Eran Aviv wurde wegen seiner Verweigerung erneut zu 20 Tagen Haft verurteilt, aktuelle Informationen auf Refuser.org. Auf Youtube findet sich sein Statement vom Frühjahr: Es sei ihm Kraft gewünscht, seinen eingeschlagenen Weg durchzuhalten!
Kategorie: Innenpolitik Israel
Zur Situation in Al-Walaja
Ir Amim | Zoom – Monday, July 12 at 7 PM Jerusalem // 18.00 Uhr Berlin/Bonn – Register
„Al-Walaja: A Community in Danger“ .
The panel will discuss the imminent danger of demolition facing Walaja – a Palestinian village located on the southern periphery of Jerusalem and our speakers for the evening will be:
– Aviv Tatarsky: Ir Amim’s Planning Policy Researcher
– Attorney Ibrahim Alaaraj: a member of Walaja’s Resident Planning Committee
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Abgang mit Nebenwirkungen
Nach der ersten Amtsperiode als Ministerpräsident von Mai 1996 bis Mai 1999, nach Amtszeiten als Finanzminister und als Außenminister, stand Benjamin Netanjahu von 2009 bis 2021 verschiendenen Regierungen Israels vor. Nach zwölf Jahren Ministerpräsidentschaft nahm am Montag eine „Anti-Netanjahu-Koalition“ die Arbeit auf, „doch ein Comeback ist nicht ausgeschlossen“, wie die beiden Autoren Shimon Stein und Moshe Zimmermann in ihrem Beitrag für die IPG schreiben.
60:59:1
Was immer jetzt beginnt.
Was wird sich ändern, wenn…
… ja, wenn am Sonntag 61 Knessetangeordnete einen neuen israelischen Ministerpräsidenten wählen sollten?
Wird Bennett anders über ‚Araber‘ denken, weil ein politisch „rechts“ stehender palästinensischer Abgeordneter zu seiner Koalition gehört?
Werden Sa’ar und Liebermann aufhören für das Siedlerprojekt zu werben? Ganz zu schweigen von Bennett selbst?
Wird es einfacher den demokratischen und jüdischen Charakter des Staates unter einen Hut zu bringen?
Wird es einfacher die Ressourcen des Landes, besonders das Wasser, gerecht unter allen Menschen der Region zu verteilen?
Wird es leichter, israelische Poliik in der Weltgemeinschaft zu verkaufen, vielleicht besonders an US-Demokraten?
Zu diesen und den vielen Fragen, die sich hier anschließen liessen, zwei aktuelle Lesehinweise:
Die neue israelische Regierung und die drängendsten Probleme (II)
Mit Mossi Raz von der (linken) Partei Meretz sagt ein israelischer Politiker im Interview mit der taz über die neue Koalition: „Eine einzigartige Regierung“ – Und er ist optimistisch, daß das breite Parteienbündnis die Ära Netanjahu beenden werde …
Die neue israelische Regierung und die drängendsten Probleme (I)
Obwohl in wenigen Tagen die Ära Netanjahu wohl (fürs erste?) ihr Ende finden wird, muß sich noch zeigen, ob die neue Koalition die beiden wichtigsten Probleme des Landes angehen kann und wird: zum einen die größer werdende Schere zwischen Arm und Reich in einem Trend wachsender Armut und die Behandlung der Palästinenser:innen.
Die dafür wichtigsten Instrumente, eine soziale Ökonomie und diplomatische Offenheit, sind beides keine Spezialitäten Naftali Bennetts oder seiner Koalitionsparteien, einmal abgesehen von Meretz. Dementsprechend wird sich erst noch zeigen, ob eine neue Regierung auch tatsächlich etwas neues schaffen kann.
Gad Lior dazu auf Ynet.
Spannendes Panel – aus den USA, aber im Netz überall
Ofer Zalzberg, verschiedentlich schon Autor des diAk, ist in diesem Gespräch auf Youtube nachzuhören.
Organnized by the Center for American Progress the panel spoke about the recent Israeli-Palestinian escalation.
Ofer Zalzberg highlighted the role of the Temple Mount/Haram al-Sharif as the symbolic core and main political driver of the recent escalation and described ways that the United States and others can address this, especially by including religious worldviews. He argued among other things that this can be helped by a gradual, low-profile U.S. policy, with an envoy assuring deep inclusivity (especially of non-liberal religious constituencies). And I explained that this is vital because effectively addressing the the Israeli-Palestinian conflict requires pursuit of a hybrid political order, such as a negotiated agreement drawing on traditional resources like religious rulings.
The panelists:
Ofer Zalzberg, Middle East Program Director at Herbert Kelman Institute for Interactive Conflict Transformation
Ghaith Al Omari, former Palestinian Authority adviser; Senior Fellow, Washington Institute for Near East Policy
Ezzedine C. Fishere, former Egyptian diplomat; Senior Lecturer, Dartmouth College
Brian Katulis, Senior Fellow, Center for American Progress
Mara Rudman, Executive Vice President for Policy, Center for American Progress; former U.S. Deputy Envoy for Middle East Peace
Brief aus Wahat al-Salam/Neve Shalom
Samah Salaime hat die Situation, die Stimmung, die Gefühle der letzten Woche in einem ‚Brief an die Freunde und Freundinnen‚ aus der Sicht des Friedensdorfes zusammen gefaßt – andere Nachrichten!
„The recent events were emotionally challenging to us all, and they continue to present new challenges. We hid from the rocket fire, Arabs and Jews huddled together for safety. We wept at the heavy cost, in lives, spirit and property, that we all – Palestinian citizens of Israel, Jewish Israelis and citizens of Gaza ̶ have paid. But the conflict is not new, and our resolve to provide an example of a just, equal and peaceful society has not wavered.“
Vollfassung: Brief an die Freunde und Freundinnen
Und danach?
Auch wenn die Waffenruhe zwischen Hamas und Israel zu halten scheint und die bürgerkriegsartigen Zustände in Israel schwächer werden, ist die Unsicherheit über die nahe Zukunft greifbar. Während die israelische Grenzpolizei mit ihrer „Law and Order“ Offensive versucht, Stärke zu zeigen, feiert die Hamas sich selbst als Siegerin der letzten Gewalteskalation und präsentiert sich als potenzielle Alternative zur schweigenden Fatah.
Die eigentlichen Opfer und Verlierer sind die zahlreichen Zivilisten, die unter dem Krieg und den Ausschreitungen leiden mußten, ohne eine Antwort auf die Frage nach dem danach zu haben: Karim el-Gawhary für die taz
