Am Abend des 9. Oktober

Hin und hergerissen in diesen Tagen zwischen all den Nachrichten, all der Gewalt, all dem Haß – es ist nicht einfach noch Worte zu finden: Wo wird diese Blutvergießen enden und wann? Was ist das Schicksal der Geiseln, wohin sollen die Menschen flüchten, die nicht flüchten können und nicht beteiligt sind … so viele offene Fragen, die Wut, die Trauer, der Schmerz der Menschen, das Schicksal der Freund:innen in Israel und Palästina so ungewiß … die Region am Abgrund zu noch mehr Gewalt.

Drei kleine Hinweise, unfertig, unzulänglich und suchend:

Ein Zitat aus der Erklärung der EMS (Stuttgart), das kein einfaches sowohl als auch sein soll, sondern Auftrag zu echter Freundschaft …

  1. Die Stellvertreterkriege, die Israel- und Palästinafreunde weltweit auf der Straße, an Hochschulen und in den sozialen Medien gegeneinander führen, sind nicht dazu geeignet, zu konstruktiven Lösungen im Nahen Osten beizutragen. Insbesondere in diesen Tagen wird häufig gefordert, sich ganz für die eine und gegendie jeweils andere Seite zu positionieren. In der Folge solcher Forderungen, die teilweise mit ebenso starken wie verständlichen Emotionen vorgetragen werden, scheinen auch die letzten offenen Gesprächskanäle zwischen den unterschiedlichen Positionen abzureißen. Wir werden solchen Forderungen nicht nachgeben, sondern mit allen im Gespräch bleiben, die weiter an einem Miteinander in Frieden und gerechten Beziehungen arbeiten.

Zwei Pole der aktuellen Reflektionen:
Ein kurzes Gespräch mit Tom Segev im ORF – Konflikt der keine Lösung hat

Ein Zitat aus einem ausführlichen Papier der International Crisis Group

Today, all signs point to Israel and Hamas fighting things out, with devastating consequences. Ideally, the hopelessness of the continued confrontation will blow new life into moribund peace efforts, including by empowering peace camps in both Israel and Palestine. Fresh thinking on that front cannot start early enough. For now, though, world powers should counsel restraint, at least behind closed doors, even as they publicly excoriate Hamas for the attack, lay the groundwork for attempts to bring about a ceasefire and hold on to the small hope that the power balance at that point opens space for a way forward that does not repeat the destructive patterns of the past.

Bruchstücke, Mosaiksteine, keine Anworten in der Situation, die uns alle mit sovielen Fragen zurückläßt und wir wissen wohl nur, daß es trotz allem keine einfachen Antworten gibt. (rzw, 9.10.2023)

Offener Brief an die Ruhr-Universität Bochum

In einer zunehmend aufgeladeneren Debatte in Deutschland scheint ein echter Austausch von Positionen und Überzeugungen immer weniger gewünscht, ja immer weniger möglich. Diffamierungen helfen jedenfalls nicht weiter und auch nicht, die Augen vor den Realitäten in Israel und Palästina zu verschliessen.

Kein Platz für anti-palästinensischen und antimuslimischen Rassismus!

In den kommenden Wochen [Oktober 2023] sollen an der Ruhr-Universität Bochum (RUB) mehrere Veranstaltungen stattfinden, die sich vorgeblich um das Thema Antisemitismus drehen: zum einen die „Aktionswochen gegen Antisemitismus“ (Zeitraum Oktober-November 2023) und zum anderen der Workshop „Jenseits von Kritik – Israelbezogenen Antisemitismus erkennen undreflektieren“ (18.10.2023)

In Wahrheit aber werden hier der universitäre Rahmen und die einbezogenen Wissenschaftler:innen missbraucht, um jegliche Kritik am Staat Israel und seiner Politik als „antisemitisch“ zu diffamierenund so im Umkehrschluss die von Menschenrechtler:innen und Wissenschaftler:innen attestierte Apartheid und den anhaltenden Kolonialismus in Palästina, die seit Jahrzehnten bestehende militärische Besatzung, den Landraub, den völkerrechtswidrigen Siedlungsbau und die fortlaufenden Menschenrechtsverletzungen durch Tel Aviv zu legitimieren.

Wir, die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen, fordern die Leitung, die verantwortlichen Stellen, die Dozierenden und den AStA der Ruhr-Universität Bochum daher auf, von diesen Veranstaltungen in ihrem derzeit geplanten Format Abstand zu nehmen!

Die Wissenschaft inDeutschland hat sich immer wieder für Unrecht einspannen und instrumentalisieren lassen. Folgen Sie dieser Tradition nicht! Beziehen Sie klar Stellung gegen Rassismus, Kolonialismus und Kriegsverbrechen und für Völkerrecht, Selbstbestimmung und einen gerechten Frieden im Nahen Osten!

Der ganze Text (Offener Brief) mit der Liste der unterzeichnenden Initiativen und Einzelpersonen.

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Alice Shalvi (1926-2023)

Die in Deutschland (Essen) als Alice Hildegard Margulies geborene Israel-Preisträgerin, Frauenrechtlerin und Aktivistin starb am 2. Oktober in (West-)Jerusalem.

Aus dem Nachruf in Ha’aretz:

„Born and raised in an Orthodox family, Shalvi had a complicated relationship with Judaism. She belonged to a Conservative congregation and observed Shabbat and kashrut, but never hid the fact that she found the traditional Jewish prayers hard to digest. “The whole concept of God as male, it’s difficult for me,” she said in the 2018 interview. “There are certain things I keep on doing because that’s what we did at home and that’s what distinguishes me as a Jew – my folklore, if you like – but as far as my conception of God is concerned, it’s changed very radically.
During the last decades, Shalvi was an outspoken critic of the occupation of Palestinian territories. Her leftist views were also the reason she was forced out of her job as the principal of the Pelech School. „The worst thing that has happened is that we’ve become an occupying country,” she said. “I think that power corrupts and that to have power over another people and denying freedom that you enjoy yourself to others is sinful. What we have is a very ugly occupation.”

Rechtsstaatlichkeit verteidigen, Illiberalismus abwehren

Dienstag, 07. November 2023 | 18.00 – 21.30 Uhr

Wie sich die Zivilgesellschaft in Israel, Deutschland und Europa für die Stärkung von Justiz und Demokratie einsetzt

Strategien und Instrumente illiberaler Akteur:innen sind sich verblüffend ähnlich: Erfahrungen aus Zentraleuropa, Israel und anderen Ländern zeigen, daß Angriffe auf das Fundament rechtsstaatlicher Justizsysteme oft integraler Bestandteil der illiberalen Taktiken zur Aushöhlung der Demokratie sind. Sobald die Kontrollmechanismen der Justiz geschwächt sind, können illiberale Akteur:innen dazu übergehen, die bürgerlichen Freiheiten und insbesondere die Rechte von Minderheiten zu beschneiden. Korruption und Vetternwirtschaft wird hiermit ebenfalls Vorschub geleistet.

Auch Israels rechts-religiöse Regierung verfolgt die Ziele, die Unabhängigkeit der Justiz zu beschneiden, religiösen Pluralismus und die Rechte von Minderheiten und Frauen einzuschränken und die Besiedlung des besetzten Westjordanlandes weiter voranzutreiben. Voraussetzungen für diese Vorhaben sind die Entmachtung des Obersten Gerichtshofes und die Aushöhlung weiterer rechtsstaatlicher Prinzipien. So steht der Umbau des Justizwesens im Mittelpunkt der illiberalen Agenda der aktuellen israelischen Regierung.

Gleichzeitig gibt es sowohl in Israel als auch in Europa eine enorme zivilgesellschaftliche Mobilisierung gegen illiberale und antidemokratische Entwicklungen. In Tel Aviv und vielen anderen Städten in Israel gehen seit Monaten Hunderttausende gegen den antidemokratischen Justizumbau der Netanjahu-Regierung auf die Straße. In Ländern wie Ungarn und Polen haben sich in den letzten Jahren zivilgesellschaftliche Allianzen gebildet, die sich gegen illiberale Entwicklungen und für Rechtsstaatlichkeit stark machen. Auch Deutschland ist von diesen Entwicklungen nicht abgekoppelt.

Vor diesem Hintergrund organisiert der New Israel Fund Deutschland in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung eine Abendveranstaltung, die die illiberalen und antidemokratischen Entwicklungen des letzten Jahrzehnts in Europa und Israel untersuchen und mehr Aufmerksamkeit für die Perspektiven zivilgesellschaftlicher Akteur:innen schaffen will. Im Rahmen der Veranstaltung soll insbesondere diskutiert werden, wie die Zivilgesellschaft es schaffen kann, Versuche, die Rechtsstaatlichkeit zu untergraben, abzuwehren, und die Institutionen und Praktiken der Demokratie zu stärken sowie Minderheitenrechte zu verteidigen. Gleichzeitig soll hierdurch der Aufbau transnationaler zivilgesellschaftlicher Allianzen und das gegenseitige Lernen über bewährte Verfahren für demokratisches und rechtsstaatliches Handeln gefördert werden.

Mit:

  • Michael Sfard (Menschenrechtsanwalt, Tel Aviv)
  • Zsuszanna Szelényi (Direktorin CEU Democracy Institute Leadership Academy, Budapest)
  • Dr. Hasssan Jabareen (Direktor Adalah – The Legal Center for Arab Minority Rights, Haifa)
  • Shira Livne (Unit Director Human Rights bei der Association for Civil Rights in Israel, Tel Aviv)
  • Maximilian Steinbeis (Herausgeber Verfassungsblog, Berlin)

Moderation:

  • Maja Sojref (Geschäftsführerin, New Israel Fund Deutschland) 

Sprache:
Englisch/Deutsch mit Simultanübersetzung

BuchBerlin

Stand des diAk auf der Berliner Buchmesse, Sa. 30.09./So .1.10.2023

Ort: Arena Berlin – Treptow: In der Halle Adresse: Bakerstreet 7 (zusammen mit dem AphorismA Verlag)

Verhältnis zu Israel und BDS: Kunstfreiheit in Gefahr

Kritische Töne zum deutsch-israelischen Verhältnis werden zunehmend vielstimmiger, ganz aktuell Hans Eichel, ehemals Ministerpräsident in Hessen und Bundesminister der Finanzen. Im Feuilleton der Frankfurter Rundschau einige grundlegende Reflektionen.

Erinnerung für Dienstag

Als am 9. November des letzten Jahres das Goethe-Institut in Tel Aviv zu einer Podiumsdiskussion mit dem Titel „Holocaust, Nakba und die deutsche Erinnerungskultur“ einlud, um die Thesen ihres Buches “Den Schmerz der Anderen begreifen“ zu diskutieren, brach ein Sturm der Entrüstung in Israel und Deutschland los. Die Veranstaltung wurde schließlich abgesagt.

In dem Gespräch wollen wir der Frage nachgehen, welche Konstellationen und Einstellungen diesem angeblichen Skandal in den beiden Ländern zugrunde liegen.
In ihrem sehr persönlich gehaltenen Buch fordert Charlotte Wiedemann einen an Empathie orientierten Zugang zu diesen historisch zusammenhängenden Ereignissen. Wäre dies die Voraussetzung für eine Friedenslösung. Und was hat dies mit der deutschen Erinnerungskultur zu tun?

Vor Ort die Dinge besser verstehen

Die DVPB Rheinland-Pfalz bietet eine Studienreise / Fortbildung nach Israel-Palästina an. Die Reise richtet sich an Lehrkräfte, aber auch an alle anderen politisch Interessierten.

Thematisch geht es darum, einen differenzierten Einblick in beide am Nahost-Konflikt beteiligten Gesellschaften zu ermöglichen und die Gegebenheiten, Emotionen, Narrative sowie Friedensmöglichkeiten sowie -hemmnisse kennen zu lernen um den Konflikt insgesamt besser zu verstehen. 

Für Anmeldungen und Rückfragen: michael.sauer@dvpb-rlp.de.

Durchführung der Reise und Begleitung vor Ort: Rainer Zimmer-Winkel, AphorismA Agentur

diAk-online: Charlotte Wiedemann

Als am 9. November des letzten Jahres das Goethe-Institut in Tel Aviv zu einer Podiumsdiskussion mit dem Titel „Holocaust, Nakba und die deutsche Erinnerungskultur“ einlud, um die Thesen ihres Buches “Den Schmerz der Anderen begreifen“ zu diskutieren, brach ein Sturm der Entrüstung in Israel und Deutschland los. Die Veranstaltung wurde schließlich abgesagt.

In dem Gespräch wollen wir der Frage nachgehen, welche Konstellationen und Einstellungen diesem angeblichen Skandal in den beiden Ländern zugrunde liegen.
In ihrem sehr persönlich gehaltenen Buch fordert Charlotte Wiedemann einen an Empathie orientierten Zugang zu diesen historisch zusammenhängenden Ereignissen. Wäre dies die Voraussetzung für eine Friedenslösung. Und was hat dies mit der deutschen Erinnerungskultur zu tun?

10. September 1923

Avnery war ein israelischer Journalist, Friedensaktivist, immer zusammen mi seiner Frau Rahel (1932-2011) sowie Schriftsteller und Politiker, in drei Legislaturperioden (1965–1974 und 1979–1981) war er Mitglied der Knesset, des israelischen Parlaments.

1993 gründete Avnery mit anderen zusammen die israelische Friedensinitiative Gush Shalom, die im Jahr 2001 mit dem Right Livelihood Award (dem sog. alternativen Nobelpreis) ausgezeichnet wurde.

Aus einer Rede im Jahr 2002 (Carl-von-Ossietzky-Preisträger):

„Seit mehr als 50 Jahren setze ich mich für eine Friedenslösung ein, die das Recht beider Seiten auf Freiheit, Selbstständigkeit und Gerechtigkeit berücksichtigt. Natürlich besteht keine Symmetrie zwischen den beiden Seiten – wir sind die Besetzer, sie sind die Besetzten, wir haben eine gewaltige Übermacht, sie haben die Hartnäckigkeit eines bedrohten Volkes. Aber so viel Blut auch fließt, so viel abscheuliche Dinge auch passieren, wie gerade jetzt in Dschenin, am Ende werden unsere beiden Völker in diesem kleinen Lande nebeneinander und zusammen leben müssen, weil jede andere Lösung zu schrecklich ist, um auch nur an sie zu denken.“

(Quelle: AphorismA-Archiv, Herkunft unbekannt, wird gerne nachgetragen)