„Nur ein radikaler Universalismus jenseits von Identität kann für Gerechtigkeit sorgen, auch im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Omri Boehm, Träger des Leipziger Buchpreises zur Europäischen Verständigung 2024, begründet im Gespräch mit dem Börsenblatt des Deutschen Buchhandels, warum.“
Auch wenn es aktuell schwerfällt, sich vorzustellen, daß dieser Krieg ein Ende finden wird (kann/muß …), ist es von großer Wichtigkeit, darüber nachzudenken, was am Tag danach kommt:
Hier zwei Reflexionen zu Thema:
What is a Revitalized Palestinian Authority? – Policy Paper von Yohanan Tzoreff / MITVIM
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Muriel Asseburg (SWP) in einem SWP-Comment zur Zukunft Gazas. Das Papier zeigt die Herausforderungen für eine nachhaltige Stabilisierung des Gazastreifens in den Bereichen Regierungsführung, Sicherheit, Wiederaufbau und politischer Rahmen auf und erläutert, was die EU und ihre Mitgliedsstaaten tun könnten.
Hilfe an das Flüchtlingshilfswerk UNRWA einstellen – und dann?
Ein Großteil der politischen Klasse Israels lehnt die UNRWA gerade wegen ihres symbolischen Wertes für die Palästinenser ab. Sie argumentieren, daß jede Einrichtung, die sich für die Wahrung des Rückkehrrechts der Palästinenser einsetzt, die Existenz und Legitimität des israelischen Staates unmittelbar bedrohe.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu wiederholte am 31. Januar 2024 seine langjährige Forderung an die VN, die UNRWA zu schließen; am 7. Februar behauptete er, deren „Ersatz“ angeordnet zu haben.
Dabei stößt er jedoch auf Widerstand innerhalb des israelischen Sicherheitsapparats, der anerkennt, dass die Dienste des Hilfswerkes eine unverzichtbare Quelle der Stabilität in den palästinensischen Gebieten und in den Nachbarstaaten sind. Sollte die UNRWA zusammenbrechen, würde die Verantwortung für die von ihr erbrachten Leistungen direkt auf die Schultern Israels als Besatzungsmacht im Gazastreifen und im Westjordanland sowie auf die Regierungen des Libanons, Jordaniens und Syriens innerhalb ihrer Zuständigkeitsbereiche fallen – mit dem Risiko enormer Rückschläge für die lokale Bevölkerung.
International Crisis Group | Q&A | 7. Februar 2024
Für die einen überholt, wenn je eine wirkliche Option, für die anderen ein Weg / der Weg aus der Sackgasse… Moshe Zimmermann im Gespräch mit Michael Hesse von der FR über sein mit Moshe Zuckermann veröffentlichtes Buch und dessen Umfeld: „Denk ich an Deutschland …“ Frankfurt a. M. (Westend) 2023. 304 S., 25 Euro.
While Israel’s citizens are united around the need to militarily and politically topple Hamas and bring back the hostages, the Israeli government is in no hurry to discuss the day after. In the meantime, parts of the coalition are already busy promoting destructive measures, such as establishing settlements in Gaza.
Against the resounding failure of conflict management strategies, the strengthening of Hamas, and the weakening of the Palestinian Authority led by the right-wing governments in the last 15 years, there is a necessity to generate new perceptions that will ensure the security of Israel and its existence as a Jewish, democratic, and liberal state.
The Mitvim Institute and the Berl Katznelson Foundation, with the support of the Friedrich Ebert Foundation in Israel and the New Israel Fund, hosted an online conference discussing the ‚day after‘ from various perspectives and presenting a new political vision for Israel and its security. The conference was attended by leaders from the political system, including MK Yair Lapid, MK Mansur Abbas, and MK Naama Lazimi, as well as researchers and prominent figures from civil society.
The conference held in Hebrew. Please press on subtitles in order to watch the videos from the conference with English subtitles.
Christoph Hasselbach analysiert für die Deutsche Welle die Rahmenbedingungen für das deutsche Enagement; die Sackgasse, von der er schreibt, hat aber wohl mehr Enden, als im Artikel erkennbar wird. Was bleibt vom ehemaligen Renommee deutscher Politik nach dem aktuellen Scherbenhaufen?
Über die Ereignisse, die der aktuelle Krieg zwischen Israel und der Hamas tagtäglich zeitigt, kann man:frau unterschiedliche Positionen vertreten, sogar darüber, ob ein Waffenstillstand in diesen Tagen geboten, möglich, sinnvoll oder unbedingt nötig sein müsse …
Die Jüdische Allgemeine hat dieser Tage allerdings einen Kommentar von Tobias Huch veröffentlicht, der für einige Irritationen gesorgt und auf den Ronen Steincke, rechtspolitischer Korrespondent bei der »Süddeutschen Zeitung«, geantwortet hat:
Die JA hat inzwischen Titel des Kommentars von T. Huch verändert und auch den Text und dies online auch kommuniziert.
Das Internetportal Qantara hat kürzlich einen Beitrag von Andrea Backhaus gebracht, der auf die Stimmung und die politische Lage in der Westbak schaut. Der Diskurs dort ist weit weg von dem, der in Deutschland geführt wird und er wird hierzulande wenig wahrgenommen. Der lesenswerte Beitrag endet mit: „Wir brauchen die Hamas nicht“, sagt Yahya. „Wir brauchen nur jemanden, der uns unsere Würde zurückgibt.“