Der Reichstag stimmt für seine Selbstentmächtigung – 1933: Diktatur per Gesetz
Otto Wels sprícht im Namen der noch anwesenden Reichstagsabgeordneten des SPD gegen das sogenannte Ermächtigungsgesetz: Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.
(Hier der Link zur Originaltonaufnahme)
Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages zu dieser Rede.
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Lesehinweis (mit Online-Leseprobe): Prof. Dr. Philipp Austermann, Professor für Staats- und Europarecht am Zentralen Lehrbereich der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl
Das am 23. März 1933 vom Reichstag beschlossene Ermächtigungsgesetz zog einen Schlussstrich unter die Weimarer Verfassung. Von den Nationalsozialisten selbst wurde es als wichtige Legitimationsgrundlage ihrer Herrschaft verstanden. Die Demokratie in Deutschland fand mit dem Gesetzesbeschluss ihr vorläufiges Ende.
Der Staatsrechtler Philipp Austermann, der die Geschichte und die Rechtsgrundlagen des deutschen Parlamentarismus seit Jahren erforscht, erklärt anlässlich des 90. Jahrestages des Gesetzes, warum und wie es zustande kam, ob es überhaupt legal war, welche verfassungsrechtlichen und politischen Folgen es hatte und welche Schlüsse nach 1945 daraus für das Grundgesetz gezogen wurden.
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