Kategorie: Israel und Palästina

Das Modell von zwei Staaten …

Als Modell ist die zwei-Staaten-Lösung weiterhin „einzige Lösung“, sagt Mona Juul, eine der „Oslo-architects“ und VN-Botschafterin Norwegens im Interview.

“We think from the Norwegian side, absolutely that the situation on the ground between the Israelis and the Palestinians, 30 years after the Madrid Conference, merits increased focus on the need for the Israelis and the Palestinians to get back into the negotiating table,” she told JNS in a discussion at the Norwegian Mission to the United Nations. Juul was referring to the 1991 bilateral Israeli-Palestinian negotiations in Madrid that eventually led to the exchange of letters and the subsequent, secretive Oslo Accords discussions that Juul facilitated, together with her diplomat husband, Terje Rød-Larsen.

“It’s obvious the two-state solution is the only solution, and there are prescriptions on what that solution could look like. What is lacking, of course, is the necessary political will on both sides to compromise and to find that common solution,” she added.”

Wie geht es weiter?

Die Niederlande stoppen ihre Unterstützung für die palästinensische Union of Agricultural Work Committees (UAWC). Die UAWC ist eine der sechs palästinensischen NGO, die die israelische Regierung als terroristische Organisationen einstufte und im Westjordanland verbot. Dabei ist gerade die Landwirtschaft mit den vielen kleinen Selbständigen eine der Säulen der palästinensischen Wirtschaft im Westjordanland und die Einzelproduzenten brauchen nicht nur finanzielle Unterstützung, sondern auch eine Ansprechstelle.

Bericht in Junge Welt

Neuer Demokratie-Index Israels erschienen

Anfang Januar veröffentlichte ein Autor:innenkollektiv unter Leitung der renommierten Politikwissenschaftlerin und Professorin Tamar Hermann im Israel Democracy Institute (IDI) den jährlichen Demokratie-Index des Landes. Der Index wird seit 2003 auf der Basis von Umfragen nach international vergleichbaren quantitativen Kategorien ermittelt. 
Der aktuelle Report basiert auf Umfragen vom Juni und Oktober letzten Jahres. 
Zusammenfassend schreibt das IDI: 

"IDI's 2021 Israeli Democracy Index shows a decline in trust in most state institutions".

Zur ausführlichen Zusammenfassung und den graphischen Darstellungen siehe.




			


	



			
				


	

		
Erinnerung # Morgen: diAk-Online – Peter Lintl
	


	


		






18. Januar 2022 – 18.00-19.00 Uhr





Deutschland – Neue(?) Innen-Außenpolitik





Einladungslink für Zoom: Anmelden unter: online@diAk.org





Seit am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte in Israel übernommen hat, ist die Nahostpolitik in Bewegung geraten. Innenpolitisch ist zum ersten Mal eine arabisch-palästinensische Partei in der Koalition vertreten. Auch gesellschaftlich bilden sich neue Dynamiken in dem Verhältnis der einzelnen Gruppen zueinander aus.  Zugleich versucht man eine Konfliktregulierung durch soziale und wirtschaftliche Maßnahmen gegenüber den Palästinensern auf eine neue Basis zu stellen.





Auch die neue deutsche Regierung sieht das Verhältnis zu Israel als ein Grundpfeiler der Außenpolitik an. In ihrer Regierungserklärung schreibt sie die bisherige Politik fort. Die besondere Verpflichtung Deutschlands gegenüber Israel wird betont, das Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung beschreibt die menschenrechtliche Grundlage deutscher Außenpolitik und bleibt in der Praxis folgenlos. Diese Diskrepanz der deutschen Politik gegenüber Israel hat in den letzten Jahren zu einer Lähmung der Handlungsfähigkeit geführt. 





Was ist von der neuen Regierung zu erwarten? 










Dr. Peter Lintl, Forschungsgebiete: Nordafrika und Mittlerer Osten, Israel, Nahostkonflikt, Politische Ordnungen; Schwerpunkte: Israel, Deutsch-Israelische Beziehungen, Israelische Innenpolitik, Politische Orthodoxie, Staat und Religion

Kurzlebenslauf: Leiter des Projektes »Israel in einem konfliktreichen regionalen und globalen Umfeld: Innere Entwicklungen, Sicherheitspolitik und Außenbeziehungen« (Stiftung Wissenschaft und Politik | SWP) – 2012-2016 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politik und Gesellschaft des Nahen Ostens am Institut für politische Wissenschaft, Universität Erlangen, 2009-2010 Forschungsaufenthalt an der University Tel Aviv, 2009-2012 Stipendiat der Gerda-Henkel-Stiftung, 2001-2008 Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Philosophie ab der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen und an der University of Haifa

















			


	



			
				


	

		
OCHA Update
	


	


		

Alle zwei Wochen bietet OCHA, das United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (hier das für Palästina zuständige Büro), ein Update über die von ihnen gesammelten Informationen.





Hier der Link zum Berichtszeitraum bis 10. Januar 2022










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diAk-Online: Dr. Peter Lintl
	


	


		

18. Januar 2022 – 18.00-19.00 Uhr





Deutschland – Neue(?) Innen-Außenpolitik





Einladungslink für Zoom: Anmelden unter: online@diAk.org





Seit am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte in Israel übernommen hat, ist die Nahostpolitik in Bewegung geraten. Innenpolitisch ist zum ersten Mal eine arabisch-palästinensische Partei in der Koalition vertreten. Auch gesellschaftlich bilden sich neue Dynamiken in dem Verhältnis der einzelnen Gruppen zueinander aus.  Zugleich versucht man eine Konfliktregulierung durch soziale und wirtschaftliche Maßnahmen gegenüber den Palästinensern auf eine neue Basis zu stellen.





Auch die neue deutsche Regierung sieht das Verhältnis zu Israel als ein Grundpfeiler der Außenpolitik an. In ihrer Regierungserklärung schreibt sie die bisherige Politik fort. Die besondere Verpflichtung Deutschlands gegenüber Israel wird betont, das Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung beschreibt die menschenrechtliche Grundlage deutscher Außenpolitik und bleibt in der Praxis folgenlos. Diese Diskrepanz der deutschen Politik gegenüber Israel hat in den letzten Jahren zu einer Lähmung der Handlungsfähigkeit geführt. 





Was ist von der neuen Regierung zu erwarten? 










Dr. Peter Lintl, Forschungsgebiete: Nordafrika und Mittlerer Osten, Israel, Nahostkonflikt, Politische Ordnungen; Schwerpunkte: Israel, Deutsch-Israelische Beziehungen, Israelische Innenpolitik, Politische Orthodoxie, Staat und Religion

Kurzlebenslauf: Leiter des Projektes »Israel in einem konfliktreichen regionalen und globalen Umfeld: Innere Entwicklungen, Sicherheitspolitik und Außenbeziehungen« (Stiftung Wissenschaft und Politik | SWP) – 2012-2016 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politik und Gesellschaft des Nahen Ostens am Institut für politische Wissenschaft, Universität Erlangen, 2009-2010 Forschungsaufenthalt an der University Tel Aviv, 2009-2012 Stipendiat der Gerda-Henkel-Stiftung, 2001-2008 Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Philosophie ab der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen und an der University of Haifa

















			


	



			
				


	

		
VN-Truppen in Palästina?
	


	


		

Könnte ein derartiges internationales Engagement (mit robustem Mandat) die Situation verändern, hätte es überhaupt eine Chance auf eine entsprechende Beschlußfassung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Hier jedenfalls eine entsprechende Position von Daoud Kuttab, einem palästinensischen Journalisten und Aktivisten, der genau dafür plädiert.





Opinion: With absence of a desire for peace by Israeli side and its rejection of globally accepted two-state solution, UN-sponsored blue helmets are needed more than ever in West Bank







			


	



			
				


	

		
Sechs Monate Bennett-Regierung
	


	


		

SWP-Aktuell Nr. 85 von Lidia Averbukh / Peter Lintl





„Seit Frühjahr 2019 war Israel politisch gelähmt, weil keine stabile Regierung zustande kam. Vier Wahlen waren nötig, bis am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte übernahm. Nicht nur wurde Benjamin Netanjahu nach zwölf Jahren als Premier abgelöst. Es wurde eine Koalition gebildet, die fast das ganze politische Spektrum abdeckt. Mittlerweile hat sie sich stabilisiert, und die Ausrichtung wird klarer. National und international hat die Koalition mit der populistischen Rhetorik der Netanjahu-Regierung gebrochen. Zugleich sucht sie nach anderen Politiken: Innenpolitisch integriert sie erstmals eine unabhängige arabische Partei und hat die Angriffe auf Prinzipien liberaler Demokratie gestoppt. Außenpolitisch wirbt sie für Annäherung an die EU und an die Biden-Regierung, aber auch um mehr Integration in die Region. Zudem bemüht sie sich, den Konflikt mit den Palästinensern durch soziale und wirtschaftliche Maßnahmen einzudämmen. Doch eine politische Annäherung ist nicht in Sicht. Es droht ein »point of no return«, der eine Zweistaatenlösung unmöglich macht.“





Mit dem Autor Dr. Peter Lintl werden im Rahmen von diAk-Online am 18. Januar 2022 (18-19:00 Uhr) ins Gespräch kommen.







			


	



			
				


	

		
Neuer Vorsitzender des Jerusalemvereins
	


	


		

Manch einer/eine kennt ihn noch von Zeiten, als Besuche in Jerusalem einfacher waren, den ehemaligen Ev. Propst in Jerusalem, Wolfgang Schmidt. 2021 wurde er zum neuen Vorsitzenden des Jerusalemsverein gewählt und trat damit die Nachfolge des em. Bischofs H. J. Abromeit an.





Wolfgang Schmidt, Vorsitzender des Jerusalemsvereins
Quelle: JV/BMW





Hier ein Interview mit dem neuen Vorsitzenden, der heute bei der Badischen (ev.) Landeskirche Bildungsverantwortung trägt, und dessen Arbeit im und für den JV an einer herausfordernden Schnittstelle zwischen einer verantwortlichen Solidarität und Freundschaft zu den christlichen (evangelischen) Geschwistern in Palästina / dem Heiligen Land steht und zugleich inter-religiöse und deutsch-israelische Horizionte im Blick haben muß.


			


	



			
				


	

		
Sicherheitsdenken und Perzeptionen
	


	


		

Das Institut für Sicherheitsstudien Israels (INSS – The Institute for National Security Studies) in Tel Aviv hat eine Studie veröffentlicht zu Sicherheitsfragen in der Bevölkerung Israels. Bei einer Umfrage (800 Befragte) sollten Sicherheitsgefühle und Perzeptionen bewertet werden, mit teils überraschenden Ergebnissen.





“The National Security Index: The Cognitive Campaign in the Digital Age” von Zipi Israeli und Ruth Pines, Dezember 2021





„The specific issue of the cognitive campaign in the digital age arose in connection with the events of May 2020, especially during Operation Guardian of the Walls, but it is a larger issue of increasing importance, given the nature of Israel’s military conflicts today. This issue combines various elements, including the perception of victory in a military conflict, the changing theaters in military conflicts, and the increasing relative importance of the cognitive, media, and social media arenas. Has the perception of victory become solely cognitive? Does victory belong to those who have declared it? Is it possible to talk about victory without relating to the cognitive element? Feelings and perceptions regarding these aspects play a central role in shaping the Israeli reality. This article discusses these perceptions from the perspective of the Israeli public, based on findings from a public opinion study conducted by the Institute for National Security Studies (INSS) in October 2021. The study was carried out among a representative sample of the adult population of Israel (age 18 and up) and included some 800 participants. Its main findings are presented here.“







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