Israel und der EU – Frischer Wind?

„Frischer Wind“ im Verhältnis zwischen Israel und der EU??

Die Diskrepanzen zwischen IL und der EU ziehen sich nun schon einige Jahre hin. Das Mißverhältnis zeigt sich recht deutlich darin, daß der Assoziationsrat in der vergangenen Dekade nicht getagt hat, obwohl die Begegnungen jährlich stattfinden sollten.

Die neue Regierung in Israel hofft auf eine Behebung der Diskrepanzen mit der EU, trotz der Stagnation in den israelisch-palästinensischen Gesprächen: Zu ihrem allmonatlichen Treffen am 12. Juli hatten die EU-Außenminister ihren neuen Amtskollegen aus Israel, Yair Lapid, eingeladen. Nach Ansicht des Instituts für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) signalisiere damit die EU ihre Absicht, eine Rückkehr zum Dialog mit Israel zu prüfen.

Israel sei daran interessiert, nicht nur dem Creative Europe Programm beizutreten. Beide Seiten brauchen Kreativität, stellen die ehemaligen Botschafter Israels, Shimon Stein und Oded Eran fest, um den Graben zu überwinden, den Graben, der beiden Seiten nicht genützt hätte.

Zur Deutungshoheit: Was ist jüdisch?

Jewish Israeli Dissent in Leipzig

Einen spannenden Beitrag: Israelis challenging the German left’s anti-Palestinian politics hat der Berliner Schriftsteller Mati Shemoelof auf +972 vorgelegt: „Rejecting the German left’s pro-Israel alignment, a group of Jewish Israelis in Leipzig are backing up Palestinians against attacks on their activism“!

Wer entscheidet, was eine „erlaubte‘, was eine ‚zulässige‘, was eine ‚richtige‘ jüdische Haltung ist: Ein Lehrstück!

Schmilzt das Eis?

Die Entscheidung der zu Unilever gehörenden Firma Ben & Jerry’s ihre Produkte nicht länger in den illegalen israelischen Siedlungen zu verkaufen, schlägt weiter hohe Wellen. Während es die einen loben, sehen die anderen darin einen Ausdruck von Antisemitismus und werfen die Waren der Firma öffentlich in den Mülleimer.

Spannend wird die Frage in den USA werden, wo etwa 35 Bundesstaaten gesetzliche Regeln gegen BDS erlassen haben und auf dieser Basis gegen Unilever vorgehen können. Dabei wird die Entscheidung , daß Ben & Jerry’s den Verkauf in den Siedlungen („OPT“) einstellen will, die Frage danach was unter (dem Staat) Israel zu verstehen ist, auf die Tagesordnung, möglicherweise auch von Gerichten setzen.

Hier die Stellungnahme von Ben & Jerry’s vom 19. Juli 2021: “ We believe it is inconsistent with our values for Ben & Jerry’s ice cream to be sold in the Occupied Palestinian Territory (OPT).“

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Vier Beispiele zu aktuellen Berichterstattung:

Israelnetz“ | „Times of Israel“ | „Tagesschau“ | „Aljazeera“ | „+972

UCC: Unterdrückung ist Sünde

Die United Church of Christ, eine der großen US-amerikanischen ev. Kirchen hat am Sonntag, 18. Juli 2021 in einer ErklärungFOR A JUST PEACE BETWEEN PALESTINE AND ISRAEL„, die fortdauernde Unterdrückung der Palästinenser:innen als „Sünde“ bezeichnet. Hier der ausführliche Beschlußtext, der aktuell von US-amerikanisch-jüdischen Lobby-Gruppen, wie dem AJC, erwartungsgemäß kritisiert wird.

Erinnern … und Erinnerungsarbeit

Ein spannender Bericht aus Anlaß des 100. Geburtags von Hannah Szenes, die in Israel als ‚Heldin‘ bekannt ist und weiter verehrt wird. Die Fallschirmspringerin

E 1 vor dem nächsten Schritt

Wer zwei Jahrzehnte zurückschaut, sieht wie hier mit vielen kleinen und kleinsten Schritten Tatsachen geschaffen wurden. Näheres zur nächsten Anhörung vor der sog. Zivilverwaltung am 9. August auf der Seite von Ir Amim.

E1 Plans Scheduled for Discussion of Objections at the Civil Administration on August 9th

Themenheft World Literature Today

Palestine Voices (WLT) – Gasteditor: Yousef Khanfar

Aus dem Vorwort:

In “Palestine Voices,” we present a continuum that reaches back to such legendary figures as Edward Said, Mahmoud Darwish, Ghassan Kanafani, and many more, with less attachment to the Nakba but more freedom for exploration and imagination. Some of the language used by Palestinians to describe the political situation they face, like occupation, apartheid, ethnic cleansing—especially in light of the violence in Gaza, the West Bank, and East Jerusalem in May 2021—might seem inflammatory to some, but the daily reality matches the rhetoric they use. In Sahar Mustafah’s story “The Bodies,” the deceased Palestinian men lying in a morgue relate the manner of their deaths: shot through the chest or the back of the head, suffocated by soldiers in the back of an armored truck, run over by a bulldozer. Mustafah’s brilliant literary sketch humanizes the men, helping us as readers to empathize with their humanity despite the unspeakably dehumanized fate of their bodies. As Najwan Darwish writes in his poem “The Shelling Ended,” it is as if “Forgiveness has ended, / and mercy is bleeding outside of time.”

Neues SWP-Papier

(Wieder-)Annäherungen in Nahost

Ein neues Dokument in der Reihe SWP-Aktuell zu den (Wieder-)Annäherungen im Nahen/Mittleren Osten und der sich dort abzeichnenden regionalen Ordnung ist gerade online gegangen, verfaßt von Muriel Asseburg und Sarah Charlotte Henkel

(Wieder-)Annäherungen in Nahost

Eine konfliktträchtige neue regionale Ordnung gewinnt Kontur

SWP-Aktuell 2021/A 50, 13. Juli 2021, 8 Seiten

Volltext (HTML) – Volltext (PDF) – Kurzlink

Es gibt immer Zeichen der Hoffnung

Eran Aviv wurde wegen seiner Verweigerung erneut zu 20 Tagen Haft verurteilt, aktuelle Informationen auf Refuser.org. Auf Youtube findet sich sein Statement vom Frühjahr: Es sei ihm Kraft gewünscht, seinen eingeschlagenen Weg durchzuhalten!

Stellungnahme des VN-Vertreters Lynk

VN-Sonderberichterstatter für die besetzten Palästinensischen Gebiete, Michael Lynk äußert sich zum Siedlungsbau

Für die einen wird es der Ausdruck des ‚üblichen Israel-Bashings‘ der Vereinten Nationen sein, für die anderen Ausdruck der Wichtigkeit des (humanitären) Völkerrechts.

Sonderberichterstatter der VN wurde Michael Lynk im Jahre 2016, um die humanitäre Situation in den besetzten Palästinensischen Gebieten, die von Israel im Krieg von 1967 erobert wurden, zu beobachten und zu dokumentieren. Seit er ernannt wurde, haben ihm von den israelischen Behörden nicht gestattet, die Palästinensischen Gebiete zu betreten.

Hier der (englische) Bericht vom 8. Juli 2021.

In einem Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit erläutert Link seine Positionen, die von der Redaktion mit der Überschrift „UN-Gesandter will israelische Siedlungen als Kriegsverbrechen werten“ versehen wurde.

Weitere Informationen zur Arbeit der VN mit Blick auf die Palästinensischen Gebiete bietet auch diese Datenbank unter der Aufsicht des VN Hohen Kommissars für Menschenrechte.