Below is message of CfP that they shared on the social media to with their International allies
The Palestinian and Israeli members of Combatants for Peace are united in our profound alarm at the current military escalation between the United States, Israel, and Iran.
As a joint movement committed to nonviolence and to ending the occupation through political means, we firmly reject the belief that expanded military force will bring safety or stability to our region.But why do we feel like this?
A few days ago in the West Bank, two Palestinian brothers were shot and killed by settlers in the village of Qaryut, part of a documented rise in settler violence and displacement that human rights organizations and UN monitors have repeatedly warned the world about. Such attacks are not isolated eruptions of chaos; they unfold within a system of occupation that fragments Palestinian life, weakens accountability, and entrenches a reality of unequal rights that corrodes any genuine prospect for peace.
In Israel, civilians have been killed and injured by Iranian missile strikes on residential areas, a stark reminder that when confrontation escalates between states, it is ordinary people who absorb the consequences. International humanitarian law is unequivocal: civilians must never be targeted, and indiscriminate attacks on populated areas are unlawful. As governments invoke deterrence and security to justify their actions, Israeli and Iranian families mourn loved ones as the confrontation spreads. Official statements speak in strategic terms; on the ground, it is grief that endures.
We refuse the hierarchy of grief that measures one life against another, and we reject the logic that treats civilian deaths as currency in a wider struggle. What binds these realities together is not only escalation between states, but the political structures that normalize and perpetuate harm – occupation, annexation, collective punishment, and regional brinkmanship that treats civilian lives as leverage rather than as equal human beings entitled to protection and dignity.
Moral clarity at this moment requires holding these truths together: opposing attacks on civilians everywhere while confronting the underlying reality of occupation, oppression and entrenched injustice that makes repeated escalation inevitable. Expanding war will not resolve either; it will only prologue the suffering.
If we are serious about protecting civilian life, we must be serious about ending the systems that endanger it. In hope,
Unser heutiger Zoom war vom Pech verfolgt – erst startete Zoom nicht korrekt, dann gab es Ton/Mikrophonprobleme – wir mußten den Zoom für heute abbrechen, wir holen das Gespräch so bald wie möglich nach und bitten unseren heutigen Gast vielmals um Entschuldigung….
Rainer Zimmer-Winkel, für den diAk-Vorstand
Der diAk – Ein Blick zurück und nach vorn
Der deutsch-israelische Arbeitskreis für Frieden im Nahen Osten: Ein Blick zurück und nach vorn
Ulrich Kusche wurde 1944 in Breslau (heute Wrocław) geboren. Später studierte er evangelische Theologie, promovierte in Heidelberg zum „Judentum im Urteil deutscher Alttestamentler“ und wurde Vertreter des Bundesverbands Deutsch-Israelischer Studiengruppen (BDIS) in Jerusalem. Danach sammelte er 45 Jahre lang Erfahrung als Pastor in der Seelsorge und Bildungsarbeit. 1977 gehörte Kusche zu den Gründungsmitgliedern des Deutsch-israelischen Arbeitskreises für Frieden im Nahen Osten (diAk); später war er für einige Jahre Vorsitzender des Vereins.
Bei unserem nächsten Vortrags- und Diskussionsabend wollen wir mit Ulrich Kusche über die deutsch-israelische Beziehungsarbeit in den 1970er Jahren, die Entwicklung der DIG, die Entstehung des diAk und dessen frühe Vereinsgeschichte, aber auch über die Rolle des diAk heute sprechen.
Das Gespräch findet am Dienstag, dem 3. März 2026, von 19 bis 20 Uhr auf Zoom statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der Link für den Zoom-Room ist:
7. Oktober 2025 – Sally Azar (Jerusalem), Evangelisch-Lutherische Kirche in Jordanien und im Heiligen Land: Die Situation palästinensischer Christ*innen nach dem 7. Oktober 2023
4. November 2025 – Prof. Dr. Markus Dreßler (Leipzig), Religionswissenschaftler und Türkeiexperte: Türkische Perspektiven auf den Nahostkonflikt und die Antisemitismusdebatte
2. Dezember 2025 – Dr. Maya Rosenfeld (Jerusalem), Soziologin an der Hebräischen Universität in Jerusalem: The Anthropology of Occupation – The Case of Dheheishe Refugee Camp
6. Januar 2026 – Dr. Dr. Peter Ullrich (Berlin), Soziologe und Kulturwissenschaftler, Zentrum für Antisemitismusforschung: Autoritärer Anti-Antisemitismus
3. Februar 2026 – Marina Klimchuk (Graz), freie Journalistin: Postsowjetische Identität im deutschen Judentum und der Genozid in Gaza
NS-Gedenkstätten sehen sich vermehrt Angriffen ausgesetzt. Entsprechende Straftaten haben in der Mehrzahl einen rechtsextremen Hintergrund, bei jeder siebten Tat besteht ein Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt.
Der deutsch-israelische Arbeitskreis für Frieden im Nahen Osten: Ein Blick zurück und nach vorn
Ulrich Kusche wurde 1944 in Breslau (heute Wrocław) geboren. Später studierte er evangelische Theologie, promovierte in Heidelberg zum „Judentum im Urteil deutscher Alttestamentler“ und wurde Vertreter des Bundesverbands Deutsch-Israelischer Studiengruppen (BDIS) in Jerusalem. Danach sammelte er 45 Jahre lang Erfahrung als Pastor in der Seelsorge und Bildungsarbeit. 1977 gehörte Kusche zu den Gründungsmitgliedern des Deutsch-israelischen Arbeitskreises für Frieden im Nahen Osten (diAk); später war er für einige Jahre Vorsitzender des Vereins.
Bei unserem nächsten Vortrags- und Diskussionsabend wollen wir mit Ulrich Kusche über die deutsch-israelische Beziehungsarbeit in den 1970er Jahren, die Entwicklung der DIG, die Entstehung des diAk und dessen frühe Vereinsgeschichte, aber auch über die Rolle des diAk heute sprechen.
Das Gespräch findet am Dienstag, dem 3. März 2026, von 19 bis 20 Uhr auf Zoom statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der Link für den Zoom-Room ist:
7. Oktober 2025 – Sally Azar (Jerusalem), Evangelisch-Lutherische Kirche in Jordanien und im Heiligen Land: Die Situation palästinensischer Christ*innen nach dem 7. Oktober 2023
4. November 2025 – Prof. Dr. Markus Dreßler (Leipzig), Religionswissenschaftler und Türkeiexperte: Türkische Perspektiven auf den Nahostkonflikt und die Antisemitismusdebatte
2. Dezember 2025 – Dr. Maya Rosenfeld (Jerusalem), Soziologin an der Hebräischen Universität in Jerusalem: The Anthropology of Occupation – The Case of Dheheishe Refugee Camp
6. Januar 2026 – Dr. Dr. Peter Ullrich (Berlin), Soziologe und Kulturwissenschaftler, Zentrum für Antisemitismusforschung: Autoritärer Anti-Antisemitismus
3. Februar 2026 – Marina Klimchuk (Graz), freie Journalistin: Postsowjetische Identität im deutschen Judentum und der Genozid in Gaza
#6 Deutsche Erinnerungskultur – Ein Podcast von dis:orient mit Charlotte Wiedemann
In der sechsten Podcast Folge ist die Journalistin und Schriftstellerin Charlotte Wiedemann zu Gast und spricht über Deutschlands Erinnerungskultur und die ungleichmäßig verteilte Empathiefähigkeit hierzulande. Was hat das mit der derzeitigen Politik der Bundesrepublik bezüglich Palästina/Israel zu tun und was mit der (fehlenden) Aufarbeitung deutscher Kolonialverbrechen? …
Tagungsbericht von Cyra Sommer, Haifa Center for German & European Studies (Universität Haifa)
Nach vielen Jahren der Ungewissheit wurde Ende Oktober das bereits legendär gewordene Museum des deutschsprachigen Judentums – kurz: „Jeckes-Museum“[1] – an neuem Ort feierlich wiedereröffnet. Nachdem das Museum seine Türen im nordisraelischen Tefen 2021 mangels langfristiger Finanzierung hatte schließen müssen, widmet sich nun ein neu gebauter Museumsflügel des Hecht-Museums an der Universität Haifa dem Erbe der deutschsprachigen Juden und Jüdinnen in Israel – jener Menschen also, die mehrheitlich in den 1930er-Jahren aus dem nationalsozialistischen Deutschland und Europa ins damalige britische Mandatsgebiet Palästina emigriert waren und die sich im entstehenden Staat Israel ein neues Leben aufgebaut hatten. Die Entstehung des Museums geht auf einen Israeli deutscher Herkunft selbst zurück: Israel Shiloni (1901–1996) schuf Anfang der 1970er-Jahre in Eigenarbeit und fast missionarischem Eifer in dem von deutsch-jüdischen Emigrant:innen gegründeten Ort Nahariyah ein kleines Museum, mit dem er die Leistungen des deutschen Judentums würdigen wollte. In den 1990er-Jahren wurde das Museum schließlich durch die Unterstützung des ebenfalls aus Deutschland stammenden Unternehmers Stef Wertheimer (1926–2025) Teil eines größeren Museumskomplexes im Industriepark Tefen, wo es bis 2021 israelischen, deutschen und internationalen Besucher:innen die Geschichte und Kultur der Jeckes näherbrachte.
Anlässlich der Neueröffnung richtete das Haifa Center for German & European Studies (HCGES), das seit 2021 das aus dem Museum hervorgegangene Archive for German-speaking Jewry in Israel (AGSJI) beherbergt, eine wissenschaftliche Konferenz mit dem Titel „Between Continuity and Transformation: German-speaking Jews in Palestine and Israel“ aus.
In seiner Begrüßung deutete HCGES-Leiter STEFAN IHRIG (Haifa) die wechselvolle Vorgeschichte und das lange und teils mühevolle Ringen um (deutsche) Gelder zur Rettung des einzigartigen Museums und seines Archivs[2] nur an und dankte vor allem der langjährigen Kuratorin des Tefen-Museums, Ruthi Ofek, die während der Konferenz noch mehrmals wertschätzende Erwähnung fand.
Den inhaltlichen Auftakt der Veranstaltung bildete ein von MOSHE ZIMMERMANN (Jerusalem) moderiertes Panel zur Kulturgeschichte der Jeckes in Palästina und Israel, das das Thema aus vier unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtete. JOACHIM SCHLÖR (Southampton) ließ in seinem Vortrag noch einmal die mittlerweile vergangenen Welten der deutsch-jüdischen Israelis aufleben, die sich in Städten wie Tel Aviv, Jerusalem und Haifa deutschsprachige Inseln schufen – etwa in Form von Cafés, Restaurants, Bibliotheken und literarischen Salons. Anhand seiner Forschung zum Salon von Ernst und Nadja Taussig, der zwischen 1941 und 1991 viele intellektuelle Größen der emigrierten deutschsprachigen Kultur- und Literaturszene vereinte (Arnold Zweig, Max Brod, Stella Kadmon u.v.m.), reflektierte Schlör die Wechselwirkung von persönlicher, zwischenmenschlicher Begegnung und wissenschaftlicher Forschung, die ihn nicht zuletzt selbst geprägt hat. Lange Zeit vor allem durch deutsch-jüdische Emigrant:innen selbst getragen, habe die Erforschung der deutsch-jüdischen Geschichte im Allgemeinen und die der Jeckes in Israel im Besonderen mit einer neuen Generation von Wissenschaftler:innen (aus Deutschland, aber auch aus Israel) besonders ab den 1990er-Jahren einen Aufschwung erhalten, der auch neue Fragestellungen mit sich brachte, so Schlör.
ESTHER GARDEI (Berlin) stellte Ergebnisse ihrer Forschung zum Netzwerk der Zeitschrift Orient vor, ein recht kurzlebiges Organ sozialistischer und antifaschistischer Emigrant:innen im Palästina der 1940er-Jahre. Gardei, die die Zeitschrift unter den Schlagworten „Post-Zionismus“ und „Ambiguitätstoleranz“ betrachtete, hob Schriftler:innen wie Wolfgang Yourgrau und Katinka Küster-Ginsberg hervor. Diese seien in der Forschung zum Orient zu Gunsten prominenterer Figuren bisher eher vernachlässigt worden, waren aber, so die Soziologin und Medienwissenschaftlerin, nicht minderbedeutend für die Zeitschrift und deren Netzwerk.
Bei STEFAN LITT (Jerusalem), der Einblicke in die Sammlungsgeschichte der heutigen Nationalbibliothek Israels gewährte, begegneten dem Publikum abermals altbekannte deutsch-jüdische Intellektuelle wie Gershom Scholem und Martin Buber, Max Brod und Franz Kafka, Else Lasker-Schüler und Stefan Zweig, deren Nachlässe nicht zuletzt aufgrund der persönlichen Verflechtungen deutsch-jüdischer Immigrant:innen mit den führenden Institutionen, Universitäten und Archiven des entstehenden Staates Israels in die heutige Nationalbibliothek gelangten.
Abgeschlossen wurde das erste Panel mit einem Blick auf die deutsch-jüdisch-israelische Sportgeschichte. UDI CARMI (Tel Hai) sprach über die 1920 in München geborene und 1933 nach Palästina emigrierte Sportlerin Aliza Wirtz, die Anfang der 1940er-Jahre als erste Frau und in Rekordzeit den See Genezareth durchschwamm und damit zur Ikone des dann begründeten, zionistisch gedeuteten „Cross-Kinneret Swim“ wurde.
Die bereits in den Vorträgen angeklungene Verschränkung von persönlicher Begegnung, dem Tatendrang einzelner Jeckes die eigene Familiengeschichte zu dokumentieren und wissenschaftlicher Forschung zeigte dann eindrücklich ein im Entstehen begriffener Film der Filmemacherin ANAT VOGMAN (Haifa), aus dem das Publikum erstmalig Ausschnitte zu sehen bekam. Vogman hat sich intensiv mit dem nun im AGSJI befindlichen Nachlass von Otto und Getrud Meyer auseinandergesetzt, die 1937 mit ihren drei Kindern aus Deutschland nach Nahariya geflohen waren und deren Sohn Andreas Meyer das Familienarchiv weiterführte und pflegte. Der wissenschaftlich informierte Film, dessen Macherin das Fragmentarische der Überlieferung betont, erzählt das Leben des Ehepaars anhand zahlreicher Fotografien sowie textlicher Zeugnisse und vermittelt dabei verschiedene Erzählebenen und narrative Deutungen der Familiengeschichte bewegend miteinander.
Das zweite Panel der Konferenz stellte die komplexe und ambivalente Beziehung ehemaliger deutscher Juden und Jüdinnen zur nachkriegsdeutschen Gesellschaft in den Fokus. Wie konflikthaft, belastet und fragil diese nach dem Bruch der Shoah zunächst war, beleuchtete CAROLINE JESSEN (Leipzig) eindrücklich anhand des bekannten Verlegers, Kaufmanns und Sammlers Salman Schocken. Schocken, der nach seiner Emigration eine einzigartige Bibliothek in Jerusalem geschaffen hatte, verhandelte in den 1950er-Jahren mit deutschen Kulturinstitutionen und tauschte schließlich die begehrten Manuskripte seiner Novalis-Sammlung gegen sich in Deutschland befindende hebräische Manuskripte – ein Tausch, in dem es um den rechtmäßigen Ort von materiellem Erbe ging, in dem aber auch die ins 19. Jahrhundert zurückreichende und nach 1945 unter gänzlich anderen Vorzeichen geführte Debatte über die Vereinbarkeit von ‚Deutschtum und Judentum‘ widerhallte.
Daran gut anknüpfend beleuchtete DAVID WITZTHUM (Mevaseret Zion), langjähriger Journalist und Kenner der Geschichte der Jeckes, die nach dem Zweiten Weltkrieg unter ehemaligen deutschen Jüdinnen und Juden scharf geführte Debatte über die Existenz oder Nichtexistenz eines „anderen“ bzw. „neuen Deutschlands“. Darin wurde, wie Witzthum am Beispiel zahlreicher Intellektueller (Hannah Arendt, Arnold Zweig, Leo Baeck und weitere) überzeugend darlegte, nicht zuletzt die eigene Zugehörigkeit zum deutschen Kulturkreis verhandelt.
Über die gewissermaßen „doppelte Zugehörigkeit“ ehemaliger deutscher Juden zwischen Deutschland und Israel sprach auch IRIT CHEN (Haifa), wissenschaftliche Leiterin des Archive for German-speaking Jewry in Israel am HCGES. Am Beispiel der aus dem Luxemburger Abkommen hervorgegangenen Israel-Mission, die im Auftrag des Staates Israels von Köln aus deutsche Waren einkaufte, reflektierte Chen über die Wiederbegegnung der aus Deutschland stammenden Delegierten mit Deutschland und den Deutschen und unterstrich dabei die Komplexität und Ambiguität ihrer Mission zwischen Staatsauftrag und sehr persönlicher Erfahrung – die letztlich unweigerlich den steinigen Weg zu diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel ebnete.
Den Abschluss der Konferenz bildete eine Roundtable-Disskussion, in der DANIEL MAHLA (Haifa) mit ausgewiesenen Expert:innen der deutsch-jüdischen Geschichte und Leiter:innen zentraler Forschungsinstitute über aktuelle Herausforderungen und Chancen des Forschungsfeldes diskutierte. Die Podiumsteilnehmer:innen unterstrichen einerseits die Besonderheiten des Faches, dessen Entwicklung unzweifelhaft durch das persönliche Engagement vieler deutsch-jüdischer Emigranten – in Israel, aber auch in Großbritannien, den USA und darüber hinaus – getragen wurde. Zum anderen plädierte GUY MIRON (Jerusalem) für eine stärkere Öffnung des Feldes und mahnte einen vorsichtigen Umgang mit dem Begriff „Jeckes“ im wissenschaftlichen Kontext an. Die Erforschung der Geschichte der deutschen Jüdinnen und Juden im Allgemeinen und ihrer Erfahrungen in Israel im Besonderen halte, so Miron unter breiter Zustimmung des Podiums, Erkenntnisse für benachbarte Disziplinen sowie größere Themen und Fragestellungen bereit, etwa mit Blick auf Migration oder Wissenstransfers. Das mache das Thema auch für jüngere Generationen und Menschen mit diversen biografischen und akademischen Hintergründen relevant(er) und lasse neue Fragen entstehen, wie auch Gisela Dach aus ihrer Erfahrung mit Studierenden berichtete.
Dass die deutsch-jüdische Geschichte und Nachgeschichte auch nach Jahrzehnten der Sammlung, Archivierung und Erforschung noch nicht ausgeforscht ist, machten KIM WÜNSCHMANN (Hamburg), GIDEON REUVENI (Brighton) und IRENE AUE-BEN-DAVID (Jerusalem) deutlich und berichteten am Beispiel ihrer Institute von neuen, noch unerschlossenen Familiennachlässen und Dokumenten. Insbesondere mit Blick auf die Erfahrungsgeschichte der „kleinen Leute“[3], dessen Erforschung zwar bereits seit einigen Jahrzehnten verstärkt vorangetrieben wird, gebe es nach wie vor Desiderate. Dieser Verweis zum Abschluss der Konferenz war eine durchaus wichtige Reflexion – lebten viele der Tagungsbeiträge doch ebenfalls von prominenten Figuren und wären mehrheitlich der Intellektuellengeschichte zuzuordnen. Wünschmann ging am Beispiel von Projekten am Hamburger Institut für die Geschichte der deutschen Juden (IGDJ) zudem auf neue technische Möglichkeiten der Vernetzung und Digitalisierung ein, dessen produktive und ethische Nutzung eines kritischen Ansatzes und professioneller Begleitung bedürfe.
Erkenntnisbringend war auch ein Wortwechsel über das das Für und Wider der Verwendung des Begriffes Holocaust in Bezug auf die Geschichte der deutschen Jüdinnen und Juden, der, so Miron, nicht immer angemessen sei und vielmehr einer gewissen Aufmerksamkeitslogik folge. Die Differenzierung zwischen der deutsch-jüdischen Geschichtsforschung und der Holocaust-Forschung scheint einerseits mit Blick auf die Sammlungs- und Entstehungsgeschichte der jeweiligen Archive und Forschungsinstitute und deren bewusster Abgrenzung voneinander gerechtfertigt – und hier hallt nicht zuletzt die Geschichte des Jeckes-Museums selbst wider, dessen Gründer Israel Shiloni ausdrücklich das deutsche Judentum vor der Shoah würdigen wollte. Gleichzeitig lässt sich beides, das machten auch die Beiträge der Konferenz selbst deutlich, natürlich nicht gänzlich voneinander trennen – spiegelt sich die Ereignis- und vor allem auch Wirkungsgeschichte des Holocaust doch in vielerlei Hinsicht auch in der deutsch-jüdischen Geschichte und ihrer Erforschung wider. Trotz dieser Verflechtung, so Irene Aue-Ben-David, eröffne die Beschäftigung mit der Geschichte der Jeckes aber Perspektiven, die weit über die Geschichte des Holocaust (im engeren Sinne) hinausgehen.
Insgesamt schuf die Konferenz, die führende Wissenschaftler:innen aus Israel und Deutschland sowie Nachwuchswissenschaftler:innen und Interessierte vernetzte, ein wichtiges Forum, das die bisherige Forschung reflektierte und neue Impulse setzte. Gelungen war nicht nur der Dialog zwischen Geschichte und Gegenwart sowie zwischen verschiedenen Generationen, sondern auch der für die Jeckes-Forschung tatsächlich besondere, zwar nicht widerspruchsfreie, so doch notwendige Dialog zwischen der Wissenschaft im engeren Sinne und der Community der Jeckes selbst, die ihrer Geschichtserfahrung und der ihrer Eltern und Großeltern berechtigterweise immer wieder angemessene Geltung verschaffen woll(t)en. So stellte die feierliche Wiedereröffnung jenes Museums, das vor mehr als fünf Jahrzehnten dank der Initiative Israel Shilonis seinen bescheidenen Anfang nahm und heute in Trägerschaft der Vereinigung der Israelis mitteleuropäischer Herkunft steht, am Abend der Konferenz einen würdigen Rahmen dar.
Open Letter for German Action Against Human Rights Violations in the West Bank & More Updates
In the last days, we’ve been collecting signatures for an open letter against the atrocities in the West Bank. Here is a part of it:
“Since the announcement of a fragile ceasefire in Gaza in October 2025, international attention has largely shifted away from the region. However, the Israeli government has continued to severely violate the ceasefire and its human rights obligations, in Gaza and in the occupied West Bank. We call upon Germany, one of Israel’s closest allies, to fulfill its own obligations under international law and its commitment to human rights by acting decisively against these ongoing atrocities.
The situation in the West Bank is deteriorating rapidly. In recent months, there has been a surge in settler violence against Palestinians, particularly targeting herding communities in Area C. These attacks – which include the daily harassment of farmers, targeting of humanitarian activists – Israelis and internationals – and organized raids on Palestinian villages – often occur with the tacit agreement or active assistance of the Israeli military. According to the Israeli human rights organization B’Tselem, more than 44 communities have been displaced since October 2023.
Germany holds a unique position of influence in the West Bank as a primary financial supporter of both the Palestinian Authority and local civil society. While the U.S. has turned a blind eye to the escalation of extremist violence and ethnic cleansing in the West Bank, the many military raids on cities and villages in the region must not enjoy tacit international approval. We urge Germany to shift its policy and pressure Israel to cease the annexation and human rights violations.“
11 Uhr: Festgottesdienst in der Französischen Friedrichstadtkirche, Berlin-Mitte Predigt: Dr. Imad Haddad, Bischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Jordanien und im Heiligen Land (ELCJHL)
13 Uhr: Empfang im Kaiserin-Friedrich-Haus, Berlin-Mitte, anschließender Imbiß
14 bis 16.30 Uhr: Festnachmittag im Kaiserin-Friedrich-Haus, Berlin-Mitte Vorträge und Gespräche zum Thema „Zwischen Verzweiflung und Hoffnung – Zur Situation der palästinensischen Christinnen und Christen“ mit:
Bischof Dr. Imad Haddad (ELCJHL)
Daoud Nassar (Tent of Nations)
Marc Frings (Generalsekretär des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, ehemaliger Leiter der Konrad Adenauer Stiftung Ramallah)
Bundesverfassungsgericht entscheidet diese Woche über deutsche Rüstungsexporte nach Israel
Eine Pressemitteilung des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) Berlin
Am Donnerstag, den 12. Februar 2026, entscheidet das Bundesverfassungsgericht über eine vom European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und palästinensischen Partnerorganisationen unterstützte Verfassungsbeschwerde gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Menschen, deren Leben durch den Einsatz deutscher Waffen in Gaza bedroht ist, gegen deutsche Rüstungsgenehmigungen vorgehen können.
Der Beschwerdeführer, ein palästinensischer Zivilist aus Gaza, wendet sich gegen Exportgenehmigungen für deutsche Panzergetriebeteile, die für israelische Merkava-Panzer bestimmt sind. Solche Panzer werden in Gaza eingesetzt. Die Verwaltungsgerichte wiesen seine Eilanträge bislang mit der Begründung zurück, er habe kein eigenes Rechtsschutzbedürfnis.
Das Bundesverfassungsgericht muss nun entscheiden, ob der so verwehrte Rechtsschutz mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Kernfrage des Verfahrens ist, ob staatliche Entscheidungen über Rüstungsexporte gerichtlich überprüfbar sein müssen, wenn dadurch Grundrechte von Menschen gefährdet werden – auch dann, wenn diese außerhalb Deutschlands leben. Relevant wird insofern ein anderer Fall, den das ECCHR unterstützt hatte: In seiner Entscheidung zur US-Airbase Ramstein stellte das Bundesverfassungsgericht klar, dass Deutschland auch im Ausland grundrechtliche Schutzpflichten treffen können. Diese Maßstäbe sind nun auf Rüstungsexporte anzuwenden.
Bedeutung für die Situation in Gaza
Der Beschwerdeführer, der bei israelischen Angriffen seine Frau und sein Kind verloren hat, lebt mit seinen verbliebenen Familienmitgliedern in Gaza in ständiger Gefahr durch fast tägliche militärische Angriffe – auch auf seine Umgebung. Die anhaltende humanitäre Katastrophe wird durch winterliche Kälte und das angekündigte Tätigkeitsverbot für viele humanitäre Hilfsorganisationen – wie etwa gegen Ärzte ohne Grenzen – zusätzlich verschärft. Für ihn und Millionen Menschen in Gaza ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts keine abstrakte juristische Frage.
Der im Oktober 2025 verkündete sog. Waffenstillstand hat den Menschen in Gaza keine Sicherheit gebracht. Nach Angaben internationaler Organisationen wurden seitdem mehr als 574 Menschen getötet, darunter über 100 Kinder. Luftangriffe, Beschuss und militärische Operationen dauern an: Allein am 4. Februar töteten israelische Angriffe durch Panzer und Bombardierungen mindestens 24 Menschen, darunter sieben Kinder. Erst Tage zuvor hatten israelische Angriffe mindestens 32 Menschen in Gaza getötet, die meisten von ihnen Frauen und Kinder.
Wie aktuelle Medienberichte zeigen, werden Ersatzteile wie die deutschen Panzergetriebeteile nach der Lieferung nach Israel unverzüglich im “Kampfgebiet”, also in Gaza, in Panzer eingebaut: Solche Ersatzteile lagern demnach nicht “einfach in Regalen in Israel”.
Bedeutung der Entscheidung
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird klären, inwieweit deutsche Gerichte den Schutz von Menschenrechten gegenüber politischen und wirtschaftlichen Interessen durchsetzen. Sie ist damit wegweisend für zahlreiche weitere Verfahren, in denen Betroffene effektiven Rechtsschutz gegen staatliche Entscheidungen mit gravierenden menschenrechtlichen Folgen verlangen.
Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens bleibt Deutschland verpflichtet, seine Rüstungsexportpolitik mit dem Grundgesetz und dem Völkerrecht in Einklang zu bringen. Als zweitgrößter Waffenlieferant Israels trägt Deutschland konkrete Mitverantwortung für die menschenrechtlichen Folgen dieser Exporte.
„Die Entscheidung wird zeigen, ob Menschen aus Gaza, deren Grundrechte durch deutsche Rüstungsexporte bedroht sind, Zugang zu deutschen Gerichten erhalten, und ob Gerichte künftig ernsthaft prüfen müssen, ob deutsche Exporte Zivilisten gefährden“, so Dr. Alexander Schwarz, Co-Programmleiter Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung beim ECCHR.
Das ECCHR unterstützt den Beschwerdeführer gemeinsam mit den palästinensischen Menschenrechtsorganisationen Al-Haq, Al Mezan Center for Human Rights und dem Palestinian Centre for Human Rights (PCHR).