documenta – Die Stellungnahme aus Kassel

In der Berliner Zeitung findet sich jetzt eine ausführliche Stellungnahme der Macherinnen – ruangrupa, das künstlerische Team der documenta fifteen und einige der Kurator*innen des gescheiterten Forums (Siehe: Die Documenta ihre Expertengespräche zum Thema Antisemitismus abgesagt).

Offener Brief:
Antisemitismus-Vorwurf gegen Documenta: Wie ein Gerücht zum Skandal wurde

Erinnerung(en) – und ihre Konsequenzen

Was alles folgt aus dem 8. Mai – und dem wovon er (uns) befreit hat?

In der Berliner Zeitung schreibt Tomer Dotan-Dreyfus einen aktuellen Kommentar: „Nicht in meinem Namen: Israels Premier muss aufhören, für Juden zu sprechen“.

Und zum Thema Putin-Bennett noch ein Beitrag aus der Haaretz von Anshel Pfeffer.

Wohin ändert sich der ‚Nahe Osten‘?

Viele Dinge sind im Umbruch in den internationalen Beziehungen, von den Abraham-Accords zum Überfall auf die Ukraine. Auch das Gefüge des Nahen Osten bleibt davon nicht unberührt.

Im Libanon, der an der Grenze zum Kollaps steht und dessen Zukunft mehr als unsicher ist, tagte jetzt eine bemerkenswerte Konferenz. Ein Libanon der Neutralität? Mit Auwirkungen auf die Hisbollah und auf die Beziehungen zu Israel? Und ziehen dabei die Palästinenser:innen wieder / noch weiter den Kürzeren?

Hier ein Beitrag vom Blog des Times of Israel (Can Lebanon be neutral on the Arab-Israeli conflict?) von David Daoud (Director of Lebanon, Israel, and Syria research at United Against Nuclear Iran (UANI) and a nonresident fellow at the Atlantic Council) und

hier ein Bericht im Wall Street Journal (There’s Hope for a More Peaceful Lebanon) von Tony Nissi (President of the International Committee of the United Nations Resolutions for Lebanon).

diAk-online – 19. April 2022

Mitten in der Zeit von Pessach, Ostern und Ramadan – und den ersten Anzeichen von Frühling in Europa, aber zugleich einer schwierigen Zeit, die vieles politisch verändert, laden wir zu unserem nächsten online-Termin ein:

Wir sprechen wieder am Dienstag, 19. April 2022 – 18.00 MEZ für ungefähr eine Stunde mit Ofer Zalzberg, Director of the Middle East Program at the Herbert C. Kelman Institute (Wien); zuvor war er lange Jahre als Analyst für die International Crisis Group tätig. Zur Zeit promoviert er am Trinity College Dublin. Ofer Zalzberg hat verschiedentlich in israel & palästina, etwa zur Situation am Haram/Tempelberg (1/2016) geschrieben oder zuletzt zur Frage zur Konflikttransformation (Heft 2-3/2021)
Wir wollen mit ihm über die politische Lage in Israel und um Israel herum sprechen:
Eine Regierung in der Krise, neue Gewalt zur alten Gewalt dazu, neue Allianzen, alte Fragen …
– das Gespräch wird auf Englisch geführt werden

Über Menschlichkeit, hier und dort

Navigating our Humanity: Ilan Pappé on the Four Lessons from Ukraine

Zum Krieg in der Ukraine hat der israelische Autor und Wissenschaftler Ilan Pappe seine sicher kontroversen Gedanken in vier Punkten dargelegt und diesen Text im The Palestine Chronicle veröffentlicht.

Von außen gesehen …

Wie sehen Akteure in Israel das Agieren der deutschen Regierung im Lichte des russisch-ukrainischen Krieges?

Shimon Stein, ehemaliger Botschafter Israels in der Bundesrepublik, heute Senior Research Fellow am israelischen nationalen strategischen Institut INSS, charakterisiert in einer Kurzanalyse die gegenwärtige Außenpolitik der BRD und ordnet diese in die Perioden und Zäsuren außenpolitischen Agierens der BRD seit den 1970er Jahren sowie in die Regional- und Weltpolitik ein.

„There seems to be no country in Europe where the Russian invasion of Ukraine has caused a greater systemic upheaval than in Germany. The invasion roused Germany from the illusions that have guided its dealings with Russia since the 1970s – the “Ostpolitik” (eastern) policy. The collapse of the Soviet Union, the unification of Germany, and the (apparent) disappearance of the Soviet threat created a sense of the end of history and the victory of the liberal West. Enjoyment of the “fruits of peace” became the motto of German policy, bringing with it dependence on Russia, the United States, and China. Without the invasion
of Ukraine it is doubtful whether Germany would have taken the decision to bring about a paradigm shift in its security, arms exports, and energy policies. While this shift was announced by Chancellor Olaf Scholz in a speech at the Bundestag, it remains to be seen whether his determination will translate into action and be implemented over the long term.”

“Germany and the Ukraine Crisis: End of the Age of Illusions”, (PDF – 1568)
Shimon Stein, INSS Insight No. 15 86, 31. March 2022

Typisch deutsch?

Ein Beitrag zur Debatte um den Amnesty-Bericht von Saba-Nur Cheema (Frankfurt/M.):

„Alle Welt redet über Antisemitismus und Apartheid. Nur die palästinensische Seite nicht. Warum?“

Frankfurter Rundschau (10. Februar 2022)

Über eine aktuelle Debatte

Geht es um Inhalt oder um das Etikett?

In der Debatte um den aktuellen Bericht von amnesty international zur Situation in Israel-Palästina schlagen (gerade in Deutschland) die Wellen wieder einmal hoch. Signalworte stoßen bekannte Reaktionen an, der Inhalt des Berichts gerät dabei fast aus dem Blick.

Hanno Hauenstein in der Berliner Zeitung versucht eine sachlich-differenzierende Einordung.

Der Bericht (englisches Original) selbst kann hier heruntergeladen werden, hier die Einordung von ai Deutschland (geänderte Fassung).

Erinnerung # Morgen: diAk-Online – Peter Lintl

18. Januar 2022 – 18.00-19.00 Uhr

Deutschland – Neue(?) Innen-Außenpolitik

Einladungslink für Zoom: Anmelden unter: online@diAk.org

Seit am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte in Israel übernommen hat, ist die Nahostpolitik in Bewegung geraten. Innenpolitisch ist zum ersten Mal eine arabisch-palästinensische Partei in der Koalition vertreten. Auch gesellschaftlich bilden sich neue Dynamiken in dem Verhältnis der einzelnen Gruppen zueinander aus.  Zugleich versucht man eine Konfliktregulierung durch soziale und wirtschaftliche Maßnahmen gegenüber den Palästinensern auf eine neue Basis zu stellen.

Auch die neue deutsche Regierung sieht das Verhältnis zu Israel als ein Grundpfeiler der Außenpolitik an. In ihrer Regierungserklärung schreibt sie die bisherige Politik fort. Die besondere Verpflichtung Deutschlands gegenüber Israel wird betont, das Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung beschreibt die menschenrechtliche Grundlage deutscher Außenpolitik und bleibt in der Praxis folgenlos. Diese Diskrepanz der deutschen Politik gegenüber Israel hat in den letzten Jahren zu einer Lähmung der Handlungsfähigkeit geführt.

Was ist von der neuen Regierung zu erwarten? 

Dr. Peter Lintl, Forschungsgebiete: Nordafrika und Mittlerer Osten, Israel, Nahostkonflikt, Politische Ordnungen; Schwerpunkte: Israel, Deutsch-Israelische Beziehungen, Israelische Innenpolitik, Politische Orthodoxie, Staat und Religion

Kurzlebenslauf: Leiter des Projektes »Israel in einem konfliktreichen regionalen und globalen Umfeld: Innere Entwicklungen, Sicherheitspolitik und Außenbeziehungen« (Stiftung Wissenschaft und Politik | SWP) – 2012-2016 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politik und Gesellschaft des Nahen Ostens am Institut für politische Wissenschaft, Universität Erlangen, 2009-2010 Forschungsaufenthalt an der University Tel Aviv, 2009-2012 Stipendiat der Gerda-Henkel-Stiftung, 2001-2008 Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Philosophie ab der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen und an der University of Haifa

diAk-Online: Dr. Peter Lintl

18. Januar 2022 – 18.00-19.00 Uhr

Deutschland – Neue(?) Innen-Außenpolitik

Einladungslink für Zoom: Anmelden unter: online@diAk.org

Seit am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte in Israel übernommen hat, ist die Nahostpolitik in Bewegung geraten. Innenpolitisch ist zum ersten Mal eine arabisch-palästinensische Partei in der Koalition vertreten. Auch gesellschaftlich bilden sich neue Dynamiken in dem Verhältnis der einzelnen Gruppen zueinander aus.  Zugleich versucht man eine Konfliktregulierung durch soziale und wirtschaftliche Maßnahmen gegenüber den Palästinensern auf eine neue Basis zu stellen.

Auch die neue deutsche Regierung sieht das Verhältnis zu Israel als ein Grundpfeiler der Außenpolitik an. In ihrer Regierungserklärung schreibt sie die bisherige Politik fort. Die besondere Verpflichtung Deutschlands gegenüber Israel wird betont, das Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung beschreibt die menschenrechtliche Grundlage deutscher Außenpolitik und bleibt in der Praxis folgenlos. Diese Diskrepanz der deutschen Politik gegenüber Israel hat in den letzten Jahren zu einer Lähmung der Handlungsfähigkeit geführt.

Was ist von der neuen Regierung zu erwarten? 

Dr. Peter Lintl, Forschungsgebiete: Nordafrika und Mittlerer Osten, Israel, Nahostkonflikt, Politische Ordnungen; Schwerpunkte: Israel, Deutsch-Israelische Beziehungen, Israelische Innenpolitik, Politische Orthodoxie, Staat und Religion

Kurzlebenslauf: Leiter des Projektes »Israel in einem konfliktreichen regionalen und globalen Umfeld: Innere Entwicklungen, Sicherheitspolitik und Außenbeziehungen« (Stiftung Wissenschaft und Politik | SWP) – 2012-2016 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politik und Gesellschaft des Nahen Ostens am Institut für politische Wissenschaft, Universität Erlangen, 2009-2010 Forschungsaufenthalt an der University Tel Aviv, 2009-2012 Stipendiat der Gerda-Henkel-Stiftung, 2001-2008 Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Philosophie ab der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen und an der University of Haifa