Israeli soldiers have given testimony about the gross injustices against the Palestinian people they have witnessed and made to participate in as part of Israel’s military occupation of the West Bank and Gaza. He was visiting Australia to promote the book „Our Harsh Logic.

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=RYXdoipaqnY (GreenLeftTV)

Globaler Militarisierungsindex 2015: Massive Hochrüstung im Nahen und Mittleren Osten hält an

Der Globale Militarisierungsindex (GMI) 2015 des BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) offenbart einen ungebrochenen Trend zur Hochrüstung im Nahen und Mittleren Osten. Diesen sehen die Autoren Jan Grebe und Max M. Mutschler im Zusammenhang mit dem dortigen Konfliktgeschehen und Machtstreitigkeiten. So sind im diesjährigen Ranking Israel (Platz 1), Jordanien (Platz 4) und Kuwait (Platz 9) erneut unter den TOP 10. Neben dem israelisch-palästinensischen Konflikt dürften der Bürgerkrieg in Syrien sowie die regionale Bedrohung durch den „Islamischen Staat“ (IS) Triebfedern für hohe Militarisierungsgrade sein.

 „Das vielfältige und komplexe Konfliktgeschehen in der Region ist ein treibender Faktor für die Aufrüstung und Modernisierung der Streitkräfte“,

erläutern Jan Grebe und Max Mutschler das Ranking des GMI im Nahen und Mittleren Osten. Die Autoren verweisen darauf, dass Syrien, das in den letzten Jahren stets unter den Top 10 zu finden war, im GMI 2015 zwar fehlt. Dies sei jedoch der Tatsache geschuldet, dass es für das Bürgerkriegsland keine validen Daten gibt. Kuwait (Platz 9) und Bahrain (Platz 15) sowie Oman (Platz 13) und Saudi-Arabien (Platz 17), die auch im Krieg im Jemen involviert sind, stellen hingegen regionale Konfliktparteien dar, die hohe Militarisierungsgrade aufweisen.

Autor Jan Grebe sieht in diesem Zusammenhang auch die Beschaffungsausgaben für moderne Waffensysteme in Milliardenhöhe, die etwa Saudi-Arabien tätigt, und betont: „Angesichts der eskalierenden Situation im Nahen und Mittleren Osten müssen sich viele Staaten – einschließlich Deutschlands – die Frage stellen, inwieweit sie mit ihrer Rüstungsexportpolitik in dieser Region zur Konfliktdynamik beitragen.“

Spitzenplätze auch in Europa

„In Europa weisen viele Staaten einen durchschnittlichen Militarisierungsgrad auf, allerdings könnte sich dieses Bild durch eine veränderte Bedrohungswahrnehmung und eine Neuausrichtung der Sicherheitspolitik für manche Staaten in Zukunft ändern“, vermuten Grebe und Mutschler. So führt der Konflikt in der Ukraine in vielen Ländern zu einem Umdenken. Während etwa die Ausgaben für Beschaffungen und Ausrüstung der europäischen NATO-Staaten zwischen 2010 und 2014 um rund 14 Milliarden US-Dollar fielen, weisen Schätzungen der NATO 2015 auf einen deutlichen Anstieg hin.

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