Sheikh Jarrah

Statement of the Humanitarian Country Team
on the imminent eviction of the Salem Family in Sheikh Jarrah in East Jerusalem

Joint Statement

United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs
occupied Palestinian territory

Jerusalem, 18 February 2022

Today, representatives of the Humanitarian Country Team in Palestine, comprising United Nations Agencies and international and Palestinian NGOs, met with the Salem family in the occupied East Jerusalem neighbourhood of Sheikh Jarrah. The family of 12, including six children and the elderly mother, Fatima Salem – all of whom are Palestine refugees – faces eviction during March from their family home of 70 years.

The announcement of the scheduled eviction has recently raised tension in the Jerusalem neighbourhood, with clashes involving Palestinian residents, Israeli settlers, and Israeli Security Forces resulting in property damage, multiple injuries and arrests, including the arrest of eight children since Friday 11 February. The Salem family itself and their neighbours have been subject to attacks with pepper spray and stones resulting in injury and property damage.

The Salem family is one of 218 Palestinian families, comprising 970 individuals, including 424 children, living in East Jerusalem, mainly in the neighbourhoods of Sheikh Jarrah and Silwan, that are currently facing the threat of forced eviction by the Israeli authorities.

The United Nations has repeatedly called for a halt to forced evictions and demolitions in the occupied West Bank, including East Jerusalem: under international humanitarian law, forcible transfers of protected persons by the occupying power are forbidden regardless of their motive.

Active steps must be taken to de-escalate the situation before another crisis erupts; we urge all political and community leaders to refrain from provocative action and rhetoric. Israeli authorities must take steps to ensure the protection of civilians, including Palestine refugees.

For more information, please contact Ofir Feuerstein at feuerstein@un.org

Atmen können – Rap für Verständigung

In all dem, was vielen nicht möglich zu sein scheint, ist doch manches möglich…

Ein Bericht von Sarah J. Hoffmann auf Qantara über Sameh Zakout und Uriya Rosenman

Ungerechtigkeit, und …?

Ein lesens- und bedenkswerter Kommentar von Akiva Eldar bei Haaretz (9. Februar 2022)

Opinion:

If Speaking Against Injustice Is Antisemitic, I’m an Antisemite

Über eine aktuelle Debatte

Geht es um Inhalt oder um das Etikett?

In der Debatte um den aktuellen Bericht von amnesty international zur Situation in Israel-Palästina schlagen (gerade in Deutschland) die Wellen wieder einmal hoch. Signalworte stoßen bekannte Reaktionen an, der Inhalt des Berichts gerät dabei fast aus dem Blick.

Hanno Hauenstein in der Berliner Zeitung versucht eine sachlich-differenzierende Einordung.

Der Bericht (englisches Original) selbst kann hier heruntergeladen werden, hier die Einordung von ai Deutschland (geänderte Fassung).

Bewegte Bilder, bewegende Bilder

The Israel Film Archive – Neues Sammelgut online!

Ein einführender Bericht in der Times of Israel und der Link zum Archiv

Das Modell von zwei Staaten …

Als Modell ist die zwei-Staaten-Lösung weiterhin „einzige Lösung“, sagt Mona Juul, eine der „Oslo-architects“ und VN-Botschafterin Norwegens im Interview.

“We think from the Norwegian side, absolutely that the situation on the ground between the Israelis and the Palestinians, 30 years after the Madrid Conference, merits increased focus on the need for the Israelis and the Palestinians to get back into the negotiating table,” she told JNS in a discussion at the Norwegian Mission to the United Nations. Juul was referring to the 1991 bilateral Israeli-Palestinian negotiations in Madrid that eventually led to the exchange of letters and the subsequent, secretive Oslo Accords discussions that Juul facilitated, together with her diplomat husband, Terje Rød-Larsen.

“It’s obvious the two-state solution is the only solution, and there are prescriptions on what that solution could look like. What is lacking, of course, is the necessary political will on both sides to compromise and to find that common solution,” she added.”

Neuer Demokratie-Index Israels erschienen

Anfang Januar veröffentlichte ein Autor:innenkollektiv unter Leitung der renommierten Politikwissenschaftlerin und Professorin Tamar Hermann im Israel Democracy Institute (IDI) den jährlichen Demokratie-Index des Landes. Der Index wird seit 2003 auf der Basis von Umfragen nach international vergleichbaren quantitativen Kategorien ermittelt. 
Der aktuelle Report basiert auf Umfragen vom Juni und Oktober letzten Jahres. 
Zusammenfassend schreibt das IDI: 

"IDI's 2021 Israeli Democracy Index shows a decline in trust in most state institutions".

Zur ausführlichen Zusammenfassung und den graphischen Darstellungen siehe.



			

Erinnerung # Morgen: diAk-Online – Peter Lintl

18. Januar 2022 – 18.00-19.00 Uhr

Deutschland – Neue(?) Innen-Außenpolitik

Einladungslink für Zoom: Anmelden unter: online@diAk.org

Seit am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte in Israel übernommen hat, ist die Nahostpolitik in Bewegung geraten. Innenpolitisch ist zum ersten Mal eine arabisch-palästinensische Partei in der Koalition vertreten. Auch gesellschaftlich bilden sich neue Dynamiken in dem Verhältnis der einzelnen Gruppen zueinander aus.  Zugleich versucht man eine Konfliktregulierung durch soziale und wirtschaftliche Maßnahmen gegenüber den Palästinensern auf eine neue Basis zu stellen.

Auch die neue deutsche Regierung sieht das Verhältnis zu Israel als ein Grundpfeiler der Außenpolitik an. In ihrer Regierungserklärung schreibt sie die bisherige Politik fort. Die besondere Verpflichtung Deutschlands gegenüber Israel wird betont, das Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung beschreibt die menschenrechtliche Grundlage deutscher Außenpolitik und bleibt in der Praxis folgenlos. Diese Diskrepanz der deutschen Politik gegenüber Israel hat in den letzten Jahren zu einer Lähmung der Handlungsfähigkeit geführt.

Was ist von der neuen Regierung zu erwarten? 

Dr. Peter Lintl, Forschungsgebiete: Nordafrika und Mittlerer Osten, Israel, Nahostkonflikt, Politische Ordnungen; Schwerpunkte: Israel, Deutsch-Israelische Beziehungen, Israelische Innenpolitik, Politische Orthodoxie, Staat und Religion

Kurzlebenslauf: Leiter des Projektes »Israel in einem konfliktreichen regionalen und globalen Umfeld: Innere Entwicklungen, Sicherheitspolitik und Außenbeziehungen« (Stiftung Wissenschaft und Politik | SWP) – 2012-2016 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politik und Gesellschaft des Nahen Ostens am Institut für politische Wissenschaft, Universität Erlangen, 2009-2010 Forschungsaufenthalt an der University Tel Aviv, 2009-2012 Stipendiat der Gerda-Henkel-Stiftung, 2001-2008 Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Philosophie ab der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen und an der University of Haifa

diAk-Online: Dr. Peter Lintl

18. Januar 2022 – 18.00-19.00 Uhr

Deutschland – Neue(?) Innen-Außenpolitik

Einladungslink für Zoom: Anmelden unter: online@diAk.org

Seit am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte in Israel übernommen hat, ist die Nahostpolitik in Bewegung geraten. Innenpolitisch ist zum ersten Mal eine arabisch-palästinensische Partei in der Koalition vertreten. Auch gesellschaftlich bilden sich neue Dynamiken in dem Verhältnis der einzelnen Gruppen zueinander aus.  Zugleich versucht man eine Konfliktregulierung durch soziale und wirtschaftliche Maßnahmen gegenüber den Palästinensern auf eine neue Basis zu stellen.

Auch die neue deutsche Regierung sieht das Verhältnis zu Israel als ein Grundpfeiler der Außenpolitik an. In ihrer Regierungserklärung schreibt sie die bisherige Politik fort. Die besondere Verpflichtung Deutschlands gegenüber Israel wird betont, das Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung beschreibt die menschenrechtliche Grundlage deutscher Außenpolitik und bleibt in der Praxis folgenlos. Diese Diskrepanz der deutschen Politik gegenüber Israel hat in den letzten Jahren zu einer Lähmung der Handlungsfähigkeit geführt.

Was ist von der neuen Regierung zu erwarten? 

Dr. Peter Lintl, Forschungsgebiete: Nordafrika und Mittlerer Osten, Israel, Nahostkonflikt, Politische Ordnungen; Schwerpunkte: Israel, Deutsch-Israelische Beziehungen, Israelische Innenpolitik, Politische Orthodoxie, Staat und Religion

Kurzlebenslauf: Leiter des Projektes »Israel in einem konfliktreichen regionalen und globalen Umfeld: Innere Entwicklungen, Sicherheitspolitik und Außenbeziehungen« (Stiftung Wissenschaft und Politik | SWP) – 2012-2016 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politik und Gesellschaft des Nahen Ostens am Institut für politische Wissenschaft, Universität Erlangen, 2009-2010 Forschungsaufenthalt an der University Tel Aviv, 2009-2012 Stipendiat der Gerda-Henkel-Stiftung, 2001-2008 Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Philosophie ab der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen und an der University of Haifa

Sechs Monate Bennett-Regierung

SWP-Aktuell Nr. 85 von Lidia Averbukh / Peter Lintl

„Seit Frühjahr 2019 war Israel politisch gelähmt, weil keine stabile Regierung zustande kam. Vier Wahlen waren nötig, bis am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte übernahm. Nicht nur wurde Benjamin Netanjahu nach zwölf Jahren als Premier abgelöst. Es wurde eine Koalition gebildet, die fast das ganze politische Spektrum abdeckt. Mittlerweile hat sie sich stabilisiert, und die Ausrichtung wird klarer. National und international hat die Koalition mit der populistischen Rhetorik der Netanjahu-Regierung gebrochen. Zugleich sucht sie nach anderen Politiken: Innenpolitisch integriert sie erstmals eine unabhängige arabische Partei und hat die Angriffe auf Prinzipien liberaler Demokratie gestoppt. Außenpolitisch wirbt sie für Annäherung an die EU und an die Biden-Regierung, aber auch um mehr Integration in die Region. Zudem bemüht sie sich, den Konflikt mit den Palästinensern durch soziale und wirtschaftliche Maßnahmen einzudämmen. Doch eine politische Annäherung ist nicht in Sicht. Es droht ein »point of no return«, der eine Zweistaatenlösung unmöglich macht.“

Mit dem Autor Dr. Peter Lintl werden im Rahmen von diAk-Online am 18. Januar 2022 (18-19:00 Uhr) ins Gespräch kommen.