Kategorie: Kommentare

Am Abend des 31. Oktober

Eva Illouz in der der Frankfurter Rundschau im Gespräch mit Michael Hesse

Am Abend des 29. Oktober

Auf der Website des ORF schreibt Caecilia Smekal (ORF.at) über den „Krieg und der Drang, Stellung zu beziehen“ – eine gute Erinnerung an uns selbst!

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Und auf dem jpg-journal.de reflektiert Robert Misik über die Grenzen des Sagbaren…

Am Abend des 28. Oktober

Drei unterschiedliche Stimmen an diesem Abend:

Daniel Bax schreibt auf qantara.de einen Kommentar mit Blick auf die Wahrnehmung der Palästinenser:innen bei „uns“:

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Mati Shemoelof schreibt im Rahmen der Open-Source-Initiative der Berliner Zeitung über seine Zerissenheit in/an der aktuellen Situation:

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Und mit Jonathan Shamir schauen wir in JewishCurrents über unsere deutsche Debatte hinaus und ordnen die Entwicklungen in einen europäischen Kontext ein:

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Am Abend des 9. Oktober

Hin und hergerissen in diesen Tagen zwischen all den Nachrichten, all der Gewalt, all dem Haß – es ist nicht einfach noch Worte zu finden: Wo wird diese Blutvergießen enden und wann? Was ist das Schicksal der Geiseln, wohin sollen die Menschen flüchten, die nicht flüchten können und nicht beteiligt sind … so viele offene Fragen, die Wut, die Trauer, der Schmerz der Menschen, das Schicksal der Freund:innen in Israel und Palästina so ungewiß … die Region am Abgrund zu noch mehr Gewalt.

Drei kleine Hinweise, unfertig, unzulänglich und suchend:

Ein Zitat aus der Erklärung der EMS (Stuttgart), das kein einfaches sowohl als auch sein soll, sondern Auftrag zu echter Freundschaft …

  1. Die Stellvertreterkriege, die Israel- und Palästinafreunde weltweit auf der Straße, an Hochschulen und in den sozialen Medien gegeneinander führen, sind nicht dazu geeignet, zu konstruktiven Lösungen im Nahen Osten beizutragen. Insbesondere in diesen Tagen wird häufig gefordert, sich ganz für die eine und gegendie jeweils andere Seite zu positionieren. In der Folge solcher Forderungen, die teilweise mit ebenso starken wie verständlichen Emotionen vorgetragen werden, scheinen auch die letzten offenen Gesprächskanäle zwischen den unterschiedlichen Positionen abzureißen. Wir werden solchen Forderungen nicht nachgeben, sondern mit allen im Gespräch bleiben, die weiter an einem Miteinander in Frieden und gerechten Beziehungen arbeiten.

Zwei Pole der aktuellen Reflektionen:
Ein kurzes Gespräch mit Tom Segev im ORF – Konflikt der keine Lösung hat

Ein Zitat aus einem ausführlichen Papier der International Crisis Group

Today, all signs point to Israel and Hamas fighting things out, with devastating consequences. Ideally, the hopelessness of the continued confrontation will blow new life into moribund peace efforts, including by empowering peace camps in both Israel and Palestine. Fresh thinking on that front cannot start early enough. For now, though, world powers should counsel restraint, at least behind closed doors, even as they publicly excoriate Hamas for the attack, lay the groundwork for attempts to bring about a ceasefire and hold on to the small hope that the power balance at that point opens space for a way forward that does not repeat the destructive patterns of the past.

Bruchstücke, Mosaiksteine, keine Anworten in der Situation, die uns alle mit sovielen Fragen zurückläßt und wir wissen wohl nur, daß es trotz allem keine einfachen Antworten gibt. (rzw, 9.10.2023)

Es handelt sich um eine Annexion

Hanno Hauenstein interviewt für die taz die israelische Soziologin Yael Berda

Ein kleines Zitat:
„Welches Interesse verfolgen die Siedler in Ihren Augen denn mit dem Justizcoup?

Sie brauchen ihn. Sie müssen das Oberste Gericht beseitigen, weil es ihrer Umgestaltung Israels zu einem exklusiv jüdischen Land im Weg steht. Gleichzeitig gibt es zum ersten Mal seit der Ermordung des damaligen israelischen Premiers Rabin heute einen wachsenden Teil der israelischen Bevölkerung, der sagt: ‚Wir wollen kein religiöses Land. Wir wollen keinen Apartheidstaat. Wir wollen keinen endlosen Krieg.‘ Sie begreifen, dass sie nicht länger nur zuschauen können.“

Und was läßt sich bei uns zum ‚Elephanten im Raum‘ sagen?

Charlotte Wiedemann in einem Beitrag auf taz.de:

[….] „Es hilft auch nicht, sich hinter Aussagen von Juden/Jüdinnen zu verstecken. Zu glauben, nur Juden dürften Israels Politik kritisieren, wäre seltsam identitär. Und um zu erahnen, wie die Ku-Klux-Klan-Gestalten in Netanjahus Koalition die humanistischen Traditionen des Judentums beleidigen, muss ich nicht Jüdin sein. So wie es der Aufklärung dienen kann, gegen reaktionären Islamismus progressive muslimische Stimmen zu zitieren, lassen sich gegen den Ethnonationalismus jüdische Antipoden anführen.
Doch enthebt einen dies eben nicht davon, eine eigene Position zu beziehen. Die sollte, vom Deutschen aus, stets die Geschichte im Blick haben, auch den heutigen Antisemitismus. Gleichgültigkeit und Wegsehen lassen sich indes nicht mit dem Holocaust begründen.“

Nachtrag am 21. August 2023

Beitrag von Wolfgang Iro in der Frankfurter Rundschau: Die Diskussionskultur hierzulande über Antisemitismus verweigert sich der Realität in Israel und den besetzten Gebieten.

Der Elephant im Raum

„Elephant in the Room“ – so lautet der Titel eines Manifests, das aus den USA kommt. Aktuell (17.8.23) haben 1.719 überwiegend jüdische Wissenschafter:innen sich der Erklärung angeschlossen.

The Elephant in the Room

We, academics and other public figures from Israel/Palestine and abroad, call attention to the direct link between Israel’s recent attack on the judiciary and its illegal occupation of millions of Palestinians in the Occupied Palestinian Territories. Palestinian people lack almost all basic rights, including the right to vote and protest. They face constant violence: this year alone, Israeli forces have killed over 190 Palestinians in the West Bank and Gaza and demolished over 590 structures. Settler vigilantes burn, loot, and kill with impunity.

Without equal rights for all, whether in one state, two states, or in some other political framework, there is always a danger of dictatorship. There cannot be democracy for Jews in Israel as long as Palestinians live under a regime of apartheid, as Israeli legal experts have described it. Indeed, the ultimate purpose of the judicial overhaul is to tighten restrictions on Gaza, deprive Palestinians of equal rights both beyond the Green Line and within it, annex more land, and ethnically cleanse all territories under Israeli rule of their Palestinian population. The problems did not start with the current radical government: Jewish supremacism has been growing for years and was enshrined in law by the 2018 Nation State Law.

American Jews have long been at the forefront of social justice causes, from racial equality to abortion rights, but have paid insufficient attention to the elephant in the room: Israel’s long-standing occupation that, we repeat, has yielded a regime of apartheid. As Israel has grown more right-wing and come under the spell of the current government’s messianic, homophobic, and misogynistic agenda, young American Jews have grown more and more alienated from it. Meanwhile, American Jewish billionaire funders help support the Israeli far right. 

In this moment of urgency and also possibility for change, we call on leaders of North American Jewry – foundation leaders, scholars, rabbis, educators – to

  1. Support the Israeli protest movement, yet call on it to embrace equality for Jews and Palestinians within the Green Line and in the OPT. 
  2. Support human rights organizations which defend Palestinians and provide real-time information on the lived reality of occupation and apartheid.
  3. Commit to overhaul educational norms and curricula for Jewish children and youth in order to provide a more honest appraisal of Israel’s past and present.
  4. Demand from elected leaders in the United States that they help end the occupation, restrict American military aid from being used in the Occupied Palestinian Territories, and end Israeli impunity in the UN and other international organizations.

No more silence. The time to act is now.

Die aktuelle Liste der Unterzeichnenden findet sich online.

Von draußen – und drinnen – draufgeschaut

Peter Kuras („Writer and translator, born and raised in Traverse City, Michigan, lives in Berlin“) auf Jewish Currents zu:

The Strange Logic of Germany’s Antisemitism Bureaucrats
An army of antisemitism commissioners was supposed to help Germany atone for its past. Critics say it is evidence of a memory effort gone haywire.

SWP – Kurz gesagt

Dr. Peter Lintl zur „politischen Debatte“ in Israel

„Abschaffung der »Angemessenheit« in Israel: Ein erster Schritt zur Aufhebung der richterlichen Kontrolle„

Trotz massiver Proteste hat das israelische Parlament ein Kernelement der Justizreform verabschiedet, das die Macht des Obersten Gerichtshofs deutlich einschränkt. Es ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer illiberalen Demokratie, meint Peter Lintl.

Die israelische Regierung hat im Rahmen der umstrittenen Justizreform ein Gesetz verabschiedet, das dem Obersten Gericht künftig untersagt, Entscheidungen der Regierung oder einzelner Minister auf ihre »Angemessenheit« hin zu überprüfen. Dies ist ein erster Schritt in einem umfassenderen Versuch, die Kontrollfunktion der Justiz gegenüber Regierung und Parlament sukzessive abzuschaffen. 

Anders als in Deutschland ist die Überprüfung der Angemessenheit von Regierungs- und Verwaltungshandeln nicht gesetzlich verankert. Vielmehr hat sich dieser Mechanismus durch die Rechtsprechung der Gerichte selbst herausgebildet, wie es in für Common-Law-Traditionen wie Israel üblich ist.   Weiterlesen …

Ziemlich selten gehört, … oder gelesen:

Ein Meinungsbeitrag von Dahlia Scheindlin im „Stern“: „Die faktische Annexion des Westjordanlands kümmert kaum jemanden – dabei sind die Folgen viel dramatischer für Israels Demokratie.“ (Dahlia Scheindlin, eine der führenden politischen Analystinnen Israels, sie forscht am Think Tank Century International in Tel Aviv)