Schmilzt das Eis?

Die Entscheidung der zu Unilever gehörenden Firma Ben & Jerry’s ihre Produkte nicht länger in den illegalen israelischen Siedlungen zu verkaufen, schlägt weiter hohe Wellen. Während es die einen loben, sehen die anderen darin einen Ausdruck von Antisemitismus und werfen die Waren der Firma öffentlich in den Mülleimer.

Spannend wird die Frage in den USA werden, wo etwa 35 Bundesstaaten gesetzliche Regeln gegen BDS erlassen haben und auf dieser Basis gegen Unilever vorgehen können. Dabei wird die Entscheidung , daß Ben & Jerry’s den Verkauf in den Siedlungen („OPT“) einstellen will, die Frage danach was unter (dem Staat) Israel zu verstehen ist, auf die Tagesordnung, möglicherweise auch von Gerichten setzen.

Hier die Stellungnahme von Ben & Jerry’s vom 19. Juli 2021: “ We believe it is inconsistent with our values for Ben & Jerry’s ice cream to be sold in the Occupied Palestinian Territory (OPT).“

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Vier Beispiele zu aktuellen Berichterstattung:

Israelnetz“ | „Times of Israel“ | „Tagesschau“ | „Aljazeera“ | „+972

UCC: Unterdrückung ist Sünde

Die United Church of Christ, eine der großen US-amerikanischen ev. Kirchen hat am Sonntag, 18. Juli 2021 in einer ErklärungFOR A JUST PEACE BETWEEN PALESTINE AND ISRAEL„, die fortdauernde Unterdrückung der Palästinenser:innen als „Sünde“ bezeichnet. Hier der ausführliche Beschlußtext, der aktuell von US-amerikanisch-jüdischen Lobby-Gruppen, wie dem AJC, erwartungsgemäß kritisiert wird.

Themenheft World Literature Today

Palestine Voices (WLT) – Gasteditor: Yousef Khanfar

Aus dem Vorwort:

In “Palestine Voices,” we present a continuum that reaches back to such legendary figures as Edward Said, Mahmoud Darwish, Ghassan Kanafani, and many more, with less attachment to the Nakba but more freedom for exploration and imagination. Some of the language used by Palestinians to describe the political situation they face, like occupation, apartheid, ethnic cleansing—especially in light of the violence in Gaza, the West Bank, and East Jerusalem in May 2021—might seem inflammatory to some, but the daily reality matches the rhetoric they use. In Sahar Mustafah’s story “The Bodies,” the deceased Palestinian men lying in a morgue relate the manner of their deaths: shot through the chest or the back of the head, suffocated by soldiers in the back of an armored truck, run over by a bulldozer. Mustafah’s brilliant literary sketch humanizes the men, helping us as readers to empathize with their humanity despite the unspeakably dehumanized fate of their bodies. As Najwan Darwish writes in his poem “The Shelling Ended,” it is as if “Forgiveness has ended, / and mercy is bleeding outside of time.”

Neues SWP-Papier

(Wieder-)Annäherungen in Nahost

Ein neues Dokument in der Reihe SWP-Aktuell zu den (Wieder-)Annäherungen im Nahen/Mittleren Osten und der sich dort abzeichnenden regionalen Ordnung ist gerade online gegangen, verfaßt von Muriel Asseburg und Sarah Charlotte Henkel

(Wieder-)Annäherungen in Nahost

Eine konfliktträchtige neue regionale Ordnung gewinnt Kontur

SWP-Aktuell 2021/A 50, 13. Juli 2021, 8 Seiten

Volltext (HTML) – Volltext (PDF) – Kurzlink

Stellungnahme des VN-Vertreters Lynk

VN-Sonderberichterstatter für die besetzten Palästinensischen Gebiete, Michael Lynk äußert sich zum Siedlungsbau

Für die einen wird es der Ausdruck des ‚üblichen Israel-Bashings‘ der Vereinten Nationen sein, für die anderen Ausdruck der Wichtigkeit des (humanitären) Völkerrechts.

Sonderberichterstatter der VN wurde Michael Lynk im Jahre 2016, um die humanitäre Situation in den besetzten Palästinensischen Gebieten, die von Israel im Krieg von 1967 erobert wurden, zu beobachten und zu dokumentieren. Seit er ernannt wurde, haben ihm von den israelischen Behörden nicht gestattet, die Palästinensischen Gebiete zu betreten.

Hier der (englische) Bericht vom 8. Juli 2021.

In einem Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit erläutert Link seine Positionen, die von der Redaktion mit der Überschrift „UN-Gesandter will israelische Siedlungen als Kriegsverbrechen werten“ versehen wurde.

Weitere Informationen zur Arbeit der VN mit Blick auf die Palästinensischen Gebiete bietet auch diese Datenbank unter der Aufsicht des VN Hohen Kommissars für Menschenrechte.

Liberale Tradition und Faschismus

Der europäische Faschismus wird üblicherweise als ein Angriff auf die liberale Politik, Kultur und Wirtschaft beschrieben. Ishay Landa, Professor für Geschichte an der Open University of Israel, betont hingegen die lange vernachlässigte Wesensverwandtschaft zwischen liberaler Tradition und Faschismus. Weit davon entfernt, die Antithese des Liberalismus zu sein, war der Faschismus sowohl in seiner Ideologie als auch in seiner Praxis dialektisch dem Liberalismus, insbesondere seiner wirtschaftlichen Variante, verhaftet.

Landa untermauert seine These durch eine prägnante Lesart politischer Denker von Locke und Burke bis hin zu Proudhon, Bagehot, Sorel und Carl Schmitt. Der Faschismus, so Landa, war das organische Ergebnis von Entwicklungen, die zum Großteil innerhalb der liberalen Gesellschaft und Ideologie stattfanden. Er war der extreme Versuch, die Krise des Liberalismus zu lösen, indem man dessen innere Widersprüche durchbricht, um die Bourgeoisie auf diese Weise vor sich selbst zu retten.

Ishay Landa ist Historiker an der Israeli Open University. Im Zentrum seiner wissenschaftlichen Arbeit als Ideenhistoriker steht die Rekonstruktion der intellektuellen Genealogie des Faschismus und seine komplexe Beziehung zur Geistesgeschichte des Westens. Sein neues Buch Der Lehrling und sein Meister. Liberale Tradition und Faschismus, ist in der deutschen Übersetzung von Raul Zelik am 7. Juli beim Dietz Verlag Berlin, aus dessen Pressemitteilung hier auch zitiert wird, erschienen.

„Eliterecht und Massenpflicht“, so betitelt die Tageszeitung Junge Welt den Auszug aus dem ersten Kapitel des Buches von Ishay Landas.

Symposium Jerusalem:

THE CITY OF PEACE FOR ALL – Challenges and Opportunities



Saturday, July 17, 2021 At 1:00pm EST, 8:00pm Jerusalem Time
RSVP: By July 15, 2021 – https://forms.gle/FxwezkdSsEWwcKGA7

The symposium will provide detailed information on the current situation in occupied East Jerusalem and examine the latest legal developments in Al-Masjid al-Aqsa, Sheikh Jarrah, and Silwan. It will focus on the ongoing Israeli policies and practices of changing the demographics and status quo of East Jerusalem, such as evictions of Palestinians from their homes and demolition of Palestinian houses and other structures. It will explore a new approach for East Jerusalem in a new political environment where resilient growth could be stimulated through tourism and infrastructure projects as well as opportunities to intensify international and regional support for East Jerusalem.


Presentations by Three Experts On and From Jerusalem



Moderator Saliba Sarsar, Ph.D. JPI President/CEO Professor of Political Science, Monmouth University
Mustafa Abu Sway, Ph.D.
Integral Chair for the Study of Imam Al-Ghazali’s Work at the Holy Al-Aqsa Mosque and Al-Quds University

Rami M. Nasrallah, Ph.D.
Founder and Chairman International Peace and Cooperation Center