Zuversicht statt Zynismus: Wahlen in Palästina

Nach 15 Jahren sollen wieder Wahlen in Palästina stattfinden. Mit diesen gleich drei Abstimmungen in einem Jahr werden die Palästinenserinnen und Palästinenser ihre vielen Probleme nicht lösen, aber es ist mehr als ein Zeichen für neue Ansätze in der politischen Bewegung und in der Gesellschaft.

Mehr Optimismus sei angesagt, schreiben Nathan J. Brown und Zaha Hazan von der Carnegie Endowment for International Peace in ihrem neuen Papier. Bereits das Zustandekommen der Wahlen sei ein Erfolg: Die Wahlen im Mai zum PA-Legislativrat finden statt, während ca. 5,2 Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser in Westjordanland, Ostjerusalem und Gazastreifen unter den Bedingungen anhaltender israelischer Okkupation leben. Und die 747 Plätze im Palestinian National Council, der im Juni gewählt wird, sollen entsprechend der Wünsche von mehr als 13 Millionen Palästinenserinnen und Palästinensern in den Besetzen Gebiete wie auch der Diaspora weltweit verteilt werden.

Angesichts der komplizierten anstehenden Aufgaben sind internationale Akteure und Diplomatie zur Unterstützung aufgerufen, um damit die erfolgreiche Realisierung wahrscheinlicher zu machen. In ihrem Papier erklären Brown und Hazan Institutionen, Prozedere und die nächsten Schritte im geplanten Wahlverlauf des Jahres.

Zu den Wahlen in Palästina veranstaltet das palästinensischen Policy Network Al-Shabaka am Donnerstag, 11.03.2021, 15 Uhr, eine Diskussion. Hier der Link zur Anmeldung.

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