Gaza Strip access and movement | July 2024
Das Büro der United Nations for the Coordination of Humanitarian Affairs in the occupied Palestinian territory (oPt) hat eine neue Onlinekarte vorgelegt, die sich auch leicht online für Details vergrößern läßt, hier der Link.
Matthias Goldmann im ipg-journal
Brisantes Votum
Am 19. Juli erklärte der IGH „die gesamte israelische Besatzung für rechtswidrig“. Da kommt die Frage auf: Wird das Urteil auch Auswirkungen auf die deutsche Außenpolitik haben? Der Rechtswissenschaftler Matthias Goldmann, Inhaber des Lehrstuhls für Internationales Recht an der EBS Universität in Wiesbaden und Juniorprofessor für Internationales Öffentliches Recht und Finanzrecht an der Goethe Universität Frankfurt, erläutert das Urteil. Und wo steht Deutschlands Außenpolitik?
Pressemiteilung der Gerichtshofs (Englisch)
(Inoffizielle) Deutsche Übersetzung (Sand-im-Getriebe.org)
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Der Internationale Gerichtshof (IGH) ist das wichtigste Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen. Er wurde im Juni 1945 durch die Charta der Vereinten Nationen gegründet und nahm im April 1946 seine Tätigkeit auf. Der Gerichtshof besteht aus 15 Richter;innen, die von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für eine Amtszeit von neun Jahren gewählt werden. Der Sitz des Gerichtshofs befindet sich im Friedenspalast in Den Haag (Niederlande).
Der Gerichtshof hat eine doppelte Aufgabe: erstens die Beilegung von Rechtsstreitigkeiten, die ihm von Staaten vorgelegt werden, im Einklang mit dem Völkerrecht, und zweitens die Erstellung von Gutachten zu Rechtsfragen, die ihm von ordnungsgemäß ermächtigten Organen und Einrichtungen der Vereinten Nationen vorgelegt werden.
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19. Juli 2024: By eleven votes to four,
[the court] Is of the opinion that the State of Israel’s continued presence in the Occupied Palestinian
Territory is unlawful.
Hier die Schlußseite mit einem Teil der Einzelentscheidungen: (S.78)
Das gesamte Dokument (78 Seiten) findet sich hier. (neben der englischen gbt es auch eine französische Fassung.
Der Nahosthistoriker Lorenzo Kamel im Gespräch auf Quantara.de (jetzt neu unter derm Dach des ifa – Institut für Auslandsbeziehungen, Stuttgart) über die Möglichkeiten der Europäischen Union (EU), die bislang keine nennenswerte Vermittlerrolle im Nahen Osten übernommen hat. Wie könnte sie wirksam zu einer dauerhaften Friedenslösung nach dem Gaza-Konflikt beitragen? Welchen Kurs sollte sie gegenüber autoritären Regimen in der Region einnehmen?
19. Juli 2024: By eleven votes to four,
[the court] Is of the opinion that the State of Israel’s continued presence in the Occupied Palestinian
Territory is unlawful.
Hier die Schlußseite mit einem Teil der Einzelentscheidungen: (S.78)
Das gesamte Dokument (78 Seiten) findet sich hier. (neben der englischen gbt es auch eine französische Fassung.
Die Einen beschliessen in der Knesset eine Resolution gegen „einen palästinensischen Staat“ (der eine Gefahr für die Sicherheit Israels sei) und NUR die arabischen Parteien, ja, nur die arabischen Parteien stimmen dagegen – und auf der anderen Seite müssen die Friedensgruppen vor dem Obersten Gericht ihre Demonstration gegen den Verbotsversuche seitens des Minsters Ben Gvir erstreiten – wohin steuert dieses Land?
Haaretz, 18. Juli 2024:
Aus dem Mailing von Standing Together (18. Juli 2024)
“I C AN’T ERASE ALL THE BLOOD FROM MY MIND”
(Englischer) Bericht von HRW über den
„Palestinian Armed Groups’ October 7 Assault on Israel“
PDF zum Herunterladen
‚Deutschland verwechselt Israels faschistische Regierung mit seinen Bürger.innen‚
Hanno Hauenstein für den Freitag im Gespräch mit der palästinensischen Knesset-Abgeordneten Aida Touma-Suleiman (Hadash-Partei); sie ist eine führende Kritikerin des Gaza-Krieges und berichtet von der Unterdrückung unter Benjamin Netanjahu – und denkt über eine Zukunft Palästinas nach
Gewalt und humanitäre Katastrophe in den palästinensischen Gebieten
Medico International | Online | Dienstag, 16. Juli 2024 | 18 Uhr | Online
Seit dem besonders unter israelischen Zivilist*innen opferreichen Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 begann ein verheerender Krieg in dem seit Jahrzehnten abgeriegelten Gaza-Streifen. Systematische Angriffe auf zivile Ziele, die Vorenthaltung humanitärer Hilfe, die gezielte Zerstörung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung und zahlreiche Attacken gegen Gesundheitseinrichtungen gehören zu den Waffen dieses Krieges mit zigtausenden Opfern. Angesichts dieser humanitären Katastrophe bleiben die politischen Reaktionen internationaler Verbündeter Israels, wie der USA und Deutschlands, verhalten. Unterdessen eskalieren auch im Westjordanland die Vertreibung palästinensischer Gemeinden und die militärische Gewalt.
Riad Othman berichtet als Nahost-Referent von medico international über die Situation vor Ort in Gaza und der Westbank. Im Anschluß besteht die Möglichkeit Fragen zu stellen und miteinander ins Gespräch zu kommen.
Anmeldung: https://eveeno.com/324034212
Angemeldete erhalten vor dem Event per eMail einen Web-link.
Bericht über einen Heimatbesuch in diesen Tagen: Mati Shemoeloff in Haifa
Berliner Zeitung, 14. Juli 2024 – Open-Source-Beitrag des Berliner Verlags
Von «Kotz-Zürich» aus kämpfte Erika Mann gegen die Nationalsozialisten. Und brachte ihren Vater dazu, sich öffentlich von Hitler-Deutschland zu distanzieren.
Kaum war die «Pfeffermühle» eröffnet, kamen die Nazis an die Macht. Erika Mann musste aus München fliehen. In der Schweiz führte sie ihr politisches Kabarett weiter. Am Ende unter Polizeischutz.
