Möglicherweise öffnet an diesem Tag Israel seine / die Grenzen für Tourist:innen … wer von uns dann reisen kann, werden wir sehen… aber schon mal ein kleiner Ausblick:
Aus den Nachrichten des Holy Land Trust
Mit Blick auf den 23. Mai…
Ramadan Karem
DIe besten Wünsche für den Heiligen Monat Ramadan
Erinnerung: 13. April – 19.30 Uhr | Joint Memorial Day Ceremony
Zum Hören und Sehen! „Frieden“-Reihe auf Arte
Bis zum 30. April 2021 online verfügbar
In der Schweiz beginne die Aufarbeitung des Krieges mit dessen Ende, ist einer der Gedanken zur beeindruckenden sechsteiligen Reihe „Freiheit“ auf Arte:
„Frühling 1945: Der Frieden in Europa stellt drei junge Menschen vor große Herausforderungen. Fabrikantentochter Klara kümmert sich im Flüchtlingsheim um jugendliche KZ-Überlebende. Ihr Mann Johann übernimmt Verantwortung in der Familienfirma. Und sein Bruder Egon jagt Nazis, die sich in der Schweiz verstecken.
Egon Leutenegger, 32, kehrt nach dem Militärdienst an der Grenze zur Bundesanwaltschaft zurück. An seinem ersten Tag verhaftet der engagierte Beamte einen deutschen Knecht auf einem Bauernhof, er wurde vom Bauern angezeigt. Im Verhör behauptet der Knecht, ein Deserteur zu sein, was ihm Egon aber nicht glaubt. Doch auf der Alliierten-Liste der gesuchten Kriegsverbrecher ist der Knecht auch nicht zu finden. Egon treibt ihn in die Enge und holt die Wahrheit ans Licht, leider mit tragischen Konsequenzen.
Johann Leutenegger, Egons jüngerer Bruder, steht an einem ganz anderen Ort in seinem Leben. Er wird bald bei den reichen Toblers einheiraten und ist als Nachfolger seines Schwiegervaters Alfred Tobler im Familienbetrieb der Tuchfabrik Frei AG vorgesehen. Auch Alfred heiratete einst in die Familie ein. Doch so richtig scheint der Patron seinem Schwiegersohn nicht zu vertrauen. Als Nationalrat Kägi zu einem Überraschungsbesuch auftaucht, stellt Alfred dem Politiker seinen zukünftigen Schwiegersohn zwar vor, vom folgenden Gespräch wird Johann allerdings ausgeschlossen. Was hat diese Geheimnistuerei zu bedeuten? In der Villa der Toblers wird Braut Klara, 23, von ihrer Mutter Lisbet-Marie dazu angehalten, bei den Vorbereitungen zur Hochzeit mitzuhelfen. Doch das langweilt und unterfordert Klara. Viel lieber hilft die ausgebildete Lehrerin im nahe gelegenen Flüchtlingsheim mit. Dort werden Kinder erwartet, die das KZ Buchenwald überlebt haben. Stattdessen treffen vor allem Jugendliche und junge Erwachsene ein. Klara bekommt die Aufgabe, alle nach Alter zu sortieren. Die Älteren sollen zurückgeschickt werden. Die Kinder dürfen bleiben. Unter den KZ-Überlebenden regt sich Protest. Gerade sind sie dem Grauen entronnen, jetzt wollen sie endlich zur Ruhe kommen. Entweder bleiben alle in der Schweiz oder keiner! Auf der Hochzeit von Klara und Johann bricht Brautvater Alfred zusammen und muss – auf dringenden ärztlichen Rat – sofort in Kur. Alfred weiht Johann in den Inhalt der Geheimkonferenz mit Nationalrat Kägi ein: Der Bund hat der Tuchfabrik einen Großauftrag entzogen. Jetzt drohen der Firma schwere Zeiten und der Verlust von Hunderten von Arbeitsplätzen. Johann übernimmt eine große Verantwortung: Kann er die Tuchfabrik Frei AG retten?“
Beziehungen USA-Palästina
Sprecher des US-Departments: US-Hilfe für Palästinenser:innen dient unseren Interessen
Nach drei Jahren hat das US-State Department am 7. April 2021 angekündigt, daß es seine Zahlungen für das UNRWA-Hilfswerk wieder aufnehmen werde; dies entspreche den Interessen der USA in der Region. Damit würden Aktionen von US-Aid finanziert und Projekte zur wirtschaftlichen Entwicklung in der Region sowie Palästinenser in den Flüchtlingslagern. Der israelische Botschafter in den USA und bei den VN mahnte erneut eine Veränderung der Institution UNRWA an, doch der Sprecher der VN hofft darauf, daß weitere Staaten ihre Zahlungen für die UNRWA reaktivierten.
Mit dem erneuten Engagement der USA im israelisch-palästinensischen Konflikt steigt auch die Hoffnung, daß die USA den Regelungsprozeß in Nahost deutlicher unterstützen und die Option der zwei Staaten nicht nur bei Gesprächen in Jordanien, sondern gegenüber den zwei Konfliktseiten direkt bekräftigen.
Naomi Chazan: Chancen in einer fünften Wahl
Das israelische Parteiensystem zeichnete sich schon seit etlichen Jahren durch eine bemerkenswerte Fluidität aus. Neue Parteien werden gegründet und verschwinden nach einer Wahl wieder, alte etablierte verlieren an Stimmen und Einfluß. Wechselnde Koalitionen schaffen nur noch fragile Mehrheiten.
Diese Entwicklung der Zersplitterung scheint mit der letzten Wahl ihren Höhepunkt erreicht zu haben und läßt wenig auf Konsolidierung hoffen. Staatspräsident Rivlin war der moralische Widerwille anzumerken, als er sich vor zwei Tagen wiederum Netanyahu mit der Regierungsbildung zu beauftragen gezwungen war. Doch ist es sehr fraglich, ob es Bibi noch ein Mal gelingt, mit (falschen) Versprechen, korrupten Angeboten und ideologischem Auftrumpfen eine Koalition zusammenzuzimmern.
Naomi Chazan, die bekannte israelische Politikwissenschaftlerin und ehemalige Knessetabgeordnete sieht allerdings in diesem fluiden Zustand auch eine Chance für die israelische Politik und Gesellschaft.
Vier bedeutende Entwicklungen stellt sie in den Mittelpunkt ihrer Überlegungen:
- Die Fragmentierung aller politischen Lager, die sämtliche 15 in der Knesset vertretenen Parteien dazu zwingt, ihr politisches Profil in den entscheidenden Fragen zu schärfen und über neue Koalitionen nachzudenken.
- Die arabisch-palästinensische Bevölkerung Israels ist zu einem politischen Faktor geworden.
- Das manifeste Erscheinen rechtsradikaler Kräfte in der Knesset, die ihre Agenda rassistischer Ausgrenzung und Bigotterie in die politische Öffentlichkeit tragen. Dies hat die Gefahr, in der sich die Demokratie in Israel befindet, allen deutlich vor Augen geführt und sollte zur Konsolidierung einer neuen Solidarität beitragen
- Der Vertrauensverlust in die Regierungspolitik: Zur gesellschaftlichen Konsolidierung sind neue Konzepte von sozialer Gerechtigkeit, Bürgerrechten und Gleichheitsvorstellungen notwendig.
Mit anderen Worten:
Eine Mehrheit der israelischen Öffentlichkeit und Politik sollte die Chancen, die in dieser offensichtlichen politischen, moralischen und sozialen Krise liegen, nutzen für eine nächste Wahl im Oktober.
Wahl Nummer fünf wartet
Benjamin Netanyahu hat erneut den Auftrag durch den Staatspräsidenten Israels erhalten, eine Regierungsbildung zu versuchen, die auf einer Knessetmehrheit beruhen würde. Das Votum der Parlamentsmitglieder an das Staatsoberhaupt lag jedoch nur sieben Stimmen über dem von Yair Lapid.
Im Zuge dessen räumte Präseident Rivlin ein, daß eine erneute Regierungsbildung schwierig bis unmöglich sein könnte, das politische Gefüge in Israel dividiert sich indessen weiter auseinander. Hinzu kommt der relativ schleppend verlaufende Korruptionsprozeß gegen den alten und möglicherweise neuen Ministerpräsidenten. Damit ist bereits jetzt prinzipiell der Weg für eine fünfte Neuwahl zur Knesset geebnet.
Judith Poppe schreibt darüber in der taz.
Antisemitismus im Lockdown
Eine Studie der Universität Tel Aviv kommt zu dem Schluß, daß Corona und Lockdown-Phänomene den Antisemitismus ins Internet verlagert haben. Während physische Angriffe zurückgingen, verzeichnete das Forschungsteam einen erheblichen Anstieg antisemitischer Hetze im Internet.
Hier eine Vorabveröffentlichung der Studie zum herunterladen.
GIGA-Ringvorlesung
Arabischer Frühling 10 Jahre danach
Vor einem Jahrzehnt gerieten die autoritären Verhältnisse in vielen Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens ins Tanzen. Zusammen mit der Grünen Bewegung in Iran (2009) und den Gezi-Protesten in der Türkei (2013) schien der Arabische Frühling im Jahr 2011 und danach Teil eines regionalen Protestzyklus zu sein. Zehn Jahre später scheint von all dem wenig geblieben zu sein, und die Erinnerung an die Aufstände wird von anderen Ereignissen überlagert.
In diesem Semester soll es einen Rückblick auf die Ereignisse des Arabischen Frühlings in einem regionalen wie internationalen Kontext geben. Welche Faktoren haben zu ihrem Entstehen beigetragen? Was haben die Proteste gebracht? Warum sind sie weitgehend gescheitert? In welchem Verhältnis stehen die Aufstände von 2011 mit heutigen Protestbewegungen in Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens?
Diese Ringvorlesung wird gemeinsam von der Universität Hamburg, dem German Institute for Global and Area Studies (GIGA), der Heinrich-Böll-Stiftung Hamburg und der Academy in Exile ausgerichtet.
Donnerstags, 18:15-19:45 Uhr (CET) | Zoom | Registrieren Sie sich bitte per E-Mail: anmeldung@boell-hamburg.de
Veranstaltungssprache: Deutsch / Englisch
15.04.2021 – Hintergründe, Charakter und Auswirkungen der Aufstände von 2011 – ein verlorenes Jahrzehnt?
Referent:innen: Dr. Irene Weipert-Fenner, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Frankfurt / Dr. Bente Scheller, Referatsleitung Naher und Mittlerer Osten, Heinrich-Böll-Stiftung Berlin
Moderation: Dr. André Bank, GIGA Institut für Nahost-Studien, Hamburg
22.04.2021 – Democratisation, Counterrevolution, War: Tunesia, Egypt, Syria
Speakers: Dr. Mahmoud Al-Zayed, Academy in Exile, Freie Universität Berlin / Dr. Heike Löschmann, Head of Tunis Office, Heinrich Böll Foundation / Prof. Dr. Cilja Harders, Freie Universität Berlin
Chair: Dr. Christiane Fröhlich, GIGA Institute for Middle East Studies, Hamburg
Hier der Hinweis auf die weiteren Veranstaltungen.
36 Gruppierungen wollen und können nun antreten
Die Zentrale Palästinensische Wahlkommission hat nach Prüfung der Unterlagen alle 36 eingereichten Listen für die Wahlen am 22. Mai 2021 zugelassen. Die nächste Hürde dürfte die Frage sein, wie und wo die Palästinenser:innen Ost-Jerusalems an den Wahlen teilnehmen können. 1996 und 2006 war dies möglich, für 2021 ist noch kein Zeichen erkennbar, daß die Besatzungsmacht in dieser Frage kooperieren wird.
Im palästinensischen politischen Diskurs scheint Einigkeit darüber zu herrschen, daß die Teilnahme Jerusalems Begingung für das Stattfinden der Wahlen ist.
