Aus der SWP

Die Meldungen aus dem Nahen Osten überschlagen sich. Die SWP Expert:innen Drin. Muriel Asseburg und Dr. Peter Lintl ordnen die Lage in zahlreichen Medienbeiträgen ein:

🔹 Muriel Asseburg spricht sich im Deutschlandfunk Kultur dafür aus, die Anerkennung Palästinas nicht als blauäugig zu betrachten, sondern als Teil eines Maßnahmenpakets inklusive Reform der Autonomiebehörde und internationaler Sicherheitspräsenz & damit ein Schritt in Richtung Konfliktregelung.
🎧 https://lnkd.in/eDVPA4JC

🔹 Peter Lintl fordert im MDR aktuell-Interview einen Geiseldeal und mehr europäischen Druck auf Israels Regierung. Eine Ausweitung des Krieges gefährde die noch lebenden Geiseln und verschärfe die ohnehin katastrophale humanitäre Lage.
🎧 https://lnkd.in/esSx3F2p

🔹 Im rbb Inforadio analysiert Peter Lintl die fehlende Nachkriegsstrategie Israels und warnt vor der maßgeblich innenpolitisch motivierten Kriegsführung Netanjahus.
🎧 https://lnkd.in/eDdczhUS

🔹 In der Frankfurter Rundschau kritisiert Muriel Asseburg das Zögern Deutschlands und der EU. Menschenrechtsverletzungen haben bislang kaum Konsequenzen gehabt, konkrete Schritte europäischer Politik wie etwa eine Aussetzung von Teilen des Assoziierungsabkommens seien überfällig.
📰 https://lnkd.in/e8Qmt2sx

🔹 Im Interview mit Haaretz erklärt Muriel Asseburg, wie die deutsche Israel-Politik zwischen Kritik und Unterstützung schwankt und warum die Anerkennung Palästinas ein starkes Signal wäre.
📰 https://lnkd.in/ew2P7uZ5

🔹 Im Gespräch mit der DW erläutert Muriel Asseburg, warum Deutschland mit der Anerkennung Palästinas zögert und weshalb dieser Schritt dennoch überfällig ist.
🎧 https://lnkd.in/eEAA7rhb

Tom Segev zu Gast im ORF

Thema: Israels Premier Netanjahu will den Gazastreifen vollständig besetzen. Das Militär ist dagegen.

Im Visier …

Erinnerung an den Brief des Menschenrechtkommissars der Europarates [(Council of Europe (CoE), französisch Conseil de l’Europe (CdE)], Michael O’Flaherty, vom 6. Juni 2025 an den deutschen Bundesminister des Inneren, Alexander Dobrindt.

Darin fordert der Kommissar „die deutschen Behörden auf, die Meinungsfreiheit und das Recht auf friedliche Versammlung im Zusammenhang mit dem Konflikt in Gaza zu wahren“.

Wie (nicht nur) gerade der Fall um Iris Hefets in Bremen zeigt, sind anscheindend die Heinrich Mann‘schen Hilferdings in diesem System präsenter und einflußreicher als Menschen mit Rückrat im Sinne von Tucholsky und von Ossietzky. 

Hanno Hauenstein über Merz, Gaza und den ausbleibenden Paradigmenwechsel in der Israelpolitik

Verfassungsblog.de

Jederzeit sterben gerade in Gaza, in Israel, im Iran (und an vielen anderen Orten der Welt) Menschen durch menschlich verursachte, von Menschen begonnene Konflikte (nicht wie die EKD-Ratsvorsitzende Bischöfin Kirsten Fehrs meint, der „Der gewaltsame Konflikt hat den Menschen .. Leid gebracht“) …

Angesichts des Leids ist es schwierig noch Worte zu finden, aber jedenfalls dürfen wir das Völkerrecht als Anker der Humanität nicht aufgeben …

Von zweierlei Maß spricht Prof. Dr. Mehrdad Payandeh, Inhaber des Lehrstuhls für Internationales Recht, Europarecht und Öffentliches Recht an der Bucerius Law School, in seinem Beitrag auf Verfassungsblog.de

Wohin entwickelt sich unsere Rechtsprechung…?

Strafbarkeit von Holocaustvergleichen – Wir brauchen keine Metaphernpolizei

Auf allen Wegen: Nein!

40 days and escalate!

→ CURRENT NUMBER OF FASTERS: 598 (updated May 28) ←

You’re invited to a 40-day fast for Gaza, organized by Veterans For Peace. On May 22, we begin our fasting across the country while demanding:
1) a resumption of humanitarian aid, under UN authority, to Gaza
2) that the U.S. stop arming Israel NOW!

Join us in our work! We imagine two fasting options: a centralized fasting location in NYC where fasters will commit to 250 calories a day, in line with the general caloric intake of Gazans under the ongoing Israeli military blockade, and a dispersed fasting option for folks to join the work from their local context. This action is open to all Gaza allies and people of good conscience who want an end to the genocide in Gaza, veteran or not. Our fast launches as the UN warns the death of 15000 infants is imminent. Join us as we resist this genocide!

Es ‚geht‘ beides!

Eine andere Politik gegenüber den Palästinenser:innen und der gegenwärtigen israelischen Regierung zu fordern und für richtig zu halten, muß kein, darf kein und sollte kein Schlußstrich unter die Verantwortung, die Deutschland und Deutsche aus ihrer Geschichte zu ziehen haben und ziehen sollten, sein …

In diesem Zusammenhang ein interessanter Kommentar von Johannes Schneider, Redakteur im Politischen Feuilleton von DIE ZEIT und ZEIT ONLINE, in der ZEIT vom 26. Mai 2025.

Noch ein Brief aus Jerusalem …

Helga Baumgarten über das Gedenken an die Vertreibung der Palästinenser vor 77 Jahren am 17. Mai 2025 in Junge Welt

Und zur Ergänzung:

„Schützende Präsenz. Israelis trotzen gesellschaftlicher Gleichgültigkeit und unterstützen von Siedlern bedrohtes palästinensisches Leben im besetzten Jordantal“

Rare Outcry

Der britische Guardian berichtet in einem bewegenden Beitrag von Hannah Ellis-Petersen und Quique Kierszenbaum (Tel Aviv) über den Protest von Überlebenden der Shoa in Israel, die das Leiden der Palästinenser:innen nicht aus den Augen verlieren …