Neue Mitvim Publikationen

New Publications on Israel’s Regional Foreign PoliciesMarch 2021

Das Israeli Institute for Regional Foreign Policies, Mitvim, hat eine Reihe von aktuellen Veröffentlichungen online gestellt, dazu zählen Texte zu How to Improve Israel’s Regional Foreign Policies? Summary of Mitvim’s Pre-Election Conference,  The Importance of International Partnerships for Israel’s Progressive Camp, The ICC Investigation is Israel’s Wake-Up Call (Nadav Tamir), The Palestinian Elections and Possible Reconciliation are an Opportunity for Israel, (Nadav Tamir), Israel Must Vaccinate Its Palestinian Neighbors (Nadav Tamir) oder auch The Middle East in the Eyes of Women Journalists and Researchers, An International Women’s Day event of the Mitvim Institute and the Truman Institute at the Hebrew University.

Sieh hin

Immer wieder gelingt es Dr. René Wildangel, Historiker, Nahostwissenschaftler und jahrelanger Arbeiter in Ramallah, unseren Blick auf die Menschen in Nahost zu lenken, die als deren Teil ihre Gesellschaften selbst kritisch einschätzen. René Wildangel stellt uns nicht nur Zeitzeugen vor, die auf Leiden und Verurteilenswertes, auf historische Ursachen von heutigen Ungerechtigkeiten und Gewalt staatlicher und nichtstaatlicher Akteure in Israel und Palästina hinweisen, sondern zudem gesellschaftliche Aktivisten, die nicht nur kritisieren, sondern die gegen diese Ungerechtigkeit mit ihren Mitteln opponieren.

Diesmal macht René Wildangel uns auf Qantara.de mit dem israelischen Regisseur Avi Mograbi und dessen Dokumentation bekannt:

„In seinem Dokumentarfilm „The First 54 Years“ zeigt der israelische Regisseur Avi Mograbi, welche katastrophalen und traumatischen Folgen die Besatzungspolitik nicht nur für die Palästinenser, sondern auch für die israelische Gesellschaft hat.“


Dafür greift Mograbi „auf umfangreiches Material der israelischen Nichtregierungsorganisation Breaking the Silence (dt.: „Das Schweigen brechen“) zurück. Seit 2004 hat die Organisation Zeugenaussagen von israelischen Militärangehörigen gesammelt, die in den besetzen Gebieten eingesetzt waren. Manchmal anonym, oftmals aber auch mit ihrem vollen Namen, berichten die ehemaligen Soldaten von kleineren Verstößen und schwersten Vergehen gegen die Menschenrechte. Dabei will die Organisation der israelischen Öffentlichkeit zeigen: Bei den Verstößen handelt es sich nicht um vereinzeltes Fehlverhalten, sondern sie sind ein Ergebnis der langjährigen Besatzung und eines dauerhaft etablierten Unrechtssystems, das es zu beenden gilt. Darum geht es auch Mograbi: Die Auswahl der von Breaking the Silence gesammelten Zeugenaussagen gruppiert er für seinen „Besatzungsleitfaden“ in chronologische und inhaltliche Kapitel. So will er der Frage auf den Grund gehen: Wie ist es möglich, über 54 Jahre eine Besatzungssituation aufrecht zu erhalten?“

Israel – welche Utopie?

Im frei zugänglichen Teil der Blätter findet sich ein »Blätter«-Gespräch mit Omri Boehm, Shimon Stein und Moshe Zimmermann, moderiert von »Blätter«-Mitherausgeber Micha Brumlik. Die Unterhaltung der vier Männer gibt einen guten Überblick über die aktuelle Debatten und die Perspektiven – und auch über fehlende Perspektiven. Immerhin auch in dieser Situation wird (noch? / wieder?) nach Utopien gefragt…

Hier der Hinweis auf das ganze Märzheft 2021:

März 2021

small logo showing a palm tree

Alles beim Alten (?/!)

Die letzte große Umfrage zur Wahl in Israel am kommenden Dienstag, 23. März, verheißen eine Wiederholung der schon bekannten politischen Lage, ohne eindeutigen Sieger und viele mögliche Koalitionen. Grundsätzlich scheint aber auch bei der vierten Wahl in zwei Jahren zu gelten: Alles bleibt beim Alten, auf Kosten der Bevölkerung. Ist das nun Stillstand oder Fortschritt?

Eine jüdisch-arabische Normalisierung in Israel?

Anders als bei den letzten Wahlen treten die arabisch-israelischen Parteien nicht mehr geschlossen in einer gemeinsamen Liste an. Die Islamische Bewegung Ra´am hat sich abgespalten und signalisiert, daß sie gewillt ist, von einer grundsätzlichen Oppositionshaltung Abstand zu nehmen und auf zionistische Parteien aller Couleur zuzugehen. Das öffnet den Weg für jüdisch-arabische Koalitionen, wie sie bereits in den Kommunen seit einiger Zeit praktiziert werden. Inwieweit dieser politische Pragmatismus der Zusammenarbeit bereits die nationalen Wahlen und die danach folgenden Koalitionsverhandlungen beeinflussen wird, ist fraglich. Lidia Averbukh analysiert diese Entwicklung in diesem Beitrag für die SWP.    

Israel vor den Wahlen

Welche Koalitionen sind möglich? Welche wahrscheinlich?

Nicht nur die israelische Linke ist so weit reduziert, dass sie parlamentarisch am Abgrund steht, durch die Schwächung des zentristischen Bündnisses Blau-Weiß ist auch die Mitte zerbrochen. Netanyahu wird wiederum versuchen, mit allen Mitteln eine Koalition zustande zu bringen, die ihn vor weiteren gerichtlichen Verfahren bewahrt. Wie sich die einzelnen Fraktionen zu den entscheidenden Fragen wie die Bewältigung der Coronakrise, das Verhältnis zwischen Staat und Religion, die Behandlung des Konflikts und der Unabhängigkeit der Justiz, besonders des Obersten Gerichtshofs, verhalten werden, wird auch die Koalitionsbildung nach den Wahlen beeinflussen.

In seinem Kurzbeitrag über die vierte Wahl in Israel innerhalb von zwei Jahren stellt Peter Lintl drei der wahrscheinlichsten Szenarien vor.

Der Wahl-o-mat in Palästina

Das Jerusalem Media and Communications Center (JMCC), unterstützt von der Friedrich-Ebert-Stiftung, hat ein App entwicklelt: Busala.org – die das palästinensische politische Spektrum auf Übereinstimmungen mit den eigenen politischen Überzeugungen durchforstet … wer denkt bei uns da nicht an den Wahl-o-mat?.

Der Link zur englischen Seite von Busala und eine Bericht bei Arab News darüber. .