Verhältnis zu Israel und BDS: Kunstfreiheit in Gefahr

Kritische Töne zum deutsch-israelischen Verhältnis werden zunehmend vielstimmiger, ganz aktuell Hans Eichel, ehemals Ministerpräsident in Hessen und Bundesminister der Finanzen. Im Feuilleton der Frankfurter Rundschau einige grundlegende Reflektionen.

The 2023 Israeli Foreign Policy Index

Mitvim invites members of the diplomatic community, foreign press, and international experts and partners to a virtual briefing to learn about the position of the Israeli public on major foreign policy issues. Conducted by the Rafi Smith Institute in collaboration with the Friedrich Ebert Stiftung, Mitvim’s Israeli Foreign Policy Index (FPI) provides an overview of the key findings from our 11th annual public opinion poll.

This year, the FPI analyzed public perceptions on the drastic changes in Israel’s foreign affairs since the formation of Netanyahu’s far-right government. The index is divided into five areas: Israel’s foreign affairs apparatus, Israel’s foreign relations, the Judicial „Reform’s“ implications for Israel’s foreign relations, Israel and the region, and Israel and the Palestinians. 

The briefing will delve into significant insights from the FPI through an analysis of the critical gap between the public’s views and the fundamental foreign policy goals and mindset of the current government.

WHEN: Wednesday, September 27, 2023 from 7-8:30 PM IST / 12:00-1:30 PM EST

This event will be held over Zoom, and will include an interactive Q&A session.

For any questions / registration please reach out to Mitvim Director of External and Government Relations, Reef Itzhaki, at ritzhaki@mitvim.org.il

Vor Ort die Dinge besser verstehen

Die DVPB Rheinland-Pfalz bietet eine Studienreise / Fortbildung nach Israel-Palästina an. Die Reise richtet sich an Lehrkräfte, aber auch an alle anderen politisch Interessierten.

Thematisch geht es darum, einen differenzierten Einblick in beide am Nahost-Konflikt beteiligten Gesellschaften zu ermöglichen und die Gegebenheiten, Emotionen, Narrative sowie Friedensmöglichkeiten sowie -hemmnisse kennen zu lernen um den Konflikt insgesamt besser zu verstehen. 

Für Anmeldungen und Rückfragen: michael.sauer@dvpb-rlp.de.

Durchführung der Reise und Begleitung vor Ort: Rainer Zimmer-Winkel, AphorismA Agentur

Orthodox und gegen Bibi

Zu den vielen Facetten der innenpolitischen Entwicklungen in Israel, die das Land gerade verändern, gehört auch diese: Ulrich Gutmaier schreibt in der taz über einen anderen Widerstand von Rechts.

Graben nach der Nakba

Wer erinnert was und wann?
Und wer erinnert gegen etwas oder jemanden, so das geht?

Erinnerungspolitik scheint immer öfter ein Kampffeld, es könnte auch zu einem Raum der Begegnung werden, im Respekt vor der Geschichte und dem Leiden anderer, welches das eigene Leiden nicht aufhebt, noch leugnet, noch verharmlost …

Demokratie und Besatzung gehen nicht zusammen…!

Eines der T-Shirts, die zur Finanzierung der Protestbewegung dienen (- wir versteigern dieses Exemplar demnächst zu deren Gunsten …)

Democray and Occupation cannot coexist!

„Im Kern geht es um Annexion“

Inge Günther führte ein Interview mit dem israelischen Menschenrechtler Omri Metzer (Human Rights Defenders Fund (HRDF)), es steht an diesem heutigen 12. September, dem Tag der ersten Anhörungen vor dem Obersten Israelischen Gerichshof über die eingereichten Petitionen gegen den „Umbau“ des israelischen Rechtssystems und damit der gesamten politischen Kultur des Landes, in der Frankfurter Rundschau.

Es handelt sich um eine Annexion

Ein kleines Zitat:
Welches Interesse verfolgen die Siedler in Ihren Augen denn mit dem Justizcoup?

Sie brauchen ihn. Sie müssen das Oberste Gericht beseitigen, weil es ihrer Umgestaltung Israels zu einem exklusiv jüdischen Land im Weg steht. Gleichzeitig gibt es zum ersten Mal seit der Ermordung des damaligen israelischen Premiers Rabin heute einen wachsenden Teil der israelischen Bevölkerung, der sagt: ‚Wir wollen kein religiöses Land. Wir wollen keinen Apartheidstaat. Wir wollen keinen endlosen Krieg.‘ Sie begreifen, dass sie nicht länger nur zuschauen können.“

Israel zu unterstützen bedeutet, …

Ein Interview von Bauke Baumann, Referent der Heinrich-Böll-Stiftung für den Nahen Osten, mit Frances Raday, Professorin für Recht und Präsidentin des Concord Research Center for Integration of International Law in Israel an der Haim Striks School of Law.

Wer würde keinen offenen, freien Nahen Osten wollen …

wo man:frau mit dem Zug von Istanbul nach Riad oder Jiddah fahren kann und einen Abstecher nach Beirut und Haifa macht …

Die ([ver]öffentlichten) Debatten um eine mögliche Annäherung zwischen Israel und Saudi Arabien im Rahmen der sog. ‚Abraham Accords‘ nehmen zu, zwischen Washington, Tel Aviv und Riad reisen die Emmissäre – mit welchem Ergebnis auch immer, auch für Palästinenser:innen…

Hier ein Beitrag von Dana El Kurd zum Thema auf der Plattform +972mag.