Drei unterschiedliche Stimmen an diesem Abend:
Daniel Bax schreibt auf qantara.de einen Kommentar mit Blick auf die Wahrnehmung der Palästinenser:innen bei „uns“:
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Mati Shemoelof schreibt im Rahmen der Open-Source-Initiative der Berliner Zeitung über seine Zerissenheit in/an der aktuellen Situation:
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Und mit Jonathan Shamir schauen wir in JewishCurrents über unsere deutsche Debatte hinaus und ordnen die Entwicklungen in einen europäischen Kontext ein:
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Hin und hergerissen in diesen Tagen zwischen all den Nachrichten, all der Gewalt, all dem Haß – es ist nicht einfach noch Worte zu finden: Wo wird diese Blutvergießen enden und wann? Was ist das Schicksal der Geiseln, wohin sollen die Menschen flüchten, die nicht flüchten können und nicht beteiligt sind … so viele offene Fragen, die Wut, die Trauer, der Schmerz der Menschen, das Schicksal der Freund:innen in Israel und Palästina so ungewiß … die Region am Abgrund zu noch mehr Gewalt.
Drei kleine Hinweise, unfertig, unzulänglich und suchend:
Ein Zitat aus der Erklärung der EMS (Stuttgart), das kein einfaches sowohl als auch sein soll, sondern Auftrag zu echter Freundschaft …
Zwei Pole der aktuellen Reflektionen:
Ein kurzes Gespräch mit Tom Segev im ORF – Konflikt der keine Lösung hat
Ein Zitat aus einem ausführlichen Papier der International Crisis Group
Today, all signs point to Israel and Hamas fighting things out, with devastating consequences. Ideally, the hopelessness of the continued confrontation will blow new life into moribund peace efforts, including by empowering peace camps in both Israel and Palestine. Fresh thinking on that front cannot start early enough. For now, though, world powers should counsel restraint, at least behind closed doors, even as they publicly excoriate Hamas for the attack, lay the groundwork for attempts to bring about a ceasefire and hold on to the small hope that the power balance at that point opens space for a way forward that does not repeat the destructive patterns of the past.
Bruchstücke, Mosaiksteine, keine Anworten in der Situation, die uns alle mit sovielen Fragen zurückläßt und wir wissen wohl nur, daß es trotz allem keine einfachen Antworten gibt. (rzw, 9.10.2023)
Hanno Hauenstein interviewt für die taz die israelische Soziologin Yael Berda
Ein kleines Zitat:
„Welches Interesse verfolgen die Siedler in Ihren Augen denn mit dem Justizcoup?
Sie brauchen ihn. Sie müssen das Oberste Gericht beseitigen, weil es ihrer Umgestaltung Israels zu einem exklusiv jüdischen Land im Weg steht. Gleichzeitig gibt es zum ersten Mal seit der Ermordung des damaligen israelischen Premiers Rabin heute einen wachsenden Teil der israelischen Bevölkerung, der sagt: ‚Wir wollen kein religiöses Land. Wir wollen keinen Apartheidstaat. Wir wollen keinen endlosen Krieg.‘ Sie begreifen, dass sie nicht länger nur zuschauen können.“
Charlotte Wiedemann in einem Beitrag auf taz.de:
[….] „Es hilft auch nicht, sich hinter Aussagen von Juden/Jüdinnen zu verstecken. Zu glauben, nur Juden dürften Israels Politik kritisieren, wäre seltsam identitär. Und um zu erahnen, wie die Ku-Klux-Klan-Gestalten in Netanjahus Koalition die humanistischen Traditionen des Judentums beleidigen, muss ich nicht Jüdin sein. So wie es der Aufklärung dienen kann, gegen reaktionären Islamismus progressive muslimische Stimmen zu zitieren, lassen sich gegen den Ethnonationalismus jüdische Antipoden anführen.
Doch enthebt einen dies eben nicht davon, eine eigene Position zu beziehen. Die sollte, vom Deutschen aus, stets die Geschichte im Blick haben, auch den heutigen Antisemitismus. Gleichgültigkeit und Wegsehen lassen sich indes nicht mit dem Holocaust begründen.“
Nachtrag am 21. August 2023
Beitrag von Wolfgang Iro in der Frankfurter Rundschau: Die Diskussionskultur hierzulande über Antisemitismus verweigert sich der Realität in Israel und den besetzten Gebieten.
„Elephant in the Room“ – so lautet der Titel eines Manifests, das aus den USA kommt. Aktuell (17.8.23) haben 1.719 überwiegend jüdische Wissenschafter:innen sich der Erklärung angeschlossen.
The Elephant in the Room
We, academics and other public figures from Israel/Palestine and abroad, call attention to the direct link between Israel’s recent attack on the judiciary and its illegal occupation of millions of Palestinians in the Occupied Palestinian Territories. Palestinian people lack almost all basic rights, including the right to vote and protest. They face constant violence: this year alone, Israeli forces have killed over 190 Palestinians in the West Bank and Gaza and demolished over 590 structures. Settler vigilantes burn, loot, and kill with impunity.
Without equal rights for all, whether in one state, two states, or in some other political framework, there is always a danger of dictatorship. There cannot be democracy for Jews in Israel as long as Palestinians live under a regime of apartheid, as Israeli legal experts have described it. Indeed, the ultimate purpose of the judicial overhaul is to tighten restrictions on Gaza, deprive Palestinians of equal rights both beyond the Green Line and within it, annex more land, and ethnically cleanse all territories under Israeli rule of their Palestinian population. The problems did not start with the current radical government: Jewish supremacism has been growing for years and was enshrined in law by the 2018 Nation State Law.
American Jews have long been at the forefront of social justice causes, from racial equality to abortion rights, but have paid insufficient attention to the elephant in the room: Israel’s long-standing occupation that, we repeat, has yielded a regime of apartheid. As Israel has grown more right-wing and come under the spell of the current government’s messianic, homophobic, and misogynistic agenda, young American Jews have grown more and more alienated from it. Meanwhile, American Jewish billionaire funders help support the Israeli far right.
In this moment of urgency and also possibility for change, we call on leaders of North American Jewry – foundation leaders, scholars, rabbis, educators – to
No more silence. The time to act is now.
Die aktuelle Liste der Unterzeichnenden findet sich online.
Peter Kuras („Writer and translator, born and raised in Traverse City, Michigan, lives in Berlin“) auf Jewish Currents zu:
The Strange Logic of Germany’s Antisemitism Bureaucrats
An army of antisemitism commissioners was supposed to help Germany atone for its past. Critics say it is evidence of a memory effort gone haywire.
Dr. Peter Lintl zur „politischen Debatte“ in Israel
„Abschaffung der »Angemessenheit« in Israel: Ein erster Schritt zur Aufhebung der richterlichen Kontrolle„
Trotz massiver Proteste hat das israelische Parlament ein Kernelement der Justizreform verabschiedet, das die Macht des Obersten Gerichtshofs deutlich einschränkt. Es ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer illiberalen Demokratie, meint Peter Lintl.
Die israelische Regierung hat im Rahmen der umstrittenen Justizreform ein Gesetz verabschiedet, das dem Obersten Gericht künftig untersagt, Entscheidungen der Regierung oder einzelner Minister auf ihre »Angemessenheit« hin zu überprüfen. Dies ist ein erster Schritt in einem umfassenderen Versuch, die Kontrollfunktion der Justiz gegenüber Regierung und Parlament sukzessive abzuschaffen.
Anders als in Deutschland ist die Überprüfung der Angemessenheit von Regierungs- und Verwaltungshandeln nicht gesetzlich verankert. Vielmehr hat sich dieser Mechanismus durch die Rechtsprechung der Gerichte selbst herausgebildet, wie es in für Common-Law-Traditionen wie Israel üblich ist. Weiterlesen …
Ein Meinungsbeitrag von Dahlia Scheindlin im „Stern“: „Die faktische Annexion des Westjordanlands kümmert kaum jemanden – dabei sind die Folgen viel dramatischer für Israels Demokratie.“ (Dahlia Scheindlin, eine der führenden politischen Analystinnen Israels, sie forscht am Think Tank Century International in Tel Aviv)
zu sein, könnte man:frau versucht sein zu denken, aber …
Der Diskurs eskaliert, schreibt Jakob Reimann in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung Junge Welt und bringt einen Beitrag zur heftigen Debatte gegen die renommierte, international anerkannte Nahostwissenschaftlerin Drin. Muriel Asseburg.
Der eskalierte Diskurs
Besatzer gibt’s nur im Donbass, niemals auch in Palästina: Reaktionen auf Interview bei Jung & naiv zeigen »Unmöglichkeit der deutschen Nahostdebatte«. Von Jakob Reimann
Hanno Hauenstein twittert aktuell das Vorgehen der „faschistoiden Organisation Im Tirzu“ und die physischen Einschüchterungen gegen Muriel Asseburg in Tel Aviv.
Achtungszeichen von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) Berlin: In der gestrigen Presseerklärung stellt sich die SWP demonstrativ hinter Drin. Asseburg: „Unsere sehr geschätzte Kollegin Dr. Muriel Asseburg sieht sich seit geraumer Zeit scharfen Anfeindungen ausgesetzt..“ und: „Die aktuellen Vorwürfe haben jedoch eine andere Qualität: Wenn Zitate verkürzt oder verfälscht wiedergegeben und Interpretationen des Gesagten genutzt werden, um gezielt Empörungen zu schüren, dann sind diese Vorwürfe in der Sache und im Ton unangemessen. Dies betrifft insbesondere den Vorwurf des Antisemitismus. Dagegen verwahren wir uns entschieden.“
Zu einem demokratischen Stil zurückkehren, das erhofft sich pax Christi Deutschland in Bezug auf die aktuellen Ereignisse rund um die Äußerungen von Muriel Asseburg.
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Als diAk treten wir für einen sachlichen, offenen, fairen Austausch in der Debatte ein, der kontrovers sein mag und auch herausfordernd. Drin. Muriel Asseburg erleben wir als eine souverän abwägende, unverzichtbare akademische und wissenschaftliche Persönlichkeit und schätzen ihre Analyse und ihre Beiträge.
Persönliche und physische Angriffe von Kritiker:innen auf Personen, wie auf Muriel Asseburg gestern (12. Juli 2023) in Tel Aviv, lehnen wir entschieden ab.
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Ergänzung: (4. August 2023) Beitrag von Gert Krell vom Blog des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Sanaa Seif in der taz im Gespräch mit Jannis Hagmann
