Kategorie: Demokratie

Gaza, Israel und Deutschlands Außenpolitik

GIGA Focus Nahost | Nummer 7 | 2025 | ISSN: 1862-3611 – Ein Meinungsbild

Über die Ansichten der in Deutschland lebenden Bevölkerung zum Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und Israels anschließender militärischer Offensive in Gaza ist wenig bekannt. Eine im August 2025 durchgeführte quotierte, repräsentative Online-Umfrage mit 1.050 Befragten gibt Einblicke in die Meinungen darüber sowie in die Bewertung der Medienberichterstattung, das Verständnis von Antisemitismus und die Haltung zur Erinnerungskultur.

Judith Bernstein (1945-2025) z“l

Aufrechter Gang – so läßt sich das Leben Judith Bernsteins treffend beschreiben, lange Jahre mit Ihrem Mann Reiner Bernstein an ihrer Seite – aufrecht in ihrer Haltung für Menschenrechte und Menschenwürde, unerschrocken, wenn es dafür auch galt, israelische (Regierungs-)Politik zu kritisieren. Unvergessen ihr Einsatz zum Frieden zwischen Israelis und Palästinensern, für Dialog und Verständigung, gerade in ihren Stadt München (Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe – https://www.jpdg.de) , unvergessen auch ihr Einsatz für die Genfer Initiative (seit 2003), der an der Vision eines palästinensischen Staates neben Israel festhielt.

Hier noch einmal ein Hinweis auf ein Interview, das Heinz Michael Vilsmeier im Mai 2024 mit ihr geführt hatte (Auch in Buchform erschienen)

Photo: https://interview-online.blog/judith-bernstein – ohne Quelle

Ergänzung 17. November 2025: Nachruf der „Jüdischen Stimme“

Ergänzung 22. November 2025:

EInladung Beerdigung Judith Bernstein

Israel’s democratic civil society in times of war and democratic backsliding

Observatorium 84 I October 2025 | by Maja Sojref

Since the massacres of 7 October 2023 in Southern Israel, the country’s democratic civil society has been facing multiple challenges. One of these is the systematic obstruction of the work of human and civil rights organizations.

Am 26. November 25 soll es zu diesem Thema auch eine Online-Veranstaltun geben (Infos folgen ggfs.)

Ausweitung der Todesstrafe

Gesetzesentwurf passiert erste Abstimmung in der Knesset

Bericht BR.de / Deutschlandfunk / taz

In der Knesset stimmten 39 Abgeordnete mit Ja, 16 mit Nein. Große Teile der Opposition boykottierten das Votum. Damit der Entwurf endgültig verabschiedet wird, sind Abstimmungen in zweiter und dritter Lesung nötig

Micha Brumlik (1947-2025) Z“l

Im Alter von 78 Jahren ist am 10. November Prof. em. Dr. Micha Brumlik gestorben. Er war von 2000 bis 2005 Direktor des Fritz Bauer Instituts in Frankfurt/Main und von 2000 bis 2013 dort suv Universitätsprofessor. Geboren 1947 im schweizerischen Davos, Sohn jüdischer Eltern, die während der NS-Zeit verfolgt wurden. Er engagierte sich zeitweise bei den Grünen.

Immer wieder hat er sich kritisch und engagiert in der Debatte um das Verhältnis Deutschland-Israel-Palästina, aber auch zum jüdisch-christlichen Verhältnis und zu den Beziehungen zum Islam zu Wort gemeldet. Erinnert sei hier an seine Mitarbeit an der Entstehung und Propagierung der Jerusalem Deklaration zum Antisemitimus, zu der er auch beim diAk Rede und Antwort stand.

Micha Brumlik (2022) | Photo: AphorismA – Zimmer-Winkel

Bei AphorismA erschien zuletzt 2022 ein Kleiner Text zur Debatte Boehm-Habermas.

Haaretz-Konferenz in Berlin

Auf Youtube findet sich der Live-Stream der Konferenz vom 6. November 2025, die von der Heinrich Böll-Stiftung unterstützt wurde – wer also nicht nach Berlin kommen konnte/wollte …

Über „Desinformation“ …

Kathrin Wesolowski geht in einem Beitrag auf der Internetseite der Deutschen Welle „Anti-palästinensische/(r) Desinformation und Rassismus gegen Palästinenser „nach. Das DW-Faktencheckteam erklärt, warum solche Propaganda so weit verbreitet ist.

Democrats and Aipac

Ein interessanter Artikel über die Verflechtungen israelischer Lobbyorganistionen in den USA – immer vor dem Hintergrund, daß es lange als unumstößlich galt, daß die Unterstützung Israels von beiden großen Parteien gemeinsam getragen wird.

Realität(en) in der Westbank

Es ist eigentlich nicht so, als sei dies eine Neuigkeit. Aber (allzu) oft bleiben diese Nachrichten unter dem Radar: Hier zur aktuellen Situation in der Westbank:

Bericht von Rabbi Arik Ascherman, Executive Director Torat Tzedek

Aus dem aktuellen Mailing von Standing together

Statement on the West Bank by Tom Fletcher, Under-Secretary-General for Humanitarian Affairs and Emergency Relief Coordinator (New York, 4. November 2025)

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Und noch ein Bericht der ORF zum Thema.

»Sanktionen gegen Israel?«

Ein Beitrag von Jo Leinen in FH/NG