Kategorie: Innenpolitik Palästina;

Spannendes Panel – aus den USA, aber im Netz überall

Ofer Zalzberg, verschiedentlich schon Autor des diAk, ist in diesem Gespräch auf Youtube nachzuhören.

Organnized by the Center for American Progress the panel spoke about the recent Israeli-Palestinian escalation.

Ofer Zalzberg highlighted the role of the Temple Mount/Haram al-Sharif as the symbolic core and main political driver of the recent escalation and described ways that the United States and others can address this, especially by including religious worldviews. He argued among other things that this can be helped by a gradual, low-profile U.S. policy, with an envoy assuring deep inclusivity (especially of non-liberal religious constituencies). And I explained that this is vital because effectively addressing the the Israeli-Palestinian conflict requires pursuit of a hybrid political order, such as a negotiated agreement drawing on traditional resources like religious rulings.

The panelists:

Ofer Zalzberg, Middle East Program Director at Herbert Kelman Institute for Interactive Conflict Transformation
Ghaith Al Omari, former Palestinian Authority adviser; Senior Fellow, Washington Institute for Near East Policy
Ezzedine C. Fishere, former Egyptian diplomat; Senior Lecturer, Dartmouth College
Brian Katulis, Senior Fellow, Center for American Progress
Mara Rudman, Executive Vice President for Policy, Center for American Progress; former U.S. Deputy Envoy for Middle East Peace

Und danach?


Auch wenn die Waffenruhe zwischen Hamas und Israel zu halten scheint und die bürgerkriegsartigen Zustände in Israel schwächer werden, ist die Unsicherheit über die nahe Zukunft greifbar. Während die israelische Grenzpolizei mit ihrer „Law and Order“ Offensive versucht, Stärke zu zeigen, feiert die Hamas sich selbst als Siegerin der letzten Gewalteskalation und präsentiert sich als potenzielle Alternative zur schweigenden Fatah.

Die eigentlichen Opfer und Verlierer sind die zahlreichen Zivilisten, die unter dem Krieg und den Ausschreitungen leiden mußten, ohne eine Antwort auf die Frage nach dem danach zu haben: Karim el-Gawhary für die taz

Wem nützt der Krieg?


Die Brutalität der Auseinandersetzung macht den/die Beobachter:in sprachlos, schockiert und nach Worten suchend. Mit militärischen Mitteln wird dieser Konflikt erneut brachial ausgetragen; aber mit diesen Mitteln ist der Konflikt seit mehr als hundert Jahren nicht zu regeln geschweige denn zu lösen gewesen. Also warum diese erneute Eskalation ? Und wieder fragen wir: Wem nützt die Ermordung von Menschen in diesem asymmetrischen Krieg? Die International Crisis Group faßt die Ereignisse der letzten Tage noch einmal zusammen.


Der Konflikt läßt sich nicht auf Dauer managen

Obwohl man:frau meinen könnte, zum Konflikt sei doch schon alles gesagt, die Entwicklungen gehen weiter und die Konfliktlage und ihre Akeure Akteure verändern sich.

Was sich nicht verändert, ist die Einsciht, daß sich die europäische Politik endlich einmal zu konsequentem und glaubwürdigen Handeln jenseits des Scheckbuches verstehen müßte.

Hier ide aktuelle Einschätzung von Hannes Alpen, der das Büro der Friedrich Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem leitet.

Noch Perspektiven übrig?

Angesichts der wieder einmal aufgekündigten Wahlen in Palästina und der neuesten Gewalt in Jerusalem, deren Bilder uns in diesen Tagen erreichen, erscheint eine „Lösung“ des Konflikts mit jedem Tag illusorischer.  Allen unvoreingenommenen Beobachter:innen ist deutlich, daß hier keine zwei gleichberechigten Parteien um Existenzrecht und Sicherheit ringen. Wie unter diesen Voraussetzungen Lösungen – oder wenigstens Regelungen – für ein Selbstbestimmungsrecht für Palästina aussehen könnte, wird zur Zeit heftig diskutiert.

Die beiden israelischen PolitikwissenschaftlerInnen Shira Efron und Evan Gottesman, beide Israel Policy Forum, stellen die Idee einer Konföderation mit gleichen Staatsbürgerrechten für beide Seiten auf den Prüfstand – und kommen zu einem ernüchternden Ergebnis.


STRG_F: Impfgeschichte(n) im Film

Eine sehr engagierte Reportage auf dem ARD/ZDF-Format „Funk“ aus Israel und Palästina, mit einer jungen Journalistin, die auch Israelin ist; am Schluß ein kurzes Gespräch mit Amira Hass, Korrespondentin der liberalen israelischen Tageszeitung „Haaretz“ bei Ramallah (Palästina). Das Votingergebnis bei Youtube und die Kommentare etwa bei Facebook sind (fast) so interessant wie der Film.

Internationale Unterstützung für palästinensische Wahlen!

Als Teil einer gemeinsamen Intiative der International Crisis Group und des United States/Middle East Project (USMEP) wurde am 30. April 2021 folgende umfamgreiche und fundierte Erklärung veröffentlicht, nachdem Mahmoud Abbas die Entscheidung verkündet hatte, die anstehenden Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat zu verschieben.

Die Erklärung endet mit folgenden Worten:

Elections are no cure-all, but accountable, representative and renewed Palestinian governance and national institutions are a prerequisite for reasserting much-needed Palestinian agency.
They deserve international support.

Der vollstständige Text findet sich hier.

Mit Blick auf den 23. Mai…

Möglicherweise öffnet an diesem Tag Israel seine / die Grenzen für Tourist:innen … wer von uns dann reisen kann, werden wir sehen… aber schon mal ein kleiner Ausblick:

Aus den Nachrichten des Holy Land Trust

Holy Land Trust

Beziehungen USA-Palästina

Sprecher des US-Departments:  US-Hilfe für Palästinenser:innen dient unseren Interessen

Nach drei Jahren hat das US-State Department am 7. April 2021 angekündigt, daß es seine Zahlungen für das UNRWA-Hilfswerk wieder aufnehmen werde; dies entspreche den Interessen der USA in der Region. Damit würden Aktionen von US-Aid finanziert und Projekte zur wirtschaftlichen Entwicklung in der Region sowie Palästinenser in den Flüchtlingslagern. Der israelische Botschafter in den USA und bei den VN mahnte erneut eine Veränderung der Institution UNRWA an, doch der Sprecher der VN hofft darauf, daß weitere Staaten ihre Zahlungen für die UNRWA reaktivierten.

Mit dem erneuten Engagement der USA im israelisch-palästinensischen Konflikt steigt auch die Hoffnung, daß die USA den Regelungsprozeß in Nahost deutlicher unterstützen und die Option der zwei Staaten nicht nur bei Gesprächen in Jordanien, sondern gegenüber den zwei Konfliktseiten direkt bekräftigen.

The National News | Times of Israel | Israel National News

36 Gruppierungen wollen und können nun antreten

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Die Zentrale Palästinensische Wahlkommission hat nach Prüfung der Unterlagen alle 36 eingereichten Listen für die Wahlen am 22. Mai 2021 zugelassen. Die nächste Hürde dürfte die Frage sein, wie und wo die Palästinenser:innen Ost-Jerusalems an den Wahlen teilnehmen können. 1996 und 2006 war dies möglich, für 2021 ist noch kein Zeichen erkennbar, daß die Besatzungsmacht in dieser Frage kooperieren wird.

Im palästinensischen politischen Diskurs scheint Einigkeit darüber zu herrschen, daß die Teilnahme Jerusalems Begingung für das Stattfinden der Wahlen ist.