Schlagwort: Israel und Palästina

International officials: Massafer Yatta Palestinians should be allowed to stay in their homes with dignity

16 May 2022, Massafer Yatta (Hebron, southern West Bank)

Today, the Humanitarian Coordinator a.i., Samer Abdel Jaber, visited the Massafer Yatta area of the southern West Bank, to meet with Palestinian residents at risk of forcible transfer. Along with colleagues from the United Nations (UN) and non-governmental organizations (NGOs), he briefed senior diplomats who joined the visit.

“Following the recent court ruling on Massafer Yatta, I call upon the Israeli government to allow residents to remain here with dignity,” Mr. Abdel Jaber stated. “Living here in safety is what residents wish for, as some of them told us today. We, the international community represented here, are committed to support them.”

The visit to Massafer Yatta, was attended by officials from five UN Agencies and eleven NGOs, as well as by diplomats representing 24 countries, including Denmark, Finland, France, Germany, Mexico, the Netherlands, Norway, Turkey, the United Kingdom, and the European Union.

“As the occupying power, the Israeli authorities’ responsibility is to protect Palestinian civilians,” Abdel Jaber stressed. “Forcing thirteen communities out to make room for military trainings is contradictory to that imperative, and simply inhumane and illegal.”

On 4 May, the Israeli High Court of Justice approved the eviction of Palestinians living in Massafer Yatta to make room for Israeli military trainings. About 1,200 people, including 580 children, are now at imminent risk of forced eviction and displacement. They stand to lose their homes, belongings, access to water, livelihoods, primary health facilities and schools. This could amount to forcible transfer, a grave breach of international humanitarian law and, thus a war crime.

Wir leben im Zeitalter der Vereinten Nationen

Daniel Cohn-Bendit im Gespräch mit Bascha Mika

Ein Gespräch in der Frankfurter Rundschau mit Daniel Cohn-Bendit über Boykott-Aufrufe gegen Israel, jüdische Identität, den Rechtspopulismus im Land und die Hoffnung auf Zivilisierung der Aggressionen. Und mit Blick auf eine noch mögliche „Friedensregelung“ sagt er:

„Ja, wenn wir beiden Seiten klarmachen, dass sie einen Teil ihres Traumes aufgeben müssen. Im zionistischen Traum ist nicht nur Tel Aviv oder Haifa jüdisch, sondern auch Hebron oder Ramallah. Und im palästinensischen Traum ist nicht nur Hebron oder Ramallah palästinensisch, sondern auch Tel Aviv und Haifa. Davon müssen sich beide Seiten verabschieden. Wir leben nicht mehr im Zeitalter der Bibel, wir leben im Zeitalter der UNO. Das ist das Zeitalter des internationalen Rechts.“

Frieden mit Fragezeichen, oder?

Israel und die arabische Halbinsel – die Roadmap des freien Marktes

Gestern verkündeten die Regierungen Israels und der Vereinigten Arabischen Emirate eine offizielle diplomatische Annäherung beider Länder, die in einem Friedensvertrag münden soll. Die ersten, die sich als Profiteure sehen, stehen schon fest: Trump und Netanyahu.

An sich ist die Aufnahme diplomatischer Beziehungen kein Novum, sind diese doch bereits seit 2015 aktiv und in ihrer Intensität gekoppelt an die Aktivitäten des Iran. Denn je aggressiver und unilateraler der Iran vorgeht, umso enger werden die Beziehungen der arabischen Golfstaaten zu Israel. Dies ist auch der Grund, warum der Markt hier die diplomatische Partitur schreibt, denn eröffnet wurden die Kanäle durch den Bedarf an Militärtechnik- und Ausrüstung.

Die Rede ist, daß für diesen Frieden(Svertrag) die Sache mit der Annektion vom Tisch sei, aber dazu kamen shon sofort aus Tel Aviv/West-Jerusalem ander Töne, was in den VAE wohl nicht so gut angekommen sein dürfte.

Das Nachsehen haben hier am Ende wieder einmal die Beziehungen zwischen Israel und Palästina, denn die einstige Faustregel „der Frieden mit der arabischen Welt beginnt im Westjordanland“ muß sukzessive dem iranischen Bedrohungsszenario weichen. Das arabische Lippenbekenntnis für einen palästinensischen Staat wird einkassiert, war es sowieso eher selten von hehren und praktischen Absichten gekennzeichnet.

Es wird bereits spekuliert, wann, und nicht ob, Bahrain und Oman, vielleicht sogar Saudi Arabien ebenfalls ihre diplomatischen Kanäle nach Israel öffnen und damit ein gesamtarabischer Frieden mit Israel in greifbare Nähe rückt. Alles mit Blick auf den Iran… Wäre da nicht Gaza und das Westjordanland, die auch morgen und übermorgen noch da sein werden.

Lesenwert die Analyse dazu auf journal21.ch von Peter Philipp – unter dem gleichen Titel, den auch wir gewählt haben…

 

Gibt es noch Hoffnung – für eine Utopie?

Der israelisch-palästinensische Konflikt hat mindestens schon so viel Leid erlebt und gesehen wie verschiedene Vorstellungen einer Lösung.
Die Spannweite reicht von gegenseitiger Vernichtung und/oder Vertreibung bis hin zu einem großen, multiethnischen Staat, und dazwischen in allen Facetten, vorstellbaren und absurden.
Der Philosoph Omri Boehm reiht sich nun ein in die lange Geschichte der Lösungsansätze mit seiner Idee eines ‚Haifa-Modells‘. Auch wenn Boehm sein Modell selbst bereits im Titel als Utopie markiert, so sind die Gedankenspiele und Betrachtungsweisen überraschend neu und gut nachzuvollziehen.
Dazu eine Rezensionvon Micha Brumlik in der Wichenzeitung DIE ZEIT.

Die Stimme der Europäer – gesucht…

Auf dem Treffen der Außenminister und Außenministerinnen der EU am 15. Mai 2020 geht auch um die europäische Haltung gegenüber einer israelischen Annexion von Teilen des Westjordanlandes.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten ein unmißverständliches Signal senden, meinen Muriel Asseburg und Peter Lintl von der SWP, ihre Position hier zum Weiterlesen.