Drei Stimmen – von vielen

Moshe Zuckermann auf Youtube

„Der Staatsstreich in Israel hat erst begonnen“, so der Titel des Vortrages, den der Historiker Professor Mosche Zuckermann Ende Juli 2023 in München gehalten hat. Professor Zuckermann bringt eine klare Bestandsaufnahme und Einschätzung der aktuellen Lage des politischen Systems und der gesellschaftlichen Verfasstheit in Israel. Dies verbindet er mit einer exzellenten dialektischen Analyse der strukturellen Basis für derartige Entwicklungstendenzen. Daraus schlußfolgernd ist sein Ausblick wenig optimistisch, aber realistisch, und folgerichtig.

Startbild Youtube Noshe Zuckermann

Eli Salzberger in der Berliner Zeitung (31. Juli 2023)

„Ich hoffe sehr, dass es nicht zu echter Gewalt kommt“, sagt der Jurist Eli Salzberger in der Berliner Zeitung (Print u online) und „sieht Israel an einem kritischen Punkt: Weil das Land keine geschriebene Verfassung hat, können Minderheiten ihren Schutz verlieren.“

Ausriß Berliner Zeitung Eli Salzberger

Und in der Frankfurter Rundschau (1. August 2023) Tom Segev im Gespräch mit Michael Hesse

Ausriß Frankfurter Rundschau Tom Segev

United to End the Occupation

Ein online-Gespräch der American Friends of Combatants for Peace

August 3, 202312:00pm ET / 7pm Jerusalem

[Nachtrag: 4. August – Aufzeichnung ist hier zu finden]

Hadar Cohen & Eva Borgwardt will explore how many in the Jewish diaspora are organizing for dignity and equality for all, from the river to the sea. Learn from leaders who are fighting against antisemitism and for Palestinian liberation.

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SWP – Kurz gesagt

Dr. Peter Lintl zur „politischen Debatte“ in Israel

Trotz massiver Proteste hat das israelische Parlament ein Kernelement der Justizreform verabschiedet, das die Macht des Obersten Gerichtshofs deutlich einschränkt. Es ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer illiberalen Demokratie, meint Peter Lintl.

Die israelische Regierung hat im Rahmen der umstrittenen Justizreform ein Gesetz verabschiedet, das dem Obersten Gericht künftig untersagt, Entscheidungen der Regierung oder einzelner Minister auf ihre »Angemessenheit« hin zu überprüfen. Dies ist ein erster Schritt in einem umfassenderen Versuch, die Kontrollfunktion der Justiz gegenüber Regierung und Parlament sukzessive abzuschaffen. 

Anders als in Deutschland ist die Überprüfung der Angemessenheit von Regierungs- und Verwaltungshandeln nicht gesetzlich verankert. Vielmehr hat sich dieser Mechanismus durch die Rechtsprechung der Gerichte selbst herausgebildet, wie es in für Common-Law-Traditionen wie Israel üblich ist.   Weiterlesen …

So sehen es die Vereinten Nationen

Regelmäßig faßt das Büro der Vereinten Nationen (OCHA, United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, in the occupied Palestinian territory (oPt)) seine Erkenntnisse zusammen und bereitet sie auch graphisch auf:

Die Berichte werden etwa alle zwei bis drei Wochen veröffentlicht.

Koste es, was es wolle: Benjamin Netanjahu und die Justizreform

Deutschlandfunk | Das beutet Netanjahus Umbau der Justiz für IsraelEin Gespräch

Gespräch mit Marcus Faber (FDP, MdB); Steffi Hentschke (freie Journalistin in Tel Aviv); Peter Lintl (Stiftung Wissenschaft und Politik,SWP); Ofer Waldman (freier Journalist, Haifa)

Daran festhalten: Es gibt Alternativen …

Torat Tzedek – Torah of Justice:
Rabbi Arik Asherman zum Tish B’av

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Das Ergebnis des 1. November

Es nimmt Gestalt an, welche Knesset die Israelis sehenden Auges vor acht Monaten mehrheitlich gewählt haben

Haaretz

Times of Israel

Die Vereinten Nationen und …

A New Agenda for Peace (July 2023)

Am 20. Juli 2023 hat der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, ein neues grundelegendes Dokument (PDF zum Herunterladen) zur Rolle der Friedensarbeit der internationalen Organisation vorgelegt, das versucht neu zu bestimmen, was zu tun nötig ist, nachdem die Euphorie über das Ende des Kalten Krieges zu Beginn der 1990er Jahre vorbei ist.

Eine Einordnung des Papiers von Richard Gowan, International Crisis Group VN-Büro New York:

Zum Äußersten entschlossen

Israels Regierung treibt ihre umstrittene Justizreform trotz Massenprotesten voran, die Beratungen in der Knesset laufen weiter …

Wie weit könnte die Lage im Ringen Netanjahus um die Durchsetzung der „Justizreform trotz Massenprotesten“ eskalieren? Wie Muriel Asseburg im ipg-journal schreibt, geht es der gesellschaftlich breit aufgestellten Protestbewegung darum, „Israels politische und gesellschaftliche Ordnung zu bewahren, nicht sie zu verändern“. Das heißt aber auch: „Gelingt es dem Kabinett Netanjahu im Wege der Salamitaktik, die genannten Vorhaben zum Umbau der Justiz umzusetzen, werden die entscheidenden Mechanismen außer Kraft gesetzt, die bis dato zur Verfügung stehen, um im israelischen System rechtsstaatliches Handeln abzusichern. Damit wäre der Weg in eine illiberale Mehrheitsdemokratie ohne effektiven Minderheitenschutz vorgezeichnet.“

Auf dem Weg nach Jerusalem

22. Juli 2023