+ Aufhebung des israelischen Einreiseverbots für unabhängige internationale Berichterstatter:innen ins Kriegsgebiet!
+ Keine ungeprüfte Übernahme von Darstellungen von Kriegsparteien in der Berichterstattung! Stattdessen: Quellenvielfalt, Einbettung in den historischen und politischen Kontext, Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit palästinensischen Journalist:innen.
Der Autor unseres Schriftenreihen-Bandes 46 | Unbekümmert in den Abgrund. Die Folgen von Konflikt und Besatzung für die jüdisch-israelische Gesellschaft in einem ganzseitigen Gespräch in der ZEIT (aktuell hinter der Bezahlschranke, aber im folgenden ein paar Zitate):
Offenes Haus. Eine hundertjährige Moschee in Berlin
Die Moschee in der Brienner Straße in Wilmersdorf ist ein besonderer Erinnerungsort. Im September 1924 begannen die Arbeiten an dem Kuppelbau mit seinen beiden hohen Minaretten. Die Lahore Ahmadiyya-Bewegung im Islam, eine muslimische Reformbewegung aus dem damals britisch kolonisierten Indien, beauftragte den Bau. Sie ist die älteste noch bestehende Moschee in Deutschland und wird bis heute von der Gemeinde genutzt.
Die Architektur zeugt vom Selbstvertrauen ihrer Gründer, die Kontakt zum intellektuellen deutschen Milieu suchten. Auch für diasporische Gemeinschaften muslimischen Glaubens, die damals bereits in Berlin lebten, wird die Moschee zum Ankerpunkt. In der Moschee begegneten sich zwischen den Kriegen verschiedenste Lebensentwürfe: Spiritualität und Lebensreform, antikoloniale Netzwerke und kosmopolitische Weltsichten, Freundschaften, Ehen und Familien. Das änderte sich im Nationalsozialismus. Nach dem Krieg gelang der Neuanfang.
Anläßlich des einhundertjährigen Entstehens ruft die Ausstellung die Geschichte dieser Moschee in Erinnerung, und die Geschichte derjenigen, die eine bald blühende Gemeinde aufbauten. Als ab den 1960er Jahren die Arbeitsmigration neue muslimische Gemeinden in West-Berlin befördert, ist die besondere Gründungsgeschichte der Moschee in Wilmersdorf weitgehend in Vergessenheit geraten.
Das Gemeindearchiv wurde vor wenigen Jahren bei Sanierungsarbeiten geborgen. Dokumente aus der Gemeindeverwaltung, Missionsschriften und viele Photographien werden in der Ausstellung gezeigt. Erinnerungsstücke aus weiteren privaten Familienarchiven unterstreichen die besondere Bedeutung der Moschee in vielen Berliner Lebenswegen.
Menschen engagieren sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, trotz Bedrohungen. Die zivilgesellschaftliche Arbeit für Demokratie und ‚gegen Rechts‘ steht vielerorts unter massiver Bedrohung – und mit ihr die Engagierten. Das Projekt „BEWARE: Bedrohte Demokratieprojekte wappnen und resilient machen“ (2023-2024) hat in einer quantitativen und qualitativen Studie beruflich, ehrenamtlich und aktivistisch Engagierte über erlebte Bedrohungen und ihren Umgang damit befragt.
Syrien, 2011 Brennpunkt des Arabischen Frühlings und seitdem Schauplatz eines gewaltsamen, internationalisierten Bürgerkriegs, ist angesichts anderer Konfliktarenen wie der Ukraine und Gaza in den letzten Jahren zunehmend aus dem Blickfeld der Weltöffentlichkeit geraten.
Interview mit den GIGA-Expert:innen Dr. André Bank und Dr. Christiane Fröhlich zur aktuellen Situation
Charlotte Wiedemann in der taz: Der Krieg in der Ukraine wird mittlerweile als Dauerereignis hingenommen. Das macht es möglich, die Bilder aus Gaza in den Alltag zu integrieren.
Diskursverschiebungen sichtbar machen: Diesem Ziel gilt die wissenschaftliche Sammlung und Auswertung potentiell verfassungsfeindlicher Äußerungen aus dem Thüringer AfD-Verband
Der ExtremismusMonitor Thüringen ist eine Untersuchung des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität zu Köln. Zum Zwecke der wissenschaftlichen Auswertung sowie gesellschaftlichen Information stellt er – ausschließlich öffentliche – Äußerungen der AfD Thüringen sowie ihres Führungspersonals auf Landes- und Kreisebene zusammen und ordnet sie juristisch ein. Bürgerinnen und Bürgern abseits behördlicher Einschätzungen eine objektive Bewertungsmöglichkeit an die Hand zu geben, ist leitendes Motiv des ExtremismusMonitors Thüringen.
What’s new? Israel’s devastating war with Hamas in Gaza has diverted attention from systemic and growing violence by Israeli settlers against Palestinians in the occupied West Bank. Increasingly, the settlers are acting in concert with the army or wearing army uniforms themselves. They enjoy the active support of far-right Israeli government ministers.
Why does it matter? Settler violence, which has gone unchecked for years, is both a manifestation and a driver of Israel’s settlement enterprise. Some 730,000 Israelis now live in West Bank settlements (including in East Jerusalem), rendering resolution of the conflict an ever more remote possibility.
What should be done? Outside powers invested in resolving the Israeli-Palestinian conflict should sanction violent settlers, as some Western countries have started doing, and officials enabling violence. They should curb sales of weapons used in violation of international law and raise the cost the Israeli government pays for settler violence and the settlement project.
Forscher der TU Berlin entwickeln ethische Anforderungen für den Einsatz von KI-Modellen in Polizeibehörden
Im Rahmen des Forschungsprojekts KISTRA – Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) zur Früherkennung von Straftaten hat die Technische Universität Berlin gemeinsam mit Verbundpartner:innen neue Erkenntnisse zur Anwendung von KI-gestützten Lösungen in der Strafverfolgung gewonnen. Ziel des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekts war es, KI-Modelle zu entwickeln, die Polizeibehörden dabei unterstützen, strafrechtlich relevante Haßrede wie Volksverhetzung in großen Datenmengen effizienter zu identifizieren.
Ethische Fragestellungen
Neben der technischen Entwicklung stand die Untersuchung ethischer und rechtlicher Fragestellungen im Fokus, auf die sich das Teilprojekt an der TU Berlin bezogen hat. „Unsere Forschung hat einen umfassenden Anforderungskatalog für den ethisch verantwortungsvollen Einsatz von KI in der Strafverfolgung hervorgebracht. Diese Anforderungen adressieren Aspekte wie Diskriminierungsfreiheit, Transparenz und die Wahrung der menschlichen Entscheidungsautonomie“, so Michael Hahne, Mitverantwortlicher des Projekts.
Mehr über das Projekt in einem ausführlichen Interview mit Dr. Robert Pelzer und Michael Hahne.
Die Ergebnisse des Projekts tragen zur aktuellen Diskussion um den Einsatz von KI im sicherheitsbehördlichen Kontext bei und bieten wertvolle Ansätze für eine ethisch und rechtlich einwandfreie Implementierung solcher Systeme. „Zukünftige Herausforderungen bestehen vor allem in der Schaffung der notwendigen Infrastruktur und der Sicherstellung der Qualität der eingesetzten KI-Modelle“, betont Robert Pelzer, Projektleiter an der TU Berlin.
Technische Hilfe
Die Forschungspartner:innen haben KI-Modelle trainiert, die Beiträge aus Online-Plattformen nach potenziell strafrechtlich relevanten Äußerungen durchsuchen und diese vorsortieren. So können Strafverfolgungsbehörden schneller und gezielter Maßnahmen ergreifen. Das System ermöglicht es den Behörden, die manuelle Vorauswahl großer Datenmengen zu umgehen und sich direkt auf die strafrechtliche Einzelfallbetrachtung zu konzentrieren. Dies führt zu einer erheblichen Zeitersparnis und erhöht die Effizienz bei der Verfolgung von Straftaten.
„Why are we moving in the opposite direction of perpetual peace?“
September 5, 2024, 5pm CET
Der DIVAN – das Arabische Kulturhaus, Schützallee 27-29, 14 169 Berlin
The lecture can be attended on site in Berlin as well as online and in Beirut (6pm local time) on AUB campus – This lecture is part of the lecture series (Ringvorlesung) Kant and the Non-European: Critique, Justice and Freedom | Mit OIB Orient-Institut Beirut.