Der Deutsche Bundestag soll den Völkermord an den Jesiden beim Namen nennen
Zum achten Jahrestag des Beginns der brutalen Angriffe von Daesh auf die Jesidinnen und Jesiden in der Sindschar-Region im Irak, erklärt Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
„Heute vor acht Jahren begannen die furchtbaren Angriffe des sogenannten IS auf die Jesidinnen und Jesiden. Im Laufe dieser Gräueltaten kamen mehr als 5.000 Menschen ums Leben, mehrere Tausend, vorwiegend Frauen und Kinder, wurden versklavt, mehr als 2.000 werden noch vermisst und Hunderttausende wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Durch den systematischen Vernichtungswillen ist der Tatbestand des Völkermords erfüllt. …
Viele Jesidinnen und Jesiden, die seit 2014 aus ihrer Heimat vertrieben wurden, wollen dorthin zurückkehren, statt weiter in Flüchtlingslagern auszuharren. Die Sicherheitslage in Irak und im Speziellen in der Sindschar-Region ist jedoch weiterhin fragil. Ich unterstütze den Wunsch der jesidischen Gemeinde nach einer Rückkehr in ihre Heimat. Dabei müssen wir aber die Sicherheitslage immer im Auge behalten.“
In einer Anhörung des Parlaments hatten am 20. Juni 2022 in einer öffentlichen Veranstaltung im Ausschuß für Menschenrechte und humanitäre Hilfe auch die gehörten die Expert:innen dafür plädiert. Auf der Seite des Bundestages sind die Stellungnahmen einsehbar.
Der Bundestag wird sich noch in diesem Jahr mit den Ergebnissen dieser Anhörung beschäftigen.
Hinweis: Beitrag in der Wochezeitung Das Parlament zum Thema.