Kategorie: US-Politik

Spannendes Panel – aus den USA, aber im Netz überall

Ofer Zalzberg, verschiedentlich schon Autor des diAk, ist in diesem Gespräch auf Youtube nachzuhören.

Organnized by the Center for American Progress the panel spoke about the recent Israeli-Palestinian escalation.

Ofer Zalzberg highlighted the role of the Temple Mount/Haram al-Sharif as the symbolic core and main political driver of the recent escalation and described ways that the United States and others can address this, especially by including religious worldviews. He argued among other things that this can be helped by a gradual, low-profile U.S. policy, with an envoy assuring deep inclusivity (especially of non-liberal religious constituencies). And I explained that this is vital because effectively addressing the the Israeli-Palestinian conflict requires pursuit of a hybrid political order, such as a negotiated agreement drawing on traditional resources like religious rulings.

The panelists:

Ofer Zalzberg, Middle East Program Director at Herbert Kelman Institute for Interactive Conflict Transformation
Ghaith Al Omari, former Palestinian Authority adviser; Senior Fellow, Washington Institute for Near East Policy
Ezzedine C. Fishere, former Egyptian diplomat; Senior Lecturer, Dartmouth College
Brian Katulis, Senior Fellow, Center for American Progress
Mara Rudman, Executive Vice President for Policy, Center for American Progress; former U.S. Deputy Envoy for Middle East Peace

Noam Chomsky im Gespräch mit Peter Beinart

Jewish Currents, June 4, 2021

Nicht allein, wenn es um die Frage der Kritik an „bds“ geht (hier besonders ab min 30), sondernn auch als Zeitzeugnis lohnt es sich dieses Gespräch mit dem inzwischen 92jährigen Noam Chomsky zu hören. Dabei geht es von der Auseinandersetzung zwischen Jiddisch und Hebräisch bis zu Edward Said und Uri Avnery um ein ganzes Panorama des 20. Jahrhunderts. Und auch um ein Plädoyer für eine gezielte Politik gegen die (israelische) Besatzung. Grenzen bleiben willkürlich und es gilt immer zu erinnern, um welchen Preis sie errichtet wurden und werden!

Frieden zwischen Israel und Palästina?

Der VN-Sicherheitsrat wird von den USA blockiert

Karin Leukefeld bringt einen ausführlichen Bericht von der gestrigen Tagung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen; die Sitzung wird am 18. Mai 2021 fortgesetzt. 

Am Schabbat lernen

Es ist schwer ins Deutsche zu übersetzen: Spiritual Progressives – aber Rabbi Michael Lerner und Cat Zavis in diesem Podcast zuzuhören macht es klar: Tikkun and the Network of Spiritual Progressives (Berkeley, California)

„Now is a good time to get together to mourn the violence and suffering in Israel and Palestine, to learn the ethical vision of Torah as it applies to the contemporary world, and to celebrate the receiving of Torah on Shavuot.“

Imagine with Us

Internationale Unterstützung für palästinensische Wahlen!

Als Teil einer gemeinsamen Intiative der International Crisis Group und des United States/Middle East Project (USMEP) wurde am 30. April 2021 folgende umfamgreiche und fundierte Erklärung veröffentlicht, nachdem Mahmoud Abbas die Entscheidung verkündet hatte, die anstehenden Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat zu verschieben.

Die Erklärung endet mit folgenden Worten:

Elections are no cure-all, but accountable, representative and renewed Palestinian governance and national institutions are a prerequisite for reasserting much-needed Palestinian agency.
They deserve international support.

Der vollstständige Text findet sich hier.

Neues von MITVIM

Der April-Newsletter verweist auf einige lesenswerte Beiträge des Israeli Institute for Regional Foreign Policies, unter anderem einen Betrag zum International discourse on Israeli-Palestinian peacemaking (Dr. Lior Lehrs, based on a series of Mitvim Institute policy dialogues (conducted by Lior, Victoria Solkovits and Dr. Nimrod Goren) with European, Arab, American and UN diplomats and experts und Can multilateralism advance Israeli-Palestinian peace?, (Video of the Mitvim panel in the 2021 J Street National Conference).

Verdichtet sich die Verschiebung?

Weniges ist sicher im Leben, vielleicht noch weniger im Nahen Osten? Die Frage, ob es nach 15 Jahren in Palästina in diesem Jahr endlich wieder demokratische Wahlen gibt, ist jedenfalls alles anderes als sicher. Wie wird die Beteiligung von Ost-Jerusalem sichergestellt? Und wie geht die internationale Gemeinschaft damit um, daß sich nicht alle, die bei der Wahl antreten, auf dem Boden des von ‚Oslo‘ stehen?

Die palästinensiche Tageszeitung Alquds meldet jetzt, die USA ‚würden Verständnis für einen Verschiebung‘ haben… Wenn ein befürchtetes Ergebnis nicht paßt, so ist Algerien nicht vergessen und auch nicht der Umgang der Welt mit dem Ergenis von 2006. Die Zersplitterung der Fatah kann da wohl nur noch als Sargnagel begriffen werden. Hier ein Bericht der Times of Israel zu den US-amerikanischen Äußerungen.

Beziehungen USA-Palästina

Sprecher des US-Departments:  US-Hilfe für Palästinenser:innen dient unseren Interessen

Nach drei Jahren hat das US-State Department am 7. April 2021 angekündigt, daß es seine Zahlungen für das UNRWA-Hilfswerk wieder aufnehmen werde; dies entspreche den Interessen der USA in der Region. Damit würden Aktionen von US-Aid finanziert und Projekte zur wirtschaftlichen Entwicklung in der Region sowie Palästinenser in den Flüchtlingslagern. Der israelische Botschafter in den USA und bei den VN mahnte erneut eine Veränderung der Institution UNRWA an, doch der Sprecher der VN hofft darauf, daß weitere Staaten ihre Zahlungen für die UNRWA reaktivierten.

Mit dem erneuten Engagement der USA im israelisch-palästinensischen Konflikt steigt auch die Hoffnung, daß die USA den Regelungsprozeß in Nahost deutlicher unterstützen und die Option der zwei Staaten nicht nur bei Gesprächen in Jordanien, sondern gegenüber den zwei Konfliktseiten direkt bekräftigen.

The National News | Times of Israel | Israel National News

Abraham Accords – Wohin jetzt, wohin weiter?

„If one does not want religion to be part of the problem, however, the answer cannot be to avoid it.“ – der Satz findet sich in einem Gastbeitrag von Rabbiner David Rosen auf der Website von Religion News Service in einem lesenswerten Beitrag, was jetzt Perspektiven (nicht nur) für eine US-amerikanische Außenpolitik sein kann und sollte.

The religious foundations of Arab-Israel peace

Israel – Syrien: Mehr als ‚regionale Machtkämpfe‘

Bereits Ende Januar hatte Guido Steinberg von der SWP in einem Arbeitspapier der BAKS der BRD-Regierung in Anbetracht der Entwicklung in Nahost und der Durchsetzung eigener Interessen empfohlen, ihre Außenpolitik in Nahost zu überdenken. Nicht mehr Kriegsverhinderung sei zu priorisieren: „Das noch wichtigere Interesse der Bundesrepublik sollte aber sein, eine nukleare Bewaffnung von Regionalstaaten zu verhindern. Notwendige Konsequenz dieser Interessendefinition könnte es im Extremfall sein, auch einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran zu unterstützen, falls dieser notwendig werden sollte, um eine nukleare Bewaffnung des Landes zu verhindern….“.

Und was läuft konkret in der Region ab? Wie verhalten sich die regionalen Akteure? Israels Angriffe in Syrien stellen Moskaus Geduld auf die Probe – „Ein Gegenschlag wird bald folgen“, stand gestern in einer der Überschriften auf RT DE.

Inzwischen fliegen israelische Jagdflugzeuge immer häufiger Angriffe auf iranische Stellungen in Syrien und provozieren damit auch Rußlands Position in Syrien. Rußlands Sondergesandte für Syrien, Alexander Lawrentjew, betrachtet die andauernden Angriffe Israels in Syrien in einer offiziellen Erklärung als Verletzung der Vereinbarung, auf die sich Israel und Rußland zur Deeskalation der Situation in Syrien geeinigt hatten und deutet an, daß auch ein Gegenschlag nicht mehr ausgeschlossen werden könne. Auf RT DE schreibt dazu Scott Ritter, ein ehemaliger US Marine Corps intelligence officer, der für die USA u. a. in der Sowjetunion als Inspektor für die Umsetzung des INF-Vertrages diente:

„Die zwar diplomatische Sprache läßt dennoch nur wenig Raum für jegliche Fehlinterpretation. Durch die Verwendung des Ausdrucks „darunter“ bezogen auf die syrische Regierung, die da ihre Geduld verliere, ließ Lawrentjew keinen Zweifel daran, daß die andere Partei, die man in seiner Aussage „darunter“ verstehen soll, Rußland ist. Diese Verknüpfung überträgt sich denn auch auf die nicht gerade verblümte Androhung eines „Gegenschlags“ und einer „möglichen Eskalation der Gewalt“. Kurz gesagt war Lawrentjews Warnung die offenste Drohung gegen Israel, die er anbringen konnte, ohne gleich das Offensichtliche auszusprechen: Falls Israel weiterhin Syrien bombardiert, werde Rußland keine andere Wahl haben, als israelische Flugzeuge abzuschießen.“

Weiterführende Links: BAKS – MD – Krasnaja Swesda – RT DE – Und im Original auf RT: