Das Büro der United Nations for the Coordination of Humanitarian Affairs in the occupied Palestinian territory (oPt) hat eine neue Onlinekarte vorgelegt, die sich auch leicht online für Details vergrößern läßt, hier der Link.
Von den einen erhofft, von anderen gefürchtet, von dritten nicht gewünscht … in Peking haben sich unter ‚Vermittlung‘ der chinesischen Regierung 14 palästinensische Gruppen auf eine „gemeinsame Politik“ verständigt. Es ist bei weitem nicht der erste Versuch und es ist keineswegs ausgemacht, daß er diesmal zum Erfolg der „Einheit der Nation“ führen wird, auch wenn die palästinensische Seite in ihrer strategischen Schwäche daran interessiert sein muß … Das Abkommen zeigt auch den wachsenden Einfluß der Chinesen in der Region, Ausdruck der eklatanten Schwäche insbesondere der Europäer bzw. der Eu, in der Region „vor ihrer Haustür“ eine eigene, konstruktive und vermittelnde Rolle zu spielen, die über Geld hinausginge…
Der (zweimalige) US-amerikanische Botschafter in Israel (1995-1997 und 2000-2001) starb im Alter von 73 Jahren. 2013 ernannte in B. Obama zum Sondergesandten für die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinsern. Er diente auch im Board des New Israel Fund.
Aus einem Nachruf von Dennis Ross in Haaretz [Premiumausgabe] (28. Juli 2024)
„Martin knew he would not live to see this outcome and in April spoke of what he believed would eventually happen. Like Moses, he said „I’ve seen the Promised Land, I’ve seen what it looks like. I’ve negotiated the details. I know where they end up … And so even though I won’t cross over, I’m still confident that in the end, as all conflicts come to an end, this one will too, and its result will be a two-state solution.“
Von den einen erhofft, von anderen gefürchtet, von dritten nicht gewünscht … in Peking haben sich unter ‚Vermittlung‘ der chinesischen Regierung 14 palästinensische Gruppen auf eine „gemeinsame Politik“ verständigt. Es ist bei weitem nicht der erste Versuch und es ist keineswegs ausgemacht, daß er diesmal zum Erfolg der „Einheit der Nation“ führen wird, auch wenn die palästinensische Seite in ihrer strategischen Schwäche daran interessiert sein muß … Das Abkommen zeigt auch den wachsenden Einfluß der Chinesen in der Region, Ausdruck der eklatanten Schwäche insbesondere der Europäer bzw. der Eu, in der Region „vor ihrer Haustür“ eine eigene, konstruktive und vermittelnde Rolle zu spielen, die über Geld hinausginge…
Der Nahosthistoriker Lorenzo Kamel im Gespräch auf Quantara.de (jetzt neu unter derm Dach des ifa – Institut für Auslandsbeziehungen, Stuttgart) über die Möglichkeiten der Europäischen Union (EU), die bislang keine nennenswerte Vermittlerrolle im Nahen Osten übernommen hat. Wie könnte sie wirksam zu einer dauerhaften Friedenslösung nach dem Gaza-Konflikt beitragen? Welchen Kurs sollte sie gegenüber autoritären Regimen in der Region einnehmen?
Gewalt und humanitäre Katastrophe in den palästinensischen Gebieten
Medico International | Online | Dienstag, 16. Juli 2024 | 18 Uhr | Online
Seit dem besonders unter israelischen Zivilist*innen opferreichen Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 begann ein verheerender Krieg in dem seit Jahrzehnten abgeriegelten Gaza-Streifen. Systematische Angriffe auf zivile Ziele, die Vorenthaltung humanitärer Hilfe, die gezielte Zerstörung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung und zahlreiche Attacken gegen Gesundheitseinrichtungen gehören zu den Waffen dieses Krieges mit zigtausenden Opfern. Angesichts dieser humanitären Katastrophe bleiben die politischen Reaktionen internationaler Verbündeter Israels, wie der USA und Deutschlands, verhalten. Unterdessen eskalieren auch im Westjordanland die Vertreibung palästinensischer Gemeinden und die militärische Gewalt.
Riad Othman berichtet als Nahost-Referent von medico international über die Situation vor Ort in Gaza und der Westbank. Im Anschluß besteht die Möglichkeit Fragen zu stellen und miteinander ins Gespräch zu kommen.
Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Interparlamentarischen Union Bundestagsdrucksache 20/11865
Die humanitäre Lage im Gaza-Streifen sowie die Gewalteskalation in Folge des Hamas-Terrors in Israel sind Ende März 2024 Thema der Versammlung der Interparlamentarischen Union in Genf gewesen. Das geht aus der Unterrichtung (20/11865) durch die deutsche Delegation hervor.
Unter Federführung der dänischen Delegation und mit Unterstützung diverser Mitglieder der geopolitischen Gruppe der 12 Plus, der die deutsche Delegation angehört, sei ein Dringlichkeitsantrag eingebracht worden, der einen sofortigen Waffenstillstand, umfassende humanitäre Hilfe für den Gazastreifen sowie die sofortige Freilassung aller Geiseln gefordert habe. Der Antrag habe jedoch nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit erreicht; auch sei der Versuch gescheitert, einen gemeinsamen Antrag mit der afrikanischen und der arabischen Gruppe zu formulieren.
„Um zu diesem wichtigen Thema nicht zu schweigen, entschied IPU-Präsidentin Tulia Ackson (Tansania) gemeinsam mit IPU-Generalsekretär Martin Chungong (Kamerun), im Namen der weltweiten parlamentarischen Gemeinschaft eine Erklärung über dringende Maßnahmen zur Bewältigung der Situation in Gaza abzugeben“, heißt es in der Unterrichtung weiter. In der Erklärung würden ein sofortiger Waffenstillstand im Gazastreifen, die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln, die sofortige Ausweitung lebenswichtiger humanitärer Hilfslieferungen für die Betroffenen im Gazastreifen gefordert sowie jegliche Art von Gewalt gegen Zivilistinnen und Zivilisten verurteilt und appelliert, das humanitäre Völkerrecht zu achten.