Eine Reportage von Tania Krämer auf der Seite des Deutschen Welle (dw) über „die schwieirige Flucht nach Europa…„
Täglich verlassen Menschen ihre Heimat Richtung Europa – in der Hoffnung, Konflikte, Verfolgung oder wirtschaftliche Not hinter sich zu lassen. Darunter sind auch junge Leute aus dem Gazastreifen.
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Veranstaltung der Böll-Stiftung in Berlin und im Livestream
Dienstag, 07. November 2023 | 18.00 – 21.30 Uhr
Strategien und Instrumente illiberaler Akteur:innen sind sich verblüffend ähnlich: Erfahrungen aus Zentraleuropa, Israel und anderen Ländern zeigen, daß Angriffe auf das Fundament rechtsstaatlicher Justizsysteme oft integraler Bestandteil der illiberalen Taktiken zur Aushöhlung der Demokratie sind. Sobald die Kontrollmechanismen der Justiz geschwächt sind, können illiberale Akteur:innen dazu übergehen, die bürgerlichen Freiheiten und insbesondere die Rechte von Minderheiten zu beschneiden. Korruption und Vetternwirtschaft wird hiermit ebenfalls Vorschub geleistet.
Auch Israels rechts-religiöse Regierung verfolgt die Ziele, die Unabhängigkeit der Justiz zu beschneiden, religiösen Pluralismus und die Rechte von Minderheiten und Frauen einzuschränken und die Besiedlung des besetzten Westjordanlandes weiter voranzutreiben. Voraussetzungen für diese Vorhaben sind die Entmachtung des Obersten Gerichtshofes und die Aushöhlung weiterer rechtsstaatlicher Prinzipien. So steht der Umbau des Justizwesens im Mittelpunkt der illiberalen Agenda der aktuellen israelischen Regierung.
Gleichzeitig gibt es sowohl in Israel als auch in Europa eine enorme zivilgesellschaftliche Mobilisierung gegen illiberale und antidemokratische Entwicklungen. In Tel Aviv und vielen anderen Städten in Israel gehen seit Monaten Hunderttausende gegen den antidemokratischen Justizumbau der Netanjahu-Regierung auf die Straße. In Ländern wie Ungarn und Polen haben sich in den letzten Jahren zivilgesellschaftliche Allianzen gebildet, die sich gegen illiberale Entwicklungen und für Rechtsstaatlichkeit stark machen. Auch Deutschland ist von diesen Entwicklungen nicht abgekoppelt.
Vor diesem Hintergrund organisiert der New Israel Fund Deutschland in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung eine Abendveranstaltung, die die illiberalen und antidemokratischen Entwicklungen des letzten Jahrzehnts in Europa und Israel untersuchen und mehr Aufmerksamkeit für die Perspektiven zivilgesellschaftlicher Akteur:innen schaffen will. Im Rahmen der Veranstaltung soll insbesondere diskutiert werden, wie die Zivilgesellschaft es schaffen kann, Versuche, die Rechtsstaatlichkeit zu untergraben, abzuwehren, und die Institutionen und Praktiken der Demokratie zu stärken sowie Minderheitenrechte zu verteidigen. Gleichzeitig soll hierdurch der Aufbau transnationaler zivilgesellschaftlicher Allianzen und das gegenseitige Lernen über bewährte Verfahren für demokratisches und rechtsstaatliches Handeln gefördert werden.
Mit:
Moderation:
Sprache:
Englisch/Deutsch mit Simultanübersetzung
Ein noch neues palästinenensisches Kulturmagazin
Fikra is an online Palestinian literary magazine founded in 2022. We publish essays, short stories, poetry, and visual art in both Arabic and English. Fikra Magazine is a platform for Palestinians and by Palestinians. We don’t accept funding from governments or politically affiliated donors to ensure complete editorial independence.
Fikra Magazine is part of a cultural ecosystem in Palestine that publishes high-quality and uncensored literature and art. We believe in the importance of original and provocative pieces that express different perspectives on Palestine. The occupation has continuously attempted to silence Palestinian voices wherever they can. In the face of apartheid and injustice, a magazine might not seem like much. Still, the ideas, perspectives, and dialogue that Fikra Magazine offers can contribute to the resistance and resilience that are part and parcel of Palestine.
Nachtrag 3. Oktober 2023:
Hier noch ein Bericht bei 972mag über das Magazin.
Deutschland muß zum Schutz der Kunstfreiheit sein Verhältnis zu Israel, zum israelisch-palästinensischen Konflikt und zum Antisemitismus im Inneren klären. Ein Zwischenruf!
Kritische Töne zum deutsch-israelischen Verhältnis werden zunehmend vielstimmiger, ganz aktuell Hans Eichel, ehemals Ministerpräsident in Hessen und Bundesminister der Finanzen. Im Feuilleton der Frankfurter Rundschau einige grundlegende Reflektionen.
Studienreise / Fortbildungsangebot der DVPB Rheinland-Pfalz nach Israel-Palästina
vom 10.-18. Februar 2024
Die DVPB Rheinland-Pfalz bietet eine Studienreise / Fortbildung nach Israel-Palästina an. Die Reise richtet sich an Lehrkräfte, aber auch an alle anderen politisch Interessierten.
Thematisch geht es darum, einen differenzierten Einblick in beide am Nahost-Konflikt beteiligten Gesellschaften zu ermöglichen und die Gegebenheiten, Emotionen, Narrative sowie Friedensmöglichkeiten sowie -hemmnisse kennen zu lernen um den Konflikt insgesamt besser zu verstehen.
Für Anmeldungen und Rückfragen: michael.sauer@dvpb-rlp.de.
Durchführung der Reise und Begleitung vor Ort: Rainer Zimmer-Winkel, AphorismA Agentur
Neuer Bericht von OCHA
Zu den vielen Facetten der innenpolitischen Entwicklungen in Israel, die das Land gerade verändern, gehört auch diese: Ulrich Gutmaier schreibt in der taz über einen anderen Widerstand von Rechts.
Rabbi Arik Ashermans (Torat Zedek) Reflexionen an Rosh HaShanah 5784 – als Impuls für die zehn Tage des Nachdenkens bis zu Jom Kiippur.
Mit dem Blick auf das Kommende, der Blick zurück:
Es ist kein Zufall, daß die Situation haute so ist, wie sie ist:
„They [these demonstrators that oppose this government] need to recognise the inherent link between what is happening now, and the occupation. The militirisation within society, the apartness of Israelis and Palestinians for decades, and the military oppression of millions of people is what has led us here, this isn’t a sudden crisis that we couldn’t have foreseen“
Auszug aus dem Mailing zum Neuen Jahr von Rana Salman, Palestinian Director und Yonatan Gher, Israeli Director
„Our work in Israel has a clear focus. The weekly demonstrations are attracting hundreds of thousands of people, all proudly declaring their right to a free and democratic state. It’s hard for us to accept. We and others have been warning of a declining trend for decades, as illegal settlements were shrugged off as a problem for later, and international law is arrogantly ignored. There are consequences of our inaction and failure to respond – and they are obvious to all now, which is why we stand up on ladders and loudly declare that there is no democracy with occupation! We repeat ourselves over and over to crowds of people, some that raise an eyebrow and move on, and some that stop to talk.“
Eines der T-Shirts, die zur Finanzierung der Protestbewegung dienen (- wir versteigern dieses Exemplar demnächst zu deren Gunsten …)
Democray and Occupation cannot coexist!
An diesem 13. September 1993/2023 eine klare Botschaft!
