Der Autor unseres Schriftenreihen-Bandes 46 | Unbekümmert in den Abgrund. Die Folgen von Konflikt und Besatzung für die jüdisch-israelische Gesellschaft in einem ganzseitigen Gespräch in der ZEIT (aktuell hinter der Bezahlschranke, aber im folgenden ein paar Zitate):
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Kurzbericht aus dem Projekt BEWARE
Menschen engagieren sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, trotz Bedrohungen. Die zivilgesellschaftliche Arbeit für Demokratie und ‚gegen Rechts‘ steht vielerorts unter massiver Bedrohung – und mit ihr die Engagierten. Das Projekt „BEWARE: Bedrohte Demokratieprojekte wappnen und resilient machen“ (2023-2024) hat in einer quantitativen und qualitativen Studie beruflich, ehrenamtlich und aktivistisch Engagierte über erlebte Bedrohungen und ihren Umgang damit befragt.
PDF des Kurzberichts zum Herunterladen
Diskursverschiebungen sichtbar machen: Diesem Ziel gilt die wissenschaftliche Sammlung und Auswertung potentiell verfassungsfeindlicher Äußerungen aus dem Thüringer AfD-Verband
Der ExtremismusMonitor Thüringen ist eine Untersuchung des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität zu Köln. Zum Zwecke der wissenschaftlichen Auswertung sowie gesellschaftlichen Information stellt er – ausschließlich öffentliche – Äußerungen der AfD Thüringen sowie ihres Führungspersonals auf Landes- und Kreisebene zusammen und ordnet sie juristisch ein. Bürgerinnen und Bürgern abseits behördlicher Einschätzungen eine objektive Bewertungsmöglichkeit an die Hand zu geben, ist leitendes Motiv des ExtremismusMonitors Thüringen.
Ein aktueller Bericht von Crisis Group wirft erneut ein Schlaglicht auf die Verhältnisse in der Westbank
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What’s new? Israel’s devastating war with Hamas in Gaza has diverted attention from systemic and growing violence by Israeli settlers against Palestinians in the occupied West Bank. Increasingly, the settlers are acting in concert with the army or wearing army uniforms themselves. They enjoy the active support of far-right Israeli government ministers.
Why does it matter? Settler violence, which has gone unchecked for years, is both a manifestation and a driver of Israel’s settlement enterprise. Some 730,000 Israelis now live in West Bank settlements (including in East Jerusalem), rendering resolution of the conflict an ever more remote possibility.
What should be done? Outside powers invested in resolving the Israeli-Palestinian conflict should sanction violent settlers, as some Western countries have started doing, and officials enabling violence. They should curb sales of weapons used in violation of international law and raise the cost the Israeli government pays for settler violence and the settlement project.
Ein Appell
Kunst und Wissenschaft, Kulturinstitutionen und Hochschulen sind wesentliche
Diskursräume der Demokratie und damit auch Orte zur Vorbeugung und Bekämpfung von
Antisemitismus und jeder Form von Diskriminierung. Zahlreiche Institutionen, Künstler:innen,
Wissenschaftler:innen und Einzelakteur:innen haben durch künstlerische,
zivilgesellschaftliche und wissenschaftliche Projekte Brücken gebaut und Räume für
Verhandlung und Meinungsbildung geschaffen. Strukturen und Arbeitsprozesse im Kulturund
Wissenschaftsbereich wurden in den vergangenen Jahren zunehmend selbstkritisch
analysiert und diversitätsorientiert weiterentwickelt.
In diesem Sinne begrüßen wir die Initiative, demokratische Maßnahmen zur Bekämpfung
von Antisemitismus sowie gegen jede Form von Diskriminierung auf den Weg zu bringen.
Die öffentlich gewordene Fassung der geplanten Resolution „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches
Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ erfüllt uns jedoch mit großer Sorge.
Nach ersten juristischen Einschätzungen kollidiert sie mit dem Grundgesetz,1 bringt eine
mannigfaltige Rechtsunsicherheit, zweifelhafte Praktikabilität und die Gefahr der
Diskriminierung mit sich. Durch die autoritative Verwendung der sehr weitreichenden und
gleichzeitig unscharfen (2) IHRA-Arbeitsdefinition als Regulierungsinstrument (3), sowie durch die
unklare Frage (4) faktischer Bindung einer Bundestags-Resolution, droht sie enorme
Verunsicherung mit sich zu bringen und zum Verstummen jener Stimmen zu führen, die
durch entsprechende Ansätze geschützt werden sollen. Ein immenser Schaden für unsere
Demokratie wäre die Folge. Doch der Bekämpfung von Antisemitismus gebührt eine
Resolution, die mit der demokratisch freiheitlichen Grundordnung in Einklang steht.
Bereits der gescheiterte Versuch, in Berlin eine Antidiskriminierungsklausel einzuführen, hat
durch Verfahren und Form der Klausel, wie unlängst durch eine Umfrage bestätigt, den
Glauben in die Politik und an eine konstruktive Zusammenarbeit tief erschüttert und die
bereits stattfindende Antidiskriminierungsarbeit um Jahre zurück geworfen. In der
inhaltlichen Arbeit der öffentlich-geförderten Institutionen hat durch die enorme
Verunsicherung Selbstzensur massiv zugenommen, der internationale Imageverlust
Deutschlands als Wirtschafts-, Kunst- und Wissenschaftsstandort ist ebenfalls gravierend.
Indem zahlreiche Expert:innenstimmen, darunter die namenhafter Jurist:innen,
Antisemitismusforscher:innen und Diversitätsexpert:innen, offensichtlich übergangen oder
ignoriert werden und zum bisherigen Entstehungsprozess der Resolution wenig Transparenz
herrscht, entstehen zusätzliche Irritationen.
Außerdem resultieren, wie auch bei möglichen Klauseln (5), nicht absehbare Konsequenzen:
Wenn ein Schutz entstehen soll, muss transparent sein, in genau welchem Fall die
Resolution greift, wer dies kontrolliert und entsprechende Konsequenzen zieht.
Welche Stelle soll die Einhaltung der Resolution in rechtsstaatlicher Form überprüfen und
sicherstellen können? Wie wird die Einhaltung von Grundrechten (z.B. Kunst-,
Wissenschafts- und Meinungsfreiheit) gewährleistet? Wie wird vermieden, dass Förderung
künftig von grundgesetzlich geschützten politischen Anschauungen abhängig gemacht wird?
Und vor allem: Wie wird sichergestellt, dass nicht ein Kontrollsystem etabliert wird, das von
antidemokratischen Kräften missbraucht werden kann?
Gerade bei einem solch immens wichtigen Thema muss eine fundierte, tragfähige und
zielführende Strategie in Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft, mit Kunst und
Wissenschaft und aufbauend auf die vorhandene Sachkenntnis angestrebt werden.
Wir rufen daher die Bundestagsabgeordneten aller demokratischen Parteien dazu auf, die
Resolution im gemeinsamen Dialog mit Vertreter:innen aus Kunst, Wissenschaft und
Zivilgesellschaft zu überarbeiten und ihre Verabschiedung zumindest zu vertagen – um
zeitnah gemeinsam und öffentlich zielführende Ansätze zu entwickeln, die
unsere wertebasierte und freiheitliche Demokratie festigen und Deutschland als Kunst- und
Wissenschaftsstandort stärken.
Wir möchten die Vertreter:innen aller Parteien aufrufen, einen entsprechenden Dialog zu
initiieren, um gemeinsam mit Expert:innen und Verbänden in aller Offenheit zielführendere
Lösungen zum Schutz der Vielfalt jüdischen Lebens in Deutschland zu entwickeln.
Zur Liste der Unterzeichner siehe PDF
„Wir fordern, dass eine Vielzahl jüdischer Perspektiven und nicht nur solche, die den deutschen Gefühlen schmeicheln, zur Beteiligung an der Ausarbeitung einer in unserem Namen verabschiedeten Resolution eingeladen werden:“
Jüdische Intellektuelle kritisieren den Entwurf für eine Antisemitismus-Resolution des Bundestags: Ablenkung von der größten Gefahr
(In deutscher und englischer Fassung auch bei der taz)
Wir, die unterzeichnenden, in Deutschland lebenden jüdischen Künstler*innen, Autor*innen und Wissenschaftler*innen, möchten mit diesem Schreiben unsere tiefe Besorgnis über die geplante Bundestagsresolution „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ zum Ausdruck bringen – wie sie derzeit von SPD, CDU/CSU, FDP und Grünen verfasst wird. Diese Resolution beansprucht jüdisches Leben in Deutschland schützen zu wollen. Stattdessen stellt sie jedoch in Aussicht, dieses zu gefährden.
Der aktuelle Resolutionsentwurf ist gefährlich. Er wird die freie Meinungsäußerung abwürgen, Deutschland vom Rest der demokratischen Welt isolieren und ethnische und religiöse Minderheiten weiter gefährden, insbesondere unsere arabischen und muslimischen Nachbar*innen, die bereits zur Zielscheibe brutaler Polizeigewalt geworden sind. Selbst wenn diese Folgen irgendwie abgemildert werden würden, erreicht die Resolution ihre eigenen erklärten Ziele nicht. Im Gegenteil, sie wird die Vielfalt des jüdischen Lebens in Deutschland eher schwächen als stärken, indem sie alle Juden mit den Handlungen der israelischen Regierung in Verbindung bringt – eine notorische antisemitische Trope. Sie wird jüdische Stimmen zum Schweigen und jüdische Wissenschaftler*innen, Schriftsteller*innen und Künstler*innen, die innerhalb und außerhalb Deutschlands arbeiten, in Gefahr bringen.
Solche Bedenken werden in der deutschen und internationalen Öffentlichkeit immer lauter geäußert. Jurist*innen haben Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Entwurfs geäußert. Anerkannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Jerzy Montag und Michael Barenboim haben kritisiert, dass der Entwurf jüdisches Leben in Deutschland mit den Interessen Israels vermengt. Diese Engführung und ihre Instrumentalisierung durch Behörden, um die Meinungs- und Versammlungsfreiheit einzuschränken, schließt genau die Vielfalt jüdischen Lebens aus, die sie zu bewahren vorgibt, und gefährdet jene Rechte, für die sie zu kämpfen vorgibt.
Der aktuelle Resolutionsentwurf fordert Bund und Länder auf, neue Regelungen zu schaffen, um öffentliche Mittel für Kunstprojekte, die als antisemitisch eingeschätzt werden einzuschränken, und neue Disziplinarstellen zu schaffen, um neue Strafen für Antisemitismus im Unterricht und auf dem Campus zu verhängen. Zu unseren Bedenken gehört, dass der Entwurf die Behörden anweist, sich ausschließlich auf die Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) für Antisemitismus zu beziehen, um diese Beurteilungen zu treffen. Die IHRA-Arbeitsdefinition ist dafür breit kritisiert worden, dass sie berechtigte Kritik an der israelischen Regierung mit Antisemitismus gleichsetzt. Liberale Zionist*innen und sogar der Autor der Definition selbst hat angemerkt, dass die Definition missbraucht wird, um Kritik an Israel zum Schweigen zu bringen. Die Verwendung der IHRA-Arbeitsdefinition in einer früheren Resolution, der BDS-Resolution von 2019, wird derzeit vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten. Da seit 2021 mit der Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus eine anerkannte alternative Definition zur Verfügung steht, gibt es keine Rechtfertigung für ihre ausschließliche Verwendung.
Die Probleme mit der Resolution enden nicht mit ihren Definitionen. Der Entwurf ist auf Künstler*innen, Student*innen und Migrant*innen als die gefährlichsten antisemitischen Täter*innen des Landes fixiert und suggeriert, dass die größte Bedrohung für Jüd*innen von Menschen ausgeht, die mit linker Politik in Verbindung gebracht werden und von außerhalb Deutschlands kommen. Dies ist eine böswillige Verzerrung der Realität, die auf der falschen Verquickung von Antisemitismus und jeglicher Kritik an der israelischen Regierung beruht. Als Jüd*innen weisen wir insbesondere die in der Resolution enthaltene Behauptung zurück, dass der Antisemitismus von Migrant*innen nach Deutschland, der Wiege des Nationalsozialismus, importiert wurde.
Es ist klar, dass die überwältigende Mehrheit der antisemitischen Straftaten ihren Ursprung im deutschen Rechtsextremismus hat, eine Tatsache, die seit langem von der Bundesstatistik bestätigt wird. Wir haben keine Angst vor unseren muslimischen Nachbar*innen und auch nicht vor unseren Künstlerkolleg*innen, Schriftsteller*innen und Akademiker*innen. Wir fürchten die wachsende Rechte, wie sie sich in Massenversammlungen von Neonazis zeigt, die durch ein nationales Klima der fremdenfeindlichen Angst ermutigt werden. Wir fürchten die Alternative für Deutschland, die zweitstärkste politische Partei des Landes, deren Führungsfiguren wissentlich Nazi-Rhetorik verbreiten. Diese Bedrohung wird in der Resolution kaum erwähnt, die sich stattdessen auf Ausländer*innen und Minderheiten konzentriert – eine beschämende Ablenkung von der größten Gefahr für Jüd*innen in Deutschland. Es zeigt, dass Deutschland seine Vergangenheit noch nicht bewältigt hat.
Die Ausarbeitung der Resolution fand in geschlossenen Räumen statt, ohne öffentliche Gespräche und ohne die Perspektiven einer Vielzahl verschiedener jüdischer Gruppen zu berücksichtigen. Der daraus resultierende Text spiegelt weder einen demokratischen Prozess noch die Vielfalt der jüdischen Mainstream-Perspektiven wider. Sollte er verabschiedet werden, werden Tausende von israelischen und anderen jüdischen Akademiker*innen und Künstler*innen unter den Generalverdacht des deutschen Staates gestellt.
Wenn sich die deutsche Politik wirklich für eine pluralistische und offene Gesellschaft einsetzen will, die auch jüdische Menschen einschließt, muss sie sich ihren eigenen autoritären Tendenzen stellen. Sie sollte sich mit Ideologen wie dem ehemaligen grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck kritisch auseinandersetzen, der die Gruppe, die die Resolution verfasst hat, dazu gedrängt hat, jeden öffentlichen Aufschrei über den Schaden zu ignorieren, den diese Resolution der Kunst und der akademischen Welt zufügen könnte – ebenso wie der deutschen Demokratie. Diese Resolution fördert die Idee, dass Deutschland für Jüd*innen nur durch repressive antidemokratische Maßnahmen sicher gemacht werden kann. Es ist jedoch immer ein Fehler, demokratische Prinzipien für kurzfristigen populär-politischen Erfolg aufzugeben. Vor allem Deutschlands politische Führungsriege sollte es besser wissen.
Wir fordern, dass eine Vielzahl jüdischer Perspektiven und nicht nur solche, die den deutschen Gefühlen schmeicheln, zur Beteiligung an der Ausarbeitung einer in unserem Namen verabschiedeten Resolution eingeladen werden. Wir bestehen darauf, dass der deutsche Staat jüdisches Leben nicht allein durch repressive Maßnahmen schützen kann. Wir schreiben in der Überzeugung, dass der einzige Weg, jüdisches Leben in Deutschland zu „schützen, zu erhalten und zu stärken“, darin besteht, die Rechte aller Minderheiten zu schützen, zu erhalten und zu stärken. Wenn es eine Lehre aus der Katastrophe des Holocausts gibt, dann ist es diese: „Nie wieder“ bedeutet „nie wieder für alle“.
Unterzeichnet:
Karen Adler, Historikerin
Alma Albert, Kunstkonservatorin
Aviad Albert, Linguist
Udi Aloni, Filmemacher
Tamar Amar-Dahl, Historikerin
Daniel Antoszyk
Ido Arad, Dirigent
Josh Axelrod, Journalist
Prof. Dr. Kurt Bader, Professor Emeritus
Michael Baers, Künstler und Wissenschaftler
Roii Ball, Historiker
Michael Barenboim
Joram Bejarano, Musiker
Eliana Ben-David, Musikradio-DJ und Kurator
Avi Berg, Künstler
Judith Bernstein
Sanders Isaac Bernstein, Schriftsteller
Adam Berry, Journalist
Candice Breitz, Künstlerin
Adam Broomberg, Künstler
Cora Browner
Jevgeniy Bluwstein, Sozialwissenschaftler
Alexander Theodore Moshe Cocotas, Schriftsteller und Fotograf
Dror Dayan, Filmemacher und Akademiker
Anita Di Bianco, Künstler
Esther Dischereit, Schriftstellerin
Tamar Ilana Dolezal
Tomer Dotan-Dreyfus, Freier Autor und Übersetzer
Michael Dunajevsky
Asaf Dvori, Dichter
Deborah Feldman, Autorin
Sylvia Finzi, Bildkünstlerin
Erica Fischer, Schriftstellerin
Jonathan Fridman
Ruth Fruchtman, Schriftstellerin
Tom Givol
Harry Glass
Paul Grossman, Psychologe
Julia Gyemant, Kurator
Iris Hefets, Psychoanalytikerin
Wieland Hoban, Komponist und Übersetzer
Michal Kaiser-Livne, Psychoanalytikerin
Aurelia Kalisky
Barrie Kosky, Theater- und Opernregisseur
Quill Kukla, Philosoph und Autor
Matt Lambert, Filmemacher und Künstler
Elad Lapidot, Professor für Judaistik
Jacob Wolf Lefton, Schauspieler, Schriftsteller, und Friedensstifter
Hadas Leonov, Softwareentwickler
Lindsay Lerman, Autorin
Eliza Levinson, Schriftstellerin und Lektorin
Ruth Lewis, Freiberuflicher Illustrator
Rapha Linden, Schriftsteller*in
Adi Liraz, Künstlerin und Pädagogin
Ruth Luschnat, Heilpraktikerin – Einzelfallhilfe
Liav Keren, Datenwissenschaftler
Ben Mauk, Schriftsteller und Journalist
Ben Miller, Schriftsteller und Historiker
Yonatan Miller, Gewerkschafter
Liron Milstein, Schriftsteller
Peaches Nisker, Musikerin
Jason Oberman, Musiker, Wissenschaftler
Jesse Olszynko-Gryn, Historiker
Rachel Pafe, Schriftstellerin und Wissenschaftlerin
Lucy Park, Künstlerin
Mark Peranson, Kurator und Schriftsteller
Siena Powers, Künstlerin und Schriftstellerin
Tamar Raphael, Schriftstellerin
Udi Raz, Doktorand
Emilia Roig, Schriftstellerin
Liz Rosenfeld, Künstlerin
Tomer Rosenthal, Künstler
Ryan Ruby, Autor
Rebecca Rukeyser, Schriftstellerin
Lottie Sebes, Künstlerin
Zoe Schattenburg
Oded Schechter, Wissenschaftler, Judaistik und Philosophie
Adam Schorin, Schriftsteller und Filmemacher
Anton Sefkow, Wissenschaftler
Mati Shemoelof, Schriftsteller und Kurator
Univ.-Prof. Dr. Marc Siegel, Professor für Filmwissenschaft
Lili Sommerfeld, Musikerin und Schriftstellerin
Shaked Spier, Wissenschaftler und Aktivist
Maya Steinberg, Filmemacherin
Shelly Steinberg
virgil b/g taylor, Künstler
Aria Tilove, Naturwissenschaftlerin
Katharina Verleger, Wissenschaftlerin
Daphna Westerman, Künstlerin und Doktorandin, Visuelle Kulturen
Albert Wiederspiel, Ehemaliger Leiter
Roland Wiegel, Azubi
Adam Stanley Wilkins, Schriftsteller, Akademiker und Biologe
Lily Zlotover, Künstlerin
Start des Pilotvorhabens
Zwischen den Jahren 2000 und 2007 wurden zehn Menschen vom sogenannten ‚Nationalsozialistischen Untergrund (NSU)‘ aus rassistischen und rechtsextremistischen Gründen ermordet.
Für die Aufarbeitung und Erinnerung an diese Verbrechen und deren Opfer gilt das Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex in Chemnitz als Pilotprojekt für das vom Bund geplante Dokumentationszentrum zu den Verbrechen des NSU. Die Vorbereitungsphase des Pilotvorhabens wird Ende August erfolgreich abgeschlossen.
Das Projekt, das von der Initiative Offene Gesellschaft e.V., dem RAA Sachsen e.V. und dem ASA-FF e.V. umgesetzt wird, startet am 1. September 2024 offiziell in die Realisierungsphase. Das Vorhaben wird im Rahmen des europäischen Kulturhauptstadtjahres 2025 in Chemnitz umgesetzt. Der Bund und der Freistaat Sachsen unterstützen das Projekt mit insgesamt vier Millionen Euro.
Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Das Chemnitzer Pilot-Dokumentationszentrum ist ein wichtiger Schritt zur Aufarbeitung des NSU-Komplexes und zur Stärkung unserer Erinnerungskultur. Es bietet Raum für Bildung, Forschung und Reflexion und trägt dazu bei, die Geschichten der Opfer und der Betroffenen dieser rassistischen und rechtsextremistischen Mord- und Terrorserie sichtbar zu machen und angemessen zu erinnern. Es ist eine sehr gute Nachricht, daß dieses wegweisende Projekt jetzt in die Realisierungsphase tritt.”
Katja Meier, Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung des Freistaates Sachsen: „Ziel ist es, einen für alle offenen Lern- und Begegnungsort zu schaffen, der die Stadtgesellschaft in Chemnitz stärkt. Wir sind davon überzeugt, daß hier ein weiterer Leuchtturm der politischen Bildung in Ostdeutschland entstehen kann. Ich freue mich, daß dieses wichtige Vorhaben nun umgesetzt wird und danke den vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich seit Jahren dafür einsetzen.”
Das Dokumentationszentrum wird als interaktives Zentrum konzipiert, das sich der politischen Bildung widmet, Wissen bewahrt und die Forschung fördert. Als Lernort wird es ein vielfältiges Programm anbieten, das unterschiedliche Zielgruppen anspricht – von lokalen sowie bundesweiten Netzwerken und der Zivilgesellschaft bis hin zu internationalen Besucherinnen und Besuchern der Kulturhauptstadt Europas 2025.
Ein besonderer Fokus liegt auf der Zusammenarbeit mit Angehörigen und Betroffenen, um sie aktiv in den Prozess der Entwicklung des Pilotvorhabens einzubeziehen. Die langfristige Bedeutung des Zentrums wird durch die angestrebte Einbindung in das bundesweite Verbundsystem unterstrichen.
BGH bestätigt: KZ-Sekretärin leistete Beihilfe zum Mord
Mehr als nur Symbolik!
Aus dem Kommentar von Wenzel Widenka auf CiG
„Dass Gerechtigkeit für Millionen Ermordete nicht wiederhergestellt werden kann, ist allen Beteiligten klar. Aber das ist kein Grund, nicht nach ihr zu streben. Es geht auch nicht darum, dass die Opfer und deren Nachkommen nun den Tätern verzeihen sollen oder können. Dazu kann sie niemand zwingen. Es ist der Versuch, wenigstens das immer noch Mögliche zu tun, damit die Opfer und ihre Nachkommen etwas von den Bildern in der Nacht entlastet werden.“
Im KZ Auschwitz-Birkenau wird die Philosophin, Frauenrechtlerin und Karmelitin Edith Stein ermordet. Die zum Katholizismus konvertierte Breslauer Jüdin (* 1891) wird heute auch als Patronin Europas verehrt.
Hier ein Brief des Mainzer Bischofs Peter Kohlgraf, der auch Präsident von Pax Christ Deutschland ist, aus diesem Anlaß und der heute auch in Oświęcim veröffentlicht wird.
Quelle: Unbekannt
